News des Tages: Grünes Licht für Populisten-Koalition in Italien – Conte bekommt Regierungsauftrag

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Conte bekommt Regierungsauftrag für Populisten-Koalition in Italien (19.27 Uhr)
  • WM 2006: Ehemalige DFB-Spitze angeklagt (16.38 Uhr)
  • Neun Tote bei Kollision in Ungarn – Unfallfahrer soll gefilmt haben (15.30 Uhr)
  • Seehofer verbietet Bremer Bamf-Außenstelle Asylentscheidungen (12.56 Uhr)
  • Bundeswehr fehlen offenbar 75 Gewehre und Pistolen (10.12 Uhr)
  • Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg ab 31. Mai (10.07 Uhr)
  • Israelische Luftwaffe bombardiert Ziele in Gaza (7.54 Uhr)

Die News des Tages im stern-Ticker:

+++ 19.56 Uhr: Designierter Regierungschef: Italiens Interessen in EU vertreten +++

Der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte will die Interessen seines Landes in der EU verteidigen. Bei seiner ersten öffentlichen Ansprache in der Rolle des künftigen Ministerpräsidenten betonte der Jurist die “internationale und europäische Aufstellung Italiens”. Er wolle jetzt als “Verteidiger des italienischen Volkes” die nationalen Interessen auf EU- und internationaler Ebene verteidigen, erklärte Conte in Rom.

Zuvor hatte Staatspräsident Sergio Mattarella dem Politik-Quereinsteiger den Auftrag gegeben, eine Regierung der europakritischen Parteien Fünf-Sterne-Bewegung und Lega zu bilden. Die Regierung muss noch vom Parlament bestätigt werden, in dem Lega und Sterne eine Mehrheit haben.

+++ 19.48 Uhr: Fristen zum Abschleppen bei kurzfristigen Halteverboten auf dem Prüfstand +++

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich mit der Frage, wie viel Zeit zwischen der Einrichtung eines kurzfristigen Halteverbots und dem Abschleppen eines Autos liegen muss. Die Klägerin in dem zu verhandelnden Fall stellte ihren Wagen vor ihrem Urlaub in einem Straßenabschnitt ab, in dem einen Tag später für einen Umzug Halteverbotsschilder aufgestellt wurden. Ihr Auto wurde später kostenpflichtig abgeschleppt. Sie scheiterte in den bisherigen Instanzen mit ihrer Klage auf Erstattung der Abschleppkosten und einer Verwaltungsgebühr von zusammen knapp 240 Euro. Das Oberverwaltungsgericht Münster hielt eine Frist von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen der Halteverbotsschilder und dem Abschleppen für ausreichend. Dagegen richtet sich die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht.

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+++ 19.27 Uhr: Conte bekommt Regierungsauftrag für Populisten-Koalition in Italien +++

Der Kandidat der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega, Giuseppe Conte, hat den Regierungsauftrag in Italien bekommen. Staatspräsident Sergio Mattarella erteilte dem Rechtswissenschaftler das Mandat, eine Regierung der beiden europakritischen Parteien zu bilden. 

+++ 19.11 Uhr: Entscheidung der NFL: Spieler müssen während der Hymne stehen +++

Spieler der nordamerikanischen Football-Profiliga NFL müssen künftig während des Abspielens der Nationalhymne stehen. Sollten sie als ein Zeichen des Protests knien, würden die Vereine bestraft, teilte NFL-Commissioner Roger Goodell beim NFL-Frühjahrstreffen in Atlanta mit. Anders als bisher müssen die Spieler zur Hymne nicht mehr aufs Feld kommen, sie können stattdessen auch in der Kabine bleiben. Mit dieser Entscheidung zog die NFL die Konsequenz aus dem sogenannten Hymnenstreit, in den sich auch US-Präsident Donald Trump eingeschaltet hatte. NFL-Profis hatten während der Hymne immer wieder das Knie gebeugt, um gegen Polizeigewalt gegen Schwarze und Ungleichheit zu protestieren.

23-Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff: Neue Regeln ein Meilenstein-5788733518001

+++ 18.27 Uhr: Laptops von maltesischer Journalistin an deutsche Polizei übergeben +++

Malta Heftstück 8.27Die Familie der ermordeten maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia hat der deutschen Bundespolizei zwei Laptops aus ihrem Besitz übergeben. Die Ausrüstung, einschließlich dreier Festplatten, sei bereits am 27. April bei der Polizei eingegangen, berichtete die “Süddeutsche Zeitung” unter Berufung auf die Polizei. Das Blatt ist Teil des Daphne Projekts, das sich mit der Arbeit von Caruana Galizia beschäftigt. Die Familie der Journalistin hatte sich geweigert, die Computer den maltesischen Ermittlern zu übergeben, weil Caruana Galizia der örtlichen Polizei nicht getraut habe. Die Ermittler vor Ort hatten stattdessen Zugang zu einem Laptop erhalten, den die Journalistin zuletzt 2015 benutzt hatte.

Nach einem Bericht der “Times of Malta” hatte die deutsche Polizei den maltesischen Amtsrichter Aaaron Bugeja über den Erhalt der Laptops informiert, weil er im vergangenen Jahr um Hilfe bei seinen Ermittlungen in dem Fall gebeten hatte. Die deutschen Beamten sagten der “Süddeutschen Zeitung”, es sei nicht auszuschließen, dass weitere maltesische Behörden Anfragen stellen würden, um Zugang zu den Computerdaten zu erhalten. Die regierungskritische Journalistin war am 16. Oktober 2017 von einer Autobombe getötet worden. Ihre Ermordung löste in Malta und im Ausland Empörung aus.

+++ 18.17 Uhr: Maas-Treffen mit Trump-Berater bringt keine Annäherung im Iran-Streit +++

Ein Treffen von Außenminister Heiko Maas (SPD) und dem Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hat keine Annäherung im Streit über das Atomabkommen mit dem Iran gebracht. Er habe “noch einmal sehr deutlich gemacht, dass wir, aber auch unsere europäischen Partner in diesem Abkommen bleiben werden, dass wir auch alles dafür tun werden, dass der Iran in diesem Abkommen bleibt”, sagte Maas nach dem Gespräch im Weißen Haus in Washington, das mit 75 Minuten fast doppelt so lange dauerte wie ursprünglich geplant.

“Wir wollen keine Verbreitung von Nuklearwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft und daran hat sich nichts geändert”, sagte Maas. Mit den beiden anderen europäischen Vertragsparteien Frankreich und Großbritannien sei er sich in der Sache einig. “Das habe ich hier heute in aller Deutlichkeit hinterlassen.”

+++ 18.00 Uhr: G7 erkennen Wahlsieg von Venezuelas Staatschef Maduro nicht an +++

Die G7-Staaten schließen sich dem internationalen Protest gegen die Wiederwahl des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro an. Die Wahl habe gegen internationale Standards verstoßen, erklärten die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Kanadas, Italiens, Japans, der USA sowie die EU in einer gemeinsamen Mitteilung. Demokratische Grundrechte seien missachtet worden. Die Wahl und das Ergebnis seien daher weder legitim noch glaubwürdig. Die G7 riefen zu “freien und gerechten” Neuwahlen in Venezuela auf. Die sieben führenden Industriestaaten warfen Maduro eine “autoritäre” Herrschaft vor und beklagten Verstöße gegen die Menschenrechte in Venezuela.

Maduro hatte sich bei der umstrittenen Präsidentschaftswahl am Sonntag mit deutlichem Vorsprung gegen seine Herausforderer durchgesetzt und eine zweite Amtszeit bis 2025 gesichert. Das wichtigste Oppositionsbündnis MUD hatte den Urnengang boykottiert, die Wahlbeteiligung lag bei unter 50 Prozent.

+++ 17.30 Uhr: Pompeo: Außenministertreffen zum Iran Mitte Juni +++

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran will Außenminister Mike Pompeo bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen für die Haltung seines Landes werben. Das Treffen mit den Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sei für Mitte Juni geplant, sagte Pompeo in einer Anhörung vor dem US-Kongress. Einen Ort nannte er nicht. “Jeder akzeptiert die Problemstellung. Wir müssen einen Weg finden, damit umzugehen”, sagte Pompeo.US-Regierung kündigt “härteste Sanktionen” gegen den Iran an

+++ 17.27 Uhr: SPD-Sozialexperte Dreßler: “SPD ist todkrank” +++

Er war im Bundestag einer der profiliertesten Sozialexperten der SPD – nun macht sich Rudolf Dreßler große Sorgen um seine Partei. Er frage sich, was noch alles passieren müsse, bis die Parteiführung um Andrea Nahles und Olaf Scholz aufwache, sagte er dem “Spiegel”. Die Erneuerung werde in der großen Koalition nicht gelingen. ”Einer Partei, die aus Angst vor dem Wähler in die Regierung geht, ist nicht mehr zu helfen”, sagte der 77-Jährige: “Sie ist todkrank.”

Dreßler sprach sich dafür aus, ein von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und ihrem Mann, Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine, ins Spiel gebrachte neue linke Sammlungsbewegung zu unterstützen. Er war lange Zeit Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und saß von 1980 bis 2000 im Bundestag, danach wurde er bis 2005 Deutscher Botschafter in Israel. Er unterschreibe den Aufruf unter dem Motto #fairLand, sagte Dreßler. Das Ziel sei eine linke Mehrheit, die durch den Absturz der SPD bei der Bundestagswahl verloren ging. “Eine andere, linke Politik in diesem Land ist alleine mit meiner Partei nicht mehr möglich.”

+++ 17.12 Uhr: Alkoholverbot in Teil der Duisburger Innenstadt ist rechtswidrig +++

Das vom Duisburger Stadtrat eingeführte Alkoholverbot in Teilen der Innenstadt ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtswidrig. Die für den Erlass einer entsprechenden Regelung erforderliche abstrakte Gefahr für ein Schutzgut der öffentlichen Sicherheit und Ordnung liege nicht vor, urteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Auch träten die schädlichen Folgen des Alkoholkonsums nicht bei jedem Konsumenten zu Tage. Die im Mai 2017 in Duisburg beschlossene Regelung untersagt in einem bestimmten innerstädtischen Bereich den Konsum alkoholischer Getränke außerhalb von Gaststätten. Auch das Mitführen alkoholischer Getränke in der Absicht, sie dort zu konsumieren, ist verboten.

23-Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe gegen Bamf-Chefin-5788565933001

+++ 16.54 Uhr: US-Außenminister will russische Wahlbeeinflussung dieses Jahr nicht dulden +++

Russland versucht nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo nach wie vor, die Kongresswahlen im November zu beeinflussen. Die US-Regierung werde angemessene Gegenmaßnahmen zu diesen “fortgesetzten Versuchen” unternehmen, sagte Pompeo in einer Anhörung vor dem US-Kongress. Pompeo ging nicht ins Detail und sagte nur, um die Versuche der Beeinflussung zu stoppen, sei noch viel zu tun. Den USA sei es bisher nicht gelungen, solche russischen Unternehmungen wirksam abzuschrecken. Die Kongress- oder Halbzweitwahlen in den USA sind am 6. November.

+++ 16.47 Uhr: Ex-Fußballer Thorsten Legat kämpft gegen Fitnessmodel Harrison

Der frühere Bundesliga-Fußballer Thorsten Legat versucht sich künftig als Kampfsportler. Am 1. September tritt der 49-Jährige in der Kölner Lanxess-Arena im Rahmen der German MMA Championship gegen Fitnessmodel Dominic Harrison im Käfigkampf an. “Ich komme vom Straßenkampf und hab schon einige Hinterhofkämpfe gemacht”, sagte Legat. Dass sein Kontrahent 23 Jahre jünger ist, sieht Legat nicht als Nachteil: “Ich bin etwas älter und ich kenne die ganzen Tricks. Ich werde nicht viel erzählen, nur so viel: Es wird richtig zur Sache gehen und wehtun.” Legat hatte früher 243 Bundesligaspiele bestritten und mit Werder Bremen die deutsche Meisterschaft gewonnen.

+++ 16.45 Uhr: USA machen Nordkorea keine Zugeständnisse +++

Die USA haben Nordkorea in der Vorbereitung eines Gipfels von Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong Un nach Aussage von Außenminister Mike Pompeo keine Zugeständnisse gemacht. Man habe keinerlei Absicht, daran etwas zu ändern, sagte Pompeo vor dem US-Kongress. Man strebe nach wie vor den 12. Juni als Termin für das Treffen in Singapur an. Trump hatte am Vortag erstmals erkennen lassen, dass die USA einer atomaren Abrüstung Nordkoreas womöglich auch in Phasen zustimmen könnten. Trump sagte in einer Begegnung mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, die schiere Größe des nordkoreanischen Programms mache einen Abbau in nur einem Schritt schwierig. “Es wäre sicher besser, wenn es alles auf einmal wäre”, sagte Trump. Er fügte hinzu: “Muss das so sein? Ich denke nicht, dass ich mich völlig darauf festlegen möchte.”

+++ 16.38 Uhr: Sommermärchen-Affäre: Ehemalige DFB-Spitze angeklagt +++

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat im Zuge der Affäre um die Fußball-WM 2006 Anklage gegen Theo Zwanziger, Wolfgang Niersbach und Horst R. Schmidt wegen Steuerhinterziehung erhoben. Das bestätigten die früheren DFB-Funktionäre Nachrichtenagentur DPA. 

+++ 16.33 Uhr: Schiff fährt gegen Stromleitung: Saarlouis ohne Strom +++

Ein Schiff ist auf der Saar gegen eine Stromleitung gefahren und hat damit der kompletten Stadt Saarlouis die Elektrizität gekappt. Insgesamt habe der Stromausfall etwa 40 Minuten gedauert, sagte ein Polizeisprecher. Die Höhe des Schadens könne noch nicht genau beziffert werden, er sei aber immens. Mitarbeiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts hätten zunächst an einer Schleuse Arbeiten durchgeführt, anschließend sei der Kranaufbau auf ihrem Schiff aus bislang unbekannten Gründen nicht komplett eingezogen worden. Er blieb an der Hauptversorgungsleitung der rund 35.000 Einwohner zählenden Stadt hängen, dabei wurden mehrere Kabel abgetrennt. Durch Umschaltungen konnte Saarlouis später wieder mit Strom versorgt werden.

+++ 16.09 Uhr: Deutsche Bank plant offenbar Abbau von 10.000 Stellen +++

Die Deutsche Bank peilt einem Medienbericht zufolge den Abbau jeder zehnten Stelle weltweit an. Wie das “Wall Street Journal” berichtete, will die Bank bis ins kommende Jahr hinein rund 10.000 Stellen streichen. Das Unternehmen selbst gab keinen Kommentar zu dem Bericht ab. Informierte Kreise bestätigten der Nachrichtenagentur AFP die genannte Zahl und fügten an, dass alle Bereiche und Regionen betroffen sein würden.

Ende April hatte der neue Chef Christian Sewing angekündigt, dass das Kreditinstitut sein schwankungsanfälliges Investmentbanking einschrumpfen will. Stattdessen wolle sich das Geldhaus auf das Geschäft mit Privat- und Fimenkunden in Europa besinnen. Ein Stellenabbau ist dabei nach Angaben der Bank unvermeidlich. “Deutlich” verkleinern wollte die Bank etwa ihr Zinsgeschäft in den USA.

++ 15.51 Uhr: Akt des Bösen”: Frau wegen Säureattacke auf Ex-Freund verurteilt +++

Wegen einer grausamen Säureattacke auf ihren Ex-Freund muss eine Frau in Großbritannien mindestens für zwölf Jahre ins Gefängnis. Die Richterin in Bristol sprach bei der Urteilsverkündung von einem “Akt des Bösen”.

Die Frau (48) hatte ihrem Ex-Freund (29) mit der Säureattacke schwerste Verbrennungen am Körper zugefügt. Der Ingenieur aus den Niederlanden verlor ein Auge, ein Ohr und ein Bein. Er war nach der Attacke im September 2015 vom Hals abwärts gelähmt.

Der 29-Jährige lag vier Monate im Koma und litt danach unter unerträglichen Schmerzen. Im Januar 2017 beendete er seine Qualen durch Sterbehilfe in einem belgischen Krankenhaus.

Besonders perfide: Die Frau hatte sich vor der Tat auf 82 Webseiten über die genauen Auswirkungen von Schwefelsäure informiert. Während der Attacke soll sie gelacht und gesagt haben: “Wenn ich dich nicht haben kann, kann dich auch keine andere haben.”

+++ 15.43 Uhr: Ex-Frau mit mehr als 7600 SMS-Nachrichten belästigt – Haftstrafe +++

7648 Kurznachrichten in knapp sechs Wochen hat ein Mann in Österreich seiner Ex-Frau aus Liebeskummer geschrieben. Die Frau erstattete Anzeige, um den SMS-Terror des 33-Jährigen zu beenden. Das Landgericht Klagenfurt hat den Mann nun zu sechs Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Nach der Anzeige hatte der Verlassene sofort mit dem Stalking aufgehört. Die Ex-Frau fühlte sich nach eigenen Worten nie wirklich bedroht. Vor Gericht zeigte sich der Mann einsichtig. Er habe sich nach der Scheidung sehr schlecht gefühlt und habe seine Ex-Frau zur Rückkehr bewegen wollen. Nach dem Urteil bedankte sich der 33-Jährige für die Bewährungsstrafe und verließ den Gerichtssaal – einträchtig mit seiner Ex-Frau.

+++ 15.30 Uhr: Unfallfahrer soll gefilmt haben: Neun Tote bei Kollision in Ungarn +++

Neun Rumänen sind bei einem Unfall in Ungarn ums Leben gekommen, als ihr Kleinbus auf einer Landstraße bei Budapest frontal mit einem entgegenkommenden Lastwagen zusammenstieß. Rumänischen Medienberichten zufolge dürfte der Unfall damit zusammenhängen, dass der Fahrer des Kleinbusses während eines Überholmanövers mit seinem Handy die Straße für eine Live-Übertragung auf Facebook gefilmt hat. Eine Bestätigung für diese Unfallursache seitens der ungarischen Polizei gab es zunächst nicht.

Die 37 Sekunden lange Videoaufnahme, die rumänische Medien verbreiteten, zeigt den Fahrer und die Landstraße während der Fahrt sowie zum Schluss kurz den entgegenkommenden Lastwagen. Dann bricht sie abrupt ab. Zu dem Unfall war es bereits am Dienstagabend gekommen. In dem Kleinbus waren acht Passagiere aus Rumänen sowie der Fahrer. Sie waren landwirtschaftliche Saisonarbeiter auf dem Rückweg aus Slowenien Richtung Heimat.

+++ 15.01 Uhr: Hund beißt fünfjährigen Jungen ins Gesicht +++

Ein fünfjähriger Junge ist in einem Park in Frankfurt am Main von einem Hund ins Gesicht gebissen worden. Das Kind habe in einer Grünanlage im Stadtteil Fechenheim gespielt, als eine 22-Jährige mit dem nicht angeleinten Mischling vorbeigekommen sei. Der Junge wollte den rund einen halben Meter großen Hund demnach streicheln, woraufhin dieser zubiss.

Der Junge wurde den Angaben zufolge umgehend ärztlich behandelt und in ein Krankenhaus gebracht, das er wenig später wieder verlassen konnte. Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Körperverletzung.

+++ 14.37 Uhr: Loveparade-Prozess: Veranstalter Schaller nennt keine Details +++

Im Prozess um die Katastrophe auf der Loveparade mit 21 Toten bleibt Veranstalter Rainer Schaller weiterhin bei einer vagen Schilderung. An ein Interview, in dem er zwei Tage nach dem Unglück den Umgang der Polizei mit den Schleusen zum Gelände kritisiert hatte, könne er sich “nicht richtig” erinnern, sagte er als Zeuge auf Fragen der Düsseldorfer Kammer. Alles, was er den Medien gesagt habe, habe er zuvor in seinem Team abgefragt.

Er wisse auch nicht mehr, was er auf einer Pressekonferenz einen Tag nach dem Unglück im Jahr 2010 gesagt habe. Er wisse aber, “dass es furchtbar war”. Am Montag hatte der Inhaber der Fitnesskette McFit ausgesagt, dass er sich bei der Vorbereitung der Technoparade meist auf seine Mitarbeiter verlassen habe. Er trage aber die “moralische Verantwortung”. Schaller zählt nicht zu den Beschuldigten im Prozess.

+++ 14.21 Uhr: Amt nimmt Familie ihr Känguru weg +++

Eine Behörde hat einer Familie aus Niedersachsen ihr Känguru weggenommen. Dies teilte der Landkreis mit. Die Familie lebte mehr als drei Jahre mit ihrem Haustier Viggo. In den vergangenen Monaten hatte das Veterinäramt Celle versucht, sich mit der Familie über die Haltungsbedingungen zu einigen. Vergeblich. Nun seien die letzten Fristen verstrichen, das Känguru sei abgeholt und “artgerecht untergebracht” worden. Sollte die Familie nachbessern, werde das Amt das Haustier wieder zurückgeben. Die Familie selbst spricht von einer “überfallartigen Aktion”.

Känguru soll Familie weggenommen werden 8.45

+++ 14.12 Uhr: Oma mit Spielzeugwaffe löst Polizeieinsatz aus +++

Eine mit ihren Enkelkindern reisende Oma hat in der Münchner S-Bahn beim Hantieren mit einer täuschend echt aussehenden Spielzeugpistole einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die 65-Jährige habe sich die Pistole bei der Fahrt in Richtung Münchner Flughafen unter den Arm geklemmt, um ihrer Enkelin ein Bonbon zu geben, berichtete die Bundespolizei. Dies sei zwei Teenagern aufgefallen, die verängstigt Alarm schlugen.

Die 15 und 17 Jahre alten Zeugen machten ein Video von der Szenerie und verständigten den Zugführer, der wiederum einen Notruf absetzte. Die mit insgesamt vier Kindern, darunter zwei Enkeln, reisende Frau sei dann von Polizisten am Hauptbahnhof gestellt worden.

Die harmlose Situation kommt die Frau teuer zu stehen: Die Polizei stellte nicht nur die täuschend echt aussehende Pistole sicher, wegen des Führens einer Anscheinswaffe musste die Frau auch 100 Euro hinterlegen. Gegen sie sei eine Ordnungswidrigkeitenanzeige nach dem Waffengesetz erstattet worden. Das Verhalten der beiden Jugendlichen nannte die Polizei vorbildlich.

+++ 13.50 Uhr: Verkehrsunfall mit fünf Schwerverletzten in NRW – Kleinkind in Lebensgefahr +++

Fünf Menschen sind bei einem Frontalzusammenstoß zweier Autos in Nordrhein-Westfalen schwer verletzt worden. Zwei Kinder und eine Jugendliche waren nach der Kollision am Dienstagabend zunächst in Lebensgefahr, wie die Polizei erklärte. Bei zwei der drei Unfallopfer stabilisierte sich die Lage am Mittwoch. Demnach kämpfte noch eine Einjährige um ihr Leben.

Eine 38-Jährige war am Dienstag mit ihren ein und sieben Jahre alten Töchtern auf der Bundesstraße 54 bei Ascheberg unterwegs und geriet mit ihrem Auto aus ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr. Dort kam ihr ein Auto entgegen – dessen 51 Jahre alter Fahrer wich nach links aus. Im selben Moment bemerkte die Unfallfahrerin ihren Fehler und lenkte nach rechts, so dass beide Autos frontal zusammenstießen. Der Mann war in Begleitung seiner 15-jährigen Tochter. Der Vater der beiden Kinder kam wenig später zur Unfallstelle, die in der Nähe des Wohnorts der Familie lag. Er erlitt einen Schock

+++ 13.38 Uhr: BKA verzeichnet mehr Drogendelikte +++

Die Zahl der Rauschgiftdelikte in der polizeilichen Kriminalstatistik ist im vergangenen Jahr zum siebten Mal in Folge gestiegen. “Der Zugang zu Drogen ist leicht, und Drogenhandel ist nach wie vor ein lukratives Geschäft”, sagte Holger Münch, der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), bei der Vorstellung der Rauschgiftkriminalität im vergangenen Jahr. Vor besondere Herausforderungen stellt die Ermittler der Handel im Internet.

Cannabis Heftstück18hInsgesamt deckte die Polizei in Deutschland im vergangenen Jahr mehr als 330.000 Fälle von Rauschgiftkriminalität auf – ein Anstieg um 9,2 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Eine Zunahme gab es sowohl beim Drogenkonsum wie auch beim Drogenhandel. Besonders deutlich war die Zunahme der registrierten Delikte bei Kokain mit einem Anstieg um 17,9 Prozent und bei Cannabis mit einem Zuwachs um 11,8 Prozent.
Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis machten den mit Abstand größten Teil der gezählten Delikte aus.

+++ 13.19 Uhr: Vier Jahre Haft für Ex-Horterzieher wegen Kindesmissbrauchs +++

Sieben Jahre nach seiner Flucht ist ein früherer Horterzieher wegen Kindesmissbrauchs zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Der 54-Jährige habe sich an zwei Jungen vergangen, begründete das Berliner Landgericht. Zu der ersten von insgesamt 155 Taten sei es vor rund 24 Jahren gekommen. Den damals etwa zehn Jahre alten Geschädigten habe der Angeklagte “systematisch über drei Jahre hinweg missbraucht”. Der Mann war nach einer Strafanzeige der Mutter des zweiten Opfers im Sommer 2010 ins Ausland geflohen. Nach einer Öffentlichkeitsfahndung im Mai 2017 hatte er sich in Bulgarien gestellt. Im Prozess wegen sexuellen Missbrauchs und Besitzes von Kinderpornografie hatte er gestanden.

+++ 12.59 Uhr: Mann schleudert Kleinkind in Waschmaschine – drei Jahre Gefängnis +++

Ein junger Mann ist zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er das Kleinkind seiner Partnerin in der Waschmaschine schleuderte. Als Grund gab der Mann an, er habe “sich amüsieren” wollen. Die Richter im südfranzösischen Perpignan verurteilten am Dienstag auch die Mutter des Kindes zu einem Jahr im Gefängnis, weil sie nicht eingeschritten war.

Vor rund einem Jahr war der damals 22-Jährige mit seiner 19-jährigen Freundin und deren Kind in einem Waschsalon – dort legte er es in eine Waschmaschine, obwohl es sich zu wehren versuchte. Der Mann betätigte die Trommel händisch und ließ das Kleinkind mehrere Runden schleudern, während die Tür der Maschine geöffnet blieb.

Das 14 Monate alte Kind trug Blutergüsse und Prellungen davon. Das Paar wurde festgenommen, nachdem es das Kind in ein Krankenhaus gebracht hatte.

+++ 12.56 Uhr: Seehofer verbietet Bremer Bamf-Außenstelle Asylentscheidungen +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat als Konsequenz aus der Affäre um unrechtmäßige Asylentscheide in Bremen der dortigen Außenstelle des Flüchtlingsbundesamtes (Bamf) bis auf weiteres verboten, über Anträge von Flüchtlingen zu entscheiden. Das teilte das Ministerium mit.

Seehofer sagte demnach: “Das Vertrauen in die Qualität der Asylverfahren und die Integrität des Ankunftszentrums Bremen ist massiv geschädigt worden.” Die Bearbeitung der Asylverfahren des Ankunftszentrums Bremen werde von anderen Außenstellen des BAMF mit sofortiger Wirkung übernommen.

Weiter hieß es, ein Bericht der internen Revision des Bamf vom 11. Mai zeige “deutlich, dass im Ankunftszentrum Bremen bewusst gesetzliche Regelungen und interne Dienstvorschriften missachtet wurden”.

In der Bamf-Außenstelle Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 Mitarbeiter mindestens 1200 Menschen ohne ausreichende rechtliche Grundlage Asyl gewährt haben. Gegen die damalige Bremer Bamf-Chefin und weitere Verdächtige laufen Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung.23-Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe gegen Bamf-Chefin-5788565933001

+++ 11.46 Uhr: Bundeskriminalamt: Rauschgiftkriminalität nimmt weiter zu +++

Die Zahl der polizeilich registrierten Rauschgiftdelikte steigt weiter. Im Jahr 2017 wurden mehr als 330.000 entsprechende Straftaten erfasst. Damit sei die Zahl im siebten Jahr in Folge gestiegen, teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Im Vergleich zum Jahr 2016 sei dies ein Anstieg von 9,2 Prozent.

Sowohl beim Drogenkonsum wie auch beim Drogenhandel stiegen die Zahlen. Die sogenannten konsumnahen Delikte stiegen um 10,1 Prozent auf mehr als 255.000, die Handelsdelikte nahmen um 5,5 Prozent auf mehr als 54.000 Fälle zu.

Besonders deutlich war die Zunahme bei Kokain mit einem Anstieg um 17,9 Prozent und bei Cannabis mit einem Zuwachs um 11,8 Prozent. Die Polizei stieß bei ihren Ermittlungen auf mehr als 263.000 Tatverdächtige. Die Beschaffungskriminalität dagegen ging um 5,6 Prozent auf 1732 Straftaten zurück.

+++ 10.32 Uhr: Offenbar vom Vater verletzt – Baby in Osnabrück nach Tagen im Krankenhaus gestorben +++

Nach mehreren Tagen im Krankenhaus ist im niedersächsischen Osnabrück ein Säugling gestorben, der offenbar vom eigenen Vater schwer verletzt wurde. Der Leichnam des Babys solle obduziert werden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Zunächst hatte es geheißen, das erst wenige Tage alte Kind sei von einem frei laufenden Hund lebensgefährlich verletzt worden. Kurz darauf ergaben Untersuchungen jedoch, dass die Verletzungen nicht durch einen Hundebiss entstanden waren. Der 24-jährige Vater des Babys wurde wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts festgenommen. Ein Richter erließ Haftbefehl.

+++ 10.12 Uhr: 75 Gewehre und Pistolen sollen seit 2010 bei der Bundeswehr verschwunden sein +++

Bei der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren nach “Spiegel”-Informationen insgesamt 75 Gewehre und Pistolen sowie fast 57.000 Schuss Munition entwendet worden. Die Zahlen stammen aus einer vertraulichen Liste des Verteidigungsministeriums, wie das Magazin berichtete.

Die Verluste seit dem Jahr 2010 betreffen demnach alle bei der Bundeswehr eingesetzten Waffentypen, darunter das Standard-Sturmgewehr G36 (zehn Stück), das schwere Maschinengewehr MG3 (sechs), G3-Gewehre (13) Pistolen vom Typ P7 und P8 (insgesamt 19) und die jeweils passende Munition für die Waffen.

Besonders auffällig ist dem Bericht zufolge das Jahr 2014, in diesem Jahr kamen gleich 21 Waffen abhanden. Auch die Zahl der entwendeten Munition lag mit mehr als 20.000 Schuss sehr viel höher als in den anderen Jahren, wie der “Spiegel” berichtete.

Erstellt wurde die Liste nach einer Kleinen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz. Beide wollten vor allem wissen, ob sich möglicherweise rechtsextreme Soldaten bei der Truppe mit Waffen und Munition eingedeckt haben könnten.

+++ 10.07 Uhr: Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg ab 31. Mai +++

Die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft sollen am Donnerstag kommender Woche in Hamburg in Kraft treten. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt ankündigte, ist vom 31. Mai an eine Sperrung zweier Straßenabschnitte für ältere Dieselautos und Lastwagen geplant.

Betroffen sind alle Diesel, die nicht die Abgasnorm Euro-6 erfüllen. Die Durchfahrtsbeschränkungen gelten für zwei Straßenabschnitte im Stadtteil Altona-Nord. Seit der vergangenen Woche waren bereits Umleitungs- und Verbotsschilder an den betroffenen Abschnitten angebracht worden.16-Hamburg macht ernst bei Diesel-Fahrverboten-5785648094001

+++ 7.54 Uhr: Israels Luftwaffe bombardiert Tunnel und Marine-Ziele in Gaza +++

Israels Luftwaffe hat in der Nacht zum Mittwoch mehrere Ziele im Gazastreifen bombardiert. Es seien ein Tunnel der im Gazastreifen herrschenden Hamas sowie zwei Ziele der Marine in Gaza angegriffen worden, teilte die Armee bei Twitter mit. Es handele sich um die Reaktion auf einen Angriff von Palästinensern auf einen israelischen Militärposten am Vortag.

Mehrere Männer hatten die Gaza-Grenze überquert; nach Medienberichten setzten sie ein Scharfschützen-Versteck in Brand. Seit dem 30. März waren bei Massenprotesten an der Gaza-Grenze rund 120 Palästinenser getötet worden. Viele von ihnen wurden von israelischen Scharfschützen erschossen. Israels Armee betont, sie schieße nur im Notfall auf Angreifer an der Grenze.

+++ 6.41 Uhr: Nach Fund von Fliegerbombe verzögert sich Evakuierung in Dresden +++

Nach dem Fund einer Fliegerbombe in Dresden haben sich die vor der Entschärfung nötigen Evakuierungen am frühen Mittwochmorgen verzögert. “Aufgrund der umfangreichen Evakuierungsmaßnahmen konnte die avisierte Zeitschiene nicht eingehalten werden”, schrieb die Polizei auf Twitter. Die fünf Zentner schwere Bombe englischer Bauart war am Dienstag bei Bauarbeiten entdeckt worden. Das betroffene Gebiet liegt mitten in der Innenstadt unweit des Hauptbahnhofs.

Der Blindgänger sollte ursprünglich noch in der Nacht entschärft werden. Rund 8700 Menschen waren von der Evakuierung betroffen. In der Nähe des Fundorts liegen laut Polizei ein Seniorenheim, ein Pflegeheim und eine Kleingartenanlage, verschiedene Geschäfte sowie eine Berufsschule, eine Kita und mehrere Betriebe.

+++ 6.11 Uhr: Nordkorea lässt südkoreanische Reporter zum Atomtestgelände zu +++

Nordkorea hat doch noch den Weg für die Einreise südkoreanischer Journalisten freigemacht, die über die geplante Schließung des umstrittenen Atomtestgeländes Punggye-ri berichten wollen. Das teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am Mittwoch mit. Nordkorea habe die Liste mit den Namen der Medienvertreter akzeptiert und wolle ihre Einreise genehmigen.

Noch einen Tag zuvor hatte Nordkorea den Südkoreanern den Zugang zu einem Charterflug verwehrt, auf dem Reporter aus den USA, Großbritannien, China und Russland von Peking nach Wonsan in Nordkorea gebracht wurden. Der Grund für die plötzliche Umkehr war zunächst unklar. Pjöngjang hatte zuletzt die hochrangigen Kontakte mit Südkorea aus Verärgerung über ein laufendes Militärmanöver des Nachbarn mit den USA vorläufig auf Eis gelegt.  

22-Zuckerberg in Brüssel – Wir haben nicht genug getan-5788216348001

+++ 5.25 Uhr: Unfall mit fünf Schwerverletzten – drei Menschen in Lebensgefahr +++

Bei einem Frontalzusammenstoß zweier Autos sind in Nordrhein-Westfalen fünf Menschen schwer verletzt worden. Darunter waren nach Polizeiangaben zwei Kinder und eine Jugendliche, die am frühen Mittwochmorgen noch in Lebensgefahr waren. Eine 38-Jährige war am Dienstag mit ihren ein und sieben Jahre alten Töchtern auf der Bundesstraße 54 bei Ascheberg unterwegs und geriet mit ihrem Auto aus ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr. Dort kam ihr ein Auto entgegen – dessen 51 Jahre alter Fahrer wich nach links aus. Im selben Moment bemerkte die Unfallfahrerin ihren Fehler und lenkte nach rechts, so dass beide Autos frontal zusammenstießen. Der Mann war in Begleitung seiner 15-jährigen Tochter.

+++ 5.11 Uhr: In vielen alkoholfreien Bieren findet sich Glyphosat +++

Rückstände des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat finden sich in vielen alkoholfreien Bieren. Das ergab eine Untersuchung von Stiftung Warentest von 20 alkoholfreien Bieren, die am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde. Abgesehen von zwei Bio-Bieren fanden die Tester in allen Produkten das umstrittene Pflanzenschutzmittel – in Flensburger Frei und Holsten Alkoholfrei sogar so viel, dass diese im “test”-Qualitätsurteil abgewertet wurden. Immerhin neun Sorten wurden aber insgesamt als gut bewertet.

+++ 5.06 Uhr: Polizeieinsatz gegen Schulschwänzer ist laut Lehrerverband Warnsignal +++

Der Polizeieinsatz gegen Schulschwänzer zu Beginn der Pfingstferien in Bayern ist aus Sicht des Deutschen Lehrerverbands gerechtfertigt gewesen. Dessen Präsident Heinz-Peter Meidinger sagte der “Passauer Neuen Presse” (Mittwoch): “Die Polizeiaktion in Bayern war ein notwendiger Schuss vor den Bug der Eltern. Ein sinnvolles Warnsignal, dass die Missachtung der gesetzlichen Schulpflicht nicht hingenommen werden kann.” Der Bundeselternrat hatte zuvor den Einsatz als übertrieben bezeichnet.

Zu Beginn der Pfingstferien hatte die Polizei an Flughäfen in Bayern rund 20 Familien erwischt, die ihre Kinder die Schule schwänzen ließen. Allein in Nürnberg entlarvten Beamte in elf Fällen Eltern, die mit dem Nachwuchs lieber in den Urlaub flogen, als die Kinder in den Unterricht zu schicken. Am schwäbischen Allgäu Airport nahe Memmingen zählten Polizisten zehn Fälle. Gegen die Eltern ist bei den zuständigen Landratsämtern Anzeige erstattet worden.

+++ 4.14 Uhr: Ifo-Chef befürchtet neue Krise in der Eurozone +++

Die künftige italienische Koalitionsregierung aus Fünf-Sterne-Partei und fremdenfeindlicher Lega stellt aus Sicht des Münchner ifo-Instituts die Grundlagen der Eurozone in Frage. Dies sagte ifo-Chef Clemens Fuest der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. ”Der Eurozone droht eine neue Krise. Die EZB sollte überprüfen, ob sie weiterhin italienische Staatsanleihen kaufen kann”, sagte er.

+++ 2.47 Uhr: Deutsche trauen SPD keine schnelle Trendwende in den Umfragen zu +++

ine Mehrheit der Bundesbürger glaubt einer aktuellen Erhebung zufolge nicht an ein Comeback der kriselnden SPD in den Meinungsumfragen noch in dieser Legislaturperiode. In einer Civey-Befragung für das Portal “t-online.de” äußerten 88 Prozent der Menschen, sie rechneten nicht mit einer solchen Trendwende. 11 Prozent waren anderer Meinung, 8 Prozent waren unentschlossen. Selbst die SPD-Anhänger sind laut der Umfrage gespalten. 43 Prozent der Menschen innerhalb dieser Gruppe glauben demnach an eine Trendwende in dieser Legislaturperiode, 41 Prozent nicht.

+++ 1.44 Uhr: Heiko Maas im Streit um Atomabkommen unnachgiebig +++

Im Streit zwischen EU und USA um das iranische Atomabkommen hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Washington unnachgiebig gezeigt. “Wir in Deutschland aber auch in Europa sind entschlossen, alles dazu beizutragen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten, den Iran auch bei der Stange zu halten”, sagte er nach ersten Gesprächen mit Kongressabgeordneten. “Das liegt in unserem ureigenen Sicherheitsinteresse. Wir wollen keine Verbreitung von Atomwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft.” 

+++ 1.01 Uhr: Fliegerbombe bei Bauarbeiten in Dresden entdeckt +++

Wegen des Funds einer Fliegerbombe sind in Dresden tausende Menschen zum Verlassen ihrer Häuser aufgefordert worden. Die Polizei bat Anwohner in dem betroffenen Bereich im Stadtteil Friedrichstadt am späten Dienstagabend, ihre Häuser bis 03.00 Uhr in der Nacht zum Mittwoch zu verlassen. Schätzungsweise rund 8700 Menschen waren von der Anordnung betroffen. Es wurden Notunterkünfte eingerichtet und ein Transport mit Bussen organisiert. Die Fliegerbombe war am Dienstagnachmittag bei Bauarbeiten entdeckt worden.

+++ 0.24 Uhr: USA lockern Bankenregeln +++

Der US-Kongress hat den Weg für eine erhebliche Lockerung der Vorschriften für Banken freigemacht. Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses stimmten am Dienstag (Ortszeit) in Washington für eine Rücknahme wesentlicher Teile des im Zuge der letzten großen Finanzkrise beschlossenen “Dodd-Frank”-Gesetzes, das Bankenpleiten zulasten der Steuerzahler künftig verhindern sollte.

Als nächstes wird die Gesetzesreform US-Präsident Donald Trump zur finalen Verabschiedung vorgelegt, er dürfte mit seiner Unterschrift nicht lange zögern. Trump hatte der Finanzlobby schon kurz nach seinem Amtsantritt 2017 eine große Freude mit dem Versprechen gemacht, die “Dodd-Frank”-Regeln in großem Stil zurückzudrehen.

Schulschwänzen für günstigere Urlaube

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