News des Tages: Zugunglück in Bayern: mindestens zwei Tote

Zugunglück in Bayern: mindestens zwei Tote

Bei einem Zugunglück in Bayern sind am Abend mindestens ein Lokführer und eine Passagierin ums Leben gekommen. Eine Nahverkehrszug der “Bayerischen Regionahn” sei auf der Strecke Ingolstadt-Augsburg nahe dem Bahnhof Aichach mit einem Güterzug kollidiert, teilte die Polizei mit.

Mindestens 14 Menschen seien bei dem Unglück verletzt worden. Unter den Verletzten seien eine schwer und zwei mittelschwer verletzte Personen, hieß es. Der Lokführer des Güterzugs, gegen den der Personenzug einige hundert Meter vor dem Bahnhof stieß, sei unversehrt geblieben. Angaben zur Identität der weiblichen Toten und der Verletzten konnte ein Sprecher der Bundespolizei zunächst nicht machen.

Der Rettungseinsatz vor Ort sei inzwischen beendet, sagte der Polizeisprecher. Alle Opfer seien zur medizinischen Versorgung von der Unfallstelle fortgebracht worden.  Für Angehörige wurde eine Betreuung angeboten.

Den Polizeiangaben zufolge war der Personenzug der Bayerischen Regiobahn mit knapp 20 Menschen an Bord auf dem Weg von Augsburg frontal auf den stehenden Güterzug zugefahren. Wie schnell er unterwegs war, stand am späten Abend nicht fest. Unklar war auch, ob möglicherweise Signale oder Weichen falsch gestellt waren. Die Unfallursache müsse erst noch ermittelt werden, machte der Sprecher deutlich. Das könne sich hinziehen. Beamte der Kriminalpolizei nahmen vor Ort Ermittlungen auf.

Der Bahnhof von Aichach auf der Karte

Nach Angaben der Deutschen Bahn AG ereignete sich der Unfall gegen 21.20 Uhr. Der Bahnhof Aichach befindet sich an der sogenannten Paartalbahn, auf der Strecke verkehren unter anderem Züge der “Bayerischen Regiobahn” in einem engen Takt. Fernverkehr findet dort nicht statt Das Unternehmen schrieb in einer Mitteilung von einer Streckensperrung wegen eines “Polizei- und Notarzteinsatzes”. Ein Ersatzverkehr mit Bussen sei eingerichtet. Wie lange die Bergungsarbeiten andauern werden, sei noch nicht abzusehen.

Der Bayerische Rundfunk veröffentlichte Video-Aufnahmen vom Umglücksort, auf dem die Bergungs- und Rettungsarbeiten der Einsatzkräfte zu sehen sind.

In seiner ersten Stellungnahme dankte der Landrat des Landkreises Aichach-Friedberg, Klaus Metzger den Rettungskräften und den Anwohnern, die ihre Garagen zur Verfügung gestellt hätten, um Verletzte unterzubringen.

Es ist der zweite Unfall mit einer Bahn in Bayern an diesem Tag. Nachdem ein Regionalzug an einem unbeschrankten Bahnübergang ein Auto erfasst hatte, starben zwei Menschen im oberbayerischen Seeshaupt am Starnberger See. Einer der Zugpassagiere wurde verletzt.

Weitere Meldungen vom 7. Mai 2018 im Kurz-Überblick:

  • Schüsse in Oxfrod (19.22 Uhr)
  • Italiens Staatspräsident will neutrale Regierung einsetzen (18.58 Uhr)
  • Holocaust-Leugnerin Haverbeck verhaftet und an Gefängnis übergeben (15.59 Uhr)
  • Zug fährt über betrunkenen Mann hinweg – unverletzt (14.44 Uhr)

Die Nachrichten des Tages:

+++ 19.51 Uhr: Doch kein Hackerangriff auf NRW-Agrarministerin +++

Von einer Art Hackerangriff auf Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Christina Schulze Föcking hat die Landesregierung im März berichtet – nun stellt sich heraus: Den gab es gar nicht. Die bisherige Darstellung rückte die CDU-Politikerin in einer persönlichen Erklärung gerade. Computerforensische Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Köln hätten den Verdacht eines Zugriffs auf ihre persönlichen Daten durch Unbefugte nicht bestätigt. Vielmehr gingen die Ermittler davon aus, dass die unerwartete Übertragung eines Videos auf ihren heimischen Fernseher “unbemerkt und unbeabsichtigt durch ein für das Heimnetz berechtigtes Gerät in einer anliegenden Wohnung der Familie ausgelöst wurde”.

Im vergangenen März hatte die Staatskanzlei mitgeteilt, über Schulze Föckings Fernsehgerät sei plötzlich eine Aufnahme aus einer Fragestunde im Landtag geflimmert. Darin ging es um den Vorwurf der Tierquälerei im Schweinemastbetrieb ihrer Familie. Die Landesregierung verurteilte “die offenkundig kriminellen Eingriffe in die Privatsphäre der Ministerin aufs Schärfste”.

+++ 19.22 Uhr: Schüsse in Oxford +++

In der britischen Universitätsstadt Oxford hat es am Montag einen Schusswechsel zwischen einem bewaffneten Mann und der Polizei gegeben. Nach einem Bericht des Senders BBC wurde eine Person verletzt, aber nicht lebensgefährlich. Mehrere Straßen wurden gesperrt. Die Bevölkerung wurde dazu aufgerufen, das Areal zu meiden. Die Verhandlungen zwischen dem Täter, der sich auf einem Grundstück befinden soll, und der Polizei dauerten am späten Nachmittag noch an. Über die Hintergründe der Tat war zunächst nichts bekannt.

+++ 19.03 Uhr: Gerichtsentscheid: Weg frei für Abschiebung von Terrorverdächtigem +++

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt sich der Abschiebung des terrorverdächtigen Tunesiers Haikel S. aus Hessen nicht in den Weg. Das Straßburger Gericht lehnte den Antrag des Mannes auf eine sogenannte vorläufige Maßnahme ab, wie eine Sprecherin mitteilte. Das bedeutet, dass das Gericht Deutschland nicht dazu auffordert, mit der Abschiebung weiter zu warten. S. hatte geltend gemacht, dass ihm in Tunesien die Todesstrafe drohe. Hessen versucht schon seit längerem, den als Gefährder eingestuften Haikel S. nach Tunesien abzuschieben. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für die Terrormiliz IS einen Anschlag in Deutschland vorbereitet zu haben. 

+++ 18.58 Uhr: Italiens Staatspräsident will neutrale Regierung einsetzen +++

Italiens Präsident Sergio Mattarella will eine “neutrale Regierung” einsetzen, die bis zum Jahresende regieren soll. Er rief alle Parteien auf, eine solche Übergangslösung zu unterstützen, andernfalls werde er Neuwahlen ansetzen. Alle Versuche, nach der Parlamentswahl Anfang März eine Regierung in Italien zu bilden, waren bisher gescheitert.25-Italienische Wahlsieger einigen sich auf Parlamentspräsidenten-5757838036001

+++ 18.27 Uhr: Chefkontrolleur betont: Großflughafen BER wird 2020 öffnen +++

Flughafen BER: Kontroverse Aussagen über Abriss_16.30Der Berliner Flughafen-Aufsichtsratschef Rainer Bretschneider ist davon überzeugt, dass die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafen BER nicht nochmals verschoben werden muss. “Das Hauptgebäude wird 2020 in Betrieb gehen”, sagte Bretschneider im BER-Sonderausschuss des Potsdamer Landtags. “Das wird auch klappen”, ergänzte er.

Im Ausschuss stellte Bretschneider die Ergebnisse der Aufsichtsratssitzung vom Freitag vor. Nach der Sitzung war bekanntgegeben worden, dass weitere wichtige Baufirmen sich auf feste Terminpläne eingelassen hätten. Bosch habe zugesagt, seine Arbeiten an der Sicherheitstechnik im Terminal einschließlich der Sachverständigenprüfungen bis zum Februar 2019 zu beenden. Zudem werde Siemens die entsprechende Steuerung bis zum Jahresende programmieren. Diese Vereinbarungen trügen dazu bei, den Termin zur Inbetriebnahme im Oktober 2020 sicher zu halten, hatte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup erklärt.

+++ 18.11 Uhr: Britischer Außenminister umgarnt Trump: “nobelpreiswürdig” +++

Der britische Außenminister Boris Johnson hält US-Präsident Donald Trump eines Nobelpreises für würdig, falls die USA in Zukunft zum Atomabkommen mit dem Iran stehen sollten.

Iran Atomabkommen 18.05“Wenn er Nordkorea in Ordnung bringen kann und auch das Atomabkommen mit dem Iran, dann sehe ich nicht, warum er ein weniger geeigneter Kandidat sein sollte als der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der ihn (den Preis) bekommen hat, bevor er irgendetwas gemacht hat”, sagte Johnson dem britischen Fernsehsender Sky News.

Obama hatte den Friedensnobelpreis 2009 nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt als US-Präsident bekommen. Die rasche Zuerkennung löste Kontroversen aus. Obama war für die Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern ausgezeichnet worden. Auch sein Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen spielte bei der Zuerkennung des Friedensnobelpreises eine Rolle.  

+++ 17.45 Uhr: Putin ordnet per Dekret Maßnahmen für höhere Lebensqualität an +++

Präsident Wladimir Putin hat unmittelbar nach seiner Amtseinführung viele Maßnahmen für eine höhere Lebensqualität in Russland angeordnet. Ziel sei, dass die Lebenserwartung in den kommenden sechs Jahren deutlich steigt, hieß es in einer Mitteilung des Kremls. Bis 2024 soll sie 78 Jahre betragen. 2017 erreichten die Russen durchschnittlich ein Alter von rund 72 Jahren. Die russische Regierung muss die Vorgaben innerhalb konkreter Fristen umsetzen.

Zudem wolle Putin das Bevölkerungswachstum des Landes mit rund 144 Millionen Einwohnern deutlich ankurbeln, hieß es. Die Armut soll innerhalb seiner vierten Amtszeit halbiert werden. Russland solle im Bildungsbereich weltweit zu den zehn führenden Ländern aufsteigen und zu den fünf größten Volkswirtschaften zählen. 2017 belegte das größte Land der Erde dabei den 12. Rang.

+++ 17.34 Uhr: UN-Bericht: 30 Kinder bei Luftangriff der afghanischen Armee im April getötet +++

Die afghanische Armee hat nach Angaben der UNO bei einem Luftangriff auf eine religiöse Feier in der Provinz Kundus Anfang April 30 Kinder getötet. Insgesamt seien mindestens 36 Menschen getötet und 71 weitere verletzt worden, hieß es in einem Untersuchungsbericht der UN-Mission in Afghanistan (Unama). Die Armee habe die Versammlung in dem Bezirk Dascht-e-Artschi mit Raketen und Maschinengewehren attackiert.

Die Regierung in Kabul hatte erklärt, der Angriff am 2. April habe sich gegen die radikalislamischen Taliban gerichtet. Dem Verteidigungsministerium zufolge wurden bei dem Einsatz 18 Taliban-Kommandeure getötet. Vertreter der Sicherheitsbehörden und Zeugen sagten der Nachrichtenagentur AFP hingegen, es sei eine Koranschule attackiert worden, in der gerade eine Abschlussfeier stattfand. Die Ermittler der UNO wollten sich nicht darauf festlegen, ob alle Opfer Zivilisten waren oder auch Taliban-Kämpfer bei dem Einsatz getötet wurden.

+++ 17.28 Uhr: Neubewertung von Verbrechen ergibt mehr rechtsextremistische Taten +++

Sechs Tötungsverbrechen aus früheren Jahren in Berlin werden von der Polizei und Wissenschaftlern nachträglich als Taten mit rechtsextremistischer Motivation eingestuft. Grund dafür ist eine Untersuchung des Zentrums für Antisemitismusforschung in Berlin, das sich zusammen mit Ermittlern bestimmte ältere Morde und andere Gewalttaten mit tödlichem Ausgang noch einmal sehr genau ansah, wie die Polizei mitteilte. Zuvor war “Der Tagesspiegel” bei einer langjährigen Recherche zu dem Thema auf deutlich höhere Zahlen von Opfern von Neonazis gekommen als die Polizeibehörden mit ihren offiziellen Statistiken.

Es geht um sechs Fälle mit sieben Todesopfern zwischen 1992 und 2001, die nun in die entsprechende Statistik aufgenommen werden: ein Angriff von Skinheads auf einen Obdachlosen, den Mord von Skinheads an einer Prostituierten, die Tötung von zwei Neonazis durch andere Rechtsextremisten, den Mord an einem arbeitslosen Mann durch Skinheads, die Tötung eines Mannes durch Rechtsextremisten in Berlin-Buch und den tödlichen Angriff zweier rechtsextremer Brüder auf den Freund ihrer Mutter. In Berlin gab es nach dem Bericht des “Tagesspiegels” nun seit der Wiedervereinigung neun Todesopfer durch rechtsextreme Täter. Bundesweit steigt die offizielle Zahl demnach auf 83. Der “Tagesspiegel” kommt bei seinen Berechnungen auf 150 Todesopfer.

+++ 17.25 Uhr: Mindestens zwölf Menschen sterben bei Erdrutsch in Ruanda +++

In Ruanda sind bei einem Erdrutsch mindestens zwölf Menschen getötet worden. Mehrere Bewohner des Bezirks Karongi im Westen des Landes würden noch vermisst, sagte ein örtlicher Beamter. Es werde nach weiteren Opfern gesucht. Die am Sonntag durch heftigen Regen ausgelöste Schlammlawine habe zudem etliche Menschen verletzt.

In der Regenzeit kommt es in Ruanda und anderen ostafrikanischen Ländern immer wieder zu Erdrutschen. In Ruanda seien zwischen Januar und April mehr als 183 Menschen durch Erdrutsche, Überschwemmungen und Blitze getötet worden, teilte das Ministerium für Katastrophenmanagement mit. Fast 10.000 Häuser und 58 Straßen seien zerstört worden.

+++ 17.02 Uhr: Tschechische Regierung: Nowitschok-Forschung keine Herstellung +++

Tschechien hat auch Nervengift entwickelt_8.30Nach der Enthüllung, dass es in Tschechien Experimente mit einem Nervengift der Nowitschok-Klasse gegeben hat, ist ein Streit um die richtigen Begrifflichkeiten ausgebrochen. Zwar räumte die Regierung abermals ein, dass im Rahmen eines Forschungsprogramms “zum Schutz der Armee und der Bevölkerung” eine spezielle chemische Analyse des Stoffes A-230 durchgeführt worden sei; dies sei aber nach Einschätzung der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht als Herstellung anzusehen. “In Tschechien ist nie ein Stoff vom Nowitschok-Typ hergestellt, entwickelt oder gelagert worden”, sagte Regierungschef Andrej Babis im Sender CT.

Der tschechische Präsident Milos Zeman hatte das Forschungsprogramm am vorigen Donnerstag offengelegt und damit international einiges Aufsehen erregt. Auch Zeman habe recht, wenn er auf der Grundlage eines Gesetzes über das Verbot chemischer Waffen von 1997 jede chemische Reaktion als Herstellung betrachte, hieß es seitens der Regierung. Er könne keinen Widerspruch zu den Worten des Präsidenten erkennen, reagierte daraufhin dessen Sprecher.

+++ 16.54 Uhr: Stevie Wonder kritisiert Kanye Wests Sklaverei-Äußerung +++

Kanye West – der Donald Trump des Hip Hop 13.31US-Sänger Stevie Wonder, 67, hat die umstrittenen Bemerkungen von Rapper Kanye West, 40, zur Geschichte der Sklaverei in den USA kritisiert. “Wenn man die Geschichte kennt, weiß man, dass das nicht stimmt. Wenn man die Wahrheit kennt, hört man nicht auf Dummheiten”, sagte Wonder dem Promi-Portal “TMZ”.

Der Afroamerikaner West hatte die mehrere Jahrhunderte lange Geschichte der Sklaverei in einem “TMZ”-Interview als “eigene Entscheidung” der Opfer bezeichnet. Nach teils heftiger Kritik stellte er auf Twitter klar, dass Millionen Menschen sich seiner Ansicht nach natürlich nicht freiwillig hätten versklaven lassen.

+++ 16.35 Uhr: Weil unterstützt Prüfung von Schadenersatzansprüchen gegen Winterkorn +++

US-Justiz beschuldigt Winterkorn 23.00Das Land Niedersachsen unterstützt die Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegen den ehemaligen VW-Konzernchef Martin Winterkorn in der Abgasaffäre. Der Aufsichtsrat habe eine Anwaltskanzlei beauftragt, genau diese Frage zu untersuchen, sagte Ministerpräsident Stephan Weil während seiner Südafrika-Reise der Deutschen Presse-Agentur in Kapstadt. “Das geschieht mit ausdrücklicher Unterstützung der Vertreter Niedersachsens im Aufsichtsrat von VW”, meinte der SPD-Politiker. Das Land ist zweitgrößter Anteilseigner von Volkswagen.

Bei der Aufarbeitung des Diesel-Abgasskandals geht es auch um die Frage, ob der VW-Aufsichtsrat Schadenersatzansprüche gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden stellt. Dabei handele es sich um einen selbstverständlichen Teil der Arbeit des Kontrollgremiums, den die niedersächsische Landesregierung mit angeschoben habe, hieß es.

+++ 16.29 Uhr: Merkel betont Rechtmäßigkeit von Klagen gegen Abschiebungen +++

Dobrindt eckt mit Anti-Abschiebe-Industrie an 9hBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rechtmäßigkeit von Klagen gegen Abschiebungen betont. Deutschland sei ein Rechtsstaat, sagte Merkel in Frankfurt am Main nach einem Treffen mit Unionspolitikern aus den Ländern. Es sei klar, “dass natürlich die Möglichkeiten des Rechtsstaats genutzt werden können”.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte eine “aggressive Anti-Abschiebe-Industrie” beklagt, welche die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Wer mit Klagen versuche, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern, arbeite nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden. “Wir müssen darauf achten, dass Recht und Gesetz auch umgesetzt werden”, sagte Merkel. “Und wenn es Menschen gibt, die kein Aufenthaltsrecht bei uns haben, dann ist die Erwartung berechtigt, dass sie eben unser Land auch verlassen müssen.”

+++ 16.10 Uhr: Bundeswehr-Soldat wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht +++

Nach dem jahrelangen Missbrauch eines Jungen im Raum Freiburg hat der Prozess gegen einen 50 Jahre alten Soldaten der Bundeswehr begonnen. Der Stabsfeldwebel habe das Kind zwei Mal vergewaltigt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft zum Prozessauftakt vor dem Landgericht Freiburg. Er habe die Taten gefilmt und die Aufnahmen an andere weitergeleitet. Angeklagt ist der Deutsche unter anderem wegen besonders schwerer Vergewaltigung. Er ist einer von insgesamt acht Tatverdächtigen in dem Fall. Es ist vor dem Landgericht Freiburg der zweite Prozess in dem Missbrauchsfall. Ein Urteil soll es Mitte Mai geben.

+++ 15.59 Uhr: Holocaust-Leugnerin Haverbeck verhaftet und an Gefängnis übergeben +++

Holocaust-Leugnerin HaverbeckNach der Verweigerung ihres Haftantritts ist die 89-jährige Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck verhaftet worden. Sie wurde im nordrhein-westfälischen Vlotho angetroffen und festgenommen, wie die zuständige Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden und die Polizei in Herford mitteilten. Ihr wurde demnach der Haftbefehl verkündet, bevor sie an die zuständige Justizvollzugsanstalt übergeben wurde.

Das Landgericht Verden hatte Haverbeck im August vergangenen Jahres wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt, die Strafe ist inzwischen rechtskräftig. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft erschien Haverbeck innerhalb der ihr gesetzten Frist nicht zum Haftantritt im Gefängnis. Daraufhin erwirkte die Behörde am Sonntag einen Vollstreckungshaftbefehl gegen sie.

+++ 15.36 Uhr: Dreijähriger in Uganda von Leoparden getötet +++

In einem Nationalpark im ostafrikanischen Uganda hat ein Leopard einen dreijährigen Jungen gefressen. Wie die Behörden mitteilten, ereignete sich die Tragödie am Freitag im Queen-Elizabeth-Nationalpark im Westen des Landes. Eine Försterin des Parks hatte ihren kleinen Jungen in die Obhut einer Tagesmutter gegeben. Der Junge sei der Tagesmutter nach draußen gefolgt, sagte der Sprecher der Parkverwaltung, Bashir Hangi. Die Frau habe dies nicht bemerkt, sondern sei erst durch dessen Hilferufe alarmiert worden. “Sie hat eingegriffen, aber das war es zu spät, der Leopard war im Busch verschwunden.” Am nächsten Tag sei dann der Schädel des Jungen entdeckt worden, sagte Hangi. Nun seien Jäger unterwegs, um den Leoparden zu töten. Wenn die Raubkatze einmal einen Menschen gefressen habe, bestehe das Risiko, dass sie noch weitere Menschen angreife.

+++ 15 Uhr: Baukindergeld soll rückwirkend ab 1. Januar 2018 gelten +++

Das von der Großen Koalition geplante Baukindergeld für Familien zum Erwerb von Eigentum soll rückwirkend ab 1. Januar 2018 gelten. Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Beginn einer Klausurtagung der Fraktionsspitzen von Union und SPD auf der Zugspitze. “12.000 Euro pro Kind gibt es in zehn Jahren an staatlicher Förderung für den Erwerb von Eigenheimimmobilien”, sagte Dobrindt im Beisein von Unionsfraktionschef Volker Kauder und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles (SPD). Sobald die gesetzlichen Beschlüsse dafür stehen, soll die milliardenschwere Förderung rückwirkend fließen.

+++ 14.51 Uhr: Milliarden-Investitionen und 140.000 Stellen in Pflege nötig +++

Die Linke fordert Milliarden-Investitionen und mehr als Hunderttausend zusätzliche Stellen in der Pflege von Alten und Kranken. “Der Pflegenotstand wird nicht kleiner, sondern größer”, sagte Linke-Chef Bernd Riexinger. Der aktuelle Zustand sei eine “Schande” für ein reiches Land wie Deutschland. Die Koalition plant als Sofortmaßnahme, 8000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege zu schaffen. Sowohl in der Alten- als auch in der Krankenpflege sollen zusätzlich Reformen kommen, damit weitere neue Stellen entstehen können.

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+++ 14.45 Uhr: Ingenieure steigern Gehalt um fast vier Prozent auf 64.000 Euro im Jahr +++

Ingenieure in Deutschland haben im vergangenen Jahr laut einer Umfrage 2400 Euro mehr verdient als im Vorjahr. Wie der Fachverlag VDI mitteilte, stieg ihr Einkommen damit auf 64.000 Euro. Am stärksten kletterten die Einkünfte demnach in der Baubranche: Dort betrug das Plus 5600 Euro, das Gesamteinkommen 56.000 Euro war allerdings vergleichsweise gering. Ingenieure in der Chemie- oder Pharmaindustrie verdienten 81.500 Euro. Verglichen mit der Entwicklung der Nominallöhne in der Gesamtbevölkerung war das Gehaltsplus bei den Ingenieuren besonders hoch: Alle Erwerbstätigen zusammengenommen verdienten 2017 laut Statistischem Bundesamt rund 2,5 Prozent mehr als 2016 – bei den Ingenieuren waren es 3,9 Prozent. 

+++ 14.44 Uhr: Zug fährt über betrunkenen Mann hinweg – unverletzt +++

Ein Zug ist in Ulm über einen betrunkenen Mann gefahren und hat ihn nicht verletzt. Wie die Polizei mitteilte, hatte sich der 36-Jährige mit 2,4 Promille am Samstag in ein Gleisbett einer Bahnüberführung gelegt. Der Lokführer einer Bahn erkannte den Mann und leitete eine Schnellbremsung ein. Dennoch konnte der Zug nicht mehr rechtzeitig stoppen und kam erst etwa 100 Meter hinter dem 36-Jährigen zum Stehen. Der Mann kletterte daraufhin unverletzt unter der Bahn hervor und wurde festgenommen. Ein Rettungswagen brachte ihn wegen seines Alkoholpegels in ein Krankenhaus. Die Polizei konnte nicht sagen, warum der Mann sich auf die Gleise gelegt hatte.

+++ 14.12 Uhr: Wählen als Pflicht? Merkel spricht sich auf Schulbesuch dagegen aus +++

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Wahlpflicht für den falschen Weg, um mehr Menschen zur Europawahl 2019 an die Urnen zu bekommen. “Wir glauben in Deutschland an den mündigen Bürger”, sagte sie beim Besuch einer Berliner Schule. Sie wolle keine Wahlpflicht in Deutschland. Stattdessen wolle sie, dass sich die Menschen aus eigenem Tun bemühten und Politiker bereit seien, verständlich mit ihnen zu sprechen.

Die Bundesregierung will bis Herbst auf mehreren Veranstaltungen in Deutschland über die EU sprechen. Ziel soll sein, mehr über die Wünsche und Sorgen der Bürger zu hören und Rückschlüsse für die Ausgestaltung Europas zu ziehen. Fast alle 28 EU-Mitgliedsstaaten beteiligten sich. Die Idee stamme von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. “Und ich habe das sehr gerne aufgegriffen”, sagte Merkel. Macron und Merkel wollen im Sommer gemeinsame Reformvorschläge für eine Wiederbelebung Europas vorlegen.

+++ 14.03 Uhr: Daimler gibt auch 2018 Parteispenden – AfD und Linke gehen leer aus +++

Der Autobauer Daimler AG wird auch in diesem Jahr wieder 320.000 Euro an Parteien spenden. Das hat der Vorstand beschlossen, wie das Unternehmen in Stuttgart mitteilte. Demnach sollen wie auch in den vergangenen Jahren je 100.000 Euro an die CDU und die SPD gehen; Grüne, CSU und FDP erhalten jeweils 40.000 Euro.

“Parteien spielen bei der politischen Willensbildung in allen westlichen Demokratien eine wichtige Rolle”, begründet ein Unternehmenssprecher das Engagement. Mit Spenden unterstütze man ihre politische Arbeit, wie es das Grundgesetz vorsehe. Dass die Linke, die AfD und andere Parteien leer ausgehen, begründete Daimler damit, Demokratie stabilisieren und fördern zu wollen. “Basis dafür ist aus unserer Sicht eine freiheitliche, demokratische, marktwirtschaftliche und europafreundliche Überzeugung der einzelnen Parteien”, heißt es dazu beim Unternehmen.

+++ 13.54 Uhr: Kreml: Putin schlägt Medwedew erneut als Regierungschef vor +++

Der russische Präsident Wladimir Putin hat erneut Dmitri Medwedew für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Putin habe der Duma, dem Unterhaus des Parlaments, die Kandidatur Medwedews zur Zustimmung vorgelegt, teilte der Kreml kurz nach der Vereidigung Putins mit. Medwedew war bereits von 2012 bis 2018 Ministerpräsident, von 2008 bis 2012 hatte er das Präsidentenamt inne.

+++ 13.24 Uhr: Erfinder Madsen akzeptiert Mord-Schuldspruch – Anfechtung lediglich wegen Länge der Strafe +++

Der wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilte dänische Erfinder Peter Madsen will den Schuldspruch an sich nicht anfechten. Er gehe ausschließlich für eine mildere Strafe in Berufung, die “Schuld-Frage” bleibe unangetastet, teilte die Kopenhagener Staatsanwaltschaft mit. Damit akzeptiert der 47-Jährige die Verurteilung wegen Mordes. Bisher hatte er stets geleugnet, die schwedische Journalistin Kim Wall an Bord seines U-Bootes vorsätzlich getötet zu haben. Er behauptete, die junge Frau sei durch einen tragischen Unfall ums Leben gekommen.

Das Kopenhagener Gericht hatte Madsens Erklärung als unglaubwürdig gewertet und ihn Ende April zu lebenslanger Haft verurteilt. Madsen hatte bereits angekündigt, das Urteil anfechten zu wollen, aber keine Details genannt. Eine lebenslange Freiheitsstrafe bedeutet in Dänemark im Durchschnitt rund 15 Jahre Gefängnis. Nach 12 Jahren kann eine Begnadigung beantragt werden. Nur wenige Gefangene bleiben tatsächlich bis zum Ende ihres Lebens hinter Gittern.

+++ 12.42 Uhr: NRW-Agrarministerin stellt Strafanzeigen wegen Bedrohungen im Netz +++

Nach Bedrohungen in sozialen Netzwerken hat die nordrhein-westfälische Agrarministerin Christina Schulze Föcking in fünf Fällen Strafanzeigen gestellt. Sie habe auch den polizeilichen Staatsschutz informiert, teilte die CDU-Politikerin in einer über ihr Landtagsbüro verschickten Erklärung mit. Ihre Familie sei im Zusammenhang mit inzwischen als haltlos eingestuften Vorwürfen gegen ihren Schweinemastbetrieb “wiederholt aggressiven Anfeindungen unter anderem in sozialen Netzwerken ausgesetzt” gewesen, schrieb die Ministerin. Das sei “bis hin zur Aufforderung, man möge meinem Leben ein Ende setzen” gegangen. “Ich werde mich gegen Hetze und Drohungen auch weiterhin juristisch zur Wehr setzen”, erklärte Schulze Föcking.

+++ 12.40 Uhr: Kassenärzte bestehen auf mehr Geld für mehr Sprechzeiten +++

Die Kassenärzte bestehen auf zusätzlichem Geld für die von der Politik geplante Ausweitung der Sprechzeiten für gesetzlich Versicherte. “Wer mehr bestellt, der muss auch mehr zahlen”, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, anlässlich der Vertreterversammlung in Erfurt. Wer ernsthaft glaube, dass Ärzte und Psychotherapeuten “für lau” fünf Stunden zusätzliche Sprechstunden ansetzten, der irre. Die große Koalition will die Sprechzeiten für Kassenpatienten von bisher 20 auf 25 Stunde pro Woche ausweiten, damit sie schneller an Termine kommen.

+++ 12.35 Uhr: Sechs Kinder in Indien von wilden Hunden zerfleischt +++

Wilde Hunde haben im Norden von Indien binnen weniger Tage sechs Kinder getötet. Sie zerfleischten die Opfer im Alter zwischen fünf und zwölf Jahren bei mehreren Angriffen seit Donnerstag in ländlichen Gegenden des Bezirks Sitapur, wie die örtliche Polizei am Montag mitteilte. Am Sonntag sei zudem ein zehnjähriger Junge lebensgefährlich verletzt worden. Rudel von etwa acht wilden Hunden griffen in der Gegend gezielt Kinder an, sagte der Polizeichef des Bezirks, Anand Kulkarni. Die Zahl der Todesopfer seit vergangenem November liege nun bei mindestens zwölf. Die Polizei suche die Hunde unter anderem mit Drohnen.

+++ 12.16 Uhr: Angetrunkener Geisterfahrer mit nicht angeschnalltem Kind gestoppt +++

Einen angetrunkenen Geisterfahrer mit nicht angeschnalltem Kleinkind auf der Rückbank hat die Polizei bei Unna aus dem Verkehr gezogen. Wie die Polizei am Montag mitteilte, hatte der 34-Jährige Mann aus Eschweiler bei Aachen in der Nacht zu Samstag auf der autobahnähnlichen L679 am Kreuz Unna-Ost mit seinem Auto gewendet und war in falscher Richtung weitergefahren. Die Polizei lotste den verirrten Fahrer auf einen nahegelegenen Parkplatz. An Bord waren neben drei Beifahrerinnen auch ein zweijähriges Kind, das völlig ungesichert auf dem Schoss einer der Frauen saß. Angesprochen auf sein gefährliches Verhalten sagte er, sich auf die Anweisungen seines Navis verlassen zu haben. Ein Alkoholtest ergab, dass er getrunken hatte.

+++ 12.15 Uhr: Messerattacke in Den Haag – Polizei spricht von verwirrtem Täter +++

Nach einer Messerattacke mit drei Schwerverletzten in Den Haag geht die niederländische Polizei davon aus, dass der Täter psychisch gestört ist. Der 31-jährige Mann sei “bei Polizei und Hilfsinstanzen als verwirrt” bekannt, teilte die Polizei am Montag in Den Haag mit. “Die Ermittlungen zu Motiv und Hintergründen der Tat laufen noch.” Nach Berichten niederländischer Medien soll es sich bei dem Mann um einen syrischen Flüchtling handeln. Das bestätigte die Polizei nicht. 

Der Mann hatte am Samstag offenbar willkürlich auf einem Platz in Den Haag drei Menschen mit einem Messer angegriffen. Sie wurden schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, sollen aber außer Lebensgefahr sein. Der Angreifer war von Polizeieinheiten niedergeschossen worden. Er wird ebenfalls im Krankenhaus behandelt und dort vernommen. 

+++ 12.04 Uhr: Kreml kündigt Reise Merkels nach Sotschi an +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am 18. Mai zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Sotschi. Das kündigte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow in Moskau an, wie die Agentur Tass meldete. Wenige Minuten zuvor hatte Putin im Kreml den Eid für eine vierte Amtszeit abgelegt. Merkel war zuletzt 2017 in Russland gewesen.

+++ 11.36 Uhr: Cambridge Analytica speicherte Facebook-Daten bis 2017 +++

Die inzwischen insolvente Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica hatte Informationen über die betroffenen Facebook-User laut einem Zeitungsbericht trotz mehrfacher Aufforderung nicht gelöscht. Erst im April 2017 – also 16 Monate nach der ersten Ermahnung durch Facebook und weit über den US-Wahlkampf hinaus – bestätigte das umstrittene Unternehmen, dass es keine “abgeleiteten Daten” von Facebook mehr aufbewahre. Das berichtet der britische “Guardian”. Im März war bekanntgeworden, dass sich Cambridge Analytica unerlaubt Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Profilen verschafft hatte. Facebook hatte das Unternehmen seit Dezember 2015 immer wieder zur Löschung der Informationen aufgerufen. Laut dem “Guardian”-Artikel seien wohl Rohdaten entfernt worden, nicht aber die daraus abgeleiteten – und fürs Microtargeting wichtige – Analysen und Vorhersagemodelle.

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+++ 11.31 Uhr: Zweijährige auf Straße geworfen – Mutter psychisch krank? +++

Eine 32-jährige Frau, die laut Polizei ihre zwei Jahre alte Tochter in Stuttgart vom Gehweg auf die Straße geworfen hat, ist möglicherweise psychisch krank. Es gebe Hinweise auf psychische Auffälligkeiten, sagte ein Polizeisprecher. Das Kleinkind hatte am vergangenen Freitag bei dem Aufprall auf die Fahrbahn schwere Kopfverletzungen erlitten. Das Mädchen sei aber auf dem Weg der Besserung, wie es weiter hieß. Die Frau, die laut Polizei aus Nigeria kommt und sich im Asylverfahren befindet, sitzt seit Sonntag in Untersuchungshaft. Gegen sie wird wegen Verdachts der versuchten Tötung ermittelt. Sie soll das Kind vor einem Lebensmittelgeschäft in die Höhe gehoben und dann zu Boden geworfen haben. Die Polizei hatte sie noch am Tatort festgenommen.

+++ 11.24 Uhr: Deutsche Neuwagen sind seit 1990 um zwölf Zentimeter breiter geworden +++

Die Neuwagen in Deutschland werden immer breiter und bekommen zunehmend Platzprobleme in Parkhäusern und an Baustellen. Laut einer Auswertung des CAR-Instituts der Universität Essen-Duisburg wuchsen die Autos seit 1990 um zwölf Zentimeter in die Breite. Waren Neuwagen 1990 im Schnitt 1,68 Meter breit, waren es im vergangenen Jahr 1,80 Meter. Die Berechnung von Institutsleiter Ferdinand Dudenhöffer beruht auf der Zahl der Neuzulassungen der verschiedenen Automodelle und ihrer jeweiligen Breite. Demnach werden die Autos seit fast 30 Jahren kontinuierlich breiter – mit Ausnahme des Jahres der Abwrackprämie, 2009, als überwiegend Kleinwagen gekauft wurden. Wenn sich der Trend fortsetzt, werden Neuwagen im Jahr 2025 mehr als 1,83 Meter breit sein, rechnet Dudenhöffer vor. Das sorgt dafür, dass es in Parkhäusern immer enger wird. Die Mindestbreite eines Parkplatzes liegt bei 2,30 Metern. Weil manche Autos mehr Platz brauchen, schlägt der Auto-Experte vor, ab einer bestimmten Breite mehr fürs Parkticket zu verlangen. 

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+++ 11.17 Uhr: Putin für vierte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt +++

Wladimir Putin ist zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt worden. “Ich betrachte es als meine Aufgabe und als meinen Lebenssinn, mein Möglichstes für Russland zu geben, in der Gegenwart und in der Zukunft”, sagte Putin, nachdem er bei einer Zeremonie im Kreml den Amtseid abgelegt hatte. Putin hatte die Präsidentenwahl im März mit mehr als 76 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Überschattet wurde die Amtseinführung von der Gewalt, mit der die russische Polizei am Samstag Kundgebungen von Regierungsgegnern aufgelöst hatte. Landesweit waren etwa 1600 Anhänger des Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen worden. Die meisten wurden wieder freigelassen. Doch das Bürgerrechtsportal OVD-Info zählte am Montag immer noch Dutzende Demonstranten in Gewahrsam.

+++ 11.10 Uhr: Heizölpreise steigen auf höchsten Stand seit dreieinhalb Jahren +++

Der Preis für Heizöl hat in Deutschland seinen höchsten Stand seit dreieinhalb Jahren erreicht. Am Montag mussten die Kunden im bundesweiten Durchschnitt rund 68 Euro für 100 Liter bezahlen (inklusive Mehrwertsteuer), wie aus verschiedenen Internet-Preisportalen hervorgeht. Ähnlich teuer war Heizöl zuletzt im November 2014. Damals lag der Preis während eines Großteils des Jahres bei rund 80 Euro, ehe im Herbst eine Abwärtsbewegung einsetzte, die am Ende auf weniger als 60 Euro führte. In den vergangenen drei Monaten ist Heizöl in Deutschland damit um rund 10 Euro je 100 Liter teurer geworden. Hintergrund sind steigende Preise für den Grundstoff Rohöl. Ein Barrel der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montag mehr als 75 Dollar und damit ebenfalls so viel wie im November 2014.

+++ 11.06 Uhr: Neue Absatz-Bestmarke für Mercedes-Benz +++

Die Daimler-Kernmarke Mercedes-Benz hat zum Jahresstart so viele Autos verkauft wie noch nie. Von Januar bis April setzten die Stuttgarter insgesamt 786.862 Fahrzeuge ab – ein Bestwert für diesen Zeitraum, wie das Unternehmen mitteilte. Allein im April legte die Marke mit dem Stern um 6,6 Prozent zu. Vor allem SUVs waren gefragt, hier stieg der Absatz um 14 Prozent auf mehr als 68 000 Fahrzeuge. Stärkster Wachstumsmarkt für Mercedes-Benz ist derzeit der Raum Asien-Pazifik und dort besonders China: Von Januar bis April wurden über 227.000 Wagen in der Volksrepublik verkauft, das entspricht einem Plus von 20 Prozent.

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+++ 11.05 Uhr: Messerstiche auf 17-Jährige – Täter war wahrscheinlich volljährig +++

Der Afghane, der kurz vor Weihnachten in Darmstadt ein 17-jähriges Mädchen mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt hat, war wahrscheinlich bereits 18 Jahre alt. Zu diesem Ergebnis sei die Rechtsmedizin in einem Gutachten gekommen, sagte Oberstaatsanwalt Robert Hartmann in Darmstadt und bestätigte damit Medienberichte. Die Gutachter gingen von einem Mindestalter von 16,1 Jahren aus. Das Alter spielt aus rechtlichen Gründen eine Rolle. Der Beschuldigte werde voraussichtlich vor einer Jugendstrafkammer angeklagt, ob die Öffentlichkeit dann teilweise oder ganz ausgeschlossen werde, entscheide die Kammer. Noch hat die Staatsanwaltschaft aber keine Anklage erhoben. Die Ermittlungen laufen noch. Der Afghane sitzt wegen versuchten Mordes in U-Haft. Der Mann soll seine Ex-Freundin – eine Marokkanerin aus Darmstadt – zwei Tage vor Weihnachten mit mindestens zehn Messerstichen schwer verletzt haben. Das Motiv war noch unklar.  

+++ 10.24 Uhr: Bollywood-Star Siddiqui nagte zu Beginn seiner Karriere am Hungertuch +++

Dass er ein Dauergast bei den Filmfestspielen in Cannes wird, hat sich der indische Schauspieler Nawazuddin Siddiqui zu Beginn seiner Karriere nicht träumen lassen. “Ich habe zehn bis zwölf Jahre lang gekämpft”, sagte der 43-Jährige in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. “Mein Tiefpunkt bestand darin, Essen zu finden und zu überleben. Heute kann ich selbst aussuchen, welche Arbeit ich mache.” Siddiqui stammt aus ärmlichen Verhältnissen in einem Dorf im nordindischen Bundesstaat Uttar Pradesh.

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+++ 10.21 Uhr: Fünfjähriges Mädchen stirbt bei Hausbrand in Schleswig-Holstein +++

Beim Brand eines Einfamilienhaus ist in Böel in Schleswig-Holstein ein fünfjähriges Mädchen ums Leben gekommen. Aus zunächst unklarer Ursache geriet am Sonntagabend das Dachgeschoss des Hauses in Brand, wie die Polizei in Flensburg mitteilte. Einem 58-jährigen Hausbewohner gelang es demnach noch, ein knapp zweijähriges Mädchen aus seinem Bett zu retten. Die fünfjährige Schwester wurde kurz darauf von der Feuerwehr durch ein Fenster geborgen. Die Rettungskräfte versuchten vergeblich, das Kind wiederzubeleben. Das Kleinkind, die Großeltern und die Mutter der Mädchen kamen mit Rauchgasvergiftungen ins Krankenhaus. Die Kriminalpolizei in Schleswig übernahm die weiteren Ermittlungen.

+++ 10.17 Uhr: Beschwerde gegen Abschiebung von Terrorverdächtigem abgelehnt +++

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde gegen die Abschiebung des inhaftierten Terrorverdächtigen Haikel S. nach Tunesien abgelehnt. Das Gericht begründete in Karlsruhe seine Entscheidung damit, dass dem Mann in seinem Heimatland nicht die Todesstrafe droht. Hessen versucht schon seit längerem, den als Gefährder eingestuften S. in seine Heimat abzuschieben. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für die Terrormiliz IS einen Anschlag in Deutschland vorbereitet zu haben. Auch in seinem Heimatland steht er unter Terrorverdacht, er soll unter anderem an dem Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunis mit mehreren Toten im März 2015 beteiligt gewesen sein. 

+++ 9.44 Uhr: Ed Sheeran feiert ein Jahr ohne Zigarette +++

Popstar Ed Sheeran gratuliert sich selber zu einem Jahr ohne Zigaretten. “Ich feiere heute, dass ich ein Jahr Nichtraucher bin”, schrieb er auf Instagram. In Interviews hatte er in der Vergangenheit mehrfach über seine Kämpfe mit Zigaretten und auch Alkohol gesprochen. Schon 2015 hatte Sheeran versucht, vom Rauchen loszukommen. “Es war ein kalter Entzug”, sagte er im November 2015 in der Talkshow von Ellen DeGeneres über Versuche, die schlechte Angewohnheit aufzugeben. “Mir wurde klar, dass ich schon zehn Jahre lang geraucht habe. Das ist wirklich schlecht.” Er habe sich Rauchen wie eine Routine angewöhnt, sagte er damals: “Ich mache einen Soundcheck, ich gönne mir eine Zigarette, ich trete auf, ich rauche eine, ich esse etwas, ich rauche eine.” Damit ist jetzt offenbar Schluss.

+++ 9.40 Uhr: Attacke auf neuen Freiburger Oberbürgermeister nicht politisch motiviert +++ 

Die Attacke auf den neu gewählten Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) war nach bisheriger Einschätzung der Ermittler nicht politisch motiviert. “Nach aktueller Sachlage liegen Erkenntnisse einer psychischen Erkrankung des mutmaßlichen Täters vor”, teilte die Polizei mit. Die Aufklärung laufe. Derzeit werde nicht von politischen Motiven ausgegangen. Ein 54-Jähriger hatte Horn am Sonntagabend auf der Wahlparty mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der Täter wurde festgenommen. Dem Politiker wurde nach Angaben der Beamten ein Zahn ausgeschlagen, außerdem trug er eine Gesichtswunde und eine nicht näher benannte Fraktur davon. Er nahm nach einer medizinischen Behandlung im Krankenhaus aber wieder an den Feierlichkeiten teil.

+++ 9.28 Uhr: 15 Verletzte durch Reizgasaustritt – Polizei vermutet Beziehungstat +++

Durch austretendes Reizgas sind in Herten im Ruhrgebiet 15 Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Das Gas strömte am frühen Montagmorgen aus einem Behälter in einer Wohnung und verletzte Menschen in mehreren Wohnungen eines Mehrfamilienhauses, wie die Polizei mitteilte. Vier Menschen wurden mit Reizgas-Symptomen in Krankenhäuser gebracht. Schwerverletzte soll es nach ersten Erkenntnissen nicht geben. Die Polizei geht nicht von einem Unfall aus. Einem Sprecher zufolge gibt es “Hinweise auf eine Beziehungstat”. Dazu, wie der Behälter in die Wohnung gelangte, machten die Beamten zunächst keine Angaben.

+++ 9.17 Uhr: Bundesländer einigen sich auf Gesetz gegen Steuervermeidungstricks +++

Die Finanzminister der 16 Bundesländer haben sich einem Bericht zufolge auf ein Gesetz gegen Steuervermeidungstricks geeinigt. Mit dem Gesetz “zur Anzeigepflicht von Steuergestaltungsmodellen” könne der Gesetzgeber “zeitnah” auf nicht beabsichtigte Steuerschlupflöcher reagieren, berichtete das “Handelsblatt” unter Berufung auf den Gesetzentwurf. Wirtschaftsberater müssen demnach künftig beim Finanzamt melden, wenn sie bestimmte Steuersparmodelle verkaufen wollen. Auch Steuerpflichtige müssten Steuergestaltungsmodelle unter bestimmten Voraussetzungen zur Anzeige bringen, etwa wenn in einem Familienunternehmen die Steuerabteilung ein Steuersparmodell entwickelt habe, berichtete das “Handelsblatt”.

+++ 9.12 Uhr: Britischer Außenminister warnt Trump vor Ausstieg aus Iran-Abkommen +++

Der britische Außenminister Boris Johnson hat US-Präsident Donald Trump eindringlich vor einem Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. “Es wäre ein Fehler, aus dem Atomabkommen auszusteigen und die Beschränkungen zu entfernen, die es dem Iran auferlegt”, schrieb Johnson kurz vor seinem Washington-Besuch in einem Beitrag für die “New York Times”. “Nur der Iran würde davon profitieren, wenn die Beschränkungen für sein Atomprogramm aufgegeben würden.” Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss US-Präsident Donald Trump bis Samstag entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzt. Trump hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.

+++ 8.46 Uhr: Mindestens 26 Häuser nach Vulkanausbruch auf Hawaii zerstört +++

Der Vulkanausbruch auf Hawaii hat einige Zerstörungen verursacht. Mindestens 26 Häuser im Wohngebiet Leilani Estates östlich des Kilauea auf Hawaiis größter Insel Big Island seien von Lavaströmen vernichtet worden, teilte die Zivilschutzbehörde mit. Zehn Risse hätten sich mittlerweile aufgetan, durch die Lava an die Erdoberfläche treten könne, hieß es weiter. Angaben zu Verletzten oder anderweitigen Schäden gab es zunächst nicht. Die Eruption des Kilauea hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS am 30. April begonnen. Am Donnerstag waren durch einen ersten Riss erstmals Lava, Rauch und Asche ausgetreten.

06-Unwetter in Türkei: Wassermassen reißen Autos mit-5781000663001

+++ 8.48 Uhr: Münchens Oberbürgermeister: Merkel “verschleppt” weiteren Dieselgipfel +++

Im Kampf für eine Verbesserung der Luftqualität in Städten und Ballungsräumen wirft der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie verschleppe das Thema. Die Oberbürgermeister aller großen Städte seien im Februar zu einem weiteren Dieselgipfel mit Merkel verabredet gewesen, sagte Reiter der “Augsburger Allgemeinen”. “Ich habe immer noch keine Einladung aus dem Kanzleramt bekommen.” Vereinbart worden sei zudem, “dass beim nächsten Dieselgipfel die Automobilindustrie dabei sein muss”, sagte Reiter weiter. Das wolle Merkel aber offenbar nun doch nicht. “Ich glaube, dass ihr das Thema höchst unangenehm ist.” Dies sei für die betroffenen Kommunen nicht hinnehmbar: “Wir Städte haben das Problem – und die Kanzlerin, die es lösen kann, hält sich bedeckt.”  

+++ 8.01 Uhr: Nestlé zahlt sechs Milliarden Euro für Starbucks-Lizenz +++

Der Schweizer Lebensmittelriese Nestlé zahlt 7,15 Milliarden Dollar (5,97 Milliarden Euro) für die Lizenz, Produkte der US-Kaffeehauskette Starbucks weltweit zu vermarkten. Mit dieser Vereinbarung wolle Nestlé weiter wachsen, vor allem in Nordamerika, teilte das Unternehmen mit. Nestlé ist selbst mit den Kaffeemarken Nescafé und Nespresso im Geschäft. “Dieser Zusammenschluss im globalen Kaffeegeschäft wird durch die Reichweite und den Ruf von Nestlé das Starbucks-Erlebnis Millionen weiteren Menschen weltweit nahebringen”, erklärte Starbucks-Chef Kevin Johnson.

+++ 7.55 Uhr: Saudi-Arabien fängt Raketen aus dem Jemen ab +++

Die saudiarabische Luftabwehr hat erneut zwei Raketen aus dem Nachbarland Jemen abgefangen. Die Geschosse seien von den schiitischen Huthi-Rebellen in der jemenitischen Provinz Amran abgefeuert worden und hätten bewohnte Gebiete im Süden Saudi-Arabiens zum Ziel gehabt, teilte ein saudiarabischer Militärsprecher mit. Die Raketen seien zerstört worden, bevor sie irgendwelche Schäden anrichten konnten. Der Militärsprecher wertete den Raketenangriff als “neuen Beweis”, dass der Iran die Rebellen im Jemen mit Waffen beliefere. Der Iran bestreitet dies. Seit November vergangenen Jahres wird Saudi-Arabien immer wieder mit Raketen aus dem Jemen beschossen. 

+++ 7.10 Uhr: Australien will Koalas besser schützen +++

Mit einem millionenschweren Programm will die australische Regierung den bedrängten Koala-Bären zur Hilfe kommen. Sie stellt umgerechnet 28,3 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verfügung, die einen weiteren Rückgang der Koala-Population verhindern sollen. Mit dem Geld sollen mehrere tausend Hektar Land als Koala-Schutzgebiet ausgewiesen werden. Zudem sollen besonders unfallträchtige Straßenabschnitte gesichert werden, ein neues Koala-Hospital soll sich um erkrankte Tiere kümmern, und über eine neue Telefon-Hotline sollen Bürger Informationen über Koalas in Not übermitteln können. Studien zufolge hat die Zahl der Koalas etwa im Bundesstaat New South Wales in den vergangenen 20 Jahren um ein Viertel abgenommen. In vielen anderen Gegenden des Landes ist das Tier bereits ausgestorben. Schätzungsweise leben in ganz Australien nur noch 43.000 Koalas in freier Wildbahn. Vor Beginn der europäischen Besiedlung des Kontinents 1788 sollen es mehr als zehn Millionen gewesen sein.

07-Iran warnt USA vor Aufkündigung von Atomabkommen-5781168809001

+++ 6.59 Uhr: Ronaldo nicht schlimmer verletzt +++

Portugals Fußball-Star Cristiano Ronaldo von Real Madrid hat sich nach Angaben seines Clubtrainers Zinedine Zidane während des 2:2 bei Meister FC Barcelona am Sonntagabend nicht schwerer verletzt. Der Torjäger war bei seinem Ausgleichstor zum 1:1 von Abwehrspieler Gerard Piqué in der 14. Minute am linken Knöchel getroffen worden. Danach spielte Ronaldo noch bis zur Halbzeit weiter. “Ich weiß nicht, wie lange er pausieren wird. Er hat gesagt, es war nicht viel”, sagte Zidane nach der Partie der beiden Erzrivalen. “Er hat sich ein paar Sorgen gemacht, weil es geschwollen war, aber er hat gesagt, er hat nichts Ernstes.” Der Franzose ist überzeugt, dass Ronaldo beim Champions-League-Finale gegen den FC Liverpool am 26. Mai zur Verfügung steht.

+++ 6.46 Uhr: Acht Menschen in Mexiko getötet – auch Häuser und Autos abgebrannt +++

Im Norden Mexikos haben Bewaffnete acht Menschen umgebracht sowie mehrere Autos und Häuser in Brand gesetzt. Unter den Toten im Bundesstaat Chihuahua sei eine Kandidatin für die Kommunalwahl am 1. Juli gewesen, berichtete die Zeitung “El Diário”. Zudem seien bei den Angriffen in den Orten Ignacio Zaragoza und Francisco I. Madero im Westen von Chihuahua die Häuser von zwei weiteren Lokalpolitikern angezündet worden. In der Gegend kämpfen unter anderem Drogenkartelle um Einfluss. Hinweise auf die Täter gab es zunächst nicht.

+++ 6.44 Uhr: Spahn zieht Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte in Zweifel +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Zweifel daran geäußert, dass die elektronische Gesundheitskarte in ihrer derzeitigen Form sinnvoll ist. Die Zeit von Kartenlesegeräten an Desktop-Computern als alleinige, vorgeschriebene Login-Variante sei nicht der Zugang, den sich die Bürger im Jahre 2018 mehrheitlich wünschten, sagte Spahn der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Dass die Entwicklung der Gesundheitskarte, mit der Ärzte und Patienten wichtige Daten austauschen sollen, in 14 Jahren nicht über Modellprojekte hinausgekommen sei, nannte Spahn “völlig inakzeptabel”. Spahn forderte, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit den Plänen für ein Bürgerportal zu koordinieren. Er wolle nicht, “dass man eine digitale Identität für die Steuererklärung braucht, eine um seinen Pass zu beantragen und eine dritte im Gesundheitswesen”, sagte Spahn.

+++ 6.04 Uhr: Überraschungsfund im Preußler-Nachlass: Vierter “Hotzenplotz” kommt +++

Der “Räuber Hotzenplotz” ist zurück: Fünf Jahre nach dem Tod seines Schöpfers Otfried Preußler (1923-2013) ist überraschend ein neues Abenteuer des beliebten Schurken aufgetaucht. Wie der Stuttgarter Thienemann-Verlag mitteilte, erscheint mit “Der Räuber Hotzenplotz und die Mondrakete” am 17. Juli eine bisher unveröffentlichte Geschichte – rund 45 Jahre nach dem bisher letzten Band.

+++ 5.44 Uhr: Shawn Mendes lässt sich auf dem Laufband inspirieren +++

Der kanadische Teenieschwarm Shawn Mendes, 19, bekommt Inspirationen für neue Songs oft im Fitnessstudio. “Vor allem beim Laufen werden viele Endorphine freigesetzt. Wenn ich dabei dann noch Musik höre, werde ich inspiriert”, sagte Mendes der Nachrichtenagentur DPA. “Oft muss ich früher das Fitnessstudio verlassen, weil ich so viele Ideen im Kopf habe.” Der Sänger (“Stitches”, “In My Blood”) geht nach eigenen Angaben fast täglich in den Fitnessraum – oft in den Morgenstunden. “Manchmal laufe ich auch nur 30 Minuten auf dem Laufband, um wach zu werden.” Er höre dabei oft Demobänder seiner neuen Lieder. “Es ist ganz gut, abgelenkt zu sein beim Musikhören. Dann nimmt man die Songs mehr als Zuhörer wahr und weniger als Kritiker”.

+++ 5.43 Uhr: Mutmaßlich entführter Vietnamese zieht Berufung zurück +++

Der mutmaßlich aus Deutschland entführte Vietnamese Trinh Xuan Thanh hat seine Berufung gegen die Verurteilung zu lebenslanger Haft zurückgezogen. Dies teilte das Volksgericht der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi mit. Dort sollte am Morgen eigentlich der Berufungsprozess gegen den 52-Jährigen beginnen. Die Hintergründe, warum Thanh auf die Berufung verzichtet, waren zunächst unklar. Am Montag erschien der frühere Geschäftsmann und kommunistische Parteifunktionär auch nicht vor Gericht. Der Fall belastet die Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam massiv. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass der 52-Jährige im Juli 2017 aus Berlin entführt wurde.

+++ 5.24 Uhr: Kaum noch Rüstungsexporte in die Türkei und nach Saudi-Arabien +++

Die neue Bundesregierung hat in den ersten Wochen ihrer Amtszeit kaum noch Rüstungsexporte in die kriegführenden Länder Türkei und Saudi-Arabien genehmigt. Aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass für die beiden Länder zwischen dem 14. März und dem 20. April nur jeweils eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. Die für die Türkei hatte einen Wert von 1926 Euro, nach Saudi-Arabien gingen Rüstungsgüter für 28.563 Euro. Zum Vergleich: 2017 lagen die Durchschnittswerte für einen gleichlangen Zeitraum bei 3,3 Millionen (Türkei) und 24,5 Millionen Euro (Saudi-Arabien). 

+++ 5.14 Uhr: Jeder zweite Deutsche wünscht sich bei der Arztsuche mehr Informationen +++

Jeder zweite Deutsche wünscht sich bei der Arztsuche mehr Informationen über das Leistungsspektrum von Medizinern. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ergab, sind 53 Prozent der Bürger unzufrieden mit den öffentlich zugänglichen Angaben über ihnen persönlich noch unbekannte Ärzte. 27 Prozent befürchten sogar, deshalb nicht den richtigen Mediziner auswählen zu können. Wichtig seien den Befragten dabei insbesondere Informationen zur Kompetenz von Ärzten bei der Behandlung ihrer Krankheiten sowie Angaben zur Hygiene in den Praxen, berichtete die Stiftung, die das Informationsportal Weiße Liste betreibt, an dem sich Patienten- und Verbraucherverbände beteiligen. Dort können sich Menschen bei der Suche nach Ärzten und Kliniken schlau machen.

+++ 5.07 Uhr: Zweite-Reihe-Parkern drohen höhere Bußgelder +++

Das Parken in zweiter Reihe soll für Autofahrer einem Bericht zufolge bald teurer werden. Die Bundesländer plädierten für höhere Bußgelder, wenn die Fahrer durch falsches Parken oder Halten andere gefährden, berichtete die “Saarbrücker Zeitung”. Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Hamburgs Senator Frank Horch (parteilos), sagte der Zeitung, wer grob gefährlich handle, müsse härter sanktioniert werden. “Es geht hier aber nicht um eine abgelaufene Parkuhr oder ähnliches, keine Abzocke”, sagte Horch weiter. Bislang liege die Strafe bei 20 Euro, hieß es. Oliver Luksic (FDP) sagte, Paketdienste und Lieferanten hätten oft keine andere Möglichkeit, als in zweiter Reihe zu halten.

+++ 4.44 Uhr: Dobrindt stößt mit Äußerung über “Anti-Abschiebe-Industrie” auf Kritik +++

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ist mit seinen Äußerungen über eine “Anti-Abschiebe-Industrie” auf heftige Kritik beim Koalitionspartner SPD gestoßen. Dobrindts Äußerungen seien “Quatsch”, da es den Abschiebungsgegnern nicht um Geld gehe, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs der Zeitung “Die Welt”. Dobrindt betreibe den “verzweifelten Versuch, einige AfD-Wähler zurückzuholen”. Der bayerische SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte dem Blatt, Dobrindt betreibe eine “gefährliche Politik der Spaltung”. Dobrindt hatte eine “aggressive Anti-Abschiebe-Industrie” beklagt, welche die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiere. Wer mit Klagen versuche, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern, arbeite nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.

+++ 4.11 Uhr: Teenager im Alter von 13 und 15 Jahren in London angeschossen +++

In London sind am hellichten Tag zwei Teenager angeschossen worden. Die Jugendlichen im Alter von 13 und 15 Jahren seien an unterschiedlichen Orten im Vorort Harrow mit Kopfwunden gefunden worden, teilte die Polizei mit. Beide schwebten demnach aber nicht in Lebensgefahr. Eine Waffe wurde bislang nicht gefunden, auch gab es noch keine Festnahmen. Die Polizei untersucht derzeit, ob die Vorfälle miteinander zusammenhängen. Erst am Samstagabend war in Southwark im Süden Londons ein 17-Jähriger erschossen worden. Nach Angaben seiner Mutter war er kein Mitglied einer Bande und wollte Architekt werden. Zu einem weiteren Vorfall kam es laut Polizei in Hackney im Osten Londons, wo es nach einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen von Männern einen Säureangriff mit drei Verletzten gab. Die Gewalt in London hatte zuletzt zugenommen. In diesem Jahr gab es vermehrt Angriffe mit Stich- und Schusswaffen. Seit Jahresbeginn gab es bereits 60 Morde.

+++ 3.47 Uhr: Scholz kritisiert Einstellungspraxis der Deutschen Post +++

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Einfluss des Bundes nutzen und die umstrittene Einstellungspraxis bei der Deutschen Post ändern. “Diejenigen, die für uns im Aufsichtsrat sitzen, haben sich vorgenommen, darauf zu reagieren und die Gespräche schon vereinbart”, sagte der SPD-Politiker  in der ARD-Sendung “Anne Will” und fügte hinzu: “Es wird gleich reagiert, damit es zu einer veränderten Praxis kommt, soweit wir das beeinflussen können.” Scholz sagte, er nehme diese Praxis nicht hin, sie sei nicht in Ordnung und nicht gut. Er sei überzeugt, dass die befristete Beschäftigung zurückgedrängt werden müsse. Bei der Post könne der Bund den Einfluss nehmen, den er habe. Laut “Bild am Sonntag” mache die Deutsche Post die Entfristung von Arbeitsverträgen unter anderem von den Krankheitstagen eines Mitarbeiters abhängig.

+++ 3.00 Uhr: Schwerer Unfall an Bushaltestelle +++

Nachdem ein Autofahrer in Berlin in eine Busstation gefahren ist, erhoffen sich Ermittler von der Untersuchung des Wagens eine Erklärung für den Unfall mit fünf Verletzten. Der Wagen werde auf technische Mängel geprüft, bis zu einem Ergebnis werde es aber noch einige Tage dauern, berichtete die Polizei. Zwei Menschen trugen bei dem Geschehen am Sonntagabend schwere Verletzungen davon. “Wir gehen von einem Verkehrsunfall aus”, sagte ein Polizeisprecher. Nach ersten Erkenntnissen hatte ein 75 Jahre alter Autofahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren. Er sei mit seinem Wagen am frühen Abend gegen eine Mittelinsel gefahren, habe gegengelenkt, so dass das Auto auf den Gehweg geraten und schließlich in die Bushaltestelle gefahren sei.

+++ 2.34 Uhr: Kandidatin für CIA-Spitze wollte Rückzieher machen +++

Gina Haspel, von US-Präsident Donald Trump als neue Chefin des Auslandsgeheimdienstes CIA nominiert, hat laut einem Bericht ihren Rückzug angeboten. Nach Informationen der “Washington Post” bot Haspel dem Weißen Haus an, auf ihre Nominierung zu verzichten. Sie wolle damit eine schwierige Befragung im US-Senat ebenso vermeiden wie eine Beschädigung des Rufs der CIA und ihrer eigenen Person. Erst am Samstag sei klar geworden, dass sie bei ihrer Kandidatur bleibe, hieß es. Die 61-Jährige ist umstritten, weil sie Berichten zufolge 2002 ein US-Geheimgefängnis in Thailand leitete. In diesem seien Terrorverdächtige durch sogenanntes Waterboarding gefoltert worden. Haspel wird vorgeworfen, sie sei später an der illegalen Zerstörung von Videos solcher Verhöre beteiligt gewesen.

+++0.53 Uhr: Geringe Wahlbeteiligung bei Parlamentswahl im Libanon +++

Zum ersten Mal seit 2009 ist im Libanon ein neues Parlament gewählt worden. Rund 3,7 Millionen Wähler waren zur Stimmabgabe aufgerufen – die Wahlbeteiligung lag jedoch nur bei 49,2 Prozent. Um die bisherige Zweiteilung zwischen dem proiranischen Lager um die Hisbollah-Bewegung und dem prosaudiarabischen Lager um Ministerpräsident Saad Hariri aufzubrechen, war erstmals ein neues Wahlsystem angewendet worden. Die Politik in dem Zedernstaat ist seit langem geprägt durch die Rivalität der beiden Lager und wird dadurch immer wieder gelähmt. Zudem gelten Korruption und Vetternwirtschaft als weitverbreitet. Durch den Wechsel vom Mehrheits- zum Verhältniswahlrecht sollte kleinen Parteien und unabhängigen Kandidaten jetzt der Einzug ins Parlament erleichtert werden.

+++ 0.31 Uhr: Kommunalwahl in Tunesien: Prognosen sehen Islamisten vorn

Bei den ersten Kommunalwahlen in Tunesien nach der Revolution 2011 sehen Umfragen die islamisch-konservative Partei Ennahda (Wiedergeburt) vorn. Die Partei von Philosoph und Prediger Rached Ghannouchi habe in den Umfragen landesweit 27,5 Prozent der Stimmen bekommen, hieß es im tunesischen Staatsfernsehen. Nach den dort präsentierten Zahlen des Meinungsforschungsbüros Sigma Conseil folgte die Partei von Staatspräsident Beji Caid Essebsi und Regierungschef Youssef Chahed.

+++ 0.26 Uhr: CDU stärkste Kraft bei Kommunalwahl in Schleswig-Holstein +++

Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein ist die CDU laut vorläufigem amtlichen Endergebnis trotz Verlusten stärkste Kraft geworden. Die Partei, die mit den Grünen und der FDP in Schleswig-Holstein die Landesregierung stellt, verlor 3,8 Prozentpunkte und kam auf 35,1 Prozent. Die Grünen gewannen 2,8 Punkte und kamen auf 16,5 Prozent, die FDP legte um 1,7 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent zu. Die SPD musste bei der Wahl vom Sonntag Verluste von 6,5 Punkten hinnehmen und kam auf lediglich 23,3 Prozent. Die AfD erzielte 5,5 Prozent der Stimmen.

+++ 0.06 Uhr: Unions-Fraktionschefs fordern “Wertekunde-Unterricht” für Flüchtlingskinder +++

Die Chefs der Unionsfraktionen von Bund und  Ländern wollen für Kinder von Flüchtlingen “Rechtsstaatsklassen”  beziehungsweise einen “Wertekunde-Unterricht” bundesweit an Schulen  einführen. Das geht nach Informationen der “Rheinischen Post” aus einem  Beschlussentwurf hervor, der auf der Konferenz der Unionsfraktionschefs in Frankfurt am Main verabschiedet werden soll.  “Die Integration derer, die in Deutschland bleiben können, hat -  nicht zuletzt zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens – Priorität. Dazu gehört über den notwendigen Willen zum Spracherwerb  hinaus auch die bundesweite Einführung von Rechtsstaatsklassen beziehungsweise Wertekundeunterricht, um Flüchtlingen die Werte und Grundregeln  unseres Rechtsstaates zu vermitteln”, heißt es in dem Papier der  Fraktionschefs.

+++ 0.05 Uhr: Bahn zählt 2017 deutlich mehr Zugausfälle als 2016 +++

Die Zahl der Zugausfälle bei der Deutschen Bahn ist 2017 deutlich, um mehr als 20.000 gegenüber dem Vorjahr auf  insgesamt 140.000 gestiegen. Das geht aus der Antwort der  Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der “Rheinischen Post” vorliegt. Demnach verließen knapp 97.000 dieser Züge  ihren Startbahnhof, kamen aber nie am Zielbahnhof an. Das waren 0,7 Prozent aller geplanten Zugverbindungen. Mehr als 40.000 Züge oder  0,3 Prozent verließen nicht einmal ihren Startbahnhof. Auch im  laufenden Jahr ist kaum mit weniger Zugausfällen zu rechnen.

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