News des Tages: Belästigungsvorwürfe: Britischer Vize-Premier Damian Green tritt zurück

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Britischer Vize-Premier Damian Green tritt zurück (22.08 Uhr)
  • Mutmaßliches IS-Mitglied in Karlsruhe festgenommen (19.19 Uhr) 
  • Polizei befreit iranische Flüchtlingsfamilie aus Lkw (17.03 Uhr)
  • Union und SPD wollen bis 12. Januar Sondierung beenden (15.58 Uhr)
  • Polizei will keine Anzeigen wegen Weihnachtsliedern (15.08 Uhr)

Die Nachrichten des Tages:

+++ 23.19 Uhr: Polens Präsident wirft EU “Lügen” über Justizreform vor +++

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat der Europäischen Union “Lügen” über die Justizrefom seines Landes vorgeworfen. “Viele Vertreter europäischer Institutionen erzählen Lügen über Polen. Sie lügen”, sagte Duda am Abend im polnischen Fernsehsender Polsat. “Sie lügen, wenn sie sagen, dass es Veränderungen in Polen gibt, die den Rechtsstaat verletzen, weil wir nämlich die demokratischen Standards verbessern”, fügte Duda hinzu.

Die EU-Kommission hatte mitgeteilt, die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Polen beantragt zu haben. Das Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags kann zum Entzug des Stimmrechts führen. Grund für das Vorgehen der Kommission ist der Streit über polnische Justizreformen. Die EU wirft der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, mit den 13 in den vergangenen beiden Jahren verabschiedeten Gesetzen die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung zu gefährden.

+++ 23.12 Uhr: Iran: Panik nach Erdbeben in Teheran +++

Ein mittelschweres Beben hat in der iranischen Hauptstadt Teheran Panik ausgelöst. Hunderttausende flohen aus ihren Häusern auf Straßen und Plätz. Aus Angst vor Nachbeben wollten viele die Nacht im Freien verbringen oder gar die Stadt verlassen. Der Iran wird immer wieder von verheerenden Erbeben heimgesucht. Das Beben hatte eine Stärke von 5,2 und ereignete sich kurz vor Mitternacht Ortszeit. Das Epizentrum lag in Meschkindascht etwa 50 Kilometer südwestlich der Millionenmetropole Teheran.

Allerdings gab es nach Angaben des Innenministeriums weder in Teheran noch in Meschkindascht Verletzte oder größere Schäden. Es bestehe daher kein Grund zur Panik, sagte ein Sprecher im iranischen Staatsfernsehen. Er rief die Menschen in Teheran zur Ruhe auf. 

+++ 22.08 Uhr: Belästigungsvorwürfe: Britischer Vize-Premier Green tritt zurück +++

Der britische Vize-Premierminister und Kabinettschef Damian Green ist am Abend in London zurückgetreten. Gegen ihn lief eine interne Untersuchung wegen Belästigungsvorwürfen. Zudem hatten ihn Ex-Polizisten beschuldigt, auf einem seiner Dienstrechner Pornografie gefunden zu haben.

Premierministerin Theresa May erklärte in einem an Green gerichteten Brief, sie bedaure den Rücktritt. Demnach hatte sie ihren Stellvertreter selbst zu dem Schritt aufgefordert. Green gilt als einer der engsten Vertrauten der britischen Regierungschefin.

+++ 21.35 Uhr: Busunglück in Mexiko: Nationalitäten der Opfer stehen fest +++

Bei einem Busunfall während eines Kreuzfahrt- Landausflugs in Mexiko sind Touristen aus den USA, Schweden und Kanada ums Leben gekommen. Die Opfer wurden als acht US-Amerikaner, zwei Schweden, ein Kanadier und ein mexikanischer Touristenführer identifiziert, wie die Staatsanwaltschaft des ostmexikanischen Bundesstaates Quintana Roa mitteilte. Eines der Todesopfer sei eine Minderjährige. Der Unfall hatte sich am Dienstag auf der Fahrt vom Hafen Mahahual zu einer archäologischen Stätte ereignet.

Von den 18 Verletzten seien elf noch in Behandlung in verschiedenen mexikanischen Hospitälern: fünf US-Amerikaner, drei Kanadier, zwei Schweden und ein Brasilianer. Die Touristen reisten auf den Kreuzfahrtschiffen “Celebrity Equinox” und “Serenade of the Seas”, die im Hafen von Mahahual auf der Riviera Maya festgemacht hatten, wie die Reederei Royal Caribbean Cruises über Twitter mitteilte.

+++ 21.17 Uhr: Berlin: Islamisten freigelassen – Polizeigewerkschaft übt Kritik +++

Die Berliner Gewerkschaft der Polizei hat die Freilassung eines als gefährlichen geltenden Islamisten kritisiert. Der Mann wurde wegen mutmaßlichen Drogenhandels festgehalten, kam aber wegen zu langer Untersuchungshaft auf freien Fuß. ”Demotivierender kann es natürlich für die Kolleginnen und Kollegen draußen auch nicht sein”, sagte Gewerkschaftssprecher Benjamin Jendro in der RBB-”Abendschau”.

Das Berliner Kammergericht hatte Haftbefehle gegen drei Islamisten wegen bandenmäßigen Drogenhandels aufgehoben, weil die U-Haft zu lange dauerte. Normalerweise dürfen nicht mehr als sechs Monate zwischen Haftbefehl und Eröffnung des Hauptverfahrens liegen. Nur einer der Männer kam aber auf freien Fuß, die anderen sitzen weiter in Haft, weil gegen sie auch die Bundesanwaltschaft ein Verfahren führt. Der Prozess gegen das Trio am Landgericht soll im Januar beginnen.

+++ 21.11 Uhr: Verdächtiger gibt Hinweis: Tote in Berlin gefunden +++

Polizisten haben im Norden Berlins eine tote Frau in einer Wohnung gefunden. Ein 33-Jähriger war zuvor auf die Wache gekommen und hatte erklärt, er habe sie getötet. “Momentan sieht auch einiges danach aus, dass die Frau gewaltsam ums Leben gekommen ist”, sagte eine Polizeisprecherin am Abend. Die Ermittler nahmen den Mann fest. Die Mordkommission übernimmt den Fall.

Die Ermittler sicherten am Abend Spuren in der Wohnung im Ortsteil Buch. Zur Identität der Frau und dem möglichen Motiv machte die Polizeisprecherin zunächst keine Angaben. Der Mann habe aber angegeben, dass sich die beiden gekannt hätten. Nach seinem Hinweis waren die Ermittler zur Wohnung gefahren und hatten die Frau gefunden. Die Kriminaltechnik war am Abend vor Ort.

+++ 19.44 Uhr: UN-Menschenrechtskommissar kündigt Rückzug an +++

Der UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra’ad al Hussein, ein scharfer Kritiker von US-Präsident Donald Trump, hat seinen Rückzug von dem Posten im kommenden Jahr angekündigt. Er werde sich nicht um eine zweite Amtszeit bemühen, schrieb er in einer von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen E-Mail an seine Mitarbeiter. Eine weitere Amtszeit könnte “im gegenwärtigen geopolitischen Umfeld” bedeuten, “bittend auf die Knie zu fallen”, im Engagement zu verstummen oder die “Unabhängigkeit und Integrität meiner Stimme abzuschwächen – die eure Stimme ist”. Der Jordanier ist für seine deutlichen Worte zu Menschenrechtsverletzungen bekannt. Zuletzt hatte er sich schockiert über die Tötung eines an beiden Beinen amputierten Palästinensers durch israelische Soldaten gezeigt und eine “übermäßige Gewaltanwendung” angeprangert.

+++ 19.19 Uhr: Mutmaßliches IS-Mitglied in Karlsruhe festgenommen +++

Spezialkräfte der Polizei haben in Karlsruhe ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, das einen Anschlag in der Stadt geplant haben soll. Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte, wurde der 29-jährige Deutsche Dasbar W. durch Spezialkräfte der baden-württembergischen Polizei festgenommen. Auch seine Wohnung wurde durchsucht. Ihm wird demnach unter anderem vorgeworfen, einen Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche auf dem Karlsruher Schlossplatz geplant zu haben. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft soll Dasbar W. die IS-Miliz von Deutschland aus unterstützt haben, später sei er in den Irak gegangen.

+++ 19.04 Uhr: Seilbahn der Superlative zur Zugspitze wird eingeweiht +++

Nach drei Jahren Planung und weiteren drei Jahren Bauzeit wird am Donnerstag die neue Seilbahn der Superlative auf Deutschlands höchsten Berg eingeweiht. Um 11 Uhr soll die bodentief verglaste Kabine von der Talstation in Grainau starten und die Festgäste in wenigen Minuten zum Gipfel der 2962 Meter hohen Zugspitze bringen. Die Promi-Fahrt gilt als offizieller Starttermin der 50 Millionen Euro teuren Seilbahn. Die neue Seilbahn bietet drei Weltrekorde: Mit 3213 Metern Abstand von der einzigen Stütze bis zur Bergstation ist die zu überwindende Entfernung so groß wie bei keiner anderen Seilbahn. Einzigartig ist auch der Höhenunterschied von 1945 Metern zwischen Tal- und Bergstation. Und keine andere Pendelbahn der Welt hat eine Stahlbaustütze von 127 Metern Höhe – oder mehr.

+++ 18.52 Uhr: Polnischer Präsident setzt zwei umstrittene Justizreformen in Kraft +++

Kurz nach der Beantragung eines Strafverfahrens gegen Polen durch die EU-Kommission sind in dem Land zwei weitere umstrittene Justizreformen in Kraft getreten. Staatspräsident Andrzej Duda unterzeichnete nach eigenen Angaben zwei Reformen, die das Oberste Gericht und den Nationalen Justizrat betreffen. Die polnische Opposition und die EU sehen in den Gesetzesänderungen eine Einschränkung des Rechtsstaates und der Gewaltenteilung.

+++ 18.22 Uhr: Gleiches Gesetz in drei Versionen in Bosnien +++

Der Dauerstreit zwischen Muslimen, Serben und Kroaten in Bosnien-Herzegowina hat zu einem neuen Ärgernis geführt. Das lange umkämpfte Gesetz über indirekte Verbrauchssteuern sei im Parlament in drei unterschiedlichen Versionen verabschiedet worden, berichtete Ognjen Tadic als Vorsitzender der zweiten Kammer im TV-Sender N1. Die Texte in den drei Staatssprachen Bosnisch, Serbisch und Kroatisch “unterscheiden sich wesentlich voneinander”, sagte Tadic. Da man nicht wisse, welche Version angewendet werden müsse, sollen die drei Gesetzestexte jetzt in Übereinstimmung gebracht und dann nochmals vom Parlament verabschiedet werden. 

+++ 17.03 Uhr: Klopfgeräusche aus Lkw – Polizei befreit iranische Flüchtlingsfamilie +++

Die sächsische Polizei hat in Taucha bei Leipzig eine iranische Flüchtlingsfamilie aus einem Lastwagen geholt. Die Menschen hatten mit Klopfen auf sich aufmerksam gemacht, weil sie Durst plagte. Nach drei Tagen und drei Nächten Fahrt in dem verschlossenen Sattelauflieger sei ihnen das Wasser ausgegangen, sagte eine Sprecherin der Polizei in Leipzig. Die Beamten hätten die Eltern, einen jugendlichen Sohn sowie drei kleinere Kinder am Vortag noch an Ort und Stelle mit Wasser versorgt. Die Familie wurde in eine Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig gebracht. Wann und wo die Flüchtlinge in den bulgarischen Sattelauflieger gelangten, sei noch unklar. Der griechische Fahrer sei von dem Ganzen völlig überrascht gewesen. Er sei in Thessaloniki losgefahren. 50 Kilometer vor Leipzig habe er dann die Klopfgeräusche vernommen. Der Lastwagen sei ordnungsgemäß verschlossen gewesen.

+++ 16.39 Uhr: Mehr als 2,3 Millionen neue Kartenanfragen für Fußball-WM 2018 +++

Für die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 sind in der zweiten Verkaufsphase bislang mehr als 2,3 Millionen Ticket-Anfragen eingegangen. Wie der Weltverband Fifa mitteilte, ist die Nachfrage aus dem Gastgeberland Russland am größten, gefolgt von Argentinien, Mexiko, Peru, Brasilien, Kolumbien, USA, Spanien, Deutschland, Ägypten und China. In der ersten Verkaufsphase wurden schon 742.760 Tickets vergeben. Die aktuelle Verkaufsphase dauert noch bis zum 31. Januar. Liegen für eine Partie mehr Anfragen als Karten vor, gibt es eine Verlosung. Deutsche Fans können sich auch gezielt für das DFB-Kontingent von acht Prozent pro deutsche Partie auf der Fifa-Homepage bewerben. Bedingung ist neben einem Antrag auf eine russische Fan-ID als Visum-Ersatz auch die Mitgliedschaft im Fan-Club-Nationalmannschaft.

+++ 16.26 Uhr: Umwelthilfe fordert 288 Millionen Euro Strafe für VW +++

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) aufgefordert, gegen Volkswagen wegen unzulässiger Abgastechnik beim Geländewagen VW Touareg eine Geldbuße von 288 Millionen Euro zu verhängen. Der Autobauer betonte seinerseits, dass “aus Sicht der Volkswagen AG weder Rechtsgrund noch Anlass für die Verhängung eines Bußgelds besteht. Dies wurde gerichtlich bereits mehrfach bestätigt.” Im Zuge des Diesel-Skandals waren bei den Touareg-Modellen der Baujahre 2014 bis 2017 zwei unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung festgestellt worden. Die DUH argumentierte, bei derartigen Verstößen könne das KBA Geldbußen in Höhe von bis zu 5000 Euro pro betroffenem Fahrzeug verhängen. Da weltweit insgesamt 57.600 Touareg-Modelle betroffen sind, kommt die Umwelthilfe auf die Summe von 288 Millionen Euro.

+++ 16.26 Uhr: Unbekannte legen Schweineschädel vor Haus von Muslim in Bad Oldesloe ab +++

Unbekannte haben im schleswig-holsteinischen Bad Oldesloe einen Schweinekopf vor dem Haus eines Mannes muslimischen Glaubens abgelegt. Die Hintergründe des Vorfalls seien noch unklar, teilte die Polizei in Lübeck mit. Unter anderem werde auch geprüft, ob es eine fremdenfeindliche Tat sei. Die Beamten baten Zeugen um Hinweise auf die Urheber. Den Angaben zufolge fand der 42-jährige Bewohner des Hauses den abgetrennten Schweineschädel auf seiner Terrasse und erstattete anschließend Anzeige bei der Polizei. Muslime sehen Schweine als “unreine Tiere” an, Schweinefleisch gilt ihnen als verboten (“haram”). Auch im Judentum ist das so. Islamgegner nutzen dies immer wieder für Provokationen.

+++ 16.17 Uhr: Walter Stresemann “schockiert” über AfD-Pläne für Stiftung im Namen seines Großvaters +++

Angesichts des AfD-Vorhabens zur Gründung einer parteinahen Gustav-Stresemann-Stiftung hat sich der Enkel des ehemaligen deutschen Reichskanzlers empört gezeigt. “Wir werden alle rechtlichen Schritte prüfen, um das zu unterbinden”, sagte der 62-jährige Walter Stresemann der “Stuttgarter Zeitung”. Seine Schwester und er seien “schockiert” von den AfD-Plänen. Christina Stresemann leitet am Bundesgerichtshof einen Zivilsenat. Der “Bild”-Zeitung sagte Stresemann, über die Pläne seien weder er noch seine Schwester unterrichtet worden. “Wir hätten das natürlich abgelehnt”, betonte er. “Das ist derart dreist, was diese Partei da plant.” Stresemann fügte hinzu: “Was mein Großvater schließlich aus Überzeugung vertrat, steht ja fundamental gegen das, was die AfD verkörpert.”

+++ 16.12 Uhr: Zentralrat der Muslime verschickt Weihnachtsgrüße +++

Der Zentralrat der Muslime wünscht “ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest”. In einer Zeit, in der Religion leider auch für grässliche Dinge missbraucht werde, sei es wichtig, auf das Verbindende zwischen Religionen und Weltanschauungen hinzuweisen, teilte der Zentralratsvorsitzende Aiman A. Mazyek in Köln mit. Dazu gehöre die Pflicht, Frieden zu stiften. Mazyek zitierte eine Sure aus dem Koran: “Wahrlich, diejenigen, die glauben, und die Juden, die Christen und die Sabäer, wer immer an Gott und den Jüngsten Tag glaubt und Gutes tut – diese haben ihren Lohn bei ihrem Herrn und sie werden weder Angst haben noch werden sie traurig sein.”

+++ 15.58 Uhr: Union und SPD wollen bis 12. Januar Sondierung beenden +++

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen bis zum 12. Januar ihre Sondierungen über eine Regierungsbildung beendet haben. Das teilten CDU, CSU und SPD nach gut siebenstündigen Beratungen in Berlin mit. “Am 7. Januar 2018 werden wir mit der ersten Sondierungsrunde beginnen, weitere Gespräche folgen vom 8. bis 11. Januar 2018 mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird”, so die Parteien. 

+++ 15.11 Uhr: Stärkere Winde erhöhen Gefahr in Waldbrandgebieten Kaliforniens +++

In den Waldbrandgebieten in Kalifornien droht sich die Lage wieder zu verschlimmern: Angesichts wieder stärker werdender Winde rief der Nationale Wetterdienst für den Zeitraum von Mittwochabend bis zum Donnerstag die Alarmstufe rot aus. Es werde mit “stürmischen Böen” in der betroffenen Gegend im Landkreis Santa Barbara gerechnet. Am heikelsten ist die Lage laut Feuerwehr rund um die Stadt Montecito, in der zahlreiche Hollywoodstars leben. Am Samstag hatte es einen Ascheregen auf die ausgetrockneten Hügel und Villen und Anwesen in der Gegend gegeben. Das Feuer ist bislang nur zu 55 Prozent unter Kontrolle.

+++ 15.08 Uhr: Polizei will keine Anzeigen wegen Weihnachtsliedern +++

Das Polizeipräsidium in Kempten will sich nicht mehr als nötig mit unvermeidlichen Weihnachtssongs beschäftigten. Die Ordnungshüter twitterten das Foto des Empfangsschalters einer Polizeiwache: An einer Trennscheibe ist ein Zettel angebracht ist mit der Aufschrift “Nervige Weihnachtslieder sind kein Grund, Anzeige zu erstatten. Ihre Polizei”. Was die Beamten des Polizeipräsidiums als nervig einordnen, wird im Begleittext deutlich. Dort werden abgekürzt beispielsweise “Last Chri…” (“Last Christmas” von Wham!), “Feliz Na…” (“Feliz Navidad” von José Feliciano) und “Alle Jahre wieder…” erwähnt. Andere Nutzer amüsierten sich über den Beitrag auf dem offiziellen Twitter-Kanal der Polizei. Einer wollte wissen, ob denn “der Tatbestand einer Nötigung von vornherein ausgeschlossen” sei, wenn man sich “dem Gedudel nicht entziehen” könne. Antwort der Beamten: “Das wäre zu prüfen.”

+++ 15.01 Uhr: Aggressiver Affe plagt Dorf in Vietnam +++

Ein angriffslustiger Affe terrorisiert laut Medienberichten seit einem Monat ein Dorf im südlichen Vietnam. Er erscheine dreimal am Tag in dem Ort im Bezirk Cho Gao, töte Haustiere, stehle Essen und greife Menschen an, berichtete die Zeitung “Tuoi Tre”. Der Chef der Forstbehörde in der Provinz Tien Giang, Cao Van That, sagte dem Blatt, man habe sich an eine örtliche Tierschutzgruppe gewandt, die das Tier einfangen solle. Es handele sich um einen sogenannten Südlichen Schweinsaffen. Bäuerin Nguyen Thi Hau berichtete den Reportern, der Affe habe vier ihrer neugeborenen Hundewelpen am Nacken geschnappt und auf diese Weise getötet. Zudem habe er eine Katze und einen Hund auf dem Gewissen und ihre drei Hektar große Drachenfruchtfarm zerstört. “Er wird jeden Tag feindseliger”, ist sie sich sicher. Es scheine, als seien nur Männer vor ihm sicher. “Er würde sich niemals an Männer wagen, aber bedroht oft Frauen und Kinder”, fügte sie hinzu.

+++ 14.51 Uhr: Lebenslang wegen Mordes für TV-Moderator einer Verbrecher-Show +++

Wegen Mordes an seiner Ehefrau soll der frühere Moderator einer beliebten indischen Fernsehsendung über gesuchte Verbrecher lebenslang hinter Gitter. Das Urteil gegen Suhaib Ilyasi, der in den 90er Jahren die Reality-Sendung “India’s Most Wanted” auch produziert und als Regisseur betreut hatte, fällte ein Gericht in der Hauptstadt Neu Delhi. Die Frau war im Januar 2000 erstochen worden. Zunächst ging die Polizei von einem Selbstmord aus. Dann zeigte die Familie der Frau Ilyasi jedoch an. Er war auf Kaution frei und gab eine Zeitschrift heraus, bis ihn das Gericht am Samstag schuldig sprach.

+++ 14.29 Uhr: Terroranschlag gegen Theresa May geplant – Prozess beginnt im Juni +++

Wegen eines geplanten Mordanschlags auf die britische Premierministerin Theresa May muss sich ein Mann ab kommenden Sommer vor Gericht verantworten. Der Prozess solle im Juni beginnen, entschied ein Richter in London. Der 20-Jährige Naa’imur Zakariyah Rahman aus dem Norden der Hauptstadt war am 28. November festgenommen worden. Rahman wollte laut Anklage mit einer Bombenexplosion Chaos auslösen und sich so Zutritt zum schwer bewachten Regierungssitz Downing Street verschaffen. Dort habe er May dann töten wollen. Der aus Bangladesch stammende Mann soll bereits die Umgebung des Anschlagsortes ausgekundschaftet und einen Rucksack für seine Tat gekauft haben. 

+++ 14.17 Uhr: Niederlande verbieten Rockerbande Bandidos +++

Die Niederlande haben die Rockerbande Bandidos auf ihrem Staatsgebiet verboten und die Schließung aller Clubs der Bande angeordnet. “Die Bandidos charakterisieren sich selbst als gesetzlos und verwenden Slogans mit gewaltsamen Botschaften”, urteilte ein Gericht in Utrecht. Der Club praktiziere eine Kultur, in der zu schwerer Gewalt ermutigt werde. Ein Verbot sei deshalb “notwendig, um die Gesellschaft zu schützen”. Die Staatsanwaltschaft hatte den Rockern eine Verwicklung in den Drogen- und Waffenhandel sowie die Prostitution vorgeworfen und das Verbot angestrebt. Die 1966 in den USA gegründeten Bandidos hatten ihren ersten Club in den Niederlanden vor drei Jahren in der Kleinstadt Sittard eröffnet. Weitere Ableger in anderen Städten des Landes folgten. Die Präsenz der Bandidos erzürnte die rivalisierende Rockerbande Hells Angels, was zu einem Anstieg der Gewalt in der Provinz Limburg führte.

+++ 14.04 Uhr: Mutmaßlicher Taliban-Kämpfer in Thüringen festgenommen +++

In Thüringen ist auf Veranlassung der Bundesanwaltschaft ein 21-jähriger mutmaßlicher Taliban-Kämpfer festgenommen worden. Der Afghane soll sich nach eigenen Angaben 2011 in seiner Heimat der terroristischen Organisation angeschlossen haben, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Der junge Mann ist demnach dringend verdächtig, von 2011 bis 2015 an mindestens 30 Gefechten gegen die afghanische Armee und Polizei beteiligt gewesen zu sein. Im Sommer 2015 sei der Beschuldigte seinen eigenen Angaben zufolge über den Iran und später weiter über die Türkei und Griechenland nach Deutschland geflüchtet. Der Mann kam in Untersuchungshaft.

+++ 13.14 EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein +++

Die EU-Kommission will ein Sanktionsverfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten der Europäischen Union einleiten. Dies bestätigte ein Kommissionssprecher. Es ist das erste derartige Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge in der Geschichte der Gemeinschaft.

+++ 12.51 Uhr: Kramp-Karrenbauer: Ohne große Koalition gibt es Neuwahlen +++

Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen zwischen Union und SPD über eine neue große Koalition rechnet die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit Neuwahlen. Falls man sich nicht einige, könnten CDU und CSU “nicht die vier Jahre mit einer Minderheitsregierung durchregieren”, sagte sie der Nachrichtenagentur DPA in Saarbrücken. “Sondern dann müsste man eventuell sogar schon im Sommer über Neuwahlen reden.” Kramp-Karrenbauer, die zum Sondierungsteam der CDU gehört, sagte, sie hoffe, “dass wir doch ein gutes Stück vor Ostern eine Regierung haben.”

 +++ 12.51 Uhr: Kunstberater Achenbach nicht vorzeitig frei +++

Der wegen Betrugs im Gefängnis sitzende ehemalige Kunstberater Helge Achenbach kommt nicht vorzeitig frei. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Es hob damit die gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Kleve auf, gegen die die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt hatte. Die Voraussetzungen für eine Haftentlassung auf Bewährung nach Verbüßung von weniger als zwei Dritteln der festgesetzten Strafe seien nicht erfüllt, teilte das Gericht mit. Achenbach war 2015 wegen Millionenbetrugs an reichen Kunden zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden, saß aber schon seit 2014 in Untersuchungshaft. Die “Bild”-Zeitung hatte über die OLG-Entscheidung berichtet.

+++ 12.47 Uhr: EU bietet Großbritannien Übergangsfrist bis Ende 2020 +++

Die Europäische Union bietet Großbritannien nach dem Brexit eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2020. Dies teilte der EU-Unterhändler Michel Barnier mit. In dieser Übergangszeit müsse Großbritannien alle Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion einhalten. Das Vereinigte Königreich will die EU am 29. März 2019 verlassen. Barnier bekräftigte, dass die EU die künftigen Beziehungen mit einem Freihandelsabkommen ähnlich wie mit Kanada, Südkorea oder Japan regeln und bis Oktober 2018 dafür Eckpunkte vereinbaren wolle.

+++ 12.45 Uhr: Weihnachten als 135-facher Millionär: Jackpot geht in die Schweiz +++

Mit einem Einsatz von umgerechnet gut 20 Euro hat ein Lottospieler in der Schweiz den vorweihnachtlichen Rekordjackpot der Lotterie EuroMillions geknackt: Der Glückspilz darf 135 Millionen Euro abholen, wie die Lottogesellschaft Swisslos mitteilte. Das Los wurde erst am Dienstagmittag in der Region Zürich gekauft. Wer die fünf Zahlen und zwei Sternzahlen richtig ankreuzte, weiß aber bislang niemand. Der Gewinner oder die Gewinnerin hat bis zum 20. Juni 2018 Zeit. “Gewinne sind sechs Monate auszahlbar”, sagte Mesmer. Danach falle das Geld an Swisslos und werde für gemeinnützige Zwecke ausgegeben.

+++ 12.33 Uhr: Iran: Keine Raketenlieferung an Jemen +++

Der Iran liefert nach Angaben des Außenministeriums in Teheran keine Raketen an den Jemen, wie der der Außenamtssprecher Bahram Ghassemi nach Angaben iranischer Medien sagte. Teheran habe daher auch nichts mit dem erneuten Raketenangriff auf Saudi-Arabien zu tun. Die von den Rebellen genutzten Waffen stammten aus dem eigenen jemenitischen Arsenal. Saudi-Arabien hat nach eigenen Angaben erneut eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Das ballistische Geschoss sei südlich von Riad in der Luft zerstört worden. Die Rakete sei demnach von den Huthi-Rebellen im Jemen abgefeuert worden. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sagte, dass die USA den Iran hinter der Attacke vermuteten.

+++ 11.54 Uhr: Explosion auf S-Bahnhof – Verdächtiger mit rechter Vergangenheit +++

Der Mann, der auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel eine Explosion verursacht haben soll, hat eine rechtsextremistische Vergangenheit und ist wegen Totschlags vorbestraft. Der heute 51-Jährige war 1992 wegen der brutalen Tötung eines Mannes, der Hitler als Verbrecher bezeichnet hatte, zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Hamburg. Sein damaliger Mittäter, ein Skinhead, betrieb später jahrelang einen Laden im niedersächsischen Tostedt, der als Treff der rechten Szene galt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade der Nachrichtenagentur DPA sagte. Der nun festgenommene 51-Jährige sei aber in letzter Zeit nur noch wegen kleinerer Diebstähle aufgefallen, sagte die Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft. Bei der Detonation am Sonntagabend auf einem Bahnsteig war eine Scheibe zu Bruch gegangen, die Wartende vor Wind und Wetter schützen soll.  

+++ 11.02 Uhr: Facebook setzt verstärkt auf Gesichtserkennung +++

Facebook will seine Nutzer künftig besser über hochgeladene Fotos von sich informieren – und setzt dabei auch auf Gesichtserkennung. Wie das US-Unternehmen gestern mitteilte, soll Nutzern des sozialen Netzwerks künftig ein neues Tool zur Verfügung stehen, das mittels automatischer Erkennung von Gesichtern Fotos von ihnen identifiziert. Damit solle unter anderem verhindert werden, dass sich Menschen auf Facebook für jemand anderen ausgeben.

Mithilfe des Tools würden Nutzer informiert, wenn sie auf einem Foto zu sehen seien, auch wenn das Foto nicht mit ihrem Namen verknüpft sei, schrieb Facebook-Manager Joaquin Quiñonero Candela in einem Blog-Eintrag. In der Europäischen Union und in Kanada wird die Anwendung wegen strengerer Datenschutzvorgaben nach Angaben von Facebook allerdings nicht eingeführt.

+++ 10.17 Uhr: Südkoreanische Bitcoin-Börse schließt nach Hackerangriff +++

Bitcoin Interview Experte Daniel Saurenz 0645Eine südkoreanische Handelsplattform für die Kryptowährung Bitcoin ist Opfer eines Hackerangriffs geworden. Die Börse “Youbit” werde geschlossen und die Zahlungsunfähigkeit erklären, teilte der Inhaber Yapian in der Nacht mit. Etwa 17 Prozent aller Bitcoin-Einlagen seien durch den Angriff verloren gegangen. Die verheerende Attacke ist nicht die erste ihrer Art. Schon im April war die Börse Opfer eines Hackerangriffs geworden.

+++ 10.03 Uhr: Südkorea: USA prüfen Verschiebung gemeinsamer Militärübungen +++

Wegen der Olympischen Winterspiele in Südkorea prüfen die USA nach Angaben des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In seinen Vorschlag für eine Verschiebung der gemeinsamen Frühjahrs-Militärmanöver. “Ich habe einen solchen Vorschlag gemacht und die USA überprüfen ihn derzeit”, sagte Moon dem amerikanischen Sender NBC. Er schränkte jedoch ein, dass ein solcher Schritt vom Verhalten Nordkoreas abhänge. 

Falls Nordkorea seine “Provokationen” in der Zeit vor Olympia einstelle, werde das dazu beitragen, sichere Spiele auszutragen, sagte Moon. Die Olympischen Spiele 2018 in Pyeongchang finden vom 9. bis zum 25. Februar statt. Es gibt Befürchtungen, die Spannungen wegen des nordkoreanischen Atomprogramms könnten die Wettkämpfe in der an Nordkorea grenzenden Provinz Gangwon beeinträchtigen. 

+++ 9.32 Uhr: Blödelei endet im Bachbett – Zwei Touristen aus Westfalen in Klinik +++

Ein deutsches Pärchen ist wegen einer Blödelei im Winterurlaub in Sölden in Österreich im Krankenhaus gelandet. Ein 30-Jähriger hatte seine 27 Jahre alte Freundin aus Spaß über das Geländer einer Brücke gehalten und dabei das Gleichgewicht verloren. Die beiden wohl leicht angetrunkenen Touristen aus Westfalen stürzten nach Angaben der Polizei vier Meter tief in ein Bachbett. Die Frau konnte mit Hilfe einer Leiter schnell von Zeugen und der Polizei geborgen werden, der doch nicht so starke Mann erlitt schwerere Verletzungen und wurde erst von der Feuerwehr aus dem Wasser geholt. “Es hätte noch schlimmer ausgehen können”, meinte ein Polizeisprecher.

+++ 9.00 Uhr: Umstrittener US-Kardinal Bernard Law gestorben +++

Der umstrittene US-Kardinal Bernard Law ist tot. Law sei am Morgen nach langer Krankheit gestorben, teilte der Vatikan mit. Der 86-Jährige war kürzlich in Rom in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

Law war im Zuge des 2002 ans Licht gekommenen enormen Missbrauchsskandals um pädophile Priester in den USA in die Kritik geraten. Law gab damals zu, einen pädophilen Priester gedeckt zu haben. Er trat daraufhin in seiner Diözese Boston zurück. Der Vatikan berief Law nach seinem Rücktritt zum Erzpriester der Basilika Santa Maria Maggiore in Rom.20-Busunglück in Mexiko-5687955578001

+++ 8.52 Uhr: Weihnachten als 135-facher Millionär - Rekordjackpot geknackt +++

Mit einem Einsatz von umgerechnet gut 20 Euro hat ein Lottospieler in der Schweiz kurz vor dem Fest einen Rekordjackpot geknackt: Der Gewinner darf 157 Millionen Franken (rund 135 Millionen Euro) abholen, wie die Lottogesellschaft Swisslos in der Nacht mitteilte. Das Los wurde erst am Dienstagmittag in der Region Zürich gekauft. Ob der Gewinner sich sofort meldete, sagte die Lottogesellschaft zunächst nicht.

Der letzte Haupttreffer in dieser Lotterie wurde vor dreieinhalb Jahren gewonnen. Damals waren es aber “nur” knapp 27 Millionen Euro. Der bisherige Rekord wurde 2013 aufgestellt – mit rund 100 Millionen Euro.

+++ 8.24 Uhr: “Thomas-Feuer” nun zweitgrößtes in der Geschichte Kaliforniens +++

Das seit zweieinhalb Wochen wütende Buschfeuer in Kalifornien hat sich zum zweitgrößten in der Geschichte des US-Bundesstaates entwickelt. Die Flammen des sogenannten Thomas-Feuers in den Bezirken Ventura und Santa Barbara nördlich von Los Angeles haben mittlerweile eine Fläche von 272.000 Acres (1100 Quadratkilometern) verbrannt und damit den bisher zweitgrößten Brand übertroffen, berichtete die Zeitung Ventura County Star gestern Agabend (Ortszeit).

Nun schicke sich der Buschbrand an, sogar das größte Feuer zu werden, das jemals in Kalifornien registriert wurde, berichtete VC Star weiter. Bisher gilt der Cedar-Buschbrand im südkalifornischen Bezirk San Diego von 2003 gemessen an der verbrannten Fläche in Acres als der größte, damals fielen 273 246 Acres den Flammen zum Opfer, wie die Zeitung schreibt.20-Neues Steuervotum im Repräsentantenhaus notwendig-5687955505001

+++ 7.26 Uhr: Mexikanischer Journalist bei Weihnachtsfeier in Schule erschossen +++

Ein mexikanischer Journalist ist auf der Weihnachtsfeier in der Schule seines Sohnes erschossen worden. Behörden zufolge stürmten Unbekannte die Schule im Bundesstaat Veracruz und schossen vor Kindern und Eltern auf den Mann. Er verurteile den “hinterhältigen und feigen Angriff” auf den 35-Jährigen, schrieb der Gouverneur von Veracruz, Miguel Ángel Yunes, am Dienstag (Ortszeit) bei Twitter. Veracruz gilt als einer der gefährlichsten Bundesstaaten für Journalisten. Reporter ohne Grenzen zufolge wurden vor dem aktuellen Fall in Mexiko im vergangenen Jahr elf Journalisten getötet.

+++ 7.19 Uhr: Notlandung von Air-France-Maschine in Paraguay wegen Treibstofflecks +++

Wegen eines Treibstofflecks ist eine Passagiermaschine der Fluggesellschaft Air France in Paraguay notgelandet. Die Boeing 777-200 war nach Angaben der Flugsicherheitsbehörden mit 274 Passagieren auf dem Weg von Buenos Aires nach Paris, als der Pilot ein Treibstoffleck meldete.

Die Maschine landete demnach gestern (Ortszeit) ohne Zwischenfälle auf dem Flughafen der Hauptstadt Asunción. An Bord wurde niemand verletzt. Die Passagiere sollten ihre Reise mit einer Ersatzmaschine fortsetzen.

+++ 7.07 Uhr: Mann will Kamin löschen – und fängt Feuer +++

Beim nächtlichen Versuch, einen Kamin zu löschen, hat sich ein Mann in Mecklenburg selbst angezündet und schwer verletzt. Der 31-Jährige wurde am Morgen mit schwersten Verbrennungen in eine Spezialklinik in Lübeck gebracht, wie ein Polizeisprecher sagte. Demnach riss der Mann den mit Ethanol betriebenen Kamin von der Wand in seiner Wohnung in Bad Kleinen, als sich wegen heraustropfenden Brennstoffs eine Stichflamme bildete. Bei dem Versuch, den Kamin ins Badezimmer zu tragen und dort zu löschen, floss das Ethanol über den Körper des 31-Jährigen und entzündete sich. Eine 30-Jährige, die sich ebenfalls in der Wohnung befand, erlitt leichte Brandverletzungen.

+++ 5.13 Uhr: Vandalen zerschlagen Dinosaurier-Fußabdruck in Australien +++

Vandalen haben einen rund 115 Millionen Jahre alten Dinosaurier-Fußabdruck in Australien mit einem Hammer zerschlagen. Bei einer Führung mit einer Schülergruppe entdeckten Ranger an der Fundstätte Flat Rocks die Zerstörungen. “Es ist traurig, dass jemand absichtlich ein örtliches Wahrzeichen zerstört, das von internationaler wissenschaftlicher Bedeutung ist”, sagte Ranger Brian Martin.

Der Fußabdruck eines fleischfressenden Dinosauriers war 2006 im Bunurong-Park im südöstlichen Bundesstaat Victoria entdeckt worden. Wissenschaftler nahmen einen Silikon-Abguss, der Original-Abdruck wurde jedoch vor Ort im Fels gelassen. 

+++ 3.54 Uhr: 82-Jähriger Geisterfahrer stirbt nach Unfall auf der A31 +++

Ein Geisterfahrer ist bei einem Unfall auf der Autobahn 31 bei Lingen getötet worden. Wie die Polizei in der Nacht mitteilte, fuhr der 82-Jährige gestern Abend entgegen der Fahrtrichtung auf dem Überholstreifen der A31 in Richtung Oberhausen, als er mit seinem Auto gegen einen entgegenkommenden Lastwagen prallte. Der 82-Jährige wurde in seinem Auto eingeklemmt und konnte nur noch tot geborgen werden. Der Fahrer des Lastwagens wurde leicht verletzt. Die A31 wurde während der Unfallaufnahme in Richtung Oberhausen gesperrt.Geisterfahrer 8.30

+++ 3.33 Uhr: Kalorienbomben für die Truppe: Pentagon verschickt Weihnachtsproviant +++

Mehr als 50 Tonnen Truthahn, 690 Dosen Kekse und rund 8100 Liter Eierpunsch: Vor den Weihnachtsfeiertagen verschickt das Pentagon reichlich Proviant an die Truppe im Auslandseinsatz. US-Soldaten in Afghanistan, dem Irak, Kuwait und Jordanien sollten ein traditionelles Weihnachtsessen genießen können, heißt es aus dem Ministerium. Auf der Liste stehen neben rund 17,5 Tonnen Schinken auch knapp drei Tonnen Marshmallows und rund 14 100 Liter Saft. Und auch Kuchen in rauen Mengen fehlt nicht.

+++ 1.26 Uhr: 19-Jähriger will Frau in Havel ertränken – und ertrinkt fast selbst +++

Ein 19-Jähriger soll gestern in Berlin versucht haben, eine 17-Jährige in der Havel zu ertränken. Medien berichteten. Dabei ertrank der Mann beinahe selbst und musste von Sanitätern wiederbelebt werden, wie ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht bestätigte. “Er konnte nicht schwimmen und hätte sich fast selbst umgebracht.” Die 17-Jährige konnte sich demnach selbst befreien und ans Ufer der Havel retten. Sie erlitt eine Unterkühlung. Es handele sich um eine Beziehungstat: Die beiden seien früher ein Paar gewesen, hieß es. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen.

Laut Polizei schubste der Mann die 17-Jährige im Stadtteil Spandau erst in die Havel und sprang dann hinterher, um sie zu ertränken. Bei dem Versuch, sie unter Wasser zu drücken, habe der Nichtschwimmer selbst viel Wasser geschluckt. 

+++ 0.14 Uhr: Disney-Park in Florida zeigt Roboter-Trump+++

Donald Trump gibt es im Disney-Vergnügungspark in Florida seit neuestem auch als Roboter: Der Unterhaltungs-Gigant enthüllte am Dienstag in seiner “Hall of Presidents” eine elektronisch gesteuerte Ausgabe des aktuellen US-Präsidenten, die nach der Art des realen Staatslenkers gestikuliert und redet. In sozialen Netzwerken im Internet sorgte der animierte Präsident sogleich für Wellen der Heiterkeit.

Über die Ähnlichkeit des Gesichts mit dem echten Trump lässt sich dagegen streiten: Ein Twitter-Nutzer mutmaßte, die Schöpfer der Figur hätten zunächst an einem Double von Trumps Rivalin Hillary Clinton gearbeitet, bevor sie auf Trump umschwenkten.

Der Präsident selbst, der ansonsten auf Twitter höchst aktiv ist, äußerte sich zunächst nicht zu seinem Roboter-Ebenbild.

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