News des Tages: Angeblich in Kiew ermordeter Journalist lebt – Fall noch mysteriöser

Das Wichtigste im Kurz-Überblick:

  • Angeblich in Kiew ermordeter Journalist lebt (16.37 Uhr)
  • Polizei “rettet” vergessenes Einhorn (15.42 Uhr)
  • Mann gesteht tödliche Schüsse auf seinen Sohn (12.08 Uhr)
  • Sachsens AfD-Spitze verhängt Parteistrafen gegen Mitglieder von Chatgruppe (10.24 Uhr)
  • Arbeitslosenzahl sinkt im Mai auf 2,315 Millionen (9.59 Uhr)

Die Nachrichten des Tages:

+++ 16.45 Uhr: Neuer Job für Sigmar Gabriel +++

Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel tritt einen neuen Job an der Elite-Universität Havard im US-Bundesstaat Massachusetts an. Im Herbst wird der frühere SPD-Chef für mehrere Wochen Vorträge halten, an Konferenzen und Diskussionen teilnehmen, teilte das Zentrum für europäische Studien der Hochschule mit.

“Die Harvard-Universität gehört für mich weltweit zu den interessantesten Orten, an denen sich kritische Köpfe mit den Herausforderungen der Weltpolitik auseinandersetzen. Das wird für mich eine sehr interessante Erfahrung sein”, erklärte Gabriel.

+++ 16.37 Uhr: Angeblich in Kiew ermordeter Journalist lebt +++

Der angeblich in Kiew ermordete russische Journalist Arkadi Babtschenko lebt. Der 41-Jährige erschien in Kiew auf einer Pressekonferenz des ukrainischen Geheimdienstes SBU, wie russische Agenturen meldeten. Der Mord sei als Teil einer Operation des russischen Geheimdienstes fingiert worden, sagte der Journalist.

Einzelheiten zu dem mysteriösen Vorgang sind noch nicht bekannt.

+++ 15.42 Uhr: Polizei “rettet” vergessenes Einhorn +++

Um ein vergessenes Einhorn hat sich die Polizei im hessischen Flörsheim auf Bitten einer Elfjährigen aus Niedersachsen liebevoll gekümmert. Auslöser für den Einsatz einer Streife war ein “verzweifelter Anruf” einer Familie aus Osterholz-Scharmbeck nördlich von Bremen, wie das Präsidium in Wiesbaden mitteilte. Verzweifelt war demnach vor allem das Mädchen, das sein Kuscheltier in einem Hotel in Flörsheim vergessen hatte.

Das “heißgeliebte Einhorn Marina”, Geschenk einer verstorbenen Tante, habe “eine ganz besondere Bedeutung für das Mädchen”, erklärte die Polizei. Da die Familie aber das Hotel offenbar nicht zur Zusendung des Tiers bewegen konnte, fuhr dort schließlich ein Streifenwagen vor. Polizisten holten das Einhorn ab und schickten es zurück in den Norden – zusammen mit einem neuen Gefährten als Geschenk, “dem Polizeikuscheltier Leon”.

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+++ 15.00 Uhr: Umfrage: Mehrheit unterstützt geplantes Verbot von Einweg-Plastikgeschirr +++

Eine große Mehrheit der Deutschen unterstützt das von der EU-Kommission vorgeschlagene Verbot von Einweg-Produkten aus Plastik. 72,7 Prozent befürworten den Vorschlag, wie die “Welt” am Mittwoch unter Berufung auf eine von der Zeitung in Auftrag gegebene Umfrage berichtete. 21,7 Prozent lehnen das Verbot demnach ab. 5,6 Prozent sind unentschieden.

Eine Mehrheit für das Verbot gibt es laut “Welt” bei den Anhängern aller im Bundestag vertretenen Parteien. Am höchsten ist sie demnach bei den Anhängern der Grünen, am geringsten bei denen der AfD. Unter den verschiedenen Altersgruppen und Geschlechtern ist die Zustimmung relativ gleich verteilt. Im Westen war die Zustimmung höher als im Osten Deutschlands. Für die Umfrage befragte das Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag der “Welt” Ende Mai online gut 5000 Teilnehmer.

Am Montag hatte die EU-Kommission ihre Pläne vorgestellt, wonach solche Produkte verboten werden sollen, für die es bereits erschwingliche Alternativen gibt – also Besteck und Geschirr aus Plastik, Trinkhalme, Luftballonstäbe, Rührstäbchen und Wattestäbchen.

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+++ 14.54 Uhr: Bundesregierung verurteilt Angriffe auf Israel “auf das Schärfste” +++

Die Bundesregierung hat den Beschuss Israels aus dem Gaza-Streifen “auf das Schärfste” verurteilt. “Diese massiven Angriffe auf Israel sind vollkommen inakzeptabel und durch nichts zu rechtfertigen”, sagte der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amts, Christofer Burger, in Berlin. “Israel hat unbestritten das Recht, seine Sicherheit und seine Grenzen zu verteidigen und angemessen auf Angriffe zu reagieren.”

Am Dienstag war es zur schwersten Eskalation der Gewalt seit 2014 zwischen militanten Palästinensern und Israel gekommen. Bis Mittwoch wurden rund 100 Mörsergranaten und Raketen auf Israel abgefeuert, wie die israelische Armee mitteilte. Im Gegenzug griff die Luftwaffe Dutzende Ziele der radikalen Palästinenserorganisationen Islamischer Dschihad und Hamas an.

+++ 14.44 Uhr: Islamischer Staat reklamiert Angriff auf Kabuler Innenministerium +++

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich zu einem Angriff auf das Innenministerium in der afghanischen Hauptstadt Kabul bekannt. Das geht aus einer veröffentlichten Botschaft über das Sprachrohr des IS, Amak, hervor. Die Nachricht enthält keine weiteren Details.

Acht Angreifer hatten sich am Mittag ein zweistündiges Gefecht mit Sicherheitskräften an einem Tor des Geländes geliefert. Einer der Attentäter sprengte sich in die Luft, die sieben anderen wurden erschossen. Auch ein Polizist starb. Ministeriumsmitarbeiter kamen angeblich nicht zu Schaden. Es war der zehnte schwere Anschlag in Kabul in diesem Jahr. Den Angaben der Islamisten zufolge gingen drei auf das Konto der radikalislamischen Taliban und sieben auf das des IS.

+++ 14.39 Uhr: Vatikan öffnet sich: Erstes Frauenfußball-Spiel beim Papst +++

Fußballfan Papst Franziskus gestattet eine revolutionäre Neuerung: Erstmals wird ein Fußballspiel zweier Teams weiblicher Vatikan-Bediensteter stattfinden. Das Match findet im Rahmen eines Sport- und Familienfestes am 10. Juni auf der Sportanlage Pio XI statt. “Es wird das erste Frauenfußballspiel sein, das im Vatikan gespielt wird”, sagte Danilo Zennaro, der Sportbeauftragte des Vatikans, dem italienischen bischöflichen Pressedienst SIR.

Im Vatikan arbeiten rund 750 Frauen, eine weibliche Fußball-Mannschaft gab es bislang nicht. Dagegen hat der Fußball der Männer eine lange Tradition. So ist der Schwerpunkt beim Sportfest südlich von Rom die Partie um den Supercup des Vatikans. Der aktuelle Pokalsieger der 1966 gegründeten Elf der Vatikanischen Museen trifft auf den aktuellen vatikanischen Ligameister, die Betriebssportmanschaft der päpstlichen Kinderklinik Bambino Gesu. Der gehört Vatikan zu den wenigen Staaten, die nicht im Fußball-Weltverband FIFA organisiert sind.14-Papst-Doku: Weltpremiere des neuen Wim Wenders Films-5784438844001 

+++ 14.23 Uhr: Weiterer Tesla-Unfall mit eingeschalteter Autopilot-Software +++

Elon Musk – der Irre verliert die Nerven 18.00Ein Tesla-Elektroauto mit eingeschaltetem “Autopilot”-Assistenzsystem ist erneut auf ein stehendes Fahrzeug aufgefahren. Bei dem Unfall im kalifornischen Laguna Beach traf ein Tesla Model S einen Streifenwagen der Polizei, der ohne Insassen am Straßenrand parkte. Der Fahrer des Tesla wurde leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Tesla betonte in einer Reaktion, man mache den Fahrern stets klar, dass sie auch beim Einsatz des Assistenz-Systems die Kontrolle über den Wagen behalten müssten und dass nicht alle Unfälle verhindert werden könnten.

Es ist seit Jahresbeginn der dritte bekanntgewordene Unfall, bei dem Tesla-Fahrzeuge mit laufendem “Autopilot”-Assistenten auf parkende Einsatzfahrzeuge auffahren. Im Januar in Kalifornien und im Mai in Utah waren es Feuerwehr-Lastwagen. Amerikanische Elite-Unfallermittler der Behörde NTSB untersuchen derzeit auch einen tödlichen Crash, bei dem ein Tesla mit “Autopilot” im März in einen Betonpoller auf der Autobahn im Silicon Valley steuerte.

+++ 14.19 Uhr: Inflation schnellt im Mai über Zwei-Prozent-Marke +++

Der Preisauftrieb in Deutschland hat sich im Mai spürbar beschleunigt. Die Verbraucherpreise lagen um 2,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten mitteilte. So hoch war die Inflationsrate zuletzt im Februar 2017.

Im März und April 2018 hatte die jährliche Teuerungsrate jeweils 1,6 Prozent betragen, im Februar waren es 1,4 Prozent. Energie war im Mai mit einem Plus von 5,2 Prozent teurer als ein Jahr zuvor, Lebensmittel verteuerten sich um 3,5 Prozent. Von April auf Mai erhöhten sich die Verbraucherpreise nach Berechnungen der Wiesbadener Behörde insgesamt um 0,5 Prozent.

+++ 14.17 Uhr: Medienanstalt: Löschaktionen bei Facebook sollten kontrolliert werden +++

Beim Vorgehen gegen Hass im Internet reicht es nach Überzeugung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg nicht, sich auf Straftaten zu konzentrieren. Auch nicht strafbare Hate Speech, also hasserfüllte, oft beleidigende Kommentare, könnten gefährlich sein, sagte die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb), Anja Zimmer, bei der Vorstellung von “10 Thesen für digitale Medienvielfalt” in Berlin. Hate Speech sei eine Bedrohung für eine offene Gesprächskultur, gegen die konsequent vorgegangen werden müsse.

Wichtig sei, neue Mittel zu finden, um die Rolle von Facebook & Co. bei der Verbreitung von Hate Speech besser nachvollziehen zu können. Außerdem setzt sich die Medienanstalt für eine unabhängige Kontrolle ein, wenn Facebook & Co. Inhalte streichen. “Die Staatsanwaltschaften wissen gar nicht, was alles gelöscht wird”, sagte Zimmer. Das sei aber notwendig, damit Straftaten im Zusammenhang mit Hate Speech konsequent verfolgt werden könnten. Für die Kontrolle kämen die Medienanstalten infrage. “Wir hätten den Vorteil, dass wir eine staatsferne Kontrollinstanz wären”, sagte Zimmer.  

+++ 14.15 Uhr: Bremer Bamf überwies 8,5 Millionen Euro – Prüfer sollen nachforschen +++

Bremer Ex-Bamf-Chefin verteidigt ihr Vorgehen 6.50Ein Wirtschaftsprüfer soll herausfinden, wo 8,5 Millionen Euro gelandet sind, die das Bremer Flüchtlingsamt an auswärtige Stellen überwiesen hatte. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums betonte jedoch, es sei noch keineswegs sicher, dass dieses Geld unrechtmäßig abgeflossen sei. Um dies aber auszuschließen, habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angeordnet, “diese Buchungsvorgänge genau zu prüfen”.

Dem Vernehmen nach wurde das Geld unter der Leitung der inzwischen abberufenen Bremer Amtsleiterin Ulrike B. über einen Zeitraum von elf Jahren überwiesen – unter anderem an Anwaltskanzleien. Der Fall könnte auch eine zweite Bremer Behörde betreffen, hatte Seehofer am Dienstag nach der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses gesagt. Ob auch Anwälte, deren Asylfälle im Zusammenhang mit manipulierten Asylakten in Bremen zuletzt überprüft worden waren, zu den Empfängern zählen, blieb unklar.

+++ 13.32 Uhr: Ehepaar nach Monaten tot in Wohnhaus in Sachsen-Anhalt entdeckt +++

Vermutlich Monate nach seinem Tod ist ein Ehepaar in Hecklingen in Sachsen-Anhalt entdeckt worden. Die beiden Leichen wurden am Dienstag in einem Einfamilienhaus gefunden, wie die Polizei in Bernburg am Mittwoch mitteilte. Nach Angaben eines Nachbarn gab es im Dezember 2017 letztmalig Kontakt zu den beiden 68-Jährigen.

Eine zweifelsfreie Identifizierung war aufgrund des starken Verwesungszustands zunächst nicht möglich. Nach ersten Ermittlungen geht die Polizei von einem Suizid des Paars aus dem Salzlandkreis aus. Es wurde ein Verfahren zur Ermittlung der Todesursache eingeleitet.

+++ 13.26 Uhr: Kreml-Kritiker Bill Browder kurzzeitig in Spanien festgenommen +++

Der prominente Kreml-Kritiker Bill Browder ist vorübergehend in Madrid festgenommen worden. Grundlage sei ein russisches Fahndungsersuchen bei Interpol gewesen, schrieb der 54-Jährige auf Twitter. Das Sekretariat von Interpol in Lyon habe die spanischen Behörden gebeten, den Haftbefehl nicht zu beachten – worauf Browder umgehend wieder auf freien Fuß gesetzt worden sei, berichteten spanische Medien. “Gute Nachrichten, die spanische Nationalpolizei hat mich gerade wieder freigelassen”, tweetete Browder. Es sei bereits das sechste Mal, dass Russland die internationale Polizeiorganisation Interpol in seinem Fall missbraucht habe. Der Mitbegründer und Chef der Fondsgesellschaft Hermitage Capital hatte vor einigen Jahren durch die Enthüllung eines Finanzskandals internationale Sanktionen gegen Moskau auf den Weg gebracht. Er selbst bezeichnet sich als ”Staatsfeind Nummer eins” für Russlands Präsidenten Wladimir Putin. 

+++ 13.03 Uhr: Offenbar doch noch Chance auf politische Regierung in Italien +++

Die Bildung einer Übergangsregierung in Italien verzögert sich weiter, weil es offenbar doch noch Chancen auf eine politische Koalition gibt. Der Präsidentenpalast bestätigte, dass Staatschef Sergio Mattarella und der designierte Premier Carlo Cottarelli warten, bis klar sei, ob es noch eine Einigung zwischen den Parteien geben könne. Unklar war, welche Parteien gemeint waren.

Das Bündnis aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlichen Lega war am Sonntag geplatzt, nachdem Mattarella sich geweigert hatte, den Euro- und Deutschland-Kritiker Paolo Savona zum Finanzminister zu ernennen. Daraufhin hatte Mattarella dem Finanzexperten Cottarelli den Auftrag gegeben, eine Expertenregierung zu bilden, um das Land zu einer Neuwahl zu führen.

+++ 12.41 Uhr: Kreml verurteilt Ermordung von russischem Journalisten in Kiew +++

Der Kreml hat die Ermordung des prominenten russischen Journalisten Arkadi Babschenko in Kiew “scharf verurteilt”. Moskau hoffe auf “wahrhaftige Ermittlungen” zu den Drahtziehern der Tat, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die Ukraine sei ein “sehr gefährlicher Ort” für Journalisten geworden. Babschenko war am Dienstag im Treppenhaus seines Wohngebäudes in der ukrainischen Hauptstadt erschossen worden.

Der 41-jährige Journalist hatte Russland vor zwei Jahren verlassen, weil er dort als scharfzüngiger Kreml-Kritiker Repressionen ausgesetzt war. Ukrainische Regierungsvertreter äußerten den Verdacht, dass russische Stellen hinter dem Mordanschlag stecken. Russland wies dies empört zurück.

+++ 12.08 Uhr: Mann gesteht tödliche Schüsse auf seinen Sohn +++

Ein Mann hat in einem Prozess um drei Morde zugegeben, seinen Sohn am Tag der Einschulung in Villingendorf (Baden-Württemberg) erschossen zu haben. Er gestand auch die Tötung von zwei weiteren Menschen. Die Anklage wirft ihm vor, im vergangenen Jahr drei Morde begangen zu haben, weil ihn seine Partnerin verlassen habe. Er sei nicht mehr derselbe gewesen, sagte der 41-Jährige beim Landgericht Rottweil. Er sei wie ein “Roboter” gewesen.

Außer dem sechsjährigen Kind waren am 14. September 2017 auch der neue Freund (34) der Ex-Partnerin und dessen 29-jährige Cousine an den Schüssen gestorben. Der Angeklagte hatte im Prozess erst geschwiegen. “Ich hatte nicht vor, jemanden zu erschießen”, sagte der Kroate. Er habe eigentlich seine Ex-Partnerin – die Mutter des Sohnes – zur Rede stellen wollen. Überrascht habe ihn, dass deren neuer Freund und ihre Cousine dabei waren. Aus Hass auf den neuen Partner habe er dann geschossen.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der mutmaßliche Täter seiner Ex-Partnerin durch die Tat Leid zufügen wollte, weil er die Trennung vom Februar 2017 nicht akzeptierte.

+++ 12.01 Uhr: Williams gegen Page: Streit zwischen britischen Musikern wegen Pools +++

Kleinkrieg unter Promi-Nachbarn: Der britische Sänger Robbie Williams zofft sich mit dem Led-Zeppelin-Gitarristen Jimmy Page um einen unterirdischen Swimmingpool. Der 44-jährige Ex-Take-That-Sänger will den Pool in seinem Haus im reichen Londoner Stadtteil Kensington bauen. Sein Nachbar Page, 74, fürchtet aber um seine herrschaftliche Villa mit Buntglas und dekorativen Verzierungen. Der Streit dauert schon Jahre. Bei einem Treffen im Rathaus von Kensington wurde die Entscheidung über die Baugenehmigung nun aufgeschoben, wie britische Medien am Mittwoch berichteten.

Die Gebäude stehen nur etwa 13 Meter voneinander entfernt. “Mein Zuhause wurde von William Burges entworfen, einem der größten Architekten des 19. Jahrhunderts”, sagte Page (“Stairway to Heaven”) bei dem Treffen. Schon kleinste Erschütterungen könnten womöglich das Gebäude schädigen. Weil er sich um sein Haus sorge, so verriet der Musiker, spiele er sogar nur akustische und keine E-Gitarren zu Hause. Auf diese Weise wolle er zu starke Vibrationen vermeiden.

+++ 11.44 Uhr: BGH bestätigt Urteil nach Dissidenten-Mord +++

35 Jahre nach dem Auftragsmord an einem jugoslawischen Dissidenten in Deutschland sind die Urteile gegen zwei Drahtzieher rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte die lebenslangen Haftstrafen für die früheren jugoslawischen Geheimdienstoffiziere, wie mitgeteilt wurde (Az. 3 StR 355/17).

Der im Exil lebende Regimekritiker Stjepan Durekovic war 1983 in Wolfratshausen (Bayern) von mindestens drei bis heute nicht ermittelten Killern mit Schüssen und Schlägen ermordet worden.

Den bei ihrer Verurteilung im August 2016 71 und 74 Jahre alten Männern war in München der Prozess gemacht worden. Nach Überzeugung der Richter wollte sich der Staatssicherheitsdienst SDS mit dem Mord eines “gefährlichen Separatisten” entledigen. Die Männer hatten die Tat laut Urteil in Auftrag gegeben und vorbereitet. Der BGH sah darin keine Rechtsfehler und verwarf die Revision der beiden Angeklagten.  

+++ 11.29 Uhr: Staatsanwaltschaft: Attentäter von Lüttich schrie “Allahu Akbar” +++

Terror in Lüttich_15.20Der mutmaßliche Terrorist von Lüttich hat bei seinem Angriff am Dienstag mehrfach “Allahu Akbar” geschrien (Gott ist groß). Dies teilte die zuständige Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Der Mann habe zudem Kontakt zu radikalisierten Personen gehabt. Es handele sich um einen 1987 geborenen Belgier. Bei den Ermittlungen gehe man von dem Verdacht eines terroristischen Mordes nach.

Ein Mann hatte am Dienstagvormittag in Lüttich (Liège) zwei Polizistinnen und einen Zivilisten getötet und zwei Frauen als Geisel genommen, bevor er von Sicherheitskräften erschossen wurde. Die Ermittler vermuten einen terroristischen Hintergrund.

+++ 11.21 Uhr: Drei Bundeswehreinsätze mit 650 Soldaten verlängert +++

Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Kosovo sowie vor der libanesischen und der libyschen Küste im Mittelmeer beschlossen. Alle drei Missionen mit zusammen 650 Soldaten sollen unverändert fortgeführt werden. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Die Nato-Mission im Kosovo ist mit 18 Jahren der längste aktuelle Bundeswehreinsatz. Dabei geht es um die Absicherung der Friedensvereinbarung für die frühere serbische Provinz.

Im Rahmen der UN-Mission Unifil unterstützt die Bundeswehr die libanesische Marine bei der Überwachung der Küste und Unterbindung des Waffenschmuggels. Die Schiffe, die im Auftrag der EU vor der libyschen Küste unterwegs sind, sollen Schleuserkriminalität bekämpfen. 

+++ 11.16 Uhr: Zu wenig Zuschauer: Aus für Musical “Fack Ju Göhte” in München +++

Die Kinofilme konnten sich vor Besuchern kaum retten, aber das gleichnamige Musical “Fack Ju Göhte” wird im September in München eingestellt – weil zu wenig Zuschauer kamen. Das Feedback sei zwar gut gewesen, aber aufgrund der Zahlen “haben wir nicht genug Anlass gehabt zu glauben, dass wir das Wagnis einer Verlängerung eingehen können”, sagte Pressesprecher Stephan Jaekel vom Musicalunternehmen Stage Entertainment. Zuerst hatte die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.

Das an die Filmreihe angelehnte Musical hatte im Januar in München Premiere gefeiert. Am 9. September läuft die letzte Show. 60.000 Menschen haben das Musical nach Angaben von Stage bisher gesehen. Zur Platzauslastung machte Jaekel keine Angaben, allerdings sei das Musical bisher kein Minusgeschäft. “Aber es war klar, dass, wenn die Zahlen nicht steigen, das droht.” Dass ein Musical nicht über die erste Spielzeit hinweg verlängert werde, sei ein normaler Vorgang.

+++ 11.04 Uhr: Steinmeier fordert Aufklärung nach Mord an Journalisten in Kiew +++

Kremlkritischer russischer Journalist in Kiew erschossen 7.45Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Besuch in der Ukraine die Ermordung des russischen Journalisten Arkadi Babtschenko scharf verurteilt. Er forderte in Kiew eine umfassende Aufklärung und sagte: “Wir müssen Bedingungen schaffen, dass Journalisten überall auf der Welt ihre Arbeit ohne Gefahr für Leib und Leben verrichten können.” Der in Kiew im Exil lebende kremlkritische Journalist war am Dienstag von einem Unbekannten erschossen worden. Steinmeier sprach von einer “traurigen und erschütternden Nachricht”. Der Fall Babtschenko gehört zu einer Kette ungeklärter Morde an russischen Regierungskritikern in der Ukraine.

+++ 10.54 Uhr: OECD warnt vor Konjunkturbremse durch Handelskonflikte +++

Die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) fürchtet bei einer Zunahme von Handelskonflikten negative Folgen für die Welt-Konjunktur. Eine weitere Eskalation von Handelsspannungen könne das Wirtschaftswachstum deutlich bremsen, schreibt der kommissarische Chefvolkswirt Alvaro Santos Pereira im halbjährlichen Wirtschaftsausblick der OECD, der am Dienstag in Paris vorgestellt wurde. Seit dem Beginn der weltweiten Finanzkrise im Jahr 2007 seien in den G20-Ländern bereits über 1200 neue Handelsbeschränkungen eingeführt worden.

Die OECD rechnet damit, dass die Weltwirtschaft in diesem und dem kommenden Jahr leicht anzieht: Sie soll 2018 um 3,8 Prozent wachsen, 0,1 Prozentpunkt mehr als im Vorjahr. Für 2019 erwarten die Experten dann ein Plus von 3,9 Prozent. Damit lägen die Wachstumsraten wieder ähnlich hoch wie im langfristigen Durchschnitt vor der Finanzkrise. 

+++ 10.24 Uhr: Sachsens AfD-Spitze verhängt Parteistrafen gegen Mitglieder von Chatgruppe +++

AfD Whatsapp Heftstück 1237Der sächsische AfD-Landesvorstand hat Parteistrafen gegen Mitglieder einer Chatgruppe verhängt, die untereinander teils neonazistische und gewaltverherrlichende Inhalte austauschten. Gegen den Vorsitzenden des Kreisverbands Vogtland seien ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet und eine Ämtersperre verhängt worden, wie der Landesverband in Dresden nach einer Anhörung mitteilte.

Auch ein weiteres Mitglied wurde mit einer Ämtersperre belegt. Darüber hinaus kündigte der Landesverband ein Parteiausschlussverfahren an. Ein AfD-Mitglied trat nach der Anhörung aus der Partei aus, ferner wurden demnach zwei Rügen ausgesprochen und alle namentlich bekannten Chatmitglieder verwarnt.

Mehrere Medien hatten zuvor über interne Untersuchungen zu einer geschlossenen AfD-Chatgruppe berichtet, in der neonazistische und menschenverachtende Inhalte verbreitet wurden. Danach sollen mindestens neun Politiker der AfD im Kreisverband Vogtland beteiligt gewesen sein. Zwischen Dezember 2017 und März 2018 wurden demnach in der Gruppe unter anderem Fotomontagen zur standrechtlichen Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gepostet und Fotos von Wehrmachtsdevotionalien verbreitet.whatsapp-Gruppe AfD Wigo_14.00

+++ 10.07 Uhr: Bericht: Räumung von Migranten-Zeltlager in Paris beendet +++

Die Polizei hat die Räumung des größten illegalen Migranten-Zeltlagers in Paris abgeschlossen. Das berichtete der Radionachrichtensender Franceinfo. In dem Camp lebten demnach etwa 1500 bis 2000 Menschen, die vor allem aus Afrika stammen. Von Zwischenfällen war in dem Bericht keine Rede. Die Räumung hatte gegen 06.00 Uhr am Mittwochmorgen begonnen.

Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo kritisierte, dass der Staat nicht früher eingeschritten sei. “Man hätte nicht vier Monate warten müssen, um diese Menschen in Unterkünfte zu bringen”, sagte die Sozialistin dem Fernseh-Nachrichtensender BFMTV. Nach Angaben von Innenminister Gérard Collomb werden die Migranten in 20 Unterkünfte in der Hauptstadtregion gebracht.

+++ 9.59 Uhr: Arbeitslosenzahl sinkt im Mai auf 2,315 Millionen +++

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai im Vergleich zum Vormonat um 68.000 auf 2,315 Millionen gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl der Erwerbslosen um 182.000 zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Punkte auf 5,1 Prozent.

+++ 9.19 Uhr: Russischer Außenminister Lawrow besucht Nordkorea +++

Inmitten des Ringens um ein Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA besucht der russische Außenminister Sergej Lawrow Pjöngjang. Bei den Gesprächen am Donnerstag werde es um die bilateralen Beziehungen und um die Lage auf der koreanischen Halbinsel gehen. Das teilte das Außenministerium in Moskau mit. Russland ist ein langjähriger Verbündeter der kommunistischen Führung Nordkoreas. Dabei fordert Moskau eine nukleare Abrüstung Nordkoreas, die durch Verhandlungen, nicht durch Druck erreicht werden soll.

Mit Ultimaten und der Androhung von Gewalt seien solche Probleme nicht zu lösen, sagte Lawrow am Mittwoch mit Blick auf die USA. “Vielleicht sind solche Methoden im Geschäftsleben wirksam. Aber zu eskalieren, um zu deeskalieren, birgt in den modernen internationalen Beziehungen ernste Risiken”, sagte er bei einem Vortrag in Moskau.

+++ 9.16 Uhr: Kabinett will Kohlekommission doch noch nicht einsetzen +++

Die Bundesregierung wird an diesem Mittwoch doch noch nicht über die Einsetzung der Kohlekommission entscheiden. Der geplante Beschluss wurde am Morgen überraschend wieder von der Tagesordnung genommen – nachdem er erst am Dienstag auf die Agenda gekommen war. Zu den Gründen konnte eine Regierungssprecherin zunächst nichts sagen. Die Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” soll bis Ende 2018 ein Enddatum für den Kohleausstieg festlegen. Außerdem geht es um Perspektiven für neue Jobs in den von einem Kohleausstieg vor allem betroffenen Braunkohleregionen in der Lausitz und im Rheinischen Revier sowie um das Erreichen von Klimaschutz-Zielen.

+++ 9.05 Uhr: Linke will Aufklärung der Bamf-Affäre ohne U-Ausschuss voranbringen +++

Die Linke im Bundestag hält in der Affäre rund um das Flüchlings-Bundesamt einen Untersuchungsausschuss nicht mehr für nötig. Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen sagte im ARD-”Morgenmagazin”: ”Ich persönlich halte eine Aufklärung im Innenausschuss für möglich.” Die Linke werde Innenminister Horst Seehofer (CSU) an seinen Versprechen messen. Seehofer hatte sich im am Dienstag Innenausschuss für die Fehler beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Bremen entschuldigt und Reformen der Abläufe und Organisation der Asylverfahren versprochen.

Bremer Ex-Bamf-Chefin verteidigt ihr Vorgehen 6.50Die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke sagte im Deutschlandfunk, das Entscheidende sei nun, die Qualitätsanforderungen an Asylverfahren zu steigern. Zu fragen sei auch, ob neben positiven Entscheidungen auch negative Entscheidungen der Behörden überprüft würden, betonte die Linken-Politikerin.

FDP und AfD fordern hingegen, im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu den Asylentscheidungen des Bamf in Bremen einzusetzen. Am Dienstag vereinbarten die Abgeordneten zunächst eine weitere Sondersitzung, bei der wahrscheinlich auch Seehofers Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) sowie der frühere Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise aussagen sollen. 

+++ 8.54 Uhr: Grünen-Chefin verlangt Sofortstopp für Erschließung von Tagebauern +++

Als ersten Schritt zu einem Kohleausstieg verlangen die Grünen von der Bundesregierung, die Erschließung neuer Tagebaue sofort zu stoppen. Es dürfe nicht sein, dass die neue Kohlekommission der Bundesregierung über das angestrebte Ende der klimaschädliche Kohle diskutiere und etwa in der Lausitz Pläne für die Zerstörung weiterer Dörfer geschmiedet oder Bäume im Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen gefällt werden, sagte Parteichefin Annalena Baerbock der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. “Das ergibt weder Sinn noch zeugt es von Ernsthaftigkeit.”

Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch beschließen, das Gremium einzusetzen. Die Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” soll bis Jahresende ein Enddatum für den Kohleausstieg festlegen – also den vollständigen Stopp für die Förderung und den Verbrauch von Kohle hierzulande. Außerdem geht es um Perspektiven für neue Jobs in den von einem Kohleausstieg vor allem betroffenen Braunkohleregionen in der Lausitz und im Rheinischen Revier sowie um das Erreichen von Klimaschutz-Zielen. 

+++ 8.19 Uhr: Griechen streiken gegen Sparpolitik +++

Aus Protest gegen die harte Sparpolitik sind Mitglieder griechischer Gewerkschaften am Mittwoch in den Streik getreten. Die öffentliche Verwaltung und Schulen blieben geschlossen. Ärzte in staatlichen Krankenhäusern behandelten nur Notfälle. Probleme gab es auch im Fähr-, Nah- und Luftverkehr. Weil auch Journalisten die Arbeit niederlegten, fielen die Nachrichten im Radio und Fernsehen aus. Für die Mittagszeit wurden in der Hauptstadt Athen und anderen Städten Demonstrationen angekündigt. 

“Wir protestieren gegen die Austerität (strenge Sparpolitik), die hohe Besteuerung und die Arbeitslosigkeit”, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der größten Gewerkschaftsverbände des privaten und staatlichen Bereichs, GSEE und ADEDY. Die Griechen haben Schätzungen zufolge seit Ausbruch der schweren Finanzkrise im Jahr 2010 mehr als ein Viertel ihrer Einkommen verloren.

Wie die Gewerkschaft der griechischen Fluglotsen mitteilte, wollen ihre Mitglieder zwischen 10.00 Uhr und 13.00 Uhr (9.00 Uhr und 12.00 Uhr MESZ) die Arbeit niederlegen. Zahlreiche Flüge fielen aus, andere würden mit Verspätung starten, teilten die Fluggesellschaften mit.

+++ 8.12 Uhr: Baden-Württemberg dringt auf einheitliche Cannabis-Freimengen +++

Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) pocht auf einheitliche Cannabis-Grenzwerte in den Bundesländern. “Wir müssen zu einer einheitlichen Obergrenze bei Cannabisprodukten kommen, bis zu der Strafverfahren eingestellt werden können”, sagte der CDU-Politiker der “Rheinischen Post”. “Es ist der Bevölkerung schwer zu vermitteln, dass ein und dasselbe Delikt in Baden-Württemberg verfolgt und in Berlin eingestellt wird.” Wolf will sich bei der Justizministerkonferenz am 6. und 7. Juni im thüringischen Eisenach dafür einsetzen.

Es geht dem Bericht zufolge um die Mengen Cannabis, die als Eigenbedarf gelten, und bis zu denen die Staatsanwaltschaften Verfahren einstellen können. Die Werte schwanken von Bundesland zu Bundesland zwischen 6 und 15 Gramm. In Berlin ist die Grenze dem Blatt zufolge am höchsten. Baden-Württemberg zieht sie nach Angaben des Justizministeriums bereits bei 6 Gramm. Wolf sagte dem Blatt: “Die strafrechtliche Verfolgung von Drogenkriminalität ist zu wichtig, als dass wir uns hier einen rechtlichen Flickenteppich leisten könnten.”

+++ 8.03 Uhr: Hoher nordkoreanischer Funktionär fliegt in die USA +++

Der hohe nordkoranische Parteifunktionär und frühere Geheimdienstchef Kim Yong Chol ist auf dem Weg in die USA, wo er in New York US-Außenminister Mike Pompeo treffen soll. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap weiter berichtete, stieg Kim am Mittwoch in Peking in ein Flugzeug Richtung Amerika. US-Präsident Donald Trump hatte das Treffen am Vortag bestätigt. Die Reise von Kim Yong Chols wurde ebenso wie die Arbeit von US-Delegationen in Singapur und Korea als Beleg gewertet, wie sehr beide Seiten nach wie vor an einem Gipfel zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un interessiert sind. 

Ursprünglich war ein Treffen von Trump mit Kim am 12. Juni in Singapur geplant. Hauptthemen sollten die atomare Abrüstung auf der koranischen Halbinsel sowie Sicherheitsgarantien und Wirtschaftshilfe für das international isolierte Nordkorea.

+++ 7.21 Uhr: Hackerangriff auf Yahoo: Kanadierzu fünf Jahren Gefängnis verurteilt +++

Ein junger Kanadier muss für fünf Jahre ins Gefängnis, weil er nach einem groß angelegten Hackerangriff auf Yahoo 2014 russischen Geheimagenten illegal Zugang zu mindestens 80 Webmail-Konten verschafft haben soll. Ein US-Bezirksrichter in San Francisco verurteilte ihn zudem zu einer Geldstrafe von 250.000 US-Dollar (rund 216.000 Euro), wie das Justizministerium mitteilte.

Laut US-Ermittlern gelang es russischen Hackern 2014, in die Systeme des Internetkonzerns Yahoo einzudringen und Informationen zu mindestens 500 Millionen Yahoo-Konten zu stehlen. Daraufhin sollen russische Geheimagenten den nun verurteilten Kanadier dafür angeheuert haben, ihnen mittels der erbeuteten Yahoo-Daten gezielt Zugang zu mindestens 80 Webmail-Konten unter anderem von Journalisten und Regierungsbeamten zu verschaffen.

+++ 7.05 Uhr: Polizei räumt großes Migranten-Zeltlager in Paris +++

Nach wochenlangem Streit räumt die französische Polizei das größte illegale Migranten-Zeltlager in Paris. Dort leben etwa 1500 bis 2000 Menschen, wie der Radionachrichtensender Franceinfo berichtete.

Roma-Viertel Frankfurt 21.30Die Bewohner des Camps im Nordosten von Paris werden in rund 20 Unterkünfte in der Hauptstadtregion gebracht, kündigte Innenminister Gérard Collomb an. Der Ressortchef hatte den Schritt bereits in der vergangenen Woche angekündigt.

Seit Monaten siedeln sich immer mehr Migranten an den Ufern zweier Kanäle im Nordosten der Kapitale an. Hilfsorganisationen schlugen wegen der Lebensbedingungen dort mehrfach Alarm. Anfang Mai ertrank ein Bewohner eines Zeltlagers, der laut Medienberichten betrunken ins Wasser gegangen war. Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo hatte die Regierung seit Wochen aufgefordert, die Zeltlager zu räumen.

+++ 6.13 Uhr: Israel fliegt Angriffe auf 25 weitere Hamas-Ziele +++

Als Reaktion auf Raketen- und Granatbeschuss aus dem Gazastreifen hat die israelische Armee in der Nacht nach eigenen Angaben neue Luftangriffe auf zahlreiche Ziele in dem Palästinensergebiet geflogen. 25 “militärische Ziele” der radikalislamischen Hamas seien getroffen worden, teilte die Armee mit. Am Dienstag hatte die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben mehr als 35 Ziele radikaler Islamisten im Gazastreifen getroffen, nachdem dutzende Geschosse der in dem Palästinensergebiet herrschenden Hamas und des Islamischen Dschihad auf israelisches Gebiet abgefeuert worden waren. Nach Armeeangaben vom Dienstagabend wurden im Tagesverlauf rund 70 Raketen und Mörsergranaten auf Israel abgefeuert. Eine Reihe der Geschosse wurde abgefangen.

+++ 4.18 Uhr: Saudi-Arabien will sexuelle Belästigung unter Strafe stellen +++

Saudi-Arabien will sexuelle Belästigung künftig unter Strafe stellen. Der Schura-Rat, der das Kabinett berät, habe einen entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt, teilten die Behörden mit. Künftig sollen damit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren und Geldstrafen von 300.000 Rial (69.000 Euro) möglich sein. Das Gesetz fülle “ein großes gesetzgeberisches Vakuum” und diene als Abschreckung, sagte Schura-Rats-Mitglied Latifa al-Schaalan laut einer Erklärung des Informationsministeriums.

+++ 4.11 Uhr: Streit zwischen USA und Mexiko über Grenzmauer flammt wieder auf +++

US-Präsident Donald Trump und sein mexikanischer Amtskollege Enrique Peña Nieto haben sich ein Fernduell über die Finanzierung der geplanten Grenzmauer zwischen beiden Ländern geliefert. “Ich will kein Problem verursachen, aber ich sage Euch: Am Ende wird Mexiko für die Mauer bezahlen”, sagte Trump bei einer Rede vor Anhängern in Nashville im Bundesstaat Tennessee. “Mexiko tut nichts, um zu verhindern, dass Menschen aus Honduras und diesen ganzen anderen Ländern kommen. Sie tun nichts, um uns zu helfen.”

Die Antwort aus Mexiko ließ nicht lange auf sich warten. “Präsident Trump: NEIN. Mexiko wird NIEMALS für die Mauer zahlen. Nicht jetzt, niemals. Hochachtungsvoll, Mexiko (wir alle)”, schrieb Staatschef Peña Nieto auf Spanisch und Englisch auf Twitter.

+++ 3.29 Uhr: Russland weist im UN-Sicherheitsrat Schuld an MH17-Abschuss zurück +++

Russland hat erneut eine Verantwortung für den Abschuss von Flug MH17 über der Ukraine vom Juli 2014 zurückgewiesen. “Wir können die gegenstandslosen Schlussfolgerungen des JIT nicht akzeptieren”, sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia am Dienstag bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit Blick auf das von den Niederlanden geleitete internationale Ermittlerteam zu dem Abschuss.24-Ermittler machen Russland für Abschuss von MH17 verantwortlich-5789273654001

Der niederländische Außenminister Stef Blok hatte Moskau zuvor aufgefordert, die Ergebnisse anzuerkennen, wonach die Passagiermaschine von einer Buk-Rakete russischer Herstellung abgeschossen wurde. “Die Formulierung von Ultimaten ist nichts, was irgendjemand verwenden darf, wenn man mit Russland spricht”, sagte Nebensia. Flug MH17 war am 17. Juli 2014 auf dem Weg vom Amsterdamer Flughafen Schiphol nach Kuala Lumpur über der Ostukraine von einer Rakete getroffen worden und abgestürzt. Alle Menschen an Bord wurden getötet. Unter den 298 Insassen waren 196 Niederländer, 39 Australier und vier Deutsche.

+++ 2.32 Uhr: Gouverneur von Missouri kommt mit Rücktritt möglicher Amtsenthebung zuvor +++

Der Gouverneur des US-Bundesstaates Missouri, Eric Greitens, hat im Zuge eines Sex-Skandals und möglicher Verstöße gegen die Wahlkampffinanzierung seinen Rücktritt erklärt. Der Republikaner kam mit seiner Rücktrittsankündigung einer möglichen Amtsenthebung zuvor, über die das von seiner Partei kontrollierte Parlament von Missouri am Dienstag beriet.

Greitens war zuvor beschuldigt worden, eine Ex-Geliebte ohne deren Zustimmung in kompromittierender Weise fotografiert und die Fotos später als Druckmittel eingesetzt zu haben. Überdies wurde gegen ihn wegen möglicher Verstöße gegen die Wahlkampffinanzierung ermittelt. Greitens wies bei einer Pressekonferenz am Dienstag alle Vorwürfe zurück.

+++ 2.20 Uhr: China kritisiert Kehrtwende der USA im Handelsstreit +++

29: Vorteile in der Wirtschaft dank Donald Trump? – spoton_article_699043China hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump kritisiert, trotz der laufenden Handelsgespräche an milliardenschweren Strafzöllen festhalten zu wollen. “Was auch immer die Vereinigten Staaten unternehmen, China hat die Fähigkeit und die Erfahrung, die Interessen der Chinesen und die Kerninteressen des Landes zu verteidigen”, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua eine Mitteilung des Pekinger Handelsministeriums.
Die Ankündigung der USA widerspreche der Vereinbarung, die beide Seiten zuvor in Washington erreicht hätten. Die Chinesen sprachen von einer “taktische Erklärung” des Weißen Hauses. Die USA hatten am Vortag erklärt, am 15. Juni werde eine Liste chinesischer Produkte veröffentlicht, die mit Zöllen im Gegenwert von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar belegt werden sollten. “Kurz danach” sollten zusätzlich Zölle in Höhe von 25 Milliarden verhängt werden.

+++ 1.42 Uhr: Österreichs Vize-Kanzler Strache stellt EU-Freizügigkeit in Frage +++

Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache plädiert für eine Reform der derzeitigen Regel, nach der EU-Bürger in jedem Mitgliedsland ihrer Wahl wohnen und arbeiten dürfen. Die Personenfreizügigkeit habe auch negative Folgen und führe zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt zu einem “Verdrängungsprozess”, sagte der Vorsitzende der rechten Regierungspartei FPÖ am Dienstagabend bei einer Gesprächsrunde in Wien. So gebe es Menschen, “die gut qualifiziert sind und zu viel verdienen, in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden, weil sie von günstigeren Arbeitskräften ersetzt werden”.

Die Personenfreizügigkeit ist einer der Grundpfeiler der EU und des Europäischen Binnenmarkts – zusammen mit dem freien Waren- und Kapitalverkehr sowie der Dienstleistungsfreiheit. Sie gibt jedem EU-Bürger das Recht, sich seinen Wohnort und Arbeitsplatz auch außerhalb des Heimatlands innerhalb der EU auszusuchen.

Strache hält dieses Recht in seiner jetzigen Form für unzeitgemäß. “Wir müssen offen diskutieren, dass es auch nicht gut ist für die europäische Entwicklung, das gesamte intellektuelle, gut ausgebildete Potenzial Osteuropas für Westeuropa abzuziehen”, sagte er in Wien.
Deshalb müsse das Ziel sein, “hier zumindest zum Teil regulierende Lösungen zu finden, wie man das im Interesse aller besser macht”.

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