News des Tages: Öffentliche Grundschule in Tokio führt Armani-Uniformen ein

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Öffentliche Grundschule in Tokio führt Armani-Uniformen ein (15.25 Uh)
  • Toter Säugling in Westfalen – Haftbefehl gegen 18 Jahre alte Mutter (14.23 Uhr)
  • Martin Schulz will offenbar auf Außenministerium verzichten (14 Uhr)
  • Tochter von Geldboten entführt und gegen Lösegeld freigelassen (11.58 Uhr)
  • 18-jähriger Karnevalist zwischen Bahnwaggons eingeklemmt und getötet (8.41 Uhr)
  • US-Senat verabschiedet Haushaltsgesetz – Repräsentantenhaus muss noch zustimmen (8.05 Uhr)

Die News des Tages im stern-Nachrichtenticker:

+++ 15.52 Uhr: Ermittlungen gegen Soldaten wegen Aufnahmeritualen eingestellt +++

Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat Ermittlungen gegen sieben Soldaten im Zusammenhang mit Aufnahmeritualen in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf eingestellt. Den Beschuldigten habe kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden können, teilte die Behörde mit. Lediglich ein Rekrut habe angegeben, dass er das Ritual als unangenehm empfunden habe – in den übrigen Fällen hätten die Betroffenen ausgesagt, dass sie mit der Durchführung einverstanden gewesen seien. Gewalt sei ihnen weder zugefügt noch angedroht worden. Eine strafbare Handlung liege daher nicht vor.

Wegen der Aufnahmerituale waren Anfang 2017 mehrere Soldaten aus der Truppe ausgeschlossen worden. Vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ging es um die Frage, ob die Soldaten ihre Dienstpflichten verletzt hatten. Unabhängig davon ermittelte die Staatsanwaltschaft Hechingen wegen möglicherweise strafbarem Verhalten gegen sieben Soldaten.

+++ 15.43 Uhr: Ermittler nehmen Möchtegern-Spion fest +++

Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen Mann aus Leipzig Haftbefehl erwirkt, der sich gleich bei drei ausländischen Geheimdiensten als Spion beworben hat. Der 27-Jährige habe in entsprechenden Bewerbungsschreiben “eindringlich” darum gebeten, “als Agent tätig werden zu dürfen”, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.

Der Behörde zufolge erklärte sich der Möchtegern-Spion in seinen Schreiben bereit, sämtliche von ihm verlangten Tätigkeiten auszuführen und auch Informationen “operativ” zu beschaffen. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs entließ ihn unter Auflagen auf freien Fuß.

+++ 15.25 Uhr: Öffentliche Grundschule in Tokio führt Armani-Uniformen ein +++

Pläne einer öffentlichen Grundschule in Tokio, Schuluniformen von Armani einzuführen, haben in Japan zu einer heftigen Debatte geführt. Der örtliche Bildungsausschuss bestätigte, dass die Taimei-Schule im exklusiven Einkaufsviertel Ginza im April die Uniformen der italienischen Modemarke einführen will. Die Eltern müssen für sie mindestens 80.000 Yen (knapp 600 Euro) berappen.

Nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo verteidigte die 150 Jahre alte öffentliche Schule ihre Entscheidung mit dem Argument, sie wolle künftig stärker dem Image des Viertels entsprechen. Viele Eltern zeigten sich von der Idee jedoch wenig begeistert.

+++ 14.54 Uhr: Zahl der Opfer nach Erdbeben in Taiwan steigt auf zwölf +++

Nach dem schweren Erdbeben in der taiwanischen Stadt Hualien ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens zwölf gestiegen. Wie Rettungskräfte mitteilten, zogen sie die Leichen eines kanadisches Ehepaars aus den Trümmern des “Yunmen Cuiti Building”.

Das Hochhaus war nach dem Beben in der Nacht zu Mittwoch in gefährliche Schieflage geraten, weil die untersten Etagen eingestürzt sind. Das Paar aus Kanada hatte in einem Hotel übernachtet, das in dem Gebäude untergebracht war.

+++ 14.39 Uhr: Schwere Überschwemmungen in Bolivien – mindestens zwei Tote +++

Bei anhaltenden Überschwemmungen in Bolivien sind erneut Menschen ums Leben gekommen. In der Provinz Cochabamba im Zentrum des Landes starb ein Kind, drei weitere Menschen galten als vermisst, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Auch in der Hauptstadt La Paz gab es einem Medienbericht zufolge mindestens einen Toten. Bereits in den vergangenen Tagen wurden in dem Andenstaat Todesopfer beklagt. Weite Teile Boliviens wurden seit Tagen von anhaltenden Regenfällen heimgesucht, die Lage war vielerorts kritisch. Die Regierung erklärte am Donnerstagabend (Ortszeit) den nationalen Notstand.

+++ 14:25 Uhr: Eil: Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten +++

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers in einer großen Koalition. Schulz erklärte am Freitag schriftlich, er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot gefährdet. “Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.”

+++ 14: 23 Uhr: Toter Säugling in Westfalen – Haftbefehl gegen 18 Jahre alte Mutter +++

Eine 18-Jährige aus dem Münsterland muss in Untersuchungshaft, weil sie ihren drei Monate alten Säugling mit Medikamenten vergiftet haben soll. Gegen die junge Frau aus Wadersloh sei Haftbefehl wegen Totschlags ergangen, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Freitag mit. Anfang September 2017 hatten Rettungskräfte den toten Jungen in ihrer Wohnung im Münsterland gefunden.

+++ 14 Uhr: Medienberichte: Martin Schulz will offenbar auf Außenministerium verzichten +++

Sigmar Gabriel gegen die SPD 13.26Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz will mehreren Medienberichten zufolge wegen des steigenden Drucks aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer Großen Koalition verzichten. Dies berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag unter Berufung auf SPD-Kreise. Schulz wolle noch am Freitag seinen Rückzug verkünden. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Zuvor hatte die “Bild”-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Wegen seiner ursprünglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel (CDU) eintreten zu wollen, war Schulz stark unter Druck geraten.

Reaktionen aus SPD zu Gabriel

+++ 13.38 Uhr: Öltanker läuft vor belgischer Küste auf Grund +++

Wegen technischer Probleme ist ein Öltanker vor der belgischen Nordseeküste auf Grund gelaufen. Das Schiff trieb am frühen Freitagmorgen auf eine Sandbank vor der nordbelgischen Stadt Brügge zu und blieb dort stecken, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die zuständige Küstenwache berichtete. Zuvor habe das Navigationssystem wegen eines Stromausfalls nicht funktioniert.

Bis zum Mittag seien die Probleme jedoch beseitigt worden. Das Schiff habe aufs offene Meer zurückkehren können und seine Fahrt fortsetzen dürfen, hieß es. Verletzt wurde niemand, es lief kein Öl aus. Es bestand auch keine Gefahr, dass das Schiff kentern könnte. Der Tanker war auf dem Weg vom schottischen Edinburgh nach Antwerpen gewesen.

+++ 13.23 Uhr: Nervenklinik beteiligt sich mit eigenem Umzug am Karneval von Rio +++

In der brasilianischen Karnevalshochburg Rio de Janeiro haben Insassen einer Nervenklinik den Begriff der “närrischen Zeit” wörtlich genommen: Ihr Straßenumzug unter dem Motto “Loucura suburbana” (Der Irrsinn der Vorstädte) durch das Arbeiterviertel Engeno de Dentro zog am Donnerstagabend rund 1500 Gäste an. Die farbenfrohe Parade startete im Inneren der altehrwürdigen städtischen Anstalt Nise de Silveira und zog dann durch die Straßen des knapp zwei Kilometer vom Olympiastadion entfernten Viertels.

“Dieser Umzug ist Teil meines Lebens, er zeigt, dass auch Verrückte glücklich sein und Spaß haben können”, sagte der 42-jährige Schizophrenie-Patient André Poesia, der seit Jahren zu den Sängern der Parade gehört. Seine handwerklich geschickteren Mitpatienten haben unterdessen genügend Kostüme fabriziert, um sie auch an alle ausleihen zu können, die mitfeiern wollten.

+++ 13.15 Uhr: Weiterer deutscher Staatsbürger aus türkischer Haft entlassen +++

In der Türkei ist ein weiterer deutscher Staatsbürger aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, der aus politischen Gründen inhaftierte Deutsche sei am Montag freigelassen worden, doch dürfe er die Türkei wegen einer Ausreisesperre nicht verlassen. Der Prozess gegen ihn laufe weiter. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte wollte der Sprecher keine näheren Angaben machen.

Laut dem Außenamtssprecher sind damit noch sechs Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert. Der bekannteste von ihnen ist der “Welt”-Korrespondent Deniz Yücel. Zu den anderen Gefangenen sind keine Einzelheiten bekannt. In den vergangenen Monaten waren mehrere Deutsche entlassen worden, die sich aus politischen Gründen in der Türkei in Haft befanden.

+++ 12.40 Uhr: Protest gegen Kleiderordnung an kolumbianischer Universität +++

Aus Protest gegen eine empfohlene Kleiderordnung sind an einer Universität in Kolumbien viele Studentinnen in kurzen Röcken zu Seminaren erschienen. “Wir fordern, dass keine Richtlinien, die respektloses Verhalten gegenüber Frauen ermutigen, verbreitet werden”, twitterte die Studentin Helena Munera am Donnerstag (Ortszeit).

Ende Januar hatte die Päpstliche Universität Bolivarina in der Stadt Medellín auf ihrer Website folgende Richtlinien für Studentinnen veröffentlicht: “Versucht, dezente Kleidung zu tragen. Es gibt nichts Unangenehmeres, als die Aufmerksamkeit von Kommilitonen und Lehrenden zu erregen. Daher raten wir, tiefe Ausschnitte, kurze Röcke und eng anliegende Kleidung zu vermeiden.”

+++ 11.58 Uhr: Tochter von Geldboten entführt und gegen Lösegeld freigelassen +++

In Frankreich ist die Tochter eines Geldboten entführt und nach Zahlung eines sehr großen Lösegelds wieder freigelassen worden. Ihr Vater habe den Entführern das Geld in der Schweiz übergeben, wo er arbeitet, hieß es von Seiten der Ermittler. Nach Angaben des Radiosenders Europe 1 sollen mehrere Millionen Schweizer Franken geflossen sein.

Der Geldbote lebt demnach im französischen Annemasse östlich von Genf und arbeitet für eine Schweizer Firma für Geldtransporte. Seine Tochter wurde am Donnerstag in ihrer Wohnung im gut 100 Kilometer entfernten Lyon entführt und später am Rand einer Straße außerhalb der Stadt wieder aufgefunden. Der Studentin gehe es den Umständen entsprechend gut, hieß es von den Ermittlern. Nach Angaben des Radiosenders gaben sich die Entführer bei der jungen Frau als Klempner aus. Sie hätten dann Kontakt zu ihrem Vater aufgenommen, der mit seinem Geldtransporter unterwegs war. Er fuhr demnach zum verabredeten Ort in der Schweiz und übergab den Entführern den gesamten Inhalt des Transporters.

+++ 11.47 Uhr: Kanadische Polizei entdeckt Leichenteile von sechs Menschen +++

Bei Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Serienmörder hat die kanadische Polizei Leichenteile von mindestens sechs Menschen entdeckt. Die Beamten machten die grausigen Funde bei der Durchsuchung eines Grundstücks in Toronto, das der Verdächtige Bruce McArthur als Lager nutzte, wie der leitende Ermittler Hank Idsinga am Donnerstag sagte. Die Leichenteile waren teilweise in Blumentöpfen versteckt.

McArthur war Mitte Januar festgenommen worden. Dem 66-jährigen Landschaftsgärtner wurden bisher fünf Morde im Homosexuellen-Milieu von Toronto zur Last gelegt. Die Polizei rechnet nun mit weiteren Morden. Sie untersucht inzwischen alle Mord- oder Vermisstenfälle im Homosexuellen-Milieu, die mit Aufenthalten des Verdächtigen auch in anderen Provinzen sowie im Ausland zusammenfallen.

+++ 11.48 Uhr: US-Repräsentantenhaus verabschiedet Haushaltsgesetz +++

Das umstrittene US-Haushaltsgesetz hat die letzte Hürde genommen: Nach dem Senat votierte am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) auch das Repräsentantenhaus in Washington für den von Republikanern und Demokraten ausgehandelten Kompromiss. Vor Ablauf einer Frist um Mitternacht war die Senatsabstimmung zunächst verhindert worden, was eine Haushaltssperre zur Folge hatte.

+++ 11.37 Uhr: Menschenrechtler: Hinweise für Massentötung durch Kurden im Irak +++

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sieht Hinweise für die Massentötung von gefangenen IS-Kämpfern durch kurdische Sicherheitskräfte im Nordirak. Unter anderem sei in der Region ein Massengrab gefunden worden, in dem offensichtlich zumindest einige der Leichen vergraben worden seien, teilte HRW mit.

Die Hinweise legten nahe, dass die Asajisch-Polizeikräfte die Gefangenen im vergangenen Jahr eine Woche lang Nacht für Nacht getötet hätten. Einem Zeugen zufolge seien an einem Tag bis zu 150 Menschen erschossen worden. Das sei ein Kriegsverbrechen.

+++ 11.08 Uhr: Forscher: Erstmals menschliche Eizellen im Labor zur Reife gezüchtet +++

Wissenschaftler aus den USA und Großbritannien haben erstmals menschliche Eizellen im Labor zur Reife gezüchtet. Die aus Eierstöcken entnommenen Zellen seien so weit entwickelt worden, dass sie befruchtet werden könnten, schrieben die Forscher aus New York und Edinburgh in einer in der Fachzeitschrift “Molecular Human Reproduction” veröffentlichten Studie. Dies war bislang lediglich mit Eizellen von Mäusen gelungen. Auch ausgereifte menschliche Eizellen wurden im Labor bereits hergestellt, allerdings waren diese Zellen weiter entwickelt.

Die neue Methode weckt Hoffnungen auf einen Durchbruch in der Fortpflanzungsmedizin. Junge Mädchen, die sich einer Chemotherapie unterziehen müssen, könnten sich vor der Behandlung noch unreife Eizellen entnehmen lassen. Die Zellen könnten dann eingefroren und später im Labor herangezüchtet und befruchtet werden. Die bisherige Methode, bei der Krebspatientinnen Eierstockgewebe entfernt und später wieder eingepflanzt wird, birgt das Risiko, dass auch der Krebs wieder zurückkehrt.

+++ 11.00 Uhr: Gericht: Front-National-Gründer Le Pen behält Ehrenvorsitz +++

Der umstrittene Rechtsextreme Jean-Marie Le Pen (89) bleibt trotz seines Rauswurfs aus der französischen Front National (FN) Ehrenvorsitzender der Partei. Das entschied das Berufungsgericht von Versailles und folgte damit dem erstinstanzlichen Urteil eines Gerichts in Nanterre bei Paris.

Die Partei hatte ihren Mitgründer 2015 ausgeschlossen, nachdem er die Gaskammern der Nazis erneut als “Detail der Geschichte” verharmlost hatte. Der Vater der Parteivorsitzenden Marine Le Pen zog dagegen vor Gericht.

+++ 10.44 Uhr: Thailänderin macht ein Selfie – von Zug überfahren +++

Der Versuch ein Selfie zu machen, ist für eine 28-jährige Thailänderin tödlich geendet. Die Frau und ihr Freund seien am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) auf die Gleise geklettert, um Fotos von sich zu machen, sagte der zuständige Polizeibeamte. Dabei habe ein einfahrender Zug die beiden erfasst. Der 24-jährige Mann erlitt schwere Kopfverletzungen und brach sich einen Arm. Beide Opfer gehörten zu einer Gruppe von Freunden, die sich regelmäßig an dem Bahnhof trafen, um dort Alkohol zu trinken, wie Bahnhofsmitarbeiter der Polizei berichteten.

+++ 10.35 Uhr: Zustand von Prinz Henrik von Dänemark ernsthaft verschlechtert +++

Der Gesundheitszustand von Prinz Henrik von Dänemark hat sich “ernsthaft” verschlechtert. Dies teilte das dänische Königshaus mit. Kronprinz Frederik habe deshalb seinen Aufenthalt bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea unterbrochen und sei auf dem Rückweg nach Dänemark.

Der 83-jährige Ehemann von Königin Margrethe II. liegt seit Ende Januar im Rigshospitalet in Kopenhagen. Laut den Ärzten leidet er an einem Lungeninfekt sowie an einem gutartigen Tumor im linken Lungenflügel. Erst im Dezember hatte das Königshaus bekanntgegeben, dass Henrik unter Demenz leidet. Die genaue Diagnose wurde nicht genannt, damals hieß es lediglich, seine Krankheit gehe mit einem “Verfall der kognitiven Fähigkeiten” einher. Seit 2016 lebt er weitgehend zurückgezogen von der Öffentlichkeit.

+++ 10.03 Uhr: Laut Medienberichten will die AfD künftig ihre eigenen Nachrichten machen +++

Die AfD-Bundestagsfraktion will ihre Kommunikation künftig im Wesentlichen über einen eigenen “Newsroom” steuern. Fraktionschefin Alice Weidel sagte dem Magazin “Focus”, das Vorhaben sei “eine innovative Zeitenwende in der Bundesrepublik”. Grund für die PR-Offensive ist demnach die Missachtung oder negative Darstellung der AfD in vielen Medien. “Solange die AfD von vielen Medien ignoriert oder mit Fake News gezielt schlechtgemacht wird, kann es nur diesen Weg geben”, sagte Weidel.

Wie “Focus” unter Berufung auf Fraktionskreise berichtete, sollen neben der klassischen Pressestelle rund 20 weitere Mitarbeiter für die Kommunikation zuständig sein. Die Arbeitsweise des “Newsrooms” werde der in journalistischen Redaktionen ähneln. Der Schwerpunkt soll auf der Verbreitung der AfD-Inhalte in den sozialen Medien liegen. Starten soll der “Newsroom” demnach im April.

+++ 9.16 Uhr: Habeck will keine ständige Fundamentalkritik an großer Koalition +++

Der neue Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck will seine Partei nicht auf permanente Kritik an einer neuen großen Koalition beschränken. Wenn es “gut läuft”, würden die Grünen auch “die Kraft” finden, sich nicht ständig nur an einem Bündnis aus Union und SPD “abzuarbeiten”, sagte Habeck im ARD-”Morgenmagazin”.

Zum einen würden die Grünen “den Wettlauf im Populismus” verlieren, “auch gegen andere Parteien, die das einfach anders können und lauter schreien und nationalistischere Töne anschlagen”. Zum anderen sei ein solcher Ansatz “auch gar nicht eigentlich interessant”, sagte er. Seine Partei wolle stattdessen eigene optimistische “Zukunftskonzepte” zu Themen wie Energiewende, Rente und Europa entwickeln.

+++ 9.09 Uhr: Schlagzeuger Pat Torpey im Alter von 64 Jahren gestorben +++

Pat Torpey, der Schlagzeuger der US-Rockband Mr. Big, ist im Alter von 64 Jahren gestorben. Dies gab die Band am Donnerstagabend (Ortszeit) bekannt. Demnach starb Torpey am Mittwoch an Komplikationen seiner Parkinson-Erkrankung. “Mit gebrochenen Herzen sagen wir euch, dass unser Bruder, Freund, Schlagzeuger und Gründungsmitglied Pat am Mittwoch gestorben ist”, so die Band auf Twitter. “Die Familie, die Band und das Management bitten darum, in dieser schwierigen Zeit in Ruhe gelassen zu werden.”

Im Juli 2014 hatte der Musiker bekanntgemacht, dass bei ihm Parkinson diagnostiziert wurde. Die Band Mr. Big war 1988 gegründet worden. 2002 hatte sie sich getrennt, sieben Jahre später aber wieder zusammengefunden. Ihre größten Erfolge konnte sie in Japan feiern, war aber auch in Deutschland auf Tour.

+++ 9.04 Uhr: Chinesen kaufen deutlich mehr Autos +++

Der für deutsche Hersteller zentrale chinesische Automarkt hat zum Jahresstart kräftig zugelegt. Im Januar haben die Hersteller 2,46 Millionen Passagierfahrzeuge an die dortigen Händler verkauft, berichtet der chinesische Herstellerverband CAAM (China Association of Automobile Manufacturers). Das sind knapp 11 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. In der Rechnung sind Pkws, Stadtgeländewagen vom Typ SUV und Mehrzweckautos wie Lieferwagen enthalten. Bezieht man Lkws und Busse mit ein, ist der Anstieg mit 11,6 Prozent auf 2,81 Millionen Fahrzeuge noch stärker.

+++ 8.41 Uhr: 18-jähriger Karnevalist zwischen Bahnwaggons eingeklemmt und getötet +++

In Brühl bei Köln ist ein 18-Jähriger an Weiberfastnacht zwischen zwei Waggons einer anfahrenden Straßenbahn geraten und überrollt worden. Er starb noch am Unfallort. Wie ein Polizeisprecher sagte, ereignete sich der Unfall am Donnerstag gegen 18 Uhr an der Haltestelle einer Straßenbahnlinie mit Fahrtrichtung Köln-Zentrum. Der junge Mann war kostümiert und mit einer Gruppe von Freunden im Straßenkarneval unterwegs gewesen. Der Fahrer der Straßenbahn bemerkte den 18-Jährigen zwischen den Waggons erst, als er bereits angefahren war. Die anwesenden Freunde des Opfers wurden notfallseelsorgerisch betreut.

+++ 8.30 Uhr: JU-Chef Ziemiak: Unzufriedenheit an der CDU-Basis ist sehr groß +++

Union wie SPD ringen parteiintern um Bewertung ihrer EinigungNach der Einigung von CDU/CSU und SPD auf eine neue große Koalition sieht der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak eine große Unzufriedenheit an der Basis der Union. “Es brodelt eigentlich an allen Stellen”, sagte Ziemiak im Deutschlandfunk. Er forderte ein “Zeichen der Erneuerung” in der Bundesregierung, bei den Bundesministern, bei den Staatssekretären. “Es darf einfach in dieser Regierung kein ‘Weiter so’ geben”, mahnte Ziemiak und fügte an: “Die Union muss sich wiederfinden auch in ihrer Aufstellung, in ihrem Markenkern, aber auch für die Zukunft.”

+++ 8.24 Uhr: Ägypten beginnt groß angelegte Anti-Terror-Operation +++

Die ägyptischen Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben eine groß angelegte Anti-Terror-Operation begonnen. Armee und Polizei würden auf der Sinai-Halbinsel und in anderen Regionen des Landes umfassend gegen Terrorgruppen vorgehen, um diese “auszurotten”, sagte ein Militärsprecher in einer TV-Ansprache.

Die Sicherheitskräfte wurden nach Armeeangaben in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Vor allem der Nordsinai ist eine Dschihadisten-Hochburg. Dort ist der ägyptische Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aktiv. Er bekannte sich in der Vergangenheit mehrfach zu Angriffen auf ägyptische Sicherheitskräfte. 

+++ 8.19 Uhr: Russischer Sportminister: CAS-Entscheidung ist ungerecht +++

Der russische Sportminister Pawel Kolobkow findet die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs CAS zum Ausschluss russischer Sportler von den Olympischen Winterspielen ungerecht. Die Athleten würden ohne triftigen Grund nicht zu den Spielen in Pyeongchang zugelassen, sagte er der Agentur Tass zufolge in Moskau. Die CAS-Richter hätten einfach die Argumente des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) übernommen. In den kommenden Monaten solle es nun alternative Wettkämpfe für die ausgeschlossenen Sportler geben, bekräftigte Kolobkow. Daran sollten mehr als 900 Athleten teilnehmen, sagte er.

Der CAS hatte wenige Stunden vor der Eröffnungsfeier in Südkorea eine Klage von 45 russischen Sportlern und zwei Betreuern gegen ihren Ausschluss zurückgewiesen. Damit erklärten die Richter das umstrittene Einladungs-Verfahren des IOC für rechtmäßig. Damit bleibt es bei 168 russischen Teilnehmern, die wegen des Doping-Skandals aber unter neutraler Flagge bei den Spielen starten müssen. 

+++ 8.15 Uhr: SPD-Politiker Kelber: Kann Gabriels Frust verstehen +++

Groko Gabriel Sigmar_20.30Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Ulrich Kelber (SPD), hat Verständnis für die heftige Kritik des scheidenden Außenministers Sigmar Gabriel an der SPD-Führung, hält dessen Wortwahl aber für falsch. “Sigmar Gabriel ist ne dufte Type. Er ist nicht einfach, weil er auch mal schnell rumpoltert”, sagte Kelber dem Radiosender Bayern 2. “Ich kann seinen Frust verstehen. Ich hätte an seiner Stelle aber nicht die gleiche Wortwahl und den gleichen Weg getroffen.”

Gabriel hat SPD-Chef Martin Schulz angesichts seines drohenden Endes als Außenminister Wortbruch vorgeworfen. Gabriel hatte vergangenes Jahr zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird seither kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Schulz will nun selbst Außenminister werden.

+++ 8.05 Uhr: US-Senat verabschiedet Haushaltsgesetz – Repräsentantenhaus muss noch zustimmen +++

Shutdown USA TrumpNach dem Inkrafttreten einer Haushaltssperre hat der US-Senat dem neuen Haushaltsgesetz zugestimmt. Die Senatoren votierten in der Nacht (Ortszeit) mit 71 zu 28 Stimmen für den Kompromiss, der nun noch der Zustimmung des Repräsentantenhauses bedarf. Dieses sollte noch am Morgen darüber abstimmen.  

+++ 8.03 Uhr: Neue Schneefälle im Norden Frankreichs +++

Nach dem ungewöhnlichen heftigen Wintereinbruch im nördlichen Frankreich gibt es neue Schneefälle in der Normandie. Wie der Radionachrichtensender Franceinfo berichtete, wurde für 27 Départements Schnee- und Eisalarm ausgelöst. Betroffen davon ist auch die Hauptstadtregion Paris, wo es in der Wochenmitte nach starken Schneefällen zu einem riesigen Verkehrschaos mit langen Staus gekommen war.

Der Auto- und Bahnverkehr lief in Paris und dem Umland zunächst weitgehend normal. Allerdings war eine wichtige Nationalstraße im Westen der Stadt weiter gesperrt. Die Behörden forderten die Bürger auf, angesichts der unsicheren Wetterlage ihre Autos stehen zu lassen und auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. 

+++ 8.01 Uhr: GroKo-Gegnerin Mattheis: SPD braucht alternatives Politikkonzept +++

Die SPD-Parteilinke Hilde Mattheis sieht in einem Nein zur Großen Koalition die einzige Möglichkeit, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. “Es hat sich gezeigt, dass wir in einer Großen Koalition nicht die Möglichkeit haben, unser sozialdemokratisches Profil zu zeigen”, sagte sie im ARD-”Morgenmagazin”. “Wir brauchen ein alternatives Politikkonzept und wir wollen kein ‘Weiter so’”, bei dem sich die SPD “von Kompromiss zu Kompromiss” hangelt.

Mattheis warnte davor, dass die Zustimmung der Wähler zur SPD nach dem historisch niedrigen Wahlergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl weiter sinken könnte: “Das ist nach unten noch zu toppen”, sagte sie. Die SPD müsse nun ihre eigenen Inhalte wieder finden. “Und das geht ausschließlich in einem Erneuerungsprozess”, sagte die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD.07-SPD-Basis gespalten zu GroKo-5727880798001

+++ 7.46 Uhr: Euro reagiert kaum auf überraschenden “Shutdown” in den USA +++

Der Kurs des Euro hat sich im frühen Handel wenig bewegt. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,2252 US-Dollar und damit in etwa so viel wie am Vorabend. Ein überraschender Rückfall der USA in den “Shutdown”-Modus konnte den Dollar nicht schwächen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Euro-Referenzkurs am Donnerstag auf 1,2252 (Mittwoch: 1,2338) Dollar festgesetzt. Trotz einer überparteilichen Grundsatzeinigung auf ein Haushaltsgesetz sind die USA erneut in den “Shutdown”-Modus gegangen.

Im Senat widersetzte sich der Republikaner Rand Paul (Kentucky) über Stunden einer Abstimmung. Er verhinderte so, dass die Debatte über das Gesetz beendet wurde, deswegen konnte nicht abgestimmt werden. Das Herunterfahren öffentlicher Einrichtungen wegen Geldmangels wurde eingeleitet.

+++ 7.27 Uhr: Zwei Fahnenträger für Koreas gemeinsames Olympia-Team +++

Die gemeinsame Olympia-Mannschaft von Süd- und Nordkorea wird bei der Eröffnungsfeier der Winterspiele an diesem Freitag hinter zwei Fahnenträgern ins Stadion einziehen. Das geht aus einer offiziellen Liste des Organisationskomitees der Spiele hervor.
Der südkoreanische Bobfahrer Won Yun Jong und die nordkoreanische Eishockeyspielerin Hwang Chung Gum teilen sich die Aufgabe. Die deutsche Mannschaft wird vom Nordischen Kombinierer Eric Frenzel in die Arena geführt. Zu den Fahnenträgern gehören auch die Skisprung-Veteranen Janne Ahonen aus Finnland und Noriaki Kasai aus Japan.

+++ 7.06 Uhr: Kim Jong Uns Schwester in Südkorea eingetroffen +++

Kim Yo Jong 13.12Die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un ist zu einem historischen Besuch in Südkorea eingetroffen. Das Flugzeug mit Kim Yo Jong und dem protokollarischen Staatsoberhaupt Nordkoreas, Kim Yong Nam, landete auf dem Flughafen Incheon westlich der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, wie Fernsehbilder zeigten. Ki Yo Jong ist das erste Mitglied der Kim-Dynastie, das Südkorea besucht. Der Besuch der ranghohen Delegation aus dem Norden erfolgt anlässlich der Olympischen Winterspiele, die am Freitag im südkoreanischen Pyeongchang eröffnet werden. Am Rande der Veranstaltung finden Gespräche zwischen Vertretern der beiden koreanischen Staaten statt. Geplant ist, dass Kim Yong Nam und Kim Jo Jong am Samstag den südkoreanischen Präsidenten Moo Jae treffen. 

+++ 5.26 Uhr: Zahl der Opfer nach Straßeneinsturz in China steigt auf zehn +++

Nach einem Straßeneinsturz in Südchina ist die Zahl der Opfer auf zehn gestiegen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, fanden Rettungskräfte zwei weitere Leichen in den Trümmern, nachdem in der Stadt Foshan (Provinz Guangdong) am Donnerstag eine achtspurige Straße auf einer Fläche so groß wie zwei Basketballfelder zusammengebrochen war. Es entstand ein bis zu sieben Meter tiefer Krater. Zu dem Einsturz kam es demnach, weil eine im Bau befindliche U-Bahnlinie unter der Straße plötzlich überflutet wurde. Die Behörden leiteten eine Untersuchung ein. 

+++ 4.06 Uhr: Weiterer deutscher Häftling in der Türkei freigelassen +++

In der Türkei ist ein weiterer aus politischen Gründen inhaftierter deutscher Staatsbürger freigelassen worden. Das Auswärtige Amt bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass die Zahl der politischen Häftlinge mit deutschen Pässen in dem Land damit auf sechs gesunken sei. Der prominenteste Gefangene ist der “Welt”-Journalist Deniz Yücel, dessen Festnahme am kommenden Mittwoch genau ein Jahr zurückliegt. Details zur jüngsten Freilassung gab das Auswärtige Amt nicht bekannt, die Behörde berief sich auf Datenschutzgründe. Nach dpa-Informationen wurde der Mann am Dienstag aus der Haft entlassen, darf aber nicht ausreisen, weil der Prozess gegen ihn weiterläuft.

+++ 3.30 Uhr: 47 Russen bleibt Olympia-Teilnahme verwehrt +++

45 weitere russische Sportler und zwei Betreuer bleiben von den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang ausgeschlossen. Der Internationale Sportgerichtshof CAS wies ihre Klage gegen die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees wenige Stunden vor der Eröffnungsfeier zurück. Schon am Vortag hatte die Ad-hoc-Kommission des CAS bei 13 russischen Athleten und Offiziellen ein ähnliches Gesuch abgelehnt und sich als nicht zuständig erklärt. Russland muss somit auf zahlreiche Stars wie den sechsmaligen Shorttrack-Olympiasiger Viktor Ahn, Biathlet-Staffel-Olympiasieger Anton Schipulin, sowie die Top-Ski-Langläufer Sergej Ustjugow und Ruslan Sacharow und Eiskunstlauf-Olympiasiegerin Xenia Stolbowa verzichten.

+++ 3.11 Uhr: Human Rights Watch wirft irakischen Kurden Massenhinrichtungen vor +++

Human Rights Watch (HRW) hat den kurdischen Sicherheitskräften im Nordirak die außergerichtliche Hinrichtung hunderter Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Die kurdischen Polizeikräfte Assajesch hätten vergangenen Sommer “eine Woche lang jede Nacht” nahe der Ortschaft Sumar gefangene IS-Mitglieder getötet, erklärte die stellvertretende HRW-Direktorin für den Nahen  Osten, Lama Fakih. Womöglich seien so mehrere hundert männliche Gefangene erschossen worden, erklärte sie. Demnach wurden die Leichen in einem Massengrab verscharrt. HRW stützt sich auf die Aussagen eines früheren Mitglieds der kurdischen Sicherheitskräfte und von sechs Anwohnern.

+++ 2.41 Uhr: Polizei übergibt drei Weinstein-Fälle an Staatsanwaltschaft +++

Im Skandal um den US-Filmproduzenten Harvey Weinstein hat die Polizei in Los Angeles drei Fälle sexueller Nötigung an die Staatsanwaltschaft übergeben. Ein Justizsprecher bestätigte am Donnerstag den Eingang. Die Fälle würden nun geprüft, erklärte er, ohne nähere Angaben zu machen. Damit blieb unklar, ob es sich um bereits bekannte Vorwürfe gegen den Filmproduzenten handelt oder neue. US-Medienberichten zufolge prüft das Büro der Staatsanwältin Jackie Lacey bereits zwei ähnliche Fälle, die von der Polizei in Beverley Hills an die Justiz übergeben wurden. Mehr als hundert Frauen, darunter Stars wie Gwyneth Paltrow und Salma Hayek, werfen Weinstein inzwischen vor, sie sexuell belästigt oder sogar vergewaltigt zu haben. Akte Hollywood Skandal_9.45

+++ 1.46 Uhr: USA überraschend in zweiten “Shutdown” +++

Trotz einer überparteilichen Grundsatzeinigung auf ein Haushaltsgesetz sind die USA in der Nacht zum Freitag überraschend erneut in den “Shutdown”-Modus gegangen. Das Herunterfahren öffentlicher Einrichtungen wegen Geldmangels wurde eingeleitet, weil eine Frist auslief. Bis dahin hätten beide Kammern des Kongresses dem Gesetz für einen neuen Etat zustimmen müssen. 

+++ 0.56 Uhr: NRW-Innenminister warnt vor Gefahr durch Kinder von IS-Kämpfern +++

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat vor potenziell gefährlichen Kindern von zurückkehrenden Dschihadisten gewarnt und deren Registrierung gefordert. Bei vielen von ihnen seien die “Kinderzimmer als Kaderschmieden” missbraucht worden, sagte Reul der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post”. Auf weit verbreiteten Videos sei zu sehen, wie sie gezwungen würden, Gefangene eigenhändig zu töten. Damit sei die Grundannahme des Strafrechtes widerlegt, wonach Kinder unter 14 Jahren niemals gefährlich sein könnten.

“Wir müssen einen Weg finden, auch die Personen unter 14 Jahren zu erfassen – da darf es keine Denkverbote geben”, sagte Reul. 970 Menschen seien aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gereist, bereits 320 zurückgekehrt. Viele verfügten über Kampferfahrung oder zumindest eine Waffen- und Sprengstoffausbildung.

+++ 0.52 Uhr: Zwei Mitglieder von berüchtigter IS-Zelle festgenommen +++

Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben zwei Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefangen genommen, die an Enthauptungen von Geiseln der Gruppe beteiligt gewesen sein sollen. Sie seien Anfang Januar in Syrien festgenommen worden, sagte ein Sprecher des US-Militärs in Tampa. Die beiden Männer befänden sich im Gewahrsam der SDF. 

Nach Angaben des Sprechers handelt es sich um Alexanda Kotey und El Schafi Elscheich. Sie sollen Teil einer berüchtigten IS-Zelle gewesen sein, die wegen der britischen Herkunft ihrer Mitglieder “die Beatles” genannt wurde. Zu ihr gehörte auch der als “Dschihadi John” bekannt gewordene Extremist Mohamed Emwazi. Die Gruppe enthauptete nach Angaben des US-Außenministeriums mehr als zwei Dutzend Geiseln und folterte viele weitere. Zu ihren Opfern zählen die Journalisten James Foley und Steven Sotloff sowie die Entwicklungshelfer Peter Kassig, David Haines und Alan Henning. Videos der Enthauptungen lösten 2014 weltweit Entsetzen aus.Abu Rumaysah, der neue Henker des IS

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