News des Tages: Mord in Herne: Polizei prüft Hinweise auf weitere mögliche Opfer

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 21.20 Uhr: USA: Kreditvergabe an Verbraucher steigt schwächer als erwartet +++

In den Vereinigten Staaten hat sich das Volumen der Verbraucherkredite im Januar deutlich schwächer ausgeweitet als erwartet. Im Vergleich zum Vormonat habe die Kreditvergabe um 8,8 Milliarden US-Dollar zugenommen, teilte die US-Notenbank in Washington mit. Volkswirte hatten im Mittel einen Zuwachs um 17,3 Milliarden Dollar erwartet. Im Vormonat war das Kreditvolumen um revidierte 14,8 Milliarden Dollar (zuvor 14,2 Mrd) gestiegen.

+++ 20.28 Uhr: Zerstückelte Leichen im Süden von Mexiko entdeckt +++

Im Süden von Mexiko hat die Polizei mehrere zerstückelte Leichen am Rande einer Landstraße entdeckt. Die menschlichen Überreste seien in elf Plastiktüten in der Ortschaft Chilapa gefunden worden, sagte ein Sprecher der Regierung des Bundesstaates Guerrero. Um wie viele Tote es sich handelte, war zunächst unklar. In der Region wird Opium und Marihuana hergestellt. Verschiedene Verbrechersyndikate kämpfen um die Kontrolle über den Anbau und den Verkauf der Drogen. Bereits am Montag hatten die Behörden drei zerstückelte Leichen in Plastiktüten entdeckt.

+++ 19.46 Uhr: Union, SPD und Grüne bringen Gesetz zur Suche von Atommüll-Endlager ein +++

Union, SPD und Grüne bringen morgen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Suche eines Endlagers für Atommüll in den Bundestag ein. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks stellt den Entwurf zusammen mit Vertretern der drei Fraktionen vor. Bis zum Jahr 2031 soll demnach auf Grundlage eines wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahrens ein Endlagerstandort gefunden werden. Die Suche soll nach dem Prinzip “weiße Landkarte” vonstatten gehen, ohne dass eine Region in Deutschland von Beginn an bevorzugt oder ausgeschlossen wird. Ein Endlager soll die sichere Lagerung von Atommüll für mindestens eine Million Jahre ermöglichen. Grundsätzlich kommen verschiedene tiefliegende Wirtsgesteine in Frage.

+++ 19.28 Uhr: Nach Mord in Herne: Polizei prüft Hinweise auf weitere mögliche Opfer +++

Nach dem Mord an einem Neunjährigen aus Herne geht die Polizei Hinweisen auf weitere mögliche Opfer des mutmaßlichen Täters Marcel H. nach. Ein User habe sich in einem Chat als der flüchtige Mörder des Neunjährigen ausgegeben und beschrieben, wie er eine Frau und deren Kind “bekämpft” habe, teilte die Polizei Bochum mit. Auch von Folter sei in dem Chattext die Rede, um an Daten für Bank, Computer und Telefon zu kommen.

Die Polizei rief dazu auf, sich zu melden, falls im Umfeld eine Frau vermisst werde. “Wenn man dem Täter glaubt, müsste sich der Tatort dieses zweiten Verbrechens im Umkreis von 80 km um Herne befinden”, hieß es in der Mitteilung. Die Polizei schließt nicht aus, dass es sich bei der Tatbeschreibung um eine Falschmeldung handelt. “Aber die Gefahrenlage macht es nötig, das ernst zu nehmen.” Nach Angaben der Ermittler seien zudem weitere Bilder aufgetaucht, die womöglich dem gesuchten Marcel H. zuzuordnen sind. Der 19-Jährige wird verdächtigt, in Herne bei Bochum einen kleinen Nachbarsjungen umgebracht und Bilder davon ins Darknet gestellt zu haben. Das neun Jahre alte Kind wurde am Montagabend erstochen im Keller des mutmaßlichen Täters in einer Arbeitersiedlung gefunden. Die Beamten warnten, dass der Verdächtige gefährlich sei und weitere Verbrechen angedeutet habe. Bis Dienstagabend war der Mordverdächtige noch nicht gefasst.

Korr Kindsmord Herne

+++ 18.51 Uhr: Lastwagen beschädigt Oberleitung – Zweistündiger Nothalt für ICE +++

Eine beschädigte Oberleitung hat einen ICE in Hessen zu einem zweistündigen Nothalt gezwungen. Der Zug war auf dem Weg nach Dresden, wie die Bundespolizei in Kassel mitteilte. Die Fahrgäste mussten im Zug ausharren, anschließend fuhr der ICE mit halber Kraft weiter, wie ein Sprecher der Bundespolizei sagte. Die Oberleitung war von einem Lastwagen mit Kipper beschädigt worden, der wegen Erdarbeiten an der Strecke unterwegs war. Sie hing durch und zog wiederum den Stromabnehmer des ICE in Mitleidenschaft. Die Bundespolizei nahm Ermittlungen auf. Die Bahnstrecke wurde beidseitig gesperrt. Die Reparaturarbeiten dauerten am Abend an.

+++ 18 Uhr: Trotz Gegendemo: Türkischer Außenminister hält eventuell Balkon-Rede +++

Trotz einer angemeldeten Gegendemonstration vor der Residenz des türkischen Generalkonsuls in Hamburg bereitet sich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf eine Balkon-Rede vor. Der Veranstalter macht dies nach eigenen Angaben von der Teilnehmeranzahl abhängig. Laut Bülent Güven von der AKP-nahen Union Europäisch-Türkischer Demokraten soll der Auftritt am Dienstagabend im Freien stattfinden, falls sich mehr als 150 Anhänger einfinden. Zeitgleich ist in der Nähe der Residenz an der Alster eine Protestaktion angemeldet. Das Bündnis “Nein zum Referendum” aus verschiedenen kurdischen und türkischen Organisationen will für Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit demonstrieren. Die Umgebung rund um die Residenz wurde am Dienstagnachmittag von der Polizei weiträumig abgesperrt.

+++ 17.43 Uhr: Ein Toter und ein Schwerverletzter bei Explosion in Kfz-Werkstatt +++

Bei einer Explosion in einer Kfz-Werkstatt ist in Krefeld in Nordrhein-Westfalen ein Mensch tödlich verletzt worden. Eine zweite Person sei mit schweren Brandverletzungen gerettet und per Hubschrauber in eine Klinik gebracht worden, teilte die Feuerwehr Krefeld mit. Die Einsatzkräfte waren gegen 15 Uhr in ein Gewerbegebiet gerufen worden. Das bei der Explosion entstandene Feuer sei gegen 15.40 Uhr unter Kontrolle gewesen. Warum es zu dem Unglück kam, war zunächst unklar.

+++ 17.27 Uhr: Gefangener in Sachsen aus Versehen entlassen +++

In Sachsen ist ein Häftling fälschlicherweise aus einer Justizvollzugsanstalt (JVA) entlassen worden. Der wegen Diebstahls verurteilte 46-Jährige sollte nach Ablauf der Haftstrafe eigentlich in den Maßregelvollzug transportiert werden, wie die JVA Bautzen am Dienstag mitteilte. Die Panne vom Montag wird untersucht, wie Anstaltsleiter Bernhard Beckmann sagte. “Es war menschliches Versagen.” Nach dem Mann wurde zunächst ohne Erfolg gefahndet. Der Gesuchte war seit Anfang Dezember 2015 im Gefängnis. Wegen mehrfacher Abhängigkeit, unter anderem von Alkohol und Drogen, sollte er eine Therapie machen. In geschlossenen Krankenhäusern des Maßregelvollzugs werden Straftäter mit psychischen Störungen untergebracht.

El Salvador Reportage 11.45+++ 17.09 Uhr: Hunderte Menschen fliehen vor Kämpfen in Kolumbien +++

Hunderte Menschen sind im Nordwesten Kolumbiens vor bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der linken Guerillaorganisation ELN und dem Verbrechersyndikat Clan del Golfo geflohen. Seit Beginn der Kämpfe am Wochenende hätten fast 600 Menschen ihre Dörfer rund um die Ortschaft Alto Baudó im Departement Chocó verlassen, sagte Ombudsmann Luis Murillo am Dienstag im Radiosender RCN. Die kolumbianischen Streitkräfte verlegten zusätzliche Soldaten in die Region. Die ELN verhandelt derzeit mit der Regierung über ein Friedensabkommen.

+++  16.58 Uhr: Vier Jahre und drei Monate Haft für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim +++

Nach einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im sächsischen Zwickau ist ein 32 Jahre alter Mann zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Zwickau sprach den geständigen Berufskraftfahrer am Dienstag des versuchten 15-fachen Mordes und der versuchten schweren Brandstiftung schuldig. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Familienvater am 22. Mai 2016 zwei Molotowcocktails in das Asylbewerberheim geworfen hatte. 

Die Kammer attestierte ihm eine rechte Gesinnung und Nähe zu den so genannten Reichsbürgern. Strafmildernd wertete das Gericht, dass der Angeklagte geständig war, Reue gezeigt hat und nicht vorbestraft war.

+++ 16.45 Uhr: Sechs Männer in Indien wegen Missbrauchs von Waisen festgenommen +++

Wegen sexuellen Missbrauchs von Waisenkindern sind in Indien sechs verdächtige Männer festgenommen worden. Die Polizei im südlichen Bundesstaat Kerala wirft ihnen vor, die Mädchen im Teenager-Alter in ihren Laden in der Nähe des Waisenhauses gelockt und missbraucht zu haben. Die Männer hätten den Opfern Schokolade versprochen, sagte der Bezirks-Polizeichef am Dienstag. Bislang seien sieben Opfer identifiziert worden. Die Festgenommenen filmten die Vergewaltigungen nach Aussagen der Opfer und erpressten sie damit.

+++ 16.32 Uhr: Unbekannte töten Nashorn in Zoo bei Paris und stehlen Horn +++

In einem Zoo bei Paris haben Unbekannte ein Nashorn getötet und sind mit dem abgesägten Horn entkommen. Die Täter drangen nach Polizeiangaben in der Nacht zu Dienstag in den Tierpark von Thoiry westlich der französischen Hauptstadt ein und töteten das Rhinozeros mit drei Schüssen in den Kopf. Sie sägten dem Tier beide Hörner ab und nahmen das größte mit. Das männliche Tier namens Vince gehörte der äußerst seltenen Gattung der Weißen Nashörner an. Sie sind in Afrika durch Wilderer vom Aussterben bedroht. Rhinozeros-Hörner gelten in gemahlener Form vor allem in China als Wundermittel, das Krebs heilen kann und die männliche Potenz stärkt.

07-Eisbär Fritz Berlin tot+++ 15.55 Uhr: Türkischer Wirtschaftsminister geht gegen “Bild” vor +++

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsvertreter in Deutschland hat Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci rechtliche Schritte gegen die “Bild”-Zeitung angekündigt. In einer vom Presseamt am Dienstag verschickten Mitteilung kritisierte Zeybekci einen “empörenden Angriff, den wir auf keinen Fall akzeptieren können”. Möglicherweise bezieht sich der Minister auf einen Bericht bei bild.de, in dem er als “treuester Kettenhund” von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnet wurde. Der Nachrichtenagentur AFP zufolge hat er die Zeitung wegen Beleidigung verklagt.

Erdogan wirft Deutschland “Nazi-Praktiken” vor 1540Zeybekci sprach von “niveaulosen Beleidigungen”, die gegen die ganze Türkei gerichtet seien. Daher würden “rechtliche Schritte gegen die betreffende Publikation eingeleitet und bis zum Schluss verfolgt”. Der Artikel schade auch der Freundschaft zwischen Deutschland und der Türkei. 

+++ 15.30 Uhr: Vogelgrippe in Geflügelfarmen bei Moskau – fast 500.000 Tiere getötet +++

Wegen eines Ausbruchs der Vogelgrippe sind im Umland von Moskau knapp eine halbe Million Stück Geflügel notgeschlachtet worden. Ein Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung bestehe nicht, teilte die Verwaltung des Gebiets Moskau am Dienstag mit. Der festgestellte Erregerstamm H5N8 sei für Menschen weitgehend harmlos.

+++ 14.54 Uhr: Unbekannte stehlen Lisztaffen aus Tierpark in Greifswald +++

Unbekannte Täter haben einen Lisztaffen aus dem Tierpark in Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern gestohlen. Der oder die Täter zerschnitten dazu den Zaun des Außengeheges und brachen offenbar gezielt ins Affenhaus ein, sagte eine Sprecherin des Tierparks am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der rund 30 Zentimeter große Affe gehörte zu einer kleinen Herde von fünf Artgenossen. Er brauche spezielles Futter und die sozialen Kontakte zu den anderen Affen, sagte die Tierparksprecherin. Vermutlich werde der geraubte Lisztaffe durch Angstschreie auf sich aufmerksam machen.

+++ 14.16 Uhr: George Michael starb an Herzleiden +++

Die Todesursache des Pop-Stars George Michael steht fest: Er starb an einer Herzerkrankung und einer Fettleber. Das teilte ein Gerichtsmediziner mit. Der Sänger war zu Weihnachten 2016 mit 53 Jahren leblos in seinem Anwesen in Goring-on-Thames in Oxfordshire, etwa 90 Kilometer von London entfernt, entdeckt worden. Zu seinen größten Hits zählen Lieder wie “Freedom”, “Faith” oder “Jesus To A Child”.

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+++ 13.56 Uhr: Erfolg für Facebook in Würzburger Fake-News-Prozess +++

Facebook muss in seinem Netz weiterhin nicht aktiv nach rechtswidrigen Inhalten gegen einen Flüchtling suchen und diese löschen. Das hat das Landgericht Würzburg am Dienstag entschieden. Der syrische Flüchtling Anas M. unterlag mit seinem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Internetriesen und muss weiterhin selbst verleumderische Beiträge gegen ihn suchen und melden. Facebook habe sich die Verleumdungen von Dritten nicht zu Eigen gemacht und könne deshalb nicht zu einer Unterlassung gezwungen werden, begründete der Vorsitzende Richter der Ersten Zivilkammer sein Urteil. 

Flüchtlings-HetzeZu dem Rechtsstreit gegen den US-Konzern war es gekommen, weil der syrische Flüchtling Anas M. auf verleumderischen Fotomontagen fälschlicherweise als Terrorist und Attentäter dargestellt wurde. Der rechtswidrige Beitrag wurde hundertfach geteilt. Der Flüchtling forderte deshalb von Facebook nicht nur den Originalbeitrag, sondern auch alle Duplikate zu löschen. Weil der Konzern das nicht gänzlich tat, klagte der Flüchtling.

+++ 13.52 Uhr: Schüler als geistig behindert eingestuft – Klage gegen Land NRW +++

Ein früherer Förderschüler sieht sich zu Unrecht als geistig behindert eingestuft und hat das Land Nordrhein-Westfalen auf Schadenersatz verklagt. Der Fall beschäftigt seit heute das Kölner Landgericht. Der 20-Jährige argumentiert, ihm seien Bildungschancen und ein normaler Schulabschluss durch den Besuch einer Förderschule für geistige Behinderung vorenthalten worden. Der Vorsitzende Richter sagte, es sei sehr schwer zu beurteilen, ob die Schule ihre Amtspflichten verletzt hat. Der Kläger und das Land sollen nun weitere Unterlagen einreichen, danach soll es einen weiteren Verhandlungstermin geben. Der Richter sagte, es sei “höchstwahrscheinlich ein Fehler gewesen, den Kläger auf eine Schule für geistige Behinderung zu schicken”. Jedoch gebe es das Problem der Kausalität: Es sei schwierig nachzuweisen, ob der weitere Lebensweg des Schülers tatsächlich anders ausgesehen hätte, wenn er auf eine andere Schule gekommen

+++ 13.40 Uhr: Putin begnadigt Frau in umstrittenem SMS-Fall +++

Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine wegen Verrats verurteilte Frau begnadigt. Der Fall der Russin Oxana Sewastidi war umstritten. Im März 2016 war sie zu sieben Jahren Haft verurteilt worden, weil sie 2008 eine Bekannte im Nachbarland Georgien per SMS vor einer russischen Truppenmobilisierung gewarnt hatte. Wenig später hatte es einen kurzen Krieg zwischen Russland und Georgien gegeben. Putin unterzeichnete die Begnadigung der 46-jährigen Sewastidi. Er hatte bereits im Dezember angekündigt, den Fall zu prüfen. Die angesehene Menschenrechtsorganisation Memorial hatte die Frau aus dem Schwarzmeerkurort Sotschi als politische Gefangene eingestuft. Die russischen Behörden hatten erst Ende Februar im umstrittenen Fall des oppositionellen Aktivisten Ildar Dadin eine Haftstrafe aufgehoben. Er musste ins Gefängnis, weil er mehrfach an nicht genehmigten Demonstrationen teilgenommen hatte.

+++ 13.21 Uhr: Cavusoglu spricht am Abend in Residenz des Generalkonsuls in Hamburg +++

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu will nach Angaben der Veranstalter heute Abend in der Residenz des türkischen Generalkonsuls in Hamburg-Uhlenhorst sprechen. Er werde dort gegen 18 Uhr erwartet, sagte ein Sprecher vom Koordinationszentrum für die Auslandswähler der türkischen Regierungspartei AKP der Deutschen Presse-Agentur. Auch die Polizei bestätigte dies. Anschließend wird er nach Angaben des Veranstalters nach Berlin weiterreisen. Am Vortag war der für diesen Dienstag vorgesehene Veranstaltungssaal im Stadtteil Wilhelmsburg wegen Brandschutzmängeln gesperrt worden.

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+++ 13.15 Uhr: Japan will härtere Strafen für Vergewaltiger und Vergewaltigerinnen +++

In Japan soll ein 110 Jahre altes Gesetz zur Strafverfolgung von Vergewaltigungen reformiert werden. Das Kabinett in Tokio beschloss eine Reform, die härtere Strafen für Vergewaltiger vorsieht und die Einleitung von Strafverfahren erleichtern soll. Das derzeit geltende Gesetz zu Vergewaltigungen war 1907 in Kraft getreten. Da es ein großes Interesse der Bevölkerung an dem Gesetz gebe, werde die Regierung ihr “Bestes tun, es schnell zu verabschieden”, sagte Justizminister Katsutoshi Kaneda vor Journalisten. Das Parlament soll schon bald über die Reform abstimmen. Die Mindeststrafe für Vergewaltigungen soll von derzeit drei auf fünf Jahre angehoben werden. Außerdem sollen künftig Ermittlungen wegen Vergewaltigung eingeleitet werden können, auch wenn das mutmaßliche Opfer keine Anzeige erstattet hat. In dem neuen Gesetz werden erstmals auch Männer als Opfer von Vergewaltigungen anerkannt.

+++ 13.09 Uhr: NSU-Prozess: Gericht setzt Frist für letzte Beweisanträge +++

Das Oberlandesgericht München hat den Beteiligten im NSU-Prozess eine letzte Frist für Beweisanträge gesetzt. Bis zum 14. März haben die Parteien nun dafür noch Zeit. Der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Terrorhelfer wegen der Verbrechen des “Nationalsozialistischen Untergrunds” dauere inzwischen mehr als 350 Verhandlungstage an, sagte der Vorsitzende Richter Manfred Götzl. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es möglich sei, zu spät eingereichte Hilfsbeweisanträge “wegen des Verdachts der Verschleppungsabsicht” abzulehnen. Zuvor hatte das Gericht auf Antrag eines Nebenklägers ein letztes Beweisstück gesichtet – ein Drehbuch des zynischen NSU-Bekennervideos – und anschließend mehrere andere Anträge abgelehnt. Der Richter sagte, nunmehr seien “keine Anträge der Prozessbeteiligten mehr zu entscheiden, da diesen entweder nachgegangen wurde oder sie abschlägig beschieden wurden”.

+++ 12.08 Uhr: Ministerium lässt grüne Pfeile nur für Radler prüfen +++

Können Fahrradfahrer in deutschen Städten bald an mehr Ampeln auch bei Rot rechts abbiegen? Das Bundesverkehrsministerium lässt prüfen, ob an einzelnen Kreuzungen ein neues Schild sinnvoll sein könnte, das dies speziell für Radler erlaubt. Die Bundesanstalt für Straßenwesen wurde mit einer Untersuchung dazu beauftragt, wie das Ministerium auf eine Frage der Grünen-Fraktion antwortete. Zuerst berichtete die “Süddeutsche Zeitung” darüber. Eine generelle Erlaubnis zum Rechtsabbiegen für Radler bei Rot sei aber nicht geplant, erläuterte das Ministerium. Es verwies auf ein internationales Übereinkommen, wonach rotem Licht stets die Bedeutung “Halt” zuzuordnen sei. Nicht möglich sei daher auch ein Durchfahren ohne vorheriges Anhalten. Schon jetzt erlaubt ein Schild mit einem grünen Pfeil an bestimmten Kreuzungen aber das Rechtsabbiegen bei roter Ampel – jedoch nicht allein für Radler, sondern auch für Autos.

+++ 11.20 Uhr: Justiz ermittelt gegen Ex-Geliebte von Kachelmann +++

Gegen die frühere Geliebte von Wettermoderator Jörg Kachelmann hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Ermittlungen wegen des Verdachts auf Freiheitsberaubung eingeleitet. Das bestätigte eine Justizsprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Die Staatsanwaltschaft wurde dabei von sich aus tätig – als Konsequenz aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt von 2016. Das OLG entschied damals, dass die Frau im Jahr 2010 Kachelmann bewusst falsch wegen Vergewaltigung angezeigt habe. In dem Prozess ging es um Schadenersatz, nicht um Freiheitsberaubung. Der Wettermoderator saß 132 Tage in Untersuchungshaft.

+++ 10.55 Uhr: Ungarns Parlament stimmt für Internierung der Flüchtlinge im Land +++

Das ungarische Parlament hat am Dienstag für die Internierung aller Flüchtlinge im Land gestimmt. Die Maßnahme wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten in Budapest verabschiedet. Die Flüchtlinge sollen demnach künftig in “Transitzonen” in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde. Von der Maßnahme betroffen sind alle neu ins Land kommenden sowie die bereits in Ungarn lebenden Flüchtlinge. Sie sollen nun in Containerdörfern an den südlichen Grenzen Ungarns festgehalten werden. Es ist ihnen somit unmöglich, sich in Ungarn frei zu bewegen oder das Land zu verlassen, so lange ihr Asylverfahren läuft.

Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef Viktor Orban verfolgt eine Politik der strikten Abschottung gegenüber Flüchtlingen. Er nimmt dabei auch bewusst Konflikte mit der EU in Kauf, der die harte Linie der Regierung in Budapest zu weit geht. Mit dem Parlamentsvotum vom Dienstag wurde eine Praxis wieder eingeführt, die Ungarn 2013 unter dem Druck von EU, UNO und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgesetzt hatte. Die Vereinten Nationen reagierten über die erneute Verschärfung von Ungarns Asylpolitik zutiefst besorgt. Mit dem am Dienstag beschlossenen Gesetz verletze Ungarn internationales und europäisches Recht, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in einer ersten Reaktion mit. 

+++ 10.31 Uhr: Cavusoglu kritisiert Deutschland: “Praktiken ähneln denen der Nazi-Zeit” +++

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat nach der Verweigerung von Wahlkampfauftritten in Deutschland schwere Vorwürfe gegen Deutschland erhoben. “Das ist ein total repressives System”, sagte er der Zeitung “Hürriyet”. “Alle Praktiken ähneln denen der Nazi-Zeit. Sie machen Druck, damit für die AKP ein Nein herauskommt.” Cavusoglu bezog sich auf das Referendum am 16. April über das von Staatschef Recep Tayyip Erdogan und seiner AKP angestrebte Präsidialsystem.

Zuvor hatte bereits Erdogan Deutschland “Nazi-Praktiken” vorgeworfen. Cavusoglu sagte mit Blick auf die Absagen: ”Im Endeffekt ist diese antidemokratische Praxis rechtswidrig.” Er kündigte an, sich von der Absage seines Auftritts nicht stoppen zu lassen. “Mich kann niemand aufhalten. Wir finden schon einen Versammlungsort.” Der Minister fügte hinzu: ”Indem sie Druck auf private Eigentümer, Hotels und Hochzeitssäle ausüben, lassen sie die Vereinbarungen absagen.” Besitzer von Veranstaltungsorten würden sogar “bedroht”.

+++ 10.27 Uhr: Staatsschutzprozess gegen rechtsextreme Gruppe Freital begonnen +++

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat am Dienstag der Prozess gegen acht Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Freital begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft den 19 bis 39 Jahre alten Angeklagten die Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung vor. Sie sollen im Sommer und Herbst 2015 mindestens fünf Anschläge auf das Auto eines Linken-Stadtrats, auf ein Büro der Linken, auf Flüchtlingsunterkünfte in Freital und ein alternatives Wohnprojekt in Dresden verübt haben.

Bei den mit selbstgebauten Sprengsätzen, Steinen und illegaler Pyrotechnik verübten Anschlägen wurden zwei Menschen verletzt. Die Anklage lautet daher auch auf versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung, Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion und Sachbeschädigung.

Timo – ein deutscher Terrorist_20.40h

+++ 9.57 Uhr: EU-Recht gibt Asylbewerbern kein Recht auf legale Einreise +++

EU-Staaten müssen in ihren Auslandsbotschaften keine sogenannten humanitären Visa ausstellen. Es stehe den Mitgliedstaaten frei, ihre Einreisevisa nach nationalem Recht zu vergeben, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Im Streitfall hatte eine Familie aus dem syrischen Aleppo in der belgischen Botschaft in der libanesischen Hauptstadt Beirut Visa beantragt, um in Belgien Asyl beantragen zu können.

+++ 9.41 Uhr: Hamburger Veranstalter suchen neuen Auftrittsort für Außenminister Cavusoglu +++

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird nach Angaben des Veranstalters auf jeden Fall an diesem Dienstag in Hamburg sprechen. Nach der kurzfristigen Absage eines geplanten Auftritts im Stadtteil Wilhelmsburg werde nun nach einem geeigneten anderen Veranstaltungsort gesucht, sagte ein Sprecher der Wahlkommission der türkischen Regierungspartei AKP in Deutschland. Sollte sich nichts finden, werde er in der Residenz des türkischen Generalkonsuls im Stadtteil Uhlenhorst sprechen.

+++ 9.10 Uhr: Berliner Eisbär-Baby Fritz ist gestorben +++

Traurige Nachricht aus dem Berliner Tierpark: Der kleine Eisbär Fritz ist tot. Das vier Monate alte Bären-Junge litt seit Tagen an einer schweren Leberentzündung, deren Ursache bisher nicht geklärt werden konnte. Der kleine Bär starb noch bevor er der Öffentlichkeit vorgestellt werden konnte. Eisbärin Tonja hatte Fritz am 3. November 2016 zur Welt gebracht. Der Kleine war der erste Eisbären-Nachwuchs im Berliner Tierpark seit 22 Jahren.

+++ 8.04 Uhr: Angehörige wollen weiter nach vermisster MH370 suchen +++

Drei Jahre nach dem rätselhaften Verschwinden einer Malaysia-Airlines-Passagiermaschine mit 239 Menschen an Bord haben Angehörige verlangt, die eingestellte Suche nach dem Flugzeug wieder aufzunehmen. “Wir wollen nicht akzeptieren, dass Flug MH370 ohne eine Spur verschwinden kann”, sagte die Anwältin Grace Nathan, deren Mutter an Bord der Maschine war. “Flugzeuge können ersetzt werden, 239 Menschenleben nicht.” Die offizielle Suche war Mitte Januar eingestellt worden, weil kaum noch Aussicht besteht, das Flugzeug zu finden. Das Gebiet im Indischen Ozean, in dem die Maschine vermutet wird, ist etwa 120.000 Quadratkilometer groß – so groß wie Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen zusammen. Zum dritten Jahrestag gründeten Angehörige nun einen Fonds, um eine Fortsetzung der Suche privat zu finanzieren.

+++ 7.59 Uhr: Britische Rucksacktouristin in Australien über Wochen missbraucht +++

In Australien ist eine Rucksacktouristin über einen Zeitraum von zwei Monaten festgehalten und missbraucht worden. Der mutmaßliche 22-jährige Täter habe sein ebenfalls 22-jähriges Opfer über mehrere Wochen vergewaltigt, geschlagen und gewürgt, teilte die Polizei mit. Bei der Touristin handelt es sich nach australischen Behördenangaben um eine Britin. Die Frau traf ihren Peiniger nach Polizeiangaben vor drei Monaten. Beide beschlossen demnach, gemeinsam durch Australien zu reisen. Die Reise habe jedoch mit den Übergriffen des Mannes eine schlimme Wendung genommen. Die Taten flogen auf, als die Polizei die 22-Jährige bei einer Verkehrskontrolle nahe Mitchell im Hinterland des Bundesstaates Queensland stoppte. Die Frau sei offensichtlich verstört gewesen und habe Verletzungen im Gesicht gehabt, hieß es. Der mutmaßliche Täter habe sich im hinteren Teil des Autos versteckt gehalten. Er befindet sich nun in Gewahrsam und muss sich demnächst vor Gericht verantworten.

+++ 7.43 Uhr: Irakische Truppen verkünden Rückeroberung von Mossul +++

Im Kampf um die irakische Stadt Mossul haben die Regierungstruppen nach eigenen Angaben den Sitz der Provinzregierung zurückerobert. Das Regierungsgebäude der Provinz Niniveh im Westen Mossuls sei aus der Hand der Dschihadisten der Miliz Islamischer Staat (IS) befreit worden, teilte die Armee mit. Auch die strategisch wichtige Al-Hurrijah-Brücke ist demnach wieder unter Kontrolle der Streitkräfte. Die Truppen waren zuvor in Richtung der Regierungsgebäude und der Brücke im Westteil der Stadt vorgerückt. Ziel war es nach Armeeangaben, neben der Befreiung des Regierungssitzes eine sichere Passage für fliehende Familien zu ermöglichen. Die Kämpfe im Westen Mossuls haben nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mehr als 50.000 Menschen in die Flucht getrieben.

+++ 5.29 Uhr: Nordkorea und Malaysia verhängen gegenseitige Ausreiseverbote +++

Die Spannungen zwischen Nordkorea und Malaysia eskalieren weiter: Beide Länder verhängten am Dienstag Ausreisesperren gegen Bürger des jeweils anderen Landes. Die Regierung in Pjöngjang verbot allen malaysischen Staatsangehörigen die Ausreise aus Nordkorea, im Gegenzug setzte Kuala Lumpur die nordkoreanischen Diplomaten im Land fest.

“Allen malaysischen Staatsbürgern in der DPRK ist es vorübergehend untersagt, das Land zu verlassen, bis der Vorfall, der sich in Malaysia ereignet hat, ordnungsgemäß geklärt ist”, hieß es in einer von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Mitteilung des Außenministeriums in Pjöngjang.

Die Regierung Kuala Lumpur reagierte auf die Maßnahme mit einem Ausreiseverbot für nordkoreanische Diplomaten. “Keinem Beamten oder Angestellten der Botschaft der DPRK ist es erlaubt, das Land zu verlassen”, erklärte das malaysische Innenministerium.

+++ 5.07 Uhr: Türkei kritisiert Absage von Auftritt des türkischen Außenministers +++

Der in Hamburg verfügte Stopp für einen Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu stößt in der Türkei auf scharfe Kritik. Der Abgeordnete Mustafa Yeneroglu von der Regierungspartei AKP erklärte, die Verfügung markiere einen neuen Tiefpunkt deutsch-türkischer Beziehungen. Die Veranstaltungshalle im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg war wegen Brandschutzmängeln gesperrt worden. Für morgen ist ein Treffen Cavusoglus mit Außenminister Sigmar Gabriel vorgesehen. Es ist nicht bekannt, ob der türkische Außenminister an dem Treffen festhalten will.

+++ 5.06 Uhr: Soldaten und Polizisten proben den Terror-Ernstfall +++

Bei einer groß angelegten Übung in sechs Bundesländern wollen Bundeswehr und Polizei ihre Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf testen. Simuliert werden sollen ab heute mehrere gleichzeitige Anschläge, die die Polizeikräfte vollständig binden und die Hilfe durch Soldaten erforderlich machen könnten. Panzer werden nicht über die Straßen rollen, die Terror-Szenarien werden nur in der Theorie geprobt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums geht es um Kommunikation, Koordination und den Test von Alarmketten.

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+++ 5.05 Uhr: Eisbärenbaby Fritz schwer erkrankt +++

Das gut vier Monate alte Eisbärenbaby Fritz aus dem Tierpark Berlin ist schwer krank. “Fritz hat eine massive Leberentzündung, das deutet auf eine ernsthafte Krankheit hin”, sagte Zoo- und Tierparkdirektor Andreas Knieriem. Alle seien sehr besorgt. In der Nacht zum Dienstag müsse sich herausstellen, ob bei Fritz eine Infektion oder Intoxikation vorliege, ergänzte Knieriem in der RBB-”Abendschau”. Pfleger hatten den kleinen Eisbären am Morgen teilnahmslos im Stall bei seiner Mutter Tonja gefunden.

+++ 4.19 Uhr: Weinexporte deutscher Winzer gehen weiter zurück +++

Der starke Wettbewerb und die vergleichsweise kleine Weinernte bereiten den exportierenden Winzern Sorgen. Wie im Jahr zuvor musste die Weinbranche auch im Jahr 2016 Verluste beim Verkauf ins Ausland verkraften. Der Export ging weiter zurück auf rund eine Million Hektoliter Wein (minus 3 Prozent) im Wert von insgesamt 288 Millionen Euro (minus 4 Prozent), teilte das Deutsche Weininstitut (DWI) in Düsseldorf mit. Betroffen seien vor allem Weine aus dem sogenannten Basissegment, Qualitätsweine haben dagegen zugelegt, zuletzt um 2 Prozent in Wert und Menge.

+++ 4.11 Uhr: USA liefern erste Bauteile für neues Raketenabwehrsystem in Südkorea +++

Trotz scharfen Protesten aus China haben die USA erste Bauteile eines gegen Nordkorea gerichteten neuen Raketenabwehrsystems nach Südkorea gebracht. Die Abwehrraketen des Typs THAAD sollen in diesem Jahr auf südkoreanischem Boden stationiert werden. Die provokativen Aktionen Nordkoreas einschließlich seiner jüngsten Raketentests vom Montag hätten gezeigt, dass die Entscheidung der beiden Alliierten im vergangenen Jahr für die THAAD-Stationierung klug gewesen sei, erklärte der Befehlshaber des US-Pazik-Kommandos (PACOM), Harry Harris. 

+++ 3.01 Uhr: Europäischer Erdbeobachtungssatellit “Sentinel-2B” gestartet +++

Der fünfte europäische Erdbeobachtungs-Satellit “Sentinel-2B” ist in Französisch-Guyana gestartet. Pünktlich um 2.49 Uhr deutscher Zeit hob die Vega-Rakete mit dem Satelliten an Bord auf dem Weltraumbahnhof im südamerikanischen Kourou ab. Gemeinsam mit dem baugleichen “Sentinel-2A” soll das Gerät Bilder von Landmassen, Inseln und Küstengebieten der Erde liefern.

Das Copernicus-Programm, zu dem die “Sentinels” (“Wächter”) gehören, wird aus dem EU-Budget und von der Europäischen Weltraumorganisation (Esa) finanziert. Die Daten sind für Nutzer kostenfrei verfügbar. Sie werden zum Beispiel in der Forst- und Landwirtschaft eingesetzt, um den Zustand von Pflanzen oder Böden zu beurteilen.

+++ 2.01 Uhr: Neunjähriger Junge in Herne umgebracht – Täter auf der Flucht +++

Im nordrhein-westfälischen Herne ist ein neunjähriger Junge umgebracht worden. Der mutmaßliche Täter, ein 19 Jahre alter Mann, ist nach Polizeiangaben auf der Flucht. Zum Hintergrund der Tat machte ein Polizeisprecher in der Nacht zum Dienstag keine Angaben. Auch wie der Junge zu Tode kam, wollte er nicht sagen. Der 19-Jährige habe in der Nachbarschaft des Jungen gewohnt, hieß es lediglich. Mutmaßlicher Täter und Opfer seien nicht miteinander verwandt.

Polizisten suchen in Herne und den angrenzenden Ruhrgebietsstädten nach dem flüchtigen Täter. Über ihn wisse man, dass er Kampfsportler sei. Es sei unklar, ob er darüber hinaus bewaffnet sei. Auf die Frage, ob der Mann für die Bevölkerung gefährlich sei, sagte der Sprecher: “Ausschließen können wir das nicht.”

Er wird als rund 1,75 Meter groß, blond und sehr schlank beschrieben. Zudem sei er Brillenträger und trage Tarnkleidung.

Herne: Neunjähriger tot 8.53

+++ 1.33 Uhr: Nordkorea: Raketen-Übung richtete sich gegen US-Stützpunkte +++

Nordkorea verstärkt angesichts der laufenden Frühjahrsübungen der südkoreanischen und amerikanischen Streitkräfte seine Drohgebärden. Einen Tag nach seinem international kritisierten Test von vier ballistischen Raketen sprachen die Staatsmedien am Dienstag von einer Raketenübung, um “Stützpunkte der imperialistischen Aggressor-Streitkräfte der USA in Japan im Notfall” zu treffen. In Japan sind derzeit 54 000 US-Soldaten stationiert.    

Machthaber Kim Jong Un habe den gleichzeitigen Start der vier Raketen durch die Artillerieeinheiten der strategischen Streitkräfte persönlich angeordnet und beobachtet, hieß es. Der Zeitpunkt der Übung wurde nicht genannt. Kim warnte, die Situation auf der koreanischen Halbinsel sei so ernst, dass “zu jeder Zeit ein Krieg ausbrechen kann”. 

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