NSA-Untersuchungsausschuss: Grüne werfen Schwarz-Rot Scheinaufklärung in der Späh-Affäre vor

Die Große Koalition hat der Opposition einen Vorschlag für einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss zum NSA-Skandal vorgelegt. Eine Grünen-Politikerin kritisiert den Entwurf: Union und SPD gehe es wohl kaum um echte Aufklärung.
SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen 

...weitere Beiträge:
Erfolgreiche schwarz-grüne Annäherung – Union und Grüne vereinbaren zweite Sondierungsgrunde
Union und Grüne wollen sich zu einem zweiten Gespräch über mögliche Koalitionsverhandlungen treffen. Das verlautete am Donnerstag nach der ersten Sondierungsrunde aus ...
weiterlesen
Es geht nur um ein Reisesouvenir - doch nun schaltet sich Angela Merkel ein: Die Kanzlerin verlangt von Entwicklungsminister Dirk Niebel, umgehend ...
weiterlesen
AKW Philippsburg: Mitarbeiter werfen EnBW Atom-Schludereien vor
Mitarbeiter des Atomkraftwerks Philippsburg erheben schwere Vorwürfe gegen den Betreiber EnBW. Aus Kostengründen werde bei Sicherheitsmaßnahmen geschludert, die Atomaufsicht getäuscht, Zwischenfälle würden ...
weiterlesen
Spähskandal: Union lehnt Untersuchungsausschuss ab
Wie reagiert der Bundestag auf den Spähskandal? Die Linke will eine formale Missbilligung der Minister Pofalla und Friedrich - wegen "eklatanten Versagens". ...
weiterlesen
Neue Späh-Enthüllungen: Europäische Geheimdienste sollen kooperiert haben
Bisher lag der Schwarze Peter in der Späh-Affäre bei Amerikanern und Briten - ändert sich das nun? Laut "Guardian" haben Europas Geheimdienste ...
weiterlesen
Parteitag: Özdemir ruft Grüne zu neuen Bündnissen auf
Die Grünen ringen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl um einen neuen Kurs. Auf dem Parteitag in Berlin zeigt sich die Spitze selbstkritisch, ...
weiterlesen
Euro-Rettung: Barroso schwört Schwarz-Rot auf Sparkurs für Europa ein
Noch verhandeln SPD und Union über eine Große Koalition, ein Arbeitsauftrag kommt aber schon jetzt aus Brüssel: EU-Kommissionspräsident Barroso warnt davor, die ...
weiterlesen
CSU-Forderung: Grüne und ADAC vereint gegen die PKW-Maut
Es ist eine ungewöhnliche Allianz: Der Automobilclub ADAC protestiert gegen die Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Dobrindt - genau wie die Grünen. Parteichef Özdemir ...
weiterlesen
Helmut Schmidt ist einer der wenigen noch lebenden Protagonisten der SPIEGEL-Affäre. Im Zeitzeugen-Gespräch in Hamburg erinnert sich der Ex-Bundeskanzler an seine Erlebnisse ...
weiterlesen
"Wir haben den Anschluss verloren": Nach etlichen Wahlschlappen ziehen CDU-Bundestagsabgeordnete eine ernüchternde Großstadtbilanz. Ihre Partei müsse in den Metropolen endlich aus der ...
weiterlesen
Kritik von Schwarz-Gelb: Seehofers Maut-Ultimatum empört Koalitionspolitiker
CSU-Chef Horst Seehofer will die Pkw-Maut erzwingen und irritiert damit Politiker der schwarz-gelben Koalition. Die Rede ist von Wahlkampfgetöse. Die Opposition wirft ...
weiterlesen
Wahlumfrage: Patt zwischen Schwarz-Gelb und Opposition
Die heiße Phase im Wahlkampf läuft - und ein überzeugender Schlussspurt der Parteien scheint dringend nötig: Laut einer aktuellen Umfrage liegen Schwarz-Gelb ...
weiterlesen
Spitzentreffen der Koalition: Schwarz-Gelb quält sich zum Gipfel
Wie geht es weiter mit Betreuungsgeld, Praxisgebühr, Rente, Ökostrom und Staatsdefizit? Das geplante Spitzentreffen der Koalition am Sonntag wird mit immer mehr ...
weiterlesen
NSA-Affäre im Bundestag: 110 Fragen – kaum Hoffnung auf Antworten
Zum fünften Mal kommen die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags in der NSA-Affäre zusammen. Zur Verstärkung von Kanzleramtschef Pofalla schickt die Regierung gleich sämtliche ...
weiterlesen
Reaktion auf NSA-Affäre: Merkel schützt ihre Umfragedaten
In der Ausspäh-Affäre verstärkt die Opposition den Druck auf Angela Merkel. Um das Volk zu beruhigen, ermahnt die Kanzlerin die US-Regierung und ...
weiterlesen
Erfolgreiche schwarz-grüne Annäherung – Union und Grüne vereinbaren
Entwicklungsminister in der Kritik: Kanzlerin rügt Niebel wegen
AKW Philippsburg: Mitarbeiter werfen EnBW Atom-Schludereien vor
Spähskandal: Union lehnt Untersuchungsausschuss ab
Neue Späh-Enthüllungen: Europäische Geheimdienste sollen kooperiert haben
Parteitag: Özdemir ruft Grüne zu neuen Bündnissen auf
Euro-Rettung: Barroso schwört Schwarz-Rot auf Sparkurs für Europa
CSU-Forderung: Grüne und ADAC vereint gegen die PKW-Maut
Helmut Schmidt und die SPIEGEL-Affäre: “Dann gehe ich mit
Wahlschlappen in Großstädten: CDU-Abgeordnete fordern Annäherung an Grüne
Kritik von Schwarz-Gelb: Seehofers Maut-Ultimatum empört Koalitionspolitiker
Wahlumfrage: Patt zwischen Schwarz-Gelb und Opposition
Spitzentreffen der Koalition: Schwarz-Gelb quält sich zum Gipfel
NSA-Affäre im Bundestag: 110 Fragen – kaum Hoffnung
Reaktion auf NSA-Affäre: Merkel schützt ihre Umfragedaten

Print Friendly

Ähnliche News:

  1. Erfolgreiche schwarz-grüne Annäherung – Union und Grüne vereinbaren zweite Sondierungsgrunde
  2. Entwicklungsminister in der Kritik: Kanzlerin rügt Niebel wegen Teppich-Affäre
  3. AKW Philippsburg: Mitarbeiter werfen EnBW Atom-Schludereien vor
  4. Spähskandal: Union lehnt Untersuchungsausschuss ab
  5. Neue Späh-Enthüllungen: Europäische Geheimdienste sollen kooperiert haben
  6. Parteitag: Özdemir ruft Grüne zu neuen Bündnissen auf
  7. Euro-Rettung: Barroso schwört Schwarz-Rot auf Sparkurs für Europa ein
  8. CSU-Forderung: Grüne und ADAC vereint gegen die PKW-Maut
  9. Helmut Schmidt und die SPIEGEL-Affäre: “Dann gehe ich mit auf die Barrikaden”
  10. Wahlschlappen in Großstädten: CDU-Abgeordnete fordern Annäherung an Grüne
  11. Kritik von Schwarz-Gelb: Seehofers Maut-Ultimatum empört Koalitionspolitiker
  12. Wahlumfrage: Patt zwischen Schwarz-Gelb und Opposition
  13. Spitzentreffen der Koalition: Schwarz-Gelb quält sich zum Gipfel
  14. NSA-Affäre im Bundestag: 110 Fragen – kaum Hoffnung auf Antworten
  15. Reaktion auf NSA-Affäre: Merkel schützt ihre Umfragedaten