News des Tages: Paris: Paviane brechen aus – Zoo evakuiert

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • CDU, SPD und CSU peilen Ende der Verhandlungen bis 4. Februar an (13.53)
  • Brexit trifft britische Wirtschaft: Schwächstes Wachstum seit 2012 (11.41 Uhr)
  • Eingeschlossene Touristen aus Höhle befreit (8.29 Uhr) 
  • Trump wollte Sonderermittler Mueller entlassen (5.07 Uhr)
  • Mindestens 41 Tote bei Brand in südkoreanischem Krankenhaus (3.39 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Newsticker:

+++ 20.45 Uhr: Paris: Paviane brechen aus – Zoo evakuiert +++

Wegen des Ausbruchs einer Gruppe von Pavianen ist der Pariser Zoo evakuiert worden. Mittlerweile seien alle Tiere bis auf drei wieder eingefangen worden, teilte die stellvertretende Leiterin des Muséum national d’histoire naturelle, Sophie Ferreira-Le Morvan, am Freitag mit. Nun säßen noch eine alte Paviandame, ein junges Weibchen und ein Jungtier in einem Bereich, der für Besucher ohnehin nicht zugänglich sei. Die Tiere würden beobachtet und der Zoo öffne erst wieder, wenn sie zurück in ihrem Gehege sind, hieß es weiter.

Am Vormittag hatte ein Wärter des Zoo de Vincennes einen der ausgebrochenen Paviane in einem Personaltrakt des Tierparks entdeckt. Daraufhin sei der Notfallplan für solche Vorkommnisse in Kraft getreten. Rund 60 Feuerwehrleute und etwa 20 Polizisten eilten zu dem Zoo am Ostrand der französischen Hauptstadt. Die Besucher hätten den Tierpark verlassen müssen, auch wenn die Paviane “niemals” in den Besucherbereich gelangt seien, erklärte das Naturkundemuseum als Betreiber des Zoos. Paviane haben ein kräftiges Gebiss. Angriffe der Affen auf Menschen können vorkommen. 

+++ 19.15 Uhr: Estland: 24 Gräber deutscher Soldaten in Tallinn freigelegt +++

In Estland sind 24 Gräber deutscher Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg freigelegt worden, die vor gut zwei Wochen bei Bauarbeiten in der Hauptstadt Tallinn entdeckt wurden. Nach Angaben von Arnold Unt vom estnischen Kriegsmuseum handelt es sei bei den Kriegstoten vermutlich um Angehörige der Kriegsmarine. Darauf deuteten Erkennungsmarken und andere gefundene Gegenstände wie etwa Uniformknöpfe hin, sagte er nach einem Rundfunkbericht. 

+++ 18.16 Uhr: Bericht: BKA setzt Handy-Trojaner ein +++

Das Bundeskriminalamt (BKA) setzt nach Informationen von NDR, WDR und “Süddeutscher Zeitung” Trojaner zur Handy-Überwachung bereits in laufenden Ermittlungsverfahren ein. Dem Bericht zufolge ist es mit der nun eingesetzten Technik möglich, auch verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp mitzulesen. Die Verschlüsselung werde umgangen, indem eine heimlich auf dem Handy oder Tablet installierte Software Bildschirmfotos von angezeigten Nachrichten schieße und diese an die Ermittler sende. Das BKA wollte die Berichte bislang nicht kommentieren.

+++ 17.51 Uhr: Kongo: 7000 Menschen fliehen vor Kämpfen nach Burundi +++

Die Kämpfe zwischen Armee und Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo haben tausende Menschen in die Flucht getrieben. Fast 7000 Bewohner der östlichen Provinz Süd-Kivu seien binnen drei Tagen ins Nachbarland Burundi geflohen, teilte die dortige Polizei mit. Die meisten von ihnen packten ihre Habseligkeiten auf Boote und überquerten den Tanganyika-See, durch den die Grenze zwischen beiden Ländern verläuft.

Einige von ihnen musste nach Angaben von Flüchtlingshelfern unter freiem Himmel schlafen. Es gebe kaum Essen und Wasser und keine Toiletten, sagte einer der Geflüchteten. Das UN-Flüchtlingshilfswerk und die burundischen Behörden gaben zunächst keine Stellungnahme ab.

+++ 17.33 Uhr: Pariser Anschläge: Belgien übergibt möglichen Terror-Komplizen an Frankreich +++

Belgien hat einen möglichen Komplizen der Attentäter von Paris an Frankreich ausgeliefert. Mohamed B. sei an die französischen Justizbehörden übergeben worden, teilte die belgische Staatsanwaltschaft mit.

Wie es aus französischen Justizkreisen hieß, wird er in den Ermittlungen zu den Pariser Anschlägen vom 13. November 2015 insbesondere der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung und der Beihilfe zu Morden verdächtigt. Damals hatten drei islamistische Terrorkommandos bei koordinierten Anschlägen in Paris und dem Vorort Saint-Denis 130 Menschen ermordet. 

+++ 17.08 Uhr: Ukraine: Zehn Jahre Haft für mutmaßlichen russischen Soldaten +++ 

Ein Gericht in der Ostukraine hat einen 22-jährigen Russen wegen Beteiligung an dortigen Kampfhandlungen zu zehn Jahren Haft verurteilt. Wie der Anwalt des 22-jährigen Viktor Agejew mitteilte, wurde sein Mandant am Donnerstag für schuldig befunden, als Soldat der russischen Armee gegen ukrainische Truppen in der selbstproklamierten Unabhängigkeitsrepublik Luhansk gekämpft zu haben. Er habe somit einer “terroristischen Organisation” angehört.

Die ukrainische Justiz sieht die beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk als “terroristische Organisationen” an, wie der Anwalt Viktor Tschewgus der Nachrichtenagentur AFP sagte. Er kündigte an, dass er das Urteil anfechten werde.

+++ 17.02 Uhr: Schleswig-Holstein schiebt islamistischen Gefährder ab +++

Schleswig-Holstein hat einen als islamistischen Gefährder eingestuften türkischen Staatsbürger abgeschoben. Der in Deutschland geborene 28-Jährige sei in die Türkei gebracht worden, teilte das Innenministerium in Kiel mit. Den Behörden lägen “umfangreiche Erkenntnisse” vor, denen zufolge von diesem eine “besondere Gefahr für die Sicherheit” ausgehe.

Der Mann war demnach im Oktober vorigen Jahres festgenommen worden und saß seitdem in Abschiebehaft. Laut Ministerium wurde die Abschiebung vollzogen, nachdem er mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gescheitert war. Einzelheiten zu den Erkenntnissen über die Gefährlichkeit des Beschuldigten nannte es nicht.

+++ 16.21 Uhr: US-Soldaten für spektakuläre Seenotrettung ausgezeichnet +++

Für eine spektakuläre Rettung zweier deutscher Segler im Atlantik ist eine Einheit der US-Luftwaffe ausgezeichnet worden.
Kommandant Kurt Matthews und sechs seiner Soldaten nahmen die Rettungsmedaille in Gold in Hamburg vom Vorstand der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger, Gerhard Harder, entgegen. Es ist die höchste Auszeichnung der deutschen Seenotretter.
“Es war ein einschneidendes Ereignis”, sagte Karl-Heinz Meer, der mit seinem gleichnamigen Vater gerettet worden war.

Die US-Einheit war im Juli 2017 dem damals 48-Jährigen aus dem Münsterland und seinem 66 Jahre alten Vater aus Bremerhaven zu Hilfe gekommen. Deren Segeljacht war bei einer Überführungsfahrt 800 Kilometer vor der US-Küste in Brand geraten. Der Sohn erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Fünf Fallschirmspringer der Einheit sprangen mit Schlauchbooten ab und holten die Schiffbrüchigen aus ihrer Rettungsinsel. Die Geretteten wurden zu einem Tanker gebracht, der an die Unglücksstelle umgeleitet worden war. Von dort aus wurden sie mit Air-Force-Hubschraubern in ein Krankenhaus in Florida geflogen.

+++ 16.15 Uhr: Gefährliche Augen – Stadt Rostock schenkt Babys belastetes Plüschtier +++

Die Stadt Rostock hat bei einer Jubiläumsaktion fast 100 Neugeborenen ein Plüschtier geschenkt – jetzt wurden verbotene Weichmacher in dem Spielzeug entdeckt. Der gelbe “Greifi” aus chinesischer Produktion darf daher nicht weiter verteilt werden. Die Eltern von Kindern, die einen “Greifi” bekommen haben, werden nun informiert und gebeten, das Spielzeug nicht zu verwenden, wie Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) sagte.

In einem kleinem Plättchen unter dem Auge seien verbotene Weichmacher gefunden worden, teilte der Chef des Landesamts für Gesundheit und Soziales, Heiko Will, mit. Diese sogenannten Phthalate werden von der EU als schädigend für das Hormonsystem eingeschätzt.

+++ 16.14 Polizei nimmt Mann wegen Naziparolen nahe KZ-Gedenkstätte Mauthausen fest +++

In Österreich ist ein 49-jähriger Mann festgenommen worden, der vor einem Oberrabbiner und dessen Enkel Naziparolen gerufen hatte. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Vorfall bereits in der vergangenen Woche im oberösterreichischen Ebensee in der Nähe des ehemaligen Außenlagers des KZ Mauthausen. Verwandte der beiden Besucher der KZ-Gedenkstätte Ebensee waren dort für einige Zeit gefangen.

Der Mann schrie nach Angaben des Wiener Enkels Parolen wie “Heil Hitler” sowie “Mein Volk, mein Reich, mein Führer” und reckte den rechten Arm zum Nazigruß. Nach Angaben der Landespolizeidirektion Oberösterreich gab der geständige Mann an, im Vollrausch gewesen zu sein.

+++ 15.22 Uhr: Chemie-Lehrer löst Feuerwehreinsatz aus +++

Mit einem Experiment hat ein Chemielehrer kurzzeitig den Unterricht an einer Bamberger Grundschule lahmgelegt. Nach Polizeiangaben vom Freitag hatte der Lehrer das Element Magnesium erhitzt und mit dem dabei entstehenden Rauch den Feueralarm ausgelöst. Jedoch entstanden keine Flammen. Als die Feuerwehr am Freitagmittag eintraf, hatten bereits alle Schüler das Gebäude verlassen. 20 Minuten später konnte die Schule den Unterricht wieder aufnehmen. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt, es entstand kein Sachschaden.

+++ 15.00 Uhr: Gericht erlaubt Walnussbäumen das Abwerfen von Nüssen im Herbst +++

Walnussbäume dürfen nach Ansicht des Amtsgerichts Frankfurt im Herbst tatsächlich ihre Nüsse abwerfen. Der jährliche Fruchtfall sei auf “eine Gegebenheit der Natur zurückzuführen” und müsse hingenommen werden, heißt es in einem veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen 32 C 365/17 (72)). Geklagt hatte eine Frau in Frankfurt, deren Auto durch herabfallende Nüsse eines Baums des Nachbarn beschädigt worden war. Sie wollte von dem Mann den Schaden ersetzt bekommen.

+++ 14.47 Uhr: BKA setzt Trojaner auf Handys ein +++

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat damit begonnen, Trojaner für die Überwachung von Handys und Tablets einzusetzen. Das berichten NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung. Demnach wird die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) bereits in laufenden Ermittlungsverfahren verwendet. Das BKA überwacht mit dem neuen Trojaner Mitteilungen von verdächtigen Personen über Messenger-Dienste wie WhatsApp, Telegram oder Signal.

+++ 14.36 Uhr: Bis zu 8,2 Millionen Euro für Stuttgart 21 +++

Das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird nochmals teurer als zuletzt kalkuliert. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn erhöhte den Kostenrahmen am Freitag von bisher 6,5 Milliarden auf 8,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen in Berlin mitteilte.

S21 18.30

+++ 13.53 Uhr: CDU, SPD und CSU peilen Ende der Verhandlungen bis 4. Februar an +++

CDU, SPD und CSU wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst bis zum 4. Februar abschließen. Das machte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), nach einer ersten Runde der Koalitionsverhandlungen für alle Beteiligten deutlich.

Die 18 Arbeitsgruppen würden nun mit ihrer Arbeit beginnen, sagte Grosse-Brömer. Sie sollten bis zum 2. Februar Ergebnisse liefern. Man habe vereinbart, dass bei einer Klausurtagung am 3. und 4. Februar die Ergebnisse abschließend beraten würden. Es gebe zudem den klaren Willen, die Verhandlungen dann zu einem guten Abschluss zu bringen. “Sollte das nicht vollständig gelingen, so stehen zwei weitere Tage zur Verfügung.”

+++ 13.47 Uhr: Negativzinsen für Privatkunden unter Umständen rechtswidrig +++

Negativzinsen für private Bankkunden sind unter Umständen rechtswidrig: Die Volksbank Reutlingen darf bei bestehenden Geldanlageverträgen nicht nachträglich einseitig einen Negativzins einführen, wie das Landgericht Tübingen entschied. Mit dem Urteil gab es der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg recht.

“Die von der Verbraucherzentrale beanstandeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank verstoßen bei Altverträgen nach Auffassung der Kammer gegen wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung”, teilte das Gericht mit. Die Verbraucherschützer hatten gegen die Bank geklagt. 

+++ 13.19 Uhr: Studie: Immer mehr Selbstbedienungskassen in Deutschland +++

Kunden in Deutschland können einer Studie zufolge an immer mehr Kassen im Einzelhandel ihre Einkäufe selbst scannen und bezahlen. Bundesweit seien mehr als 3000 Selbstbedienungskassen in 488 Läden im Einsatz, darunter auch in einzelnen Rewe- und Kaufland-Märkten, wie das Kölner Institut EHI Retail herausfand. “Nach unseren Prognosen wird sich die Zahl der Märkte mit Self-Checkout-Systemen bis Mitte 2020 mindestens verdoppeln”, sagt EHI-Expertin Simone Sauerwein der “Wirtschaftswoche”. Die Zeit des Testens sei vorbei.

+++ 13.06 Uhr: Deutscher Eiskletterer nach Lawine in Südtirol tot aufgefunden +++

Ein vermisster deutscher Eiskletterer ist zwei Tage nach einer Lawine in den Südtiroler Alpen tot aufgefunden worden. Einsatzkräfte entdeckten die Leiche des Mannes am Morgen, wie ein Sprecher der Bergrettung bestätigte. Das Schneebrett hatte sich am Mittwoch in Langental in der Gemeinde Wolkenstein gelöst.

Der junge Mann aus Bayern sei demnach von Schneemassen in eine drei Meter tiefe Kluft gedrückt worden, hieß es. Er war mit einem anderen Deutschen – beide Bergführeranwärter – beim Eisklettern, als die Lawine abging. Der andere Mann konnte sich mit Verletzungen retten. 

+++ 12.53 Uhr: 30 Flüchtlinge ertrinken vor Küste des Jemen +++

Mindestens 30 afrikanische Flüchtlinge sind nach UN-Angaben vor der Küste des Jemen ertrunken. Überlebende des Unglücks hätten davon berichtet, dass das Boot beschossen worden sei, als es kenterte, teilte die UN-Flüchtlingsagentur UNHCR im Jemen per Twitter mit. Demnach sei das Boot bereits am Dienstag von der südjemenetischen Hafenstadt Aden in Richtung Dschibuti aufgebrochen. An Bord hätten sich mindestens 152 Menschen aus Somalia und Äthiopien befunden.

+++11.53 Uhr: Oberstes US-Gericht stoppt Hinrichtung von dementem Todeskandidaten +++

Das Oberste Gericht der USA hat die Hinrichtung eines wegen Polizistenmordes zum Tode verurteilten dementen Mannes im letzten Augenblick ausgesetzt. Der 67-jährige Vernon Madison, der mit einer Giftspritze exekutiert werden sollte, war für schuldig befunden worden, 1985 in Mobile im US-Bundesstaat Alabama einen Polizisten getötet zu haben. Er sitzt seit mehr als 30 Jahren in der Todeszelle.

Richter Clarence Thomas erklärte, die Vollstreckung des Todesurteils sei “bis auf weiteres ausgesetzt”. Nach Angaben von Madisons Anwälten erlitt ihr Mandat in den vergangenen zwei Jahren mehrere Schlaganfälle. Er sei blind, könne ohne Hilfe nicht gehen und leide an Sprachstörungen sowie Inkontinenz.

An den Grund seiner Verurteilung zum Tod könne er sich nicht mehr erinnern. Jemanden unter solchen Umständen hinzurichten, wäre nach Ansicht der Verteidiger eine ungewöhnlich grausame Strafe und als solche gemäß der US-Verfassung untersagt.

+++ 11.46 Uhr: TV-Richter Alexander Hold will in den bayerischen Landtag +++

Der aus dem Fernsehen bekannte Richter Alexander Hold (55) will bei der Landtagswahl im Herbst für die Freien Wähler antreten. “Seit meiner Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten vor einem Jahr habe ich viel Zuspruch erhalten, das macht Eindruck und hat mich zu der Entscheidung bewegt”, sagte Hold in München. Sollte er den Einzug schaffen, werde er seine tägliche TV-Show beenden, “das schließt sich dann mit Sicherheit aus”. Denkbar wären noch punktuelle Auftritte, etwa in Ratgebersendungen. 

+++ 11.41 Uhr: Brexit trifft britische Wirtschaft: Schwächstes Wachstum seit 2012 +++

Großbritanniens Wirtschaft bekommt die Unsicherheiten rund um den Brexit zu spüren. Die Wirtschaftskraft ist 2017 so schwach gewachsen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) habe um 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt, teilte das Statistikamt ONS am Freitag mit. Zuletzt war es im Jahr 2012 mit 1,5 Prozent niedriger gewesen. 2016 hatte das Wachstum 1,9 Prozent betragen.

+++ 11.27 Uhr: Staatliche Steuereinnahmen 2017 erneut gestiegen +++

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sind im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Wie aus dem veröffentlichten aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, betrug die Zunahme insgesamt im Jahresvergleich 4,1 Prozent auf 674,6 Milliarden Euro.

Den größten Anteil am Steueraufkommen hatten 2017 erneut die gemeinschaftlichen Steuern mit 81,1 Prozent oder 547,4 Milliarden Euro. Zuwächse habe es hier besonders bei der Lohn- und Einkommensteuer sowie der Körperschaftsteuer gegeben.

+++ 11.27 Uhr: Verirrte Urlauber: Dramatische Rettung im Bayerischen Wald +++ 

Sie hätten die Nacht wohl nicht überlebt: Zwei Urlauber haben sich im tief verschneiten Bayerischen Wald verirrt und sind von der Bergwacht gerettet worden. Am späten Abend hatte die 55 Jahre alte Frau die Rettungsleitstelle angerufen, weil sie und ihr Mann nicht mehr zum Auto zurückfanden, wie ein Sprecher der Bergwacht Grafenau sagte.

Das aus Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen) stammende Paar befand sich demnach in einer verzweifelten Lage. Der 67 Jahre alte Mann war in einen Bach gefallen, aus dem er sich nicht befreien konnte. Mittels Handyortung und Hubschrauber suchten die Retter das Paar. Nach Angaben der Polizei erlitt der Mann Erfrierungen, die Frau war stark unterkühlt.

“Der Mann lag noch im Wasser. Die beiden wären wohl erfroren”, sagte der Sprecher der Bergwacht. “Sie waren kaum noch ansprechbar.”

+++ 11.16 Uhr: Mehr als zwei Millionen Euro aus Geldtransporter verschwunden +++

Aus einem Geldtransporter sind in Schleswig-Holstein mehr als zwei Millionen Euro verschwunden. Insgesamt fehlten etwa 2,3 Millionen Euro, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Kiel. Es seien Ermittlungen aufgenommen worden. Nach einem Bericht der “Kieler Nachrichten” wurde der Verlust auf dem Betriebsgelände eines Sicherheitsunternehmens bei Kiel bemerkt. Wie das Geld verschwinden konnte, ist noch völlig unklar. Unbekannt war zunächst auch, wem das Geld gehört.

Nach Informationen der Zeitung war der Geldtransporter mit mehreren Kassetten voller Bargeld am Mittwoch in Hamburg gestartet. Auf der Fahrt nach Kiel habe die Besatzung des Wagens an der Autobahn 21 auf einem Rastplatz eine Pause gemacht. Einem der beiden Fahrer sei unwohl gewesen, und er habe das Fahrzeug verlassen müssen. Als dann die Geldkassetten in Kiel entladen werden sollten, sei ein Teil der Ladung verschwunden gewesen.

+++ 11.07 Uhr: Mutmaßliche “Pink Panther”-Diebe in Tokio geschnappt +++

Sieben mutmaßliche Mitglieder einer international gesuchten Bande von Juwelenräubern sind der Tokioter Polizei ins Netz gegangen. Die verhafteten Frauen und Männer kämen aus China, berichtete unter anderem die japanische Zeitung “Asahi Shimbun”. Ihnen wird vorgeworfen, kürzlich auf einer Schmuck-Messe in Tokio Perlen, Ringe und Halsketten im Gesamtwert von umgerechnet etwa 11. 000 Euro gestohlen zu haben. Einer der Festgenommenen soll eingeräumt haben, die Ware in China habe verkaufen zu wollen.

Die Schmuck-Ausstellung in Tokio war dem Bericht nach schon häufiger das Ziel der sogenannten “Pink Panther”-Bande, zu der die Verdächtigen gehören sollen. Die Gruppe wird von der internationalen Polizeibehörde Interpol für zahlreiche Raubüberfälle weltweit verantwortlich gemacht.

+++ 10.08 Uhr: Jim Knopf soll Märklin-Umsatz beflügeln +++

Seit Jahren stagniert der Umsatz des Modellbahnherstellers Märklin – jetzt setzt das Göppinger Unternehmen bei seiner Wachstumsstrategie auf “Jim Knopf und Lukas, den Lokomotivführer”. Die Verfilmung von Michael Endes Kinderabenteuer kommt Ende März in die deutschen Kinos. Mit entsprechenden Lizenzprodukten, unter anderem einer Nachbildung der windschiefen Lok “Emma”, hoffe man auf zusätzlichen Rückenwind für die Marke Märklin, sagte Firmen-Chef Florian. Für das Geschäftsjahr 2017/2018, das am 31. März endet, rechnet er aber trotzdem noch nicht mit einem großen Umsatzplus. 

+++ 09.21 Uhr: EZB: Zahl der gefälschten Euro-Scheine leicht gestiegen +++

Geldfälscher haben im vergangenen Jahr etwas mehr Euro-Blüten in Umlauf gebracht als 2016. Polizei, Handel und Banken zogen weltweit rund 694. 000 gefälschte Euro-Banknoten aus dem Verkehr. Das waren rund 1,5 Prozent mehr als im Jahr zuvor, wie die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt mitteilte. Fälscher richteten mit Euro-Blüten einen Schaden von rund 36 Millionen Euro an. 2016 waren es noch 40 Millionen Euro. Damals hatte es besonders große Schäden mit 500-Euro-Scheinen gegeben.   

+++ 8.48 Uhr: ”Handelsblatt”: Bundesländer geben 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus +++

Die Bundesländer haben im vergangenen Jahr rund 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgegeben. Das berichtete das “Handelsblatt” unter Berufung auf eine Umfrage unter den 16 Länderfinanzministerien. Nur Hamburg lieferte keine Zahlen. Für dieses Jahr rechnen die Länder demnach mit Ausgaben von 10,7 Milliarden Euro.

Insgesamt sind die Flüchtlingsausgaben damit rückläufig, 2016 hatten die Länder noch knapp 20 Milliarden Euro ausgegeben. Die Länder berechnen die Flüchtlingskosten demnach unterschiedlich. Einige summieren nur die Kostenerstattung für Kommunen und Erstunterbringung, andere bilanzieren etwa auch flüchtlingsbedingte Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter. Der Bund plant nach eigenen Angaben für dieses Jahr mit flüchtlingsbedingten Ausgaben von insgesamt 21,4 Milliarden Euro. 

+++ 8.47 Uhr: Trump bittet für Verbreitung von islamfeindlichen Videos um Entschuldigung +++

US-Präsident Donald Trump hat sich erstmals für das Weiterverbreiten islamfeindlicher Videos im Netz entschuldigt. In einem Interview mit dem britischen Sender ITV sagte Trump, er habe nicht gewusst, dass es sich bei der ursprünglichen Verbreiterin der Videos um eine britische Rechtsextremistin gehandelt habe. Er werde sich “natürlich entschuldigen, wenn Sie das von mir erwarten”, sagte er in dem TV-Interview.

Trump hatte im November über den Kurzbotschaftendienst Twitter drei Videos geteilt, die angeblich islamistische Gewalt zeigen. Die Vize-Vorsitzende der rechtsextremen Gruppierung Britain First, Jayda Fransen, hatte die Videos verbreitet und mit islamfeindlichen Texten unterlegt. Trumps Retweets sorgten unter anderem bei der Regierung in London für Empörung. Fransen hingegen dankte dem US-Präsidenten. “Wenn Sie mir sagen, das sind scheußliche rassistische Menschen, würde ich mich natürlich entschuldigen, wenn Sie das von mir erwarten”, sagte Trump in dem Interview für die Sendung “Good Morning Britain”.

+++ 8.29 Uhr: Fünf Tage in Höhle eingeschlossen – jetzt sind die Touristen frei +++

Die nach Hochwasser tagelang in einer Schweizer Höhle eingeschlossenen Touristen sind frei. Die sieben Männer und ihr Höhlenführer wurden in der Nacht zu Freitag sicher aus dem Hölloch geführt, wie die Polizei mitteilte.

Mitte der Woche hatte sich die Gruppe noch auf eine Rettung erst zum Wochenende eingestellt. Der Wasserpegel sank schließlich schneller als erwartet. Liebesbriefe und Fondue für eingeschlossene HöhlentouristenDie Männer wurden von erfahrenen Höhlenspezialisten zurück an die Oberfläche geführt. Sie seien wohlauf und nach einer ärztlichen Untersuchung nach Hause gegangen.  Die sieben Touristen waren vergangenen Samstag zu einer eigentlich zweitägigen Höhlenexpedition mit einer unterirdischen Übernachtung aufgebrochen. Plötzlich stieg in einem Gang aber so viel Wasser, dass ihnen der Ausgang versperrt war. 

+++ 5.07 Uhr: Bericht: Trump wollte Sonderermittler Mueller entlassen +++

US-Präsident Donald Trump wollte laut Zeitungsberichten den Sonderermittler zur Russland-Affäre, Robert Mueller, entlassen. Ein Berater habe ihm aber davon abgeraten, berichtete die “New York Times” unter Berufung auf vier anyonyme Quellen. Demnach gab Trump die Anordnung zur Entlassung Muellers im Juni 2017. Im Mai war der frühere FBI-Chef Mueller vom Justizministerium zum Sonderermittler ernannt worden.

muellerMueller untersucht, ob es im US-Wahlkampf illegale Absprachen zwischen Trumps Team und der russischen Regierung gab und ob Trump später als Präsident versuchte, die Ermittlungen der Bundespolizei FBI zu den Russland-Kontakten zu behindern. Laut “New York Times” riet Trumps Berater Don McGahn von Muellers Entlassung ab, weil dies einen “katastrophalen Effekt” auf Trumps Präsidentschafts haben würde.

+++ 3.39 Uhr: Mindestens 41 Tote bei Brand in südkoreanischem Krankenhaus +++

Bei einem Brand in einem Krankenhaus in Südkorea sind mindestens 41 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Feuerwehr mitteilte, wurden mehr als 70 weitere Menschen verletzt, 13 von ihnen lebensgefährlich. Das Feuer war in der Notaufnahme in einem Krankenhaus in der Stadt Miryang ausgebrochen. Die Ursache war zunächst unklar. Videobilder zeigten, wie ein Hubschrauber das Krankenhaus überflog, das von dichtem Qualm eingehüllt war. Zahlreiche Löschfahrzeuge waren vor Ort. 

Südkorea KH Brand

+++ 1.12 Uhr: Bundesstraße mit Tomatensoße überflutet +++

Unmengen an Tomatensoße haben die Bundesstraße 31n bei Überlingen am Bodensee überschwemmt und für eine stundenlange Vollsperrung gesorgt. Sie waren am Donnerstagnachmittag aus einem umgekippten Tanklaster auf die Fahrbahn ausgelaufen, wie ein Polizeisprecher sagte. Erst kurz nach Mitternacht war die Straße von dem Gemüsesaft soweit gesäubert, dass sie wieder für den Verkehr freigegeben werden konnte. Der Lastwagenfahrer wurde bei dem Unfall verletzt und kam in ein Krankenhaus. Nach Polizeiangaben war der Tanklaster, der 23 Tonnen Tomatensoße geladen hatte, beim Auffahren auf die Bundesstraße umgekippt.

+++ 0.18 Uhr: Trump bietet Einbürgerung für “Dreamer” – und will Mauer zu Mexiko +++

US-Präsident Donald Trump will einen Plan vorlegen, der 1,8 Millionen “Dreamern” – illegal ins Land gekommenen jungen Einwanderern – den Weg zur US-Staatsbürgerschaft ebnet. Einen entsprechenden Vorschlag wolle Trump kommende Woche dem Kongress unterbreiten, teilte das Weiße Haus mit. Zugleich wolle Trump den Kongress ersuchen, 25 Milliarden Dollar (20,2 Milliarden Euro) für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko im Haushalt bereitzustellen. 

+++ 0.08 Uhr: Brasiliens Ex-Präsident Lula an Ausreise gehindert +++

Lula Brasilien Ex-Präsident_17.30Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist an der Ausreise aus Brasilien gehindert worden. Wie das Justizministerium mitteilte, wollte der Politiker zu einer UN-Konferenz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba reisen, doch sei angeordnet worden, ihm den Pass zu entziehen. Ein Gericht hatte am Mittwoch die Verurteilung Lulas wegen Korruption bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht. 

+++ 0.04 Uhr: Bund, Länder und Gemeinden mit Steuerplus +++

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden konnten 2017 erneut zulegen. Sie beliefen sich 674,6 Milliarden Euro, das waren 26,3 Milliarden Euro oder 4,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Dies geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Der geschäftsführende Finanzminister Peter Altmaier (CDU) hatte die Zahlen für den Bund bereits Mitte des Monats vorgestellt.

Grund des Anstiegs sei die anhaltend gute Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung. Diese gehe mit deutlich steigenden Löhnen und Gewinnen einher. Die gute Binnennachfrage habe sich in einem entsprechenden Wachstum der Steuern vom Umsatz niedergeschlagen, so das Ministerium.

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