News des Tages: Türkei bestellt deutschen Botschafter ein – zum 18. Mal in zwei Jahren!

Die News des Tages im Überblick.

+++ 22.27 Uhr: Sänger der Band Tragically Hip gestorben +++

Der Frontman der kanadischen Rockband The Tragically Hip, Gord Downie, ist tot. Das teilte die Familie des Sängers über den Twitter-Kanal der Band mit. Der 53-Jährige litt an einem Gehirntumor, der vor zwei Jahren diagnostiziert worden war. In der Nacht zum Mittwoch erlag der Musiker nun seinem Leiden. Downie hinterlässt vier Kinder aus seiner Ehe mit Laura Leigh Usher. Auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau würdigte Gord Downie öffentlich: “Wir sind ein ärmeres Land ohne Gord Downie”, twitterte Trudeau.

+++ 19.34 Uhr: Erster Tag der Sondierungsgespräche +++

CDU, CSU und FDP haben nach ihrer ersten Gesprächsrunde auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis mit den Grünen ein positives Fazit gezogen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach in Berlin von einem “ersten, sehr konstruktiven, guten Austausch”. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hob die “sachliche, lösungsorientierte Atmosphäre” hervor.
Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte: “Der Start passt.” Die Gespräche in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft seien “von gegenseitigem Respekt und Freude geprägt” gewesen. Es sei nicht nur über organisatorische Fragen, sondern auch schon über “diverse Themen” geredet worden. Vor Journalisten merkte Scheuer später an, es sei gar “zu Aktionen des Lächelns” gekommen.

18-Union und Grüne beginnen Sondierungen für Jamaika-Bündnis-5616160329001

+++ 19.12 Uhr: Schießerei in den USA: Drei Tote +++

 Bei einer Schießerei in einem Gewerbegebiet im US-Bundesstaat Maryland sind drei Menschen getötet und zwei weitere schwer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter konnte vom Tatort in Edgewood im Nordosten Marylands fliehen, wie Bezirkssheriff Jeffrey Gahler erklärte. Der Schütze wurde demnach als ein 37-Jähriger identifiziert. Er habe mit dem Unternehmen zu tun gehabt, auf dessen Gelände sich die Schießerei ereignete.

“Es scheint ein gezielter Angriff auf diese Firma gewesen zu sein”, erklärte Gahler. Die Opfer waren demzufolge Angestellte einer Küchenplanungsfirma, die mit Granit handelt. Die genaue Beziehung des mutmaßlichen Täters zu dem Unternehmen erläuterte Gahler nicht. Der Verdächtige sei vorbestraft und habe mit einer Pistole geschossen, erklärte der Sheriff.

US-Politiker erwägen Verschärfung des Waffengesetzes

+++ 17.59 Uhr: AfD-Abgeordneter verurteilt +++

Für seine Beteiligung an einem Überfall auf Fußball-Fans ist der neu in Bundestag gewählte rheinland-pfälzische AfD-Politiker Sebastian Münzenmaier zu einer Haftstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Die Bewährungszeit setzte das Amtsgericht Mainz auf drei Jahre an. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass Münzenmaier sich der Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung schuldig gemacht hat. Der 28-Jährige erklärte, das Urteil sei eine “Unverschämtheit”, “reine Spekulation” und “ein Witz”.

Münzenmaier hat nach Ansicht des Gerichts anderen Mitgliedern der Ultra- und Hooliganszene des 1. FC Kaiserslautern geholfen, vor fünf Jahren Fans des Fußballvereins Mainz 05 aufzulauern und sie zu verprügeln. Dabei soll er die Ortsunkundigen an einer Tankstelle abgeholt und zum Stadion gebracht haben. Dort sei die Attacke ”mit Wissen und Wollen” von Münzenmaier geschehen, sagte Richterin Anne Werner. Münzenmaier muss auch 10 000 Euro Strafe zahlen.

+++ 17.40 Uhr: Frontex: Zunahme der Fluchtbewegungen aus Maghreb-Staaten +++

Wieder machen sich mehr Migranten aus den Maghreb-Staaten über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa. Diesen Trend haben neue Frontex-Zahlen bestätigt. Zwar kamen im September mit rund 5600 insgesamt wieder deutlich weniger Migranten in Italien an als im Vorjahresmonat, teilte die EU-Grenzschutzagentur in Warschau mit. Die Zahl der Ankünfte aus Algerien und Tunesien nehme aber zu, weshalb die Zahl der Ankünfte im September höher gewesen sei als im August. Migranten setzten demzufolge auch von der Türkei aus nach Italien über. Das könnte auch erklären, warum in der vergangenen Woche die Zahl der Ankünfte fast durchgängig höher lag als in der Vergleichswoche im Oktober 2016, wie aus Zahlen des italienischen Innenministeriums hervorgeht.

+++ 17.37 Uhr: Deutscher Botschafter in der Türkei erneut einbestellt – wegen Kurdendemo +++

Das türkische Außenministerium hat erneut den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellt. Der Grund waren nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mehrere Kurden-Demonstrationen in Deutschland am vergangenen Wochenende. Das Gespräch fand bereits am Montag statt. Es war die 18. Einbestellung Erdmanns in seiner gut zweijährigen Amtszeit. Eigentlich gilt eine solche Einbestellung als eines der schärfsten diplomatischen Mittel. Zuletzt musste der Botschafter vor einem Monat zweimal innerhalb von 48 Stunden ins Außenministerium in Ankara. Auch damals ging es in einem Fall um eine Kurden-Demonstration in Deutschland. Bei einem kurdischen Kulturfest in Köln waren Bilder des PKK-Führers Abdullah Öcalan gezeigt worden. Die kurdische Arbeiterpartei PKK, die für zahlreiche Terroranschläge in der Türkei verantwortlich ist, ist auch in Deutschland verboten. Ein solches Verbot schließt das öffentliche Zeigen bestimmter Kennzeichen ein.

WM Kaliningrad Bürgermeister Alexander Jaroschuk

+++ 17.13 Uhr: ”Nicht schlagen” – Kaliningrads Bürgermeister erteilt Verhaltenstipps für WM +++

Nett und gastfreundlich sollen sie sein und bloß niemanden schlagen: Der Bürgermeister von Kaliningrad hat seinen Bürgern am Mittwoch Verhaltenstipps für die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 gegeben. Am besten sollten die Bewohner die russische Enklave während der WM-Spiele verlassen, erklärte er in einer Radioansprache.

“Ich rufe alle dazu auf, gastfreundlich und nett zu sein und niemanden zu schlagen”, sagte Bürgermeister Alexander Jaroschuk im Radiosender Komsomolskaia Prawda. “Falls Sie Englisch sprechen, helfen Sie den Touristen, geben Sie ihnen Ratschläge, unterhalten Sie sich mit ihnen.” Weiterhin bat er um freiwillige Mithilfe bei Aufräumaktionen vor den Spielen.

Insgesamt vier Begegnungen der Fußball-WM sollen zwischen Juni und Juli 2018 im komplett neuen Stadion von Kaliningrad stattfinden. Dieses soll nach seiner Fertigstellung Ende 2017 rund 35.000 Zuschauern Platz bieten.

+++ 16.19 Uhr: Französischer Senat besiegelt neues Anti-Terror-Gesetz +++

Das französische Parlament hat das neue Anti-Terror-Gesetz besiegelt, das den Behörden auf Dauer Sonderbefugnisse gibt. Nach der Nationalversammlung stimmte am Mittwoch auch der Senat in Paris zu. Staatschef Emmanuel Macron rief zu einer harten Anwendung der neuen Vorgaben auf, die am 1. November in Kraft treten.

+++ 16.10 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück +++

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) tritt zurück. Damit zieht der 58-Jährige die Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis der sächsischen CDU bei der Bundestagswahl, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus der CDU.

+++ 15.10 Uhr: Vier britische Missionare in Nigeria entführt +++

Chronologie Maddie McCann_15UhrMutmaßliche Rebellen haben vier britische Missionare in Nigeria entführt. Nach Angaben eines Polizeisprechers von Mittwoch werden die Entführten, darunter ein Paar, wohl seit fünf Tagen festgehalten. Die Motive der Entführung waren zunächst unklar. Nach Augenzeugenberichten wurden die vier Missionare am 13. Oktober im Süden des Landes in der Nähe der Stadt Warri von fünf Rebellen verschleppt. Die Polizei erklärte, es gebe eine Rebellengruppe in der Region und vermutete diese hinter der Entführung.

+++ 14.52 Uhr: Räumarbeiten nach Eroberung Al-Rakkas gehen weiter +++

In der eroberten Dschihadistenhochburg Al-Rakka gehen die Räumarbeiten nach dem Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiter. “Wir durchkämmen heute weiter das Gelände und befreien die großen Straßen von Minen”, sagte der Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte, Talal Silo. Bislang sei noch kein Bürger in die fast komplett leere Stadt zurückgekehrt, weil es nach wie vor zu gefährlich sei. Das kurdisch geführte SDF-Bündnis hatte die heimliche Hauptstadt der Dschihadisten am Dienstag nach Monatelangen Kämpfen für befreit erklärt. Mehr als 3000 Menschen starben Menschenrechtlern zufolge bei den Gefechten – davon waren mehr als ein Drittel Zivilisten.

+++ 14.20 Uhr: Vergewaltigung einer Camperin: Staatsanwältin fordert 13 Jahre Haft +++

Im Prozess um die Vergewaltigung einer jungen Camperin in Troisdorf bei Bonn hat die Staatsanwältin eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren für den Angeklagten gefordert. Das teilte ein Gerichtssprecher mit – zum Schutz der Opfer war die Öffentlichkeit bei den Plädoyers ausgeschlossen. Am Donnerstag will das Bonner Landgericht sein Urteil in dem aufsehenerregenden Fall verkünden. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft hatte der Angeklagte die 23-Jährige und ihren Freund im April beim Zelten in der Siegaue überfallen und mit einer Astsäge bedroht. Der 31-Jährige soll dem Paar etwas Geld und eine Lautsprecherbox gestohlen und dann die Frau in der Nähe des Zeltes vergewaltigt haben. Die Staatsanwältin wirft dem Asylbewerber aus Ghana besonders schwere Vergewaltigung in Tateinheit mit räuberischer Erpressung vor. Der Angeklagte bestreitet die Tat.

+++ 13.44 Uhr: AfD-Fraktion in Iserlohn wechselt geschlossen zur “Blauen Fraktion” +++

Die AfD-Fraktion im Stadtrat von Iserlohn im Sauerland hat sich aufgelöst und ist in eine sogenannte Blaue Fraktion übergegangen. Das bestätigte Fraktionssprecher Alexander Langguth. Dem “Iserlohner Kreisanzeiger” hatte er zuvor gesagt, die “Blaue Fraktion” sei die erste bundesweit. Sie orientiert sich an der von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry gegründeten “Blauen Partei”. Die neue Fraktion habe den Wechsel am Dienstag in einer Ratssitzung mitgeteilt, bestätigte eine Stadtsprecherin. In der “Blauen Fraktion” sitzen landesweit bekannte Gesichter. Langguth, der auch Landtagsabgeordneter ist, ist vor kurzem bereits aus der AfD ausgetreten, ebenso wie der Landtagsabgeordnete Frank Neppe. Der Aderlass prominenter AfD-Vertreter hatte Ende September begonnen, als die bisherige Parteichefin Petry und ihr Ehemann, der damals noch amtierende NRW-Landtagsfraktionschef Marcus Pretzell, der AfD den Rücken kehrten. In Iserlohn saßen seit der Kommunalwahl 2014 drei AfD-Mitglieder im Rat. Die Partei hatte in der 93.000-Einwohner-Stadt 6,11 Prozent der Stimmen geholt.

+++ 13.26 Uhr: Chinas Staatschef Xi eröffnet Parteitag mit Kampfansage +++

China soll es nach dem Willen der Staatsführung auf absehbare Zeit keine Lockerung der politischen Verhältnisse geben: Mit einer Kampfansage an politische Gegner eröffnete Staatschef Xi Jinping am Mittwoch den Parteitag der Kommunistischen Partei in Peking. In der Großen Halles des Volkes rief er die Delegierten auf, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei in Frage zu stellen.

Das Land trete in eine “neue Ära” ein, in der die Partei einen “Sozialismus nach chinesischer Art” praktiziere, sagte Xi, der zuvor unter dem Beifall der Delegierten in Begleitung seiner Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin die Große Halle des Volkes betreten hatte.

+++ 12.25 Uhr: Zalando steigt ins Beauty-Geschäft ein +++

Der Online-Händler Zalando will sein Modesortiment mit Kosmetikartikeln ergänzen und steigt ab kommendem Frühjahr ins Beauty-Geschäft ein. Der Vorstoß auf den Markt mit Kosmetik- und Hautpflegeprodukten oder Parfüms sei eine “logische Erweiterung unseres Sortiments”, sagte Co-Chef Rubin Ritter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Zunächst werden die Produkte in Deutschland verkauft, später sollen womöglich weitere Märkte wie Frankreich, die Benelux-Länder und Österreich folgen.

+++ 12.24 Uhr: Air-Berlin-Pilot nach “Ehrenrunde” vom Dienst suspendiert +++

Air-Berlin-Pilot zur Ehrenrunde_12.30Nach dem aufsehenerregenden Flugmanöver der letzten Air-Berlin-Maschine aus den USA nach Düsseldorf ist der Pilot des Flugzeugs suspendiert worden. Die Besatzung sei derzeit nicht im Flugdienst, teilte Air Berlin am Mittwoch mit. Dies sei ein “normaler Prozess” bei der Untersuchung derartiger Vorfälle. Zuvor hatte die ZDF-Sendung “Frontal 21″ (Dienstagabend) darüber berichtet.

Das Flugzeug mit mehr als 200 Passagieren aus Miami war am Montag kurz vor der Landung durchgestartet und nach links über den Düsseldorfer Airport abgedreht. Nach einer Runde brachte der Pilot Flug AB 7001 sicher auf den Boden. “Frontal 21″ zitiert den Piloten mit den Worten: ”Wir wollten ein Zeichen setzen, einen würdigen und emotionalen Abschluss.”

+++ 12.17 Uhr: Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke auf Polizeihubschrauber +++

Weil er die Piloten eines Polizeihubschraubers mit einem starken Laserpointer geblendet hatte, ist ein Mann zu einem Jahr und sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den 22-jährigen Krankenpfleger unter anderem des versuchten gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr und der versuchten gefährlichen Körperverletzung schuldig. Bei einem solchen Angriff seien katastrophale Konsequenzen möglich, hieß es im Urteil. Der Angeklagte hatte zuvor pauschal gestanden. Zu dem Angriff war es bei Straßenkrawallen linksautonomer Gruppen im Stadtteil Friedrichshain gekommen. Der vorbestrafte 22-Jährige hatte laut Anklage einen mit drei Beamten besetzten Hubschrauber anvisiert, der den Bereich der Rigaer Straße ausleuchten und festgestellte Straftaten mittels Videotechnik dokumentieren sollte. 55 Sekunden lang habe das grüne Licht den Hubschrauber getroffen. Die Insassen seien unverletzt geblieben, weil sie sich mit Nachtsichtbrillen und durch das Verändern ihrer Sitzposition schützen konnten. 

+++ 11.50 Uhr: Emden ist Scheidungshauptstadt – Kempten am beständigsten +++

Deutsche Scheidungshauptstadt ist einem Bericht zufolge Emden in Ostfriesland. Dort wurden im Jahr 2015 zwar 246 neue Ehen geschlossen, aber zugleich 204 Paare getrennt, wie die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf Daten der Statistikämter des Bundes und der Länder berichtet. Auf eine neue Ehe kamen also 0,83 Scheidungen. Es folgten demnach Mönchengladbach und Leverkusen mit Quoten von 0,72. Am beständigsten waren dem Bericht zufolge die Einwohner von Kempten im Allgäu mit einer Quote von 0,09. Auf 347 neue Ehen kamen hier 2015 nur 32 Scheidungen. Es folgten demnach in Mecklenburg-Vorpommern der Landkreis Vorpommern-Rügen mit einer Quote von 0,13 und der Landkreis Rostock mit einer Rate von 0,15. Insgesamt gaben sich im Jahr 2015 in Deutschland 400.115 Paare das Jawort – bei 163.335 Scheidungen.

+++ 11.19 Uhr: Twitter will stärker gegen sexuelle Belästigung vorgehen +++

Twitter will seine Nutzungsbedingungen verschärfen, um gegen die Verbreitung von Nacktfotos und gegen sexuelle Belästigung in dem sozialen Netzwerk vorzugehen. Künftig werde Twitter “mit sofortiger und endgültiger Wirkung Konten sperren, die es als die Quelle oder den Ursprung von Mitteilungen identifiziert, die nicht genehmigte Nacktheit zeigen”, erklärte das Unternehmen. Der Begriff der “nicht genehmigten Nacktheit” wird laut Twitter erweitert und umfasst künftig voyeuristische Fotos sowie Bilder, bei denen Frauen unter den Rock fotografiert wird. “In Anbetracht der Tatsache, dass die abgebildeten Menschen im Allgemeinen nicht von der Existenz der Bilder wissen, werden wir nicht verlangen, dass sich die Zielperson meldet, um die Beiträge zu löschen”, erklärte der Konzern.

Man sei sich darüber im Klaren, dass auf Twitter ein ganzer pornografischer Zweig bestehe. Allerdings sei es fast unmöglich, in jedem Fall zu bestimmen, ob die Inhalte mit der Zustimmung der gezeigten Menschen verbreitet würden. Das soziale Netzwerk habe sich daher dazu entschieden, die entsprechenden Beiträge zu löschen, “um die Opfer zu schützen”. Außerdem will Twitter in Zukunft jedem Nutzer ermöglichen, unerwünschte sexuelle Inhalte zu melden. Die Neuerungen sollen in den kommenden Wochen in Kraft treten.

+++ 10.50 Uhr: Streit um Mindestgröße bei Polizei +++

Darf eine Mindestgröße für einen Polizisten vorgeschrieben werden? Darüber urteilt heute der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Die Richter müssen klären, ob eine solche Mindestgröße diskriminierend ist. Wer in Deutschland zur Polizei will, muss viele Voraussetzungen erfüllen. Neben körperlicher Fitness ist vor allem die Körpergröße entscheidend. Da Polizisten damit rechnen müssen, auch in handfeste Auseinandersetzungen zu geraten, haben es zu kleine Bewerber schwer: In den meisten Bundesländern liegt die Messlatte nämlich bei mindestens 1,60 Metern – für Frauen und Männer gleichermaßen. Bayern zum Beispiel erwartet sogar 165 Zentimeter, Nordrhein-Westfalen macht einen Unterschied zwischen den Geschlechtern und verlangt 163 bei Frauen und 168 bei Männern. Doch wegen ihrer Größe abgelehnte Kandidaten ziehen zunehmend vor Gericht: So erklärte das Oberverwaltungsgericht Münster zum Beispiel den entsprechenden Erlass des NRW-Innenministeriums im September für unzulässig. Keine Mindestgrößen gelten derzeit allein in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.

+++ 10.40 Uhr: Angeklagter bestreitet tödliche Schläge gegen demenzkranken Vater +++

Ein 39 Jahre alter Mann, der seinen demenzkranken Vater mit einem Kantholz erschlagen haben soll, hat die Vorwürfe vor Gericht zurückgewiesen. Er habe seinem Vater nie auf den Kopf geschlagen, sagte die Verteidigerin des Angeklagten am Leipziger Landgericht in dessen Namen. Seine Kopfverletzungen habe sich der Vater bei Stürzen zugezogen. Frühere Aussagen, in denen er die Vorwürfe teils eingeräumt hatte, stimmten nicht. “Ich wollte den Tod meines Vaters nicht”, hieß es in der verlesenen Aussage. Nur an einem Tag habe er ihm aus Wut mehrfach mit dem Kantholz gegen den Oberkörper gestoßen. Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, seinen 72 Jahre alten Vater im März 2017 erst mit dem Kantholz geschlagen und dann sich selbst überlassen zu haben. Der Vater starb anderthalb Tage nach der mutmaßlichen Attacke. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft war der Sohn mit der Pflege seines Vaters überfordert.

+++ 10 Uhr: Tote Teenager in Gartenlaube: Vater äußert sich umfassend +++ 

Im Prozess um die tödliche Kohlenmonoxid-Vergiftung von sechs Teenagern in einer Gartenlaube in Unterfranken hat sich der Besitzer des Häuschens umfassend zu den Hintergründen geäußert. “Nach wie vor bin ich fassungslos wie und warum das passieren konnte. Ich begreife das einfach nicht”, ließ der 52-Jährige vor dem Landgericht Würzburg von seinem Verteidiger verlesen. “Ich will aber keine Schuld von mir weisen”, las Strafverteidiger Hubertus Krause weiter vor. Der Mann aus Arnstein steht wegen sechsfacher fahrlässiger Tötung vor Gericht. In seiner Gartenlaube starben im Januar sechs Teenager an einer Kohlenmonoxidvergiftung, darunter zwei seiner eigenen Kinder. Schuld war ein im Technikraum des Häuschens aufgestellter Stromgenerator, der nicht für Innenräume geeignet war. Der Anklageschrift zufolge soll der 52-Jährige zudem eine wackelige Abgasableitung gebastelt haben, die im Laufe des Abends zusammengebrochen war. Deshalb konnte sich das tödliche Gas unbemerkt in der Hütte verteilen.

+++ 9.45 Uhr: Sänger Ed Sheeran muss nach Unfall Konzerte absagen +++

Ed Sheeran muss nach seinem Fahrradunfall etliche Auftritte absagen. “Ein Besuch bei meinem Arzt hat Brüche in meinem rechten Handgelenk und linken Ellenbogen bestätigt”, so der Sänger auf Instagram. Geplante Konzerte in Taipei, Osaka, Seoul, Tokio und Hongkong müsse er daher streichen. “Ich warte mal ab, wie es mit der Heilung vorangeht, bevor wir über später geplante Auftritte entscheiden.” Auf seiner Tournee sollte Sheeran demnächst unter anderem auch auf den Philippinen und in Indonesien, Singapur und Malaysia auf der Bühne stehen. In einem Nachsatz stellt das Team des Sängers klar, dass es nicht der 26-Jährige selbst war, der diese Zeilen geschrieben hat – “weil seine beiden Arme in Gips beziehungsweise bandagiert sind”. Ein Foto zeigt einen rechten Arm, der bis zu den Fingern eingegipst und mit einer schwarzen Bandage umwickelt ist. Am Montag hatte Sheeran seinen 16 Millionen Followern auf Instagram von seinem Fahrradunfall berichtet, dazu ein Foto seiner Blessuren veröffentlicht.Ed Sheeran ist verletzt

+++ 9.39 Uhr: Eilklagen zu Ausstieg aus EZB-Anleihekaufprogramm in Karlsruhe gescheitert +++

Die Deutsche Bundesbank kann sich vorerst weiterhin am umstrittenen milliardenschweren Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte Eilklagen des ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler und weiterer Euroskeptiker auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Ausstieg aus dem Programm für gescheitert. Die Verfassungshüter wiesen die Anträge als unzulässig zurück, weil solch eine Anordnung die Entscheidung in der Hauptsache vorwegnehmen würde.

+++ 9.25 Uhr: Mindestlohn am Bau steigt – Einigung in dritter Verhandlungsrunde +++

Tausende Beschäftigte am Bau in Deutschland erhalten ab 1. Januar 2018 einen höheren Mindestlohn. In der dritten Verhandlungsrunde einigten sich die Gewerkschaft IG Bauen-Agrar-Umwelt und die Arbeitgeber auf ein deutliches Plus in zwei Schritten, wie beide Seiten mitteilten. Demnach steigt der bundesweit geltende Mindestlohn für Ungelernte am Bau zum Beginn des neuen Jahres von 11,30 auf 11,75 Euro und ab 1. März 2019 auf 12,20 Euro. Das entspricht dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie zufolge einem jährlichen Plus von rund vier Prozent. Der Mindestlohn für Facharbeiter in Westdeutschland wächst in zwei Schritten von 14,70 Euro auf 15,20 Euro und in Berlin von 14,55 Euro auf 15,05 Euro. Dies entspreche einem Plus von jährlich etwa 1,7 Prozent. 

+++ 8.36 Uhr: NRW-Arbeitsminister unterstützt Transfergesellschaft für Air Berlin +++

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat sich für eine Transfergesellschaft für die Beschäftigten der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin ausgesprochen. Er sagte der “Rheinischen Post”, er würde sich “freuen, wenn eine Transfergesellschaft eingerichtet werden kann”. Damit würden die von Arbeitslosigkeit bedrohten Air-Berlin-Beschäftigten eine professionelle Unterstützung bei der Suche nach neuer Arbeit erhalten. Laumann stellte allerdings Bedingungen: Die beteiligten Firmen müssten “zumindest die Kosten für die Sozialversicherungsbeiträge tragen”. Die Bundesagentur für Arbeit würde das Transferkurzarbeitergeld in Höhe des Arbeitslosengeldes zahlen, sagte er weiter. Staatlich gestützte Transfergesellschaften sollen soziale Härten bei Kündigungen abfedern, indem entlassene Mitarbeiter eine Übergangsanstellung erhalten. Aus dieser heraus können sie sich für neue Jobs bewerben.

+++ 7.29 Uhr: Harvey Weinstein tritt als Verwaltungsrat seiner Firma zurück +++

Immer mehr Frauen werfen US-Starproduzent Harvey Weinstein sexuelle Übergriffe vor – jetzt ist der 65-Jährige als Verwaltungsrat seiner eigenen Firma zurückgetreten. Dies berichteten US-Medien und beriefen sich auf eine Stellungnahme der Weinstein Company. Eine Woche zuvor hatte die Produktionsfirma Weinstein Company ihren Mitbegründer bereits als Vorstandschef gefeuert. Auch die Oscar-Akademie hatte Weinstein aus ihrem Verband ausgeschlossen. Der Skandal war nach einem Bericht der “New York Times” ins Rollen gekommen, wonach der einflussreiche Hollywood-Produzent über Jahrzehnte Schauspielerinnen und Mitarbeiterinnen seiner Firma belästigt und in einigen Fällen missbraucht hat. Der Zeitung zufolge hielt Weinstein mindestens acht Frauen mit Schweigegeld davon ab, an die Öffentlichkeit zu gehen. Weinstein bestreitet, Frauen zum Sex gezwungen zu haben.

Oscar Akademie wirft Weinstein raus 8.55

+++ 6.48 Uhr: Großeinsatz – Durchsuchungen im Rockermilieu in 16 NRW-Städten +++

Mehr als 700 Polizisten haben am Morgen in 16 nordrhein-westfälischen Städten Wohnungen und Geschäfte im Rockermilieu durchsucht. Hintergrund ist ein Verbot einer im Großraum Erkrath aktiven Gruppe der Hells Angels und deren Teilorganisation Clan 81 Germany durch das Innenministerium, wie die Polizei in Essen mitteilte. Demnach tritt das Verbot heute in Kraft. Die Beamten hätten nun zunächst die Aufgabe, die Betroffenen darüber zu informieren, sagte eine Polizeisprecherin. Außerdem seien Zufallsfunde von Beweismitteln nicht auszuschließen. Die Ermittler durchsuchten nach eigenen Angaben insgesamt über 50 Gebäude.

+++ 6.05 Uhr: Warnung vor Hackerangriffen auf Autos +++

Ungesicherte Datenschnittstellen im Auto können nach Experteneinschätzung zum Einfallstor für Hackerangriffe werden. Die Allianz-Versicherung fürchtet, dass es in den nächsten Jahren nicht bei den bisherigen vereinzelten kriminellen Attacken von Datendieben und -saboteuren bleiben wird: “Die Schutzmechanismen vor Hackerangriffen sind – gerade bei älteren Fahrzeugen – oft unzureichend”, sagte Joachim Müller, Vorstand des Sachversicherungs-Vorstand bei der Allianz Deutschland. “Deshalb wird die Zahl der Angriffe auf vernetzte Fahrzeuge in den kommenden Jahren steigen.” In der Autobranche gilt vor allem die OBD2-Schnittstelle als gefährdet, die seit Ende der neunziger Jahre in alle Fahrzeuge eingebaut ist. Diese ungesicherte Schnittstelle wurde bewusst offen gehalten und war ursprünglich für das Auslesen von Abgasdaten per Kabel in der Werkstatt gedacht, wie Maik Böres erläutert, Leiter “Future Mobility” bei BMW.

+++ 5.55 Uhr: Greenpeace-Flugzeug in Brasilien abgestürzt +++

Ein Flugzeug der Umweltschutzorganisation Greenpeace ist im brasilianischen Amazonasgebiet abgestürzt. Eine 29-jährige Schwedin kam bei dem Unglück ums Leben, weitere vier Insassen erlitten Verletzungen, wie das Nachrichtenportal G1 unter Berufung auf die Polizei und das schwedische Konsulat in Manaus berichtete. Auch Greenpeace bestätigte den Absturz der einmotorigen Cessna Caravan 208. Das Flugzeug fiel in den Fluss Negro im Nationalpark Anavilhanas, 100 Kilometer nordwestlich von Manaus. Die Ursachen des Unfalls waren vorerst unklar.

+++ 5.53 Uhr: Chinas Staatschef Xi eröffnet Parteitag mit Kampfansage an politische Gegner +++

Mit einer Kampfansage an politische Gegner hat Chinas Staatschef Xi Jinping den Parteitag der Kommunistischen Partei eröffnet. In seiner Eröffnungsrede in der Großen Halles des Volkes in Peking rief Xi die Mitglieder auf, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. Das Land trete in eine “neue Ära” ein, in der die Partei einen “Sozialismus nach chinesischer Art” praktiziere. “Die Aussichten sind gut, aber die Herausforderungen ernst”, sagte Xi, der zuvor unter dem Beifall der Delegierten in Begleitung seiner Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin die Große Halle des Volkes betreten hatte. Xi rühmte Chinas wachsenden Einfluss in der Welt und die Anstrengungen der Regierung, Armut und Ungleichheit im eigenen Land zu bekämpfen. Er verwies zudem auf seine Politik der “Null Toleranz” gegenüber Korruption in der Partei. 

+++ 5.17 Uhr: Tusk will mit zweijähriger Reformagenda Brexit-Schock überwinden +++

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat ein ehrgeiziges Programm vorgeschlagen, damit sich die Europäische Union vom Brexit-Schock erholt: In einem Schreiben an die EU-Staats- und Regierungschefs schlug Tusk vor, in den kommenden zwei Jahren insgesamt 13 Gipfeltreffen abzuhalten. Zusätzlich zu den bereits geplanten Gipfeln will er informelle Treffen zu bestimmten Themen einberufen. Außerdem plädierte Tusk für eine neue Arbeitsmethode, bei der nicht zwangsläufig ein Konsens gesucht werden müsse. 

+++ 5 Uhr: Prozess nach Kohlenmonoxid-Tod von sechs Teenagern beginnt +++

Nach dem tragischen Tod von sechs Teenagern in einer Gartenlaube im unterfränkischen Arnstein beginnt heute Morgen der Prozess gegen den Vater zweier Opfer. Er muss sich wegen fahrlässiger Tötung in sechs Fällen vor dem Landgericht Würzburg verantworten. Dem Vater gehört die Gartenlaube im Landkreis Main-Spessart, in der die jungen Leute bei einer Geburtstagsfeier Ende Januar an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben waren.

Gartenlaube-Prozess_11Uhr

+++ 4.06 Uhr: US-Richter stoppt jüngste Version von Trumps Einreiseverboten +++

US-Präsident Trump ist mit seinen Einreiseverboten erneut von einem Gericht ausgebremst worden. Ein Bundesrichter im Bundesstaat Hawaii setzte gestern sein jüngstes Dekret zu großen Teilen vorläufig außer Kraft. Suspendiert wurden jene Teile der Verordnung, die hohe Hürden für die Einreise von Bürgern aus sechs mehrheitlich muslimischen Staaten errichten sollten. Die Verordnung hätte an diesem Mittwoch in Kraft treten sollen. Mit dieser Richterentscheidung wird eine neue Runde in dem seit Januar andauernden Gerichtsstreit um die Einreiserestriktionen eingeläutet. Bereits zwei frühere und noch rigorosere Verordnungen waren von diversen Gerichten zeitweise blockiert worden, was dann wiederum von der Regierung angefochten wurde. Auch gegen die jüngste Entscheidung aus Hawaii dürfte das Justizministerium vorgehen. Letztlich wird der Streit damit vom Obersten Gericht entschieden werden.

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  10. News des Tages: Flugzeuge kollidieren in der Luft – zwei Tote im Erzgebirge
  11. News des Tages: Kleinflugzeug stürzt in den Bodensee – zwei Tote
  12. +++ News des Tages +++: Unglück im Himalaya: Zwei Bergsteiger sterben am Mount Shivling
  13. Türkei: Russland spricht nach Attentat auf Botschafter von “Terror”
  14. News des Tages: Facebook kündigt schärferes Vorgehen gegen Fake News an
  15. News des Tages: Arkansas richtet Häftling hin