News des Tages: Nach Tötung von 15-Jähriger: Rechte Demonstration in Kandel

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • 1500 Menschen demonstrieren in Kandel (18.51)

  • Regierungstruppen rücken in Ost-Ghuta gegen Rebellen vor (17.37 Uhr)

  • Regelhüter und Fifa beschließen: Videobeweis wird offiziell (13.39 Uhr)

  • Supermarkt im Eissturm geplündert – neun Festnahmen in Irland (13.06 Uhr)

  • Suche nach mutmaßlichem Vergewaltiger – Identität inzwischen bekannt (12.21 Uhr)

  • Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen im Jahr 2017 (07.04 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 18.51 Uhr: Rechte Demonstration in Kandel +++

Rund zwei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines 15-jährigen Mädchens im pfälzischen Kandel sind am Samstag mehrere Demonstrationen durch die kleine Stadt gezogen. Die Initiative “Kandel ist überall” schlägt rechtspopulistische Töne an und wendet sich gegen “illegale Massenmigration”. Dagegen demonstrierte wiederum das Bündnis “Wir sind Kandel”. Zum Auftakt der Proteste am Nachmittag blieb der Polizei zufolge zunächst alles friedlich. Die Einsatzkräfte zählten nach dem Beginn der Demonstrationszüge insgesamt rund 1500 Teilnehmer – erwarteten aber noch deutlich mehr.

Zu der Kundgebung von “Kandel ist überall” hatten unter anderem AfD-Vertreter aufgerufen. Zu dem Bündnis “Wir sind Kandel” zählen Gewerkschaften, Parteien und Kirchengemeinden. Die Polizei war mit Hunderten Beamten im Einsatz, um im Notfall Auseinandersetzungen zu verhindern.

Anlass für die Kundgebungen ist der Fall einer 15-Jährigen, die den Ermittlungen zufolge Ende Dezember in einem Drogeriemarkt von einem jungen Flüchtling, ihrem Ex-Freund, erstochen worden war. 

+++ 18.39 Uhr: Mann soll am Weißem Haus auf sich selber geschossen haben +++

Ein Mann hat nach Medienberichten vor dem Weißen Haus in Washington auf sich selber geschossen. Der Secret Service sprach auf Twitter zunächst nur von Berichten über einen Vorfall, bei dem sich jemand angeblich selber eine Schusswunde zugefügt habe. Weitere Schüsse seien nicht gefallen, hieß es.

Dem Sender CNN zufolge befand sich der zunächst nicht identifizierte Mann zu keinem Zeitpunkt auf dem Gelände des Weißen Hauses, dieses sei aber vorsichtshalber abgeriegelt worden. US-Präsident Donald Trump hielt sich zum Zeitpunkt des Vorfalles nicht im Weißen Haus auf. Er war auf dem Rückflug von seinem Golfclub in Florida nach Washington.

+++ 17.45 Uhr: Gutachten belastet Bundeswehr-Ausbilder nach tödlichem Übungsmarsch ++

Nach dem Tod eines Soldaten bei einem Bundeswehr-Marsch im niedersächsischen Munster droht den verantwortlichen Ausbildern laut einem Medienbericht ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung. Wie der “Spiegel” berichtet, hätten die Ausbilder den Tod eines 21-Jährigen verhindern können, wenn sie sich an die geltenden Regeln der Bundeswehr und ihre Fürsorgepflicht gehalten hätten. Dies gehe aus einem Gutachten hervor. Die Rechtsmediziner des Hamburger Unfallkrankenhauses Eppendorf stuften den Tod des Soldaten und die Hitzschläge bei mehreren seiner Kameraden demnach als vermeidbar ein. Konkret geht es bei den Vorwürfen demnach um Bundeswehr-Regeln, die etwa das Anhalten der ganzen Gruppe vorsehen, wenn ein Soldat auf einem Marsch zusammenbricht. Stattdessen aber hätten die Ausbilder in Munster ihre Rekruten weiter angespornt, schrieb das Nachrichtenmagazin. Den Rest des Trupps hätten sie sogar Strafrunden drehen lassen, als die ersten Soldaten zusammengesackt seien. Bei dem Übungsmarsch waren am 19. Juli 2017 vier Soldaten kollabiert. Einer von ihnen starb zehn Tage später in einem Krankenhaus.

+++ 17.37 Uhr: Regierungstruppen rücken in Ost-Ghuta gegen Rebellen vor +++

Syrische Regierungstruppen sind Menschenrechtlern zufolge gegen Rebellen in der umkämpften Region Ost-Ghuta vorgerückt. Die Einheiten eroberten nach heftigen Kämpfen die Stadt al Schajfunija, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Teile des Ortes seien zuvor von Kampfjets angegriffen und zerstört worden. Ost-Ghuta wird seit 2013 belagert und erlebte in den letzten Wochen die schwersten Angriffe seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges. Mehr als 600 Zivilisten wurden bei Luftangriffen der syrischen Regierung getötet. Der syrische Verbündete Russland hatte Anfang der Woche tägliche, fünfstündige Feuerpausen angekündigt, während derer die Gewalt deutlich zurückgeht. Allerdings ist das Zeitfenster den Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen zufolge nicht groß genug, um die etwa 400.000 Notleidenden in Ost-Ghuta zu versorgen.

 +++ 17.19 Uhr: Wieder tödliche Lawine in den französischen Bergen +++

Ein aus Spanien stammender Skiwanderer ist bei einem Lawinenunglück in den französischen Pyrenäen ums Leben gekommen. Ein weiterer Spanier wurde bei dem Unglück abseits der Skipisten in der Nähe des Ortes Aragnouet im Département Hautes-Pyrénées schwer verletzt. Drei weitere Mitglieder der Gruppe konnten sich aus den Schneemassen befreien und Retter alarmieren, berichtete der Fernsehnachrichtensender BFMTV. Auf einer bis zum Wert fünf reichenden Risiko-Skala sei in der Region nahe der spanischen Grenze der Wert drei erreicht, berichtete der Sender. Erst am Freitag waren vier Skiwanderer beim bisher schlimmsten Lawinenunglück dieses Winters in Frankreich in den südlichen Alpen getötet worden.

+++ 17.06 Uhr: Suche nach Kindermörder – Tausende haben DNA-Probe abgegeben +++

Mit einem DNA-Massentest versucht die Polizei im niederländischen Grenzgebiet einen 20 Jahre zurückliegenden Mord aufzuklären. Rund 6700 Männer haben bis Freitagabend ihre Probe abgegeben. Die Polizei will ihre Chancen erhöhen, den Fall zu lösen – bei der Maßnahme sollen 21.500 Männer getestet werden. Es gebe eine große Resonanz, sagte eine Sprecherin der Maastrichter Polizei. Aber entscheidend sei letztlich, wie viele Männer am Ende teilgenommen haben werden. Nach Einschätzung der Ermittler ist das die größte, aber auch die letzte Chance, den Tod von Nicky aufzuklären. Die freiwillige Abgabe begann am vergangenen Wochenende und soll insgesamt drei Wochen lang bis zum 18. März möglich sein. 

+++ 16.32 Uhr: Zuchtbulle “Sultan” bremst Bahn aus +++

Ein entlaufener Zuchtbulle hat zeitweise den Bahnverkehr bei Hamm ausgebremst. “Sultan”, so der Name des Tieres, sei am Rande einer Auktion an den Zentralhallen in Hamm ausgebüchst, sagte ein Sprecher der Polizei. Der Fluchtweg “Sultans” führte durch mehrere Straßen und teilweise über die Gleise der Bahnstrecke zwischen Hamm und Soest. Mehrere Züge auf der Strecke mussten kurzzeitig anhalten oder durften nur sehr langsam fahren. Der Zuchtbulle wurde nach knapp anderthalb Stunden in einen Hof getrieben, wo der Eigentümer ihn mit einem Gewehr betäubte. Anschließend wurde “Sultan” wie geplant verladen. Bei der Flucht des Bullen kam niemand zu Schaden.

+++ 16.21 Uhr: Richter erlässt Haftbefehl gegen mutmaßlichen Mafia-Boss +++

Ein am Freitag in Saarbrücken festgenommener mutmaßlicher Mafia-Boss sitzt in Untersuchungshaft. Ein Richter habe kurz nach der Festnahme einen entsprechenden Haftbefehl erlassen, sagte ein Sprecher des Lagezentrums in Saarbrücken. Wann der 31-Jährige den italienischen Behörden überstellt wird, ist jedoch unklar. Zunächst müsse Italien die Auslieferung des Mannes beantragen. Bei dem 31-Jährigen soll es sich um den stellvertretenden Chef eines ‘Ndrangheta-Clans handeln. Spezialeinheiten hatten den seit 2013 gesuchten Mann überwältigt. Ihm wird vorgeworfen, als Mitglied einer kriminellen Vereinigung in erpresserische Aktivitäten sowie Rauschgiftdelikte verwickelt zu sein.

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+++ 15.58 Uhr: Vorsitzende der Berliner Tafel: Werde beschimpft ohne Ende +++

Weil die Berliner Tafel die umstrittene Entscheidung der Schwesterorganisation in Essen, vorerst keine Migranten mehr aufzunehmen, kritisiert hat, wird sie nun selbst angeprangert. “Seitdem bekomme ich E-Mails und Anrufe, in denen ich und meine ganze Familie verdammt werden. Ich werde beschimpft ohne Ende”, sagte die Vorsitzende der Hauptstadt-Tafel, Sabine Werth, der “Süddeutschen Zeitung”. Werth bekräftigte dennoch ihre Haltung: “Ich finde die Reaktion des Vorsitzenden in Essen unterirdisch. Die dortige Tafel ist überfordert und hat die Notbremse gezogen, aber das richtet unglaublich viel Schaden an.”

Die Essener Tafel begründet ihre Entscheidung für einen Aufnahmestopp von Migranten mit der Entwicklung ihres Kundenstamms. Da der Anteil ausländischer Kunden infolge des Flüchtlingszuzugs auf 75 Prozent gestiegen sei, würden zurzeit nur Menschen mit deutschem Personalausweis aufgenommen.

+++ 15.49 Uhr: Franz Beckenbauer bekam künstliche Hüfte – OP “so weit gelungen” +++

Franz Beckenbauer, 72, hat eine künstliche Hüfte bekommen. Das berichtete die “Bild”-Zeitung und zitierte den früheren Fußball-Profi, -Trainer und -Funktionär mit den Worten: “Die Operation ist so weit gelungen. Wenn die Ärzte zufrieden sind, bin ich auch zufrieden. Ich werde gleich meine ersten Schritte gehen.” Nach Angaben des Blattes wurde der Eingriff am Donnerstag in München durchgeführt. In den Jahren 2016 und 2017 war der Weltmeister von 1974 und 1990 zweimal am Herz operiert worden.

+++ 15.33 Uhr: Menschenrechtler: Türkei tötet 36 syrische Regierungskämpfer in Afrin +++

Türkische Luftangriffe haben Menschenrechtlern zufolge mindestens 36 Regierungskämpfer in der Region Afrin im Nordwesten Syriens getötet. Dutzende weitere Einheiten würden unter den Trümmern von Häusern vermutet, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Bombardierungen im Nordosten Afrins seien die heftigsten gewesen, seit die Einheiten von Präsident Baschar al-Assad vor knapp zwei Wochen in das Gebiet eingerückt waren.

Dort unterstützen sie Verbände unter Führung der Kurdenmiliz YPG, die von der Türkei und protürkischen Rebellen im Januar angegriffen wurde. Ankara sieht die YPG als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation. Die Kämpfe in der Region gehen trotz der Forderung des UN-Sicherheitsrates nach einer 30-tägigen Waffenruhe weiter. Die türkische Führung hatte klargemacht, dass die verabschiedete Resolution ihrer Ansicht nach nicht für den Konflikt in Afrin gilt.

+++ 15.18 Uhr: Irakische Regierung kürzt Ausgaben für Kurden deutlich +++

Das irakische Parlament hat einem umstrittenen Haushalt zugestimmt, der geringere Mittel für die kurdische Autonomieregion vorsieht. Die Abgeordneten sprachen sich in Bagdad mit absoluter Mehrheit für den Entwurf aus, während kurdische Parlamentarier die Sitzung boykottierten. In dem Haushalt von insgesamt 104 Billionen irakischen Dinar (etwa 71 Milliarden Euro) sollen 12,6 Prozent an die kurdische Verwaltung im Norden des Landes gehen – vorher waren es 17 Prozent. Die Zentralregierung argumentiert, dies entspreche dem Anteil der 5.2 Millionen Menschen in dem Gebiet an der Gesamtbevölkerung des Iraks.

Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund schwerer Spannungen zu sehen, die ein Unabhängigkeitsreferendum der kurdischen Minderheit im Irak vergangenes Jahr ausgelöst hatte. Die Zentralregierung akzeptierte das Votum nicht und griff in der Folge mit harter Hand gegen die Regionalhauptstadt Erbil durch. Dabei eroberte sie unter anderem die für die Ölproduktion wichtige Stadt Kirkuk, die die Kurden für sich beanspruchten. 

+++ 14.48 Uhr: Günther: SPD-Nein zur GroKo würde CDU nicht umwerfen +++

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht seine Partei für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer großen Koalition gerüstet. “Wir haben uns bestens vorbereitet, in eine neue Koalition mit den Sozialdemokraten zu gehen, aber wir haben auch genügend Selbstbewusstsein für den anderen Fall entwickelt”, sagte der CDU-Politiker dem “Tagesspiegel” (Sonntag). “Unsere Position lautete immer: Eine andere Entscheidung der SPD wirft die CDU nicht um.”

+++ 14.23 Uhr: Pfullendorf: Soldaten brechen Lehrgang bei Eiseskälte ab +++

Nach Hinweisen auf eine Überforderung von Soldaten bei der Ausbildung haben in der skandalumwitterten Staufer-Kaserne in Pfullendorf erneut mehrere Soldaten eine Übung abbrechen müssen. Zwölf von 36 Teilnehmern eines viertägigen Lehrgangs seien aus verschiedenen Gründen ausgefallen, sagte ein Sprecher des Heeres. Zuvor hatte die “Südwest Presse”
berichtet.

Eine Teilnehmerin bekam dem Sprecher zufolge gesundheitliche Probleme und wurde zeitweise in einem Krankenhaus untersucht. Zum fraglichen Zeitpunkt sei es minus 9 Grad kalt gewesen. Die Soldatin hatte demnach vor der Übung angegeben, Antibiotika genommen zu haben, sich für die Teilnahme an dem Lehrgang aber fit zu fühlen.

+++ 14.04 Uhr: Im Mordfall Kuciak festgenommene Geschäftsleute wieder frei +++

Journalistenmord Slowakei – Minister zurückgetreten 17.00In der Slowakei sind die im Zuge der Ermittlungen zum Mord an dem Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak festgenommenen italienischen Geschäftsleute wieder freigelassen worden. Die slowakische Polizei teilte mit, die sieben Geschäftsleute seien nach einer Überprüfung gemäß den gesetzlichen Vorgaben binnen 48 Stunden nach ihrer Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Die Namen der sieben Männer hatte Kuciak in seinem letzten Artikel über mutmaßliche Verbindungen zwischen der slowakischen Regierungspartei zur italienischen Mafia genannt. Kuciak war am Sonntag zusammen mit seiner Verlobten in seinem Haus in Velka Maca, 65 Kilometer östlich von Bratislava, erschossen aufgefunden worden. Der Journalist schrieb für das zur deutsch-schweizerischen Mediengruppe Ringier Axel Springer Media gehörende Nachrichtenportal “aktuality.sk”.

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+++ 13.39 Uhr: Regelhüter und FIFA beschließen: Videobeweis wird offiziell +++

Der Videobeweis wird in das Regelwerk des Fußball-Weltverbandes FIFA aufgenommen. Das hat das zuständige International Football Association Board mit den Stimmen der FIFA in Zürich beschlossen.

+++ 13.18 Uhr: Polizei: Gesundheitszustand von niedergestochener 17-Jähriger stabil +++

17-Jährige totgestochen – Mann und Bruder festgenommen, 22.21Der Gesundheitszustand der im oberschwäbischen Laupheim niedergestochenen 17-Jährigen ist stabil. Das sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Die aus Libyen stammende Jugendliche war am Dienstag mit einem Messerstich in den Oberkörper lebensgefährlich verletzt worden – ihr Ehemann nach islamischem Recht und ein Bruder des Opfers wurden festgenommen. Gegen den Bruder läuft darüber hinaus derzeit ein Verfahren wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.

Die 17-Jährige habe sich vor der Tat wohl von ihrem Mann trennen wollen, hatte die Polizei erklärt. Der 34 Jahre alte Mann und der 20-jährige Bruder der Schwerverletzten seien dringend tatverdächtig. Sie sitzen wegen des Verdachts des versuchten Mordes in Untersuchungshaft. Die 17-Jährige ist noch nicht vernehmensfähig, Lebensgefahr besteht nach Polizeiangaben jedoch nicht mehr.

+++ 13.06 Uhr: Supermarkt im Eissturm geplündert – neun Festnahmen in Irland +++

Den Wintersturm “Emma” haben Plünderer in Irland genutzt, um in einen Supermarkt einzubrechen. Neun Menschen seien am Freitagabend festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Der Konzern (Lidl) sprach in einer Stellungnahme von einem “sehr schweren Vorfall”. Da das Geschäft im Westen Dublins geschlossen gewesen sei, sei kein Mitarbeiter verletzt worden.

Die Zeitung “Irish Independent”, die dazu auch Videos zeigte, berichtete, dass die Plünderer mit einer Baggerschaufel das Dach des Supermarkts zertrümmert hätten. Wegen zum Teil unbefahrbarer Straßen habe die Polizei den Tatort nur mit Mühe erreichen können. Die ersten Polizisten, die dort zu Fuß eintrafen, seien von den Plünderern mit Steinen, Schneebällen und anderen Gegenständen angegriffen worden. Mit einem Aufgebot von 50 Kräften brachten die Beamten die Lage schließlich unter Kontrolle.

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+++ 13.03 Uhr: Zwei Lkw-Unfälle wegen Schnee auf Autobahnen bei Köln +++

Bei einem Unfall mit seinem Lastwagen auf schneebedeckter Fahrbahn ist ein 50 Jahre alter Lkw-Fahrer in der Nacht schwer verletzt worden. Der Lastwagen sei beim Autobahnkreuz Köln-Nord auf der Autobahn 57 umgekippt, sagte ein Sprecher der Polizei am Samstag. Der Mann musste von der Feuerwehr aus dem Führerhaus befreit werden und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Der Mann habe beim Bremsen auf der nicht geräumten Fahrbahn die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren.

Ein weiterer Lkw-Unfall ereignete sich auf der A4 bei Frechen. Der Fahrer habe beim Schneeeinbruch die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, sagte der Polizeisprecher. Der Tank des quer auf der Autobahn stehenden Lastwagens sei bei dem Unfall aufgerissen worden. Deswegen musste die Fahrbahn gesäubert werden. Der Fahrer sei nicht verletzt worden. Ansonsten sei es laut Polizei auf den Straßen bei Köln aber trotz des Schneefalls ruhig geblieben.

+++ 12.40 Uhr: Neun Menschen durch Kohlenmonoxid in Hagen verletzt +++

Neun Menschen haben in einem Mehrfamilienhaus in Hagen am Rande des Ruhrgebiets Kohlenmonoxidvergiftungen erlitten. Nach ersten Erkenntnissen war zwar eine Gastherme Auslöser des Unglücks vom Freitag. “Es gab aber keinen technischen Defekt”, sagte ein Sprecher der Polizei. “Deswegen kann man es sich eigentlich nicht erklären, wie das passieren konnte.”

Eine Frau war in ihrem Badezimmer kollabiert und hatte sich schwer verletzt. Genaue Kenntnisse über den Gesundheitszustand der Frau hatte die Polizei nicht. Auch wie es den anderen acht Verletzten geht, war unklar. Sechs Menschen waren – wie die Schwerverletzte – nach Düsseldorf in Druckkammern gebracht worden, zwei Personen wurden in Hagen behandelt.

+++ 12.23 Uhr: Mindestens fünf Tote durch heftigen Wintersturm an der US-Ostküste +++

Der heftige Wintersturm hat an der Ostküste der USA zu Verkehrschaos und Stromausfällen geführt und mindestens fünf Menschen den Tod gebracht. Der Sturm “Riley” überzog große Teile der Region mit Schnee- und Regenfällen sowie starken Windböen. Betroffen war ein Gebiet von Massachusetts in Neuengland bis New Jersey.

Mindestens fünf Menschen wurden von umstürzenden Bäumen oder abgerissenen Ästen erschlagen, unter ihnen ein sechsjähriger Junge in Virginia, ein elfjähriger Junge im Bundesstaat New York und eine 77-jährige Frau in Maryland.

+++ 12.21 Uhr: Suche nach mutmaßlichem Vergewaltiger – Identität inzwischen bekannt +++

Die Berliner Polizei sucht mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger. Der Name des Gesuchten sei inzwischen bekannt, man habe ihn aber noch nicht festnehmen können, teilte die Polizei mit. Nach Beginn der öffentlichen Fahndung waren sieben Hinweise eingegangen. Der Gesuchte sei 30 Jahre alt. Der Mann soll am 11. Januar sowie am 11., 12. und 17. Februar im Bereich der U-Bahn-Linie U6 auf mehreren Bahnhöfen zumeist in den Nachtstunden vier Frauen im Alter von 29 bis 50 Jahren sexuell genötigt und vergewaltigt haben.

Den Ermittlungen zufolge soll er schon auf den Bahnhöfen oder in den U-Bahnzügen Augenkontakt zu den späteren Opfern aufgenommen haben. Er verfolgte die Frauen demnach und verging sich noch in Bahnhöfen an ihnen. Die Polizei sucht nach möglichen weiteren Opfern.

+++ 08.54 Uhr: Mögliche Jobstreichungen: Airbus bestätigt Treffen mit Betriebsrat +++

Nach einem Medien-Bericht über eine mögliche Streichung oder Verlegung Tausender Stellen hat der Luftfahrtkonzern Airbus ein Treffen mit dem europäischen Betriebsrat in der kommenden Woche bestätigt. Erst danach solle die Öffentlichkeit informiert werden, teilte ein Unternehmenssprecher mit.

Das französische Magazin “Challenges” hatte zuvor in seiner Online-Ausgabe berichtet, es gehe wegen der Produktionskürzungen beim Airbus A380 und dem Militärtransporter A400M um 3600 Jobs vor allem in Bremen, Augsburg, im spanischen Sevilla sowie im britischen Filton. Die Werke in Hamburg und Stade könnten ebenfalls betroffen sein, französische Werke kaum. Der Plan solle an diesem Mittwoch (7. März) bekanntgegeben werden.

Der Airbus-Sprecher wollten den Inhalt des Berichts nicht kommentieren. Anpassungen beim weltgrößten Passagierjet A380 und beim Airbus A400M seien allerdings keine Neuigkeit.  

+++ Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen im Jahr 2017 +++

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Einrichtungen wie Moscheen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der “Neuen Osnabrücker Zeitung” vorliegt. Dabei seien 33 Menschen verletzt worden. Die Behörden registrierten allein knapp 60 Anschläge, Schmierereien und Schändungen, etwa mit Schweineblut, auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen. In fast allen Fällen waren die Täter Rechtsextreme.950 Angriffe aus Muslime 10.48

+++ 05.17 Uhr: Schwerer Wintersturm an der US-Ostküste +++

Ein schwerer Wintersturm hält die US-Ostküste in seinem Griff: Mit Orkanböen und teils heftigen Niederschlägen hat der Sturm bereits zu Überschwemmungen und erheblichen Beeinträchtigungen des Alltags geführt. Besonders betroffen vom starken Regen und Schneefall waren die Bundesstaaten New Jersey und Massachusetts. Teile der Stadt Boston und kleinere Küstenorte waren überschwemmt. Meterhohe Wellen schlugen in Küstenorten gegen die Hafenbefestigungen. Alle Staaten von Virginia bis hinauf nach Maine hatten mit dem Sturm zu kämpfen.

+++ 05.12 Uhr: SPD beginnt mit Auszählung der Stimmen zum GroKo-Mitgliedervotum +++

Nach dem Ende des SPD-Mitgliedervotums über den Eintritt in eine erneute große Koalition beginnt im Berliner Willy-Brandt-Haus die Auszählung der Stimmen. Stimmberechtigt waren 463.723 SPD-Mitglieder. Die eingegangenen Abstimmungsbriefe werden von der Post zur der SPD-Zentrale gebracht. Zum Öffnen der Briefe kommen Hochleistungsschlitzmaschinen zum Einsatz, die 20.000 Briefe in der Stunde öffnen können. Nach der Auszählung soll am Sonntagvormittag das in ganz Europa mit Spannung erwartete Ergebnis verkündet werden.

+++ 04.21 Uhr: Aids-Drama “120 BPM” gewinnt César-Preis als bester Film +++

Großer Gewinner bei der Verleihung des französischen Filmpreises César ist ein Drama über den Kampf von Aids-Aktivisten in den frühen Neunzigerjahren: Der Film “120 BPM” gleich sechs Césars – darunter auch den Preis in der besonders begehrten Kategorie als bester Film des Jahres. Nominiert war er in 13 Kategorien.

In dem Streifen stellt Regisseur Robin Campillo den Beginn der Aktivisten-Bewegung “Act Up” dar, die mit spektakulären öffentlichen Aktionen gegen Ausgrenzung von HIV-Infizierten und gegen Untätigkeit von Politik und Pharmaindustrie angesichts der tödlichen Epidemie protestierte.

+++ 03.36 Uhr: Hass im Netz: Weit weniger Beschwerden als erwartet +++

NetzDG im Selbstversuch_11.20Zwei Monate nach Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes gegen Hassrede im Netz haben sich weit weniger Menschen wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Beim Bundesamt für Justiz in Bonn seien deswegen erst 205 Anzeigen eingegangen, berichtete der “Spiegel”. “Das ist deutlich weniger als ein Prozent der Prognose”, zitierte das Nachrichtenmagazin einen Behördensprecher. Ursprünglich sei die Bundesregierung von 25.000 Beschwerden ausgegangen, die von Hassbotschaften betroffene Internetnutzer an das Amt richten würden, weil soziale Netzwerke auf ihre Hinweise nicht schnell genug reagierten.

Das Amt in Bonn ist für die Umsetzung des seit 1. Januar geltenden sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) auf Internetplattformen wie Facebook oder Instagram zuständig. Das NetzDG schreibt vor, dass Online-Plattformen klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis löschen müssen – und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro.

+++ 03.07 Uhr: Anerkennungsquote für türkische Asylbewerber steigt +++

Die deutschen Behörden gewähren einem Medienbericht zufolge zunehmend mehr türkischen Staatsbürgern Asyl in der Bundesrepublik. Im Januar hätten 410 Türken positive Asylbescheide erhalten, das entspreche einer Anerkennungsquote von 38,2 Prozent, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Verweis auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage. Noch ein Jahr zuvor – im Januar 2017 – habe die Quote bei lediglich 6,4 Prozent gelegen, im Juli 2017 dann schon bei 22 Prozent.

+++ 01.23 Uhr: May schließt zweites Brexit-Referendum kategorisch aus +++

Die britische Premierministerin Theresa May hat ein zweites Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens erneut kategorisch ausgeschlossen. “Es wird kein zweites EU-Referendum geben. Das britische Volk hat entschieden, die EU zu verlassen. Und das werden wir am 29. März 2019 tun”, sagte May der “Welt”. Die Umsetzung des Votums aus dem Juni 2016 sei eine Vertrauensfrage. “Ich denke, dass es unerlässlich ist in Hinsicht auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik, dass wir diese Entscheidung respektieren und umsetzen. Und das sieht auch eine überwältigende Zahl der Abgeordneten so”, fügte die Konservative hinzu. 

Zuletzt hatte der Brexit in Großbritannien laut Umfragen an Zustimmung verloren. EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker machten deutlich, dass ein Verbleib der Briten in der EU weiter möglich sei. Die Briten hatten am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit von 52 zu 48 Prozent für einen Austritt aus der EU gestimmt.

+++ 01.12 Uhr: Hirn-OP bei dem falschen Patienten in Kenia – Mitarbeiter suspendiert +++

Ein Krankenhaus in Kenia soll einen Patienten fälschlicherweise am Gehirn operiert haben. Mehrere Mitarbeiter der Klinik wurden vom Dienst suspendiert, wie die Zeitung “Daily Nation” berichtete. Sie sollen in den Skandal um die Operation, die bereits am Montag stattgefunden haben soll, verwickelt sein. Der Mann war wegen einer Schwellung am Kopf in Behandlung, sollte aber keine Gehirnoperation erhalten. Für diese war ein Patient mit einem Blutgerinnsel im Kopf vorgesehen. Eine Verwechslung der Patientenarmbänder soll zu der Situation geführt haben.

+++ 01.05 Uhr: Umfrage: Knappe Mehrheit in Deutschland will öffentlich-rechtlichen Rundfunk behalten +++

Interview Claus Kleber – Debatte um Öffentlich-Rechtliche_17.50Die Forderung nach einer Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wie in der Schweiz hätte in Deutschland keine Mehrheit. Allerdings gehen die Meinungen in dieser Frage deutlich auseinander. So waren rund 55 Prozent der Teilnehmer einer Civey-Umfrage für die Zeitungen der Funke Mediengruppe gegen die Abschaffung von ARD und ZDF. Aber immerhin eine starke Minderheit sieht die Öffentlich-Rechtlichen kritisch: Rund 39 Prozent gaben an, ARD und ZDF sollten abgeschafft werden.

Deutliche Unterschiede gibt es zwischen Ost und West sowie Männern und Frauen. Im Osten Deutschlands sprachen sich mehr als 43 Prozent für eine Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender aus, in den westlichen Bundesländern waren es 37 Prozent. Und während rund 43 Prozent der Frauen für eine Abschaffung sind, wollen das nur 35 Prozent der Männer.

Beim Blick auf die parteipolitischen Präferenzen zeigt sich, dass vor allem AfD-Wähler den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ablehnen: Insgesamt 80 Prozent der Befragten aus dieser Gruppe sprachen sich für eine Abschaffung aus.

+++ 00.05 Uhr: Umfrage: Mehrheit hat Verständnis für Kurs der Essener Tafel +++

Die Entscheidung der Essener Tafel, vorerst keine neuen Bezugskarten für Lebensmittelpakete an Ausländer zu vergeben, stößt in einer Umfrage bei 66 Prozent der Befragten auf Verständnis. Dagegen hätten lediglich 27 Prozent der Befragten kein Verständnis für die Maßnahme geäußert, berichtete die “Welt” auf Grundlage einer repräsentativen Umfrage, die für die Zeitung erhoben wurde. Sieben Prozent äußerten sich unentschieden.

Von den befragten Anhängern der AfD zeigten dem Bericht zufolge 97 Prozent Verständnis für den Schritt. Auch eine große Mehrheit der FDP-Anhänger (65 Prozent) und der Unionsanhänger können demnach den Aufnahmestopp für Ausländer nachvollziehen. Anhänger der SPD und der Linken seien gespalten: Von den SPD-Anhängern zeigten laut Umfrage 44 Prozent Verständnis für die Entscheidung, bei den Linken-Anhängern 50 Prozent. Einzig Anhänger der Grünen stünden dem Beschluss der Essener Tafel, die Nationalität über die Aufnahme als Neukunden entscheiden zu lassen, mehrheitlich kritisch gegenüber (57 Prozent).

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