News des Tages: Auch Spanien will Rettungsschiff “Lifeline” nicht – schlechtes Wetter kommt

Meldungen im Kurzüberblick:

  • Tote Frau in Bregenz gefunden (18.50 Uhr)
  • Toter Delfin in Waldstück in Russland gefunden (15.18 Uhr)
  • Lebenslange Haft in Prozess um Berliner Tiergarten-Mord (14.19 Uhr)
  • Türkei: Oppositionsführer erkennt Wahlsieg Erdogans an (11.11 Uhr)
  • Tankstellenräuber zwingt Autofahrer zu Fluchthilfe (9.51 Uhr)

+++ 22.50 Uhr: Auch Spanien will “Lifeline” nicht – schlechtes Wetter kommt +++

Für das blockierte deutsche Rettungsschiff “Lifeline” mit rund 230 Migranten an Bord wird die Lage immer bedenklicher. Auch Spanien erteilte der Dresdner Organisation Mission Lifeline eine Absage, in einen Hafen des Landes einzufahren. Zudem zog auf dem Mittelmeer schlechtes Wetter auf. Die Lage könnte so für die deutsche Besatzung und für die Flüchtlinge lebensgefährlich werden, sagte der Grünen-Parlamentarier Manuel Sarrazin nach einem Besuch auf dem Schiff. “Wenn das Wetter schlecht ist, haben wir eine Seenotsituation.” Derweil durfte ein Containerschiff mit Flüchtlingen nach tagelangem Warten in Sizilien anlegen.

Die “Lifeline” hatte am Donnerstag die Migranten aufgenommen und befindet sich immer noch in der Nähe von Malta in Warteposition. Malta fühlt sich nicht zuständig. Und in Italien will die neue populistische Regierung private Hilfsorganisationen komplett verbannen.odyssee schiff lifeline, 22.00

+++ 22.20 Uhr: Containerschiff mit Migranten darf in Italien anlegen +++

Das dänische Containerschiff mit geretteten Migranten an Bord darf nach tagelangem Warten in Italien anlegen. Der Bürgermeister der sizilianischen Stadt Pozzalla erklärte italienischen Nachrichtenagenturen, dass Innenminister Matteo Salvini die Hafeneinfahrt der “Alexander Maersk” erlaubt habe. “Wir werden diese Menschen mit der gleichen Menschlichkeit wie immer aufnehmen”, sagte Roberto Ammatuna, “heute ist ein wichtiger Tag, weil es sich (…) gezeigt hat, dass die Solidarität immer noch ein verbreitetes Gefühl ist.”

+++ 21.05 Uhr: Ex-Leibwächter Bin Ladens festgenommen – Abschiebung wird vorbereitet +++

Ein seit vielen Jahren in Deutschland lebender früherer Leibwächter des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden ist festgenommen worden und soll abgeschoben werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe in einem Bescheid ein bislang anerkanntes Abschiebehindernis widerrufen, teilte ein Sprecher der Stadt Bochum mit. Die Polizei Bochum habe Sami A. festgenommen, als er seiner täglichen Meldeauflage auf einer Polizeiwache nachgekommen sei. Durch den Bescheid sei nun eine Abschiebung möglich. Die “Bild”-Zeitung hatte zuerst berichtet.

Die Abschiebung des 42-jährigen Tunesiers wird den Angaben zufolge nun von der Ausländerbehörde vorbereitet. Nach dpa-Informationen kam er noch am Montag in Abschiebehaft. “Wir unternehmen alles, um Sami A. so schnell wie möglich in sein Heimatland abzuschieben”, sagte Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) laut einer Mitteilung.

+++ 19.40 Uhr: Auto in Fußgängerzone – Haftbefehl wegen Mordes gegen 18-Jährigen +++

Nach einer tödlichen Autofahrt in der Fußgängerzone in Hannover hat die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen den 18-jährigen Fahrer beantragt. “Der Haftbefehl ist wegen des Vorwurfs des Mordes ergangen”, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover, Thomas Klinge. Hinzu kämen auch Vorwürfe wie Gefährdung des Straßenverkehrs, Verkehrsunfallflucht und gefährliche Körperverletzung. Die Polizei hatte zunächst wegen fahrlässiger Tötung und unerlaubten Entfernens vom Unfallort ermittelt.

Der 18-jährige Deutsche soll am Sonntag auf der Flucht vor der Polizei einen Fußgänger mit hoher Geschwindigkeit angefahren und tödlich verletzt haben. Das 82 Jahre alte Opfer starb demnach noch an der Unfallstelle. Der Autofahrer raste davon und rammte mit dem Wagen noch einen Ampelmast. Von dort aus flohen der Fahrer und seine Beifahrerin zu Fuß weiter. Die Polizei konnte die 17 Jahre alte Beifahrerin schnell fassen. Der 18-Jährige stellte sich später selbst der Polizei. Die Ermittler hatten den Mann daraufhin am Montagvormittag vernommen.

+++ 19.05 Uhr: ”Seehofer abschieben” – 300 Menschen protestieren gegen Innenminister +++

Knapp 300 Menschen haben vor der Bayerischen Landesvertretung in Berlin gegen die Asylpolitik von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) demonstriert. Auf Transparenten hieß es: “Horst Du die Signale? Hau ab”, “Seehofer muss weg”, “Kein Schlauchboot für Horst” und “Lasst Euch nicht verhorsten”. Die Demonstration war von einer Privatperson unter dem Motto “Seehofer abschieben” angemeldet worden. Die Demonstranten wollten von der Landesvertretung über den Boulevard Unter den Linden bis zum Pariser Platz am Brandenburger Tor ziehen. Zahlreiche Polizisten sicherten die Landesvertretung.Bayerische Wähler unbeeindruckt von CSU-Vorgehen in Flüchtlingspolitik 11.09

+++ 18.50 Uhr: Tote Frau in Bregenz gefunden – Mann festgenommen +++

Eine junge Frau ist im österreichischen Bregenz nach einem Streit mit einem Mann und einem Sturz aus einem Haus ums Leben gekommen. Entgegen ersten Angaben der Polizei starb die Frau (27) nicht durch Schüsse, sondern stürzte aus einem Fenster. Die Polizei geht von einem Beziehungsstreit aus, wie sie am Abend bei einer Pressekonferenz in Bregenz sagte. Ihr Partner (30) habe sich anschließend in einer Wohnung verschanzt. Er sprang später auch aus dem Fenster, schwebe aber nicht in Lebensgefahr und sei festgenommen worden. Der Mann habe vorher noch eine Frau und ein Kind als Geiseln festgehalten, die er nach Verhandlungen mit der Polizei freiließ. Er soll lediglich eine Schreckschusswaffe gehabt haben. Weshalb die Ermittler zunächst von tödlichen Schüssen gesprochen hatten, blieb unklar.

+++ 18.40 Uhr: Außer Kontrolle geraten: Paar hält 82 Chihuahuas in Privathaus +++

Hunde über Hunde: Ein besonders krasser Fall von Tierhortung hat in Großbritannien Schlagzeilen gemacht. Ein Paar in Birmingham soll 82 Chihuahuas in seinem Privathaus angesammelt haben. Das berichtete die Tierschutzorganisation RSPCA (Royal Society for the Prevention of Cruelty to Animals).

Der Fund wurde bereits im vergangenen Jahr gemacht, aber jetzt erst veröffentlicht. Ein Bericht dazu soll am Mittwoch im britischen Fernsehesender Channel 5 ausgestrahlt werden. Der RSPCA zufolge hatte sich das Paar erst vor vier Jahren zwei Chihuahuas namens Blue und Tinkerbell zugelegt. “Unglücklicherweise ließen sie ihre Hunde nicht sterilisieren”, sagte eine Tierschützerin, die an dem Einsatz beteiligt war. Sie vermehrten sich offenbar rasend schnell.

+++ 18.03 Uhr: Urteil: Arrest nach Schlägen gegen Kippa-Träger in Berlin +++

Nach der Gürtel-Attacke gegen einen Kippa tragenden Israeli in Berlin ist ein 19-Jähriger wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen worden. Das Amtsgericht Tiergarten verhängte einen Arrest von vier Wochen gegen den Syrer nach Jugendstrafrecht. Der Arrest gilt wegen der Untersuchungshaft als verbüßt.

+++ 17.10 Uhr: Unbekannte verwüsten Gymnasium – Schüler bekommen frei +++

Eine Schule in der Nähe von Köln hat wegen Vandalismus den Unterricht abgesagt. Unbekannte hätten sich zwischen Sonntagnachmittag und dem frühen Montagmorgen Zutritt zu dem Gymnasium in Rösrath verschafft und dort großflächig gewütet, berichtete die Polizei. Wegen der Schäden entschied die Schule, den Unterricht zu Wochenbeginn auszusetzen – die Schüler wurden nach Hause geschickt. Man könne “die Sicherheit im laufenden Betrieb nicht mehr gewährleisten”, hieß es in einer Mitteilung an die Eltern.

Die Täter drangen den Angaben zufolge durch ein Fenster in die Schule ein. Dort schlugen sie Scheiben ein, verteilten Eier, Mehl und Margarine, entleerten Feuerlöscher und rissen zum Beispiel auch einen Beamer von der Decke. Polizisten fanden mehrere beschädigte Elektronikgeräte, darunter auch Monitore. “Das ist kein Streich mehr”, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizei ermittele wegen Hausfriedensbruchs und gemeinschädlicher Sachbeschädigung. Der “Express” und der “Kölner Stadt-Anzeiger” hatten darüber berichtet.

+++ 16.35 Uhr: Drei bei der Türkei-Wahl festgenommene Deutsche wieder frei +++

Die drei bei der Wahl in der Türkei festgenommen Deutschen sind wieder frei. Das teilte das Auswärtige Amt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die beiden Männer aus Köln und die Frau aus Halle in Sachsen-Anhalt wurden am Montag im südosttürkischen Uludere einem Staatsanwalt vorgeführt und anschließend wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie hatten etwa 24 Stunden in Polizeigewahrsam verbracht. 

Die drei Deutschen gehörten zu einer elfköpfigen Reisegruppe, die auf eigene Faust zur Wahlbeobachtung in die Provinz Sirnak gereist war. Sie waren einer Einladung der pro-kurdischen HDP gefolgt, hatten nach Angaben aus der Gruppe aber keine offizielle Akkreditierung. Weitere Hintergründe der Festnahme wurden zunächst nicht bekannt.

+++ 16.10 Uhr: Südafrikanischer Fotograf David Goldblatt mit 87 Jahren gestorben +++

Der südafrikanische Fotograf David Goldblatt, der mit seinen Bildern das frühere Apartheidssystem in seinem Land angeprangert hat, ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Goldblatt sei zu Hause in Johannesburg “friedlich im Schlaf gestorben”, sagte die Leiterin der Galerie Goodman, Liza Essers, der Nachrichtenagentur AFP. Südafrikas Staatschef Cyril Ramaphosa erklärte, mit Goldblatt habe sein Land “einen der führenden Dokumentare der Kämpfe unseres Volkes” verloren.

Goldblatt hatte in seinen Fotos festgehalten, wie zu Zeiten der Apartheid die weiße Minderheit in Südafrika die Schwarzen systematisch unterdrückte. So machte der Fotograf die Schrecken des Apartheidregimes in dem damals international isolierten Land für Außenstehende sichtbar. 1988 war Goldblatt der erste Südafrikaner, der im renommierten Museum of Modern Art (MoMA) in New York eine Einzelausstellung bekam.

+++ 15.55 Uhr: Bußstrafen am Ballermann: Polizei setzt “Benimmregeln” durch +++

Die Polizei auf Mallorca geht in diesem Sommer hart gegen Sauftouristen und Verstöße gegen die seit 2017 geltenden “Benimmregeln” vor. Ende vergangener Woche hätten  Sicherheitskräfte 15 Geschäfte nahe der Partymeile Playa de Palma ausfindig gemacht, die trotz eines Verbots zwischen Mitternacht und acht Uhr morgens Alkohol verkauft oder auf der Straße mit Sonderangeboten für alkoholische Getränke geworben hätten, berichtete die “Mallorca Zeitung” unter Berufung auf Polizeiangaben.

Alkoholverkauf in der Nacht ist nur noch in Gastronomiebetrieben, aber nicht in Läden und Kiosken erlaubt. Auf einige Betreiber kämen hohe Geldstrafen zu, hieß es. Das Blatt sprach von einer ”Knöllchen-Offensive” am Ballermann. Bereits vor zwei Wochen waren Beamte gegen betrunkene, lärmende oder aggressive Touristen vorgegangen, hatten Bußgelder verhängt und zum Teil Anzeige erstattet. 

+++ 15.50 Uhr: Explosion im Präsidentenwahlkampf in Simbabwe: Verletzter gestorben +++

Nach der Explosion bei einer Wahlkampfveranstaltung von Simbabwes Präsidenten Emmerson Mnangagwa ist einer der fast 50 Verletzten gestorben. Das sagte Polizeisprecherin Charity Charamba, zwei Tage nach dem Vorfall in Bulawayo, der zweitgrößten Stadt des südafrikanischen Binnenlandes. Der 75-jährige Präsident hatte die Explosion, die sich nach seinen Angaben nur wenige Zentimeter von ihm entfernt ereignete, als Anschlag auf sein Leben bezeichnet. Die Ermittlungen dauern nach Polizeiangaben noch an. Festnahmen habe es keine gegeben.

+++ 15.37 Uhr: Güterzug reißt Koffer kilometerweit mit – Kamera bleibt heil +++

Ein Reisender hat auf dem Bahnsteig von Dessau in Sachsen-Anhalt plötzlich seinen Koffer eingebüßt, als ein vorbeirauschender Güterzug das Gepäckstück mitriss – und dennoch Glück im Unglück gehabt. Laut Polizei geriet der Koffer am Sonntag in den Sog des Zuges und verklemmte sich an einem Kesselwagen. Der Mann alarmierte daraufhin die Sicherheitskräfte, die den Zug im gut 25 Kilometer entfernten Bitterfeld stoppen ließen. Das mitgerissene Gepäck des 35-Jährigen war zwar arg lädiert, eine eingepackte hochwertige Kamera überstand den Trip jedoch unbeschadet, wie die Polizei mitteilte.

+++ 15.35 Uhr: Auto prallt gegen Klo – Klo fällt auf Mann +++

Beim Transport einer mobilen Toilette mit einer Sackkarre ist ein 37-Jähriger in Bochum unter dem Klo begraben worden. Er wurde leicht verletzt, berichtete die Polizei. Ein Autofahrer hatte beim Rückwärtsausparken den Klo-Transport übersehen. Er fuhr mit seinem Auto gegen das Klo, die Toilette kippte um und fiel auf den 37-Jährigen. Der Fahrer sei aus seinem Auto gesprungen und habe den Mann befreit, berichtete die Polizei. Fazit der Polizei: “Der Dortmunder zog sich bei dem Vorfall leichte Verletzungen zu. Ein Rettungswagen brachte ihn ins Krankenhaus. Das Auto des Esseners kam mit einer Beule davon, die Toilette blieb unbeschädigt.”

+++ 15.27 Uhr: Wegen großer Hitze in Samara: Kostenloses Wasser für WM-Fans +++

Wegen der großen Hitze in Samara wurden die Fans rund um die Partie von WM-Gastgeber Russland gegen Uruguay mit kostenlosem Wasser versorgt. Die Behörden in der Millionenstadt an der Wolga warnten die Menschen zudem davor, zu viel Sport in der Sonne zu treiben. Tagsüber kletterte das Thermometer auf bis zu 35 Grad, kurz vor dem Anpfiff des letzten Gruppenspiels des Ausrichters waren es immer noch mehr als 30 Grad. Russland und Uruguay kämpfen am späten Nachmittag um Platz eins in der Gruppe A. Beide Teams standen schon vor dem Anpfiff als Achtelfinal-Teilnehmer fest.

+++15.25 Uhr: Putin und Erdogan vereinbaren weitere Zusammenarbeit +++

Der russische Präsident Wladimir Putin und der wiedergewählte türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben eine Fortsetzung ihrer engen Zusammenarbeit vereinbart. Am Tag nach Erdogans Wahlsieg schrieb Putin zunächst ein Glückwunschtelegramm, später telefonierten die Staatschefs miteinander, wie der Kreml in Moskau mitteilte.

Sie vereinbarten, die gemeinsamen Bemühungen um eine Beendigung des Krieges in Syrien fortzusetzen. Wichtig seien auch bilaterale Projekte wie die Gaspipeline Turkish Stream durch das Schwarze Meer und der Bau des ersten türkischen Kernkraftwerks in Akkuyu. Was ist mit den Deutsch-Türken los?14.30Uhr

+++ 15.20 Uhr: Mindestens 14 Tote bei Erdrutschen in Vietnam +++

Bei mehreren Erdrutschen sind in Vietnam mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Weitere elf Menschen galten als vermisst, wie der Katastrophenschutz mitteilte. Schwere Regenfälle hatten am Wochenende die Erdrutsche und Überschwemmungen in mehreren Provinzen im Norden des Landes ausgelöst. Allein in der ärmsten Provinz Vietnams, in Lai Chau, starben elf Menschen. Auch die Vermisstenmeldungen kamen aus dieser Provinz. Hunderte Häuser wurden in dem südostasiatischen Land am Wochenende zerstört. Der Sachschaden belief sich nach ersten Schätzungen auf 3,3 Millionen US-Dollar (rund 2,8 Mio Euro). Auch für die kommenden Tagen wurde mit weiteren schweren Regenfällen gerechnet.

+++ 15.18 Uhr: Russische Touristin findet toten Delfin im Wald +++

In Russland hat eine Touristin in einem Wald einen ausgesetzten, toten Delfin entdeckt. Die Frau habe bei einem Spaziergang den Tümmler zufällig nahe einer Autobahn nördlich des Schwarzmeerortes Sotschi gefunden und sofort Tierschützer alarmiert, teilte das Delfinrettungszentrum der Stadt mit. Der Vorfall sei schon vor wenigen Wochen passiert, hieß es. Tierärzte hätten den Delfin untersucht, bislang sei aber noch keine eindeutige Todesursache ermittelt worden. Wie das mehr als zwei Meter lange Tier in den Wald kam, sei ebenfalls unbekannt. Möglicherweise sei der Delfin illegal in einem Zoo gehalten worden, beim Transport gestorben und dann tot in den Wald gebracht worden.

+++ 15.10 Uhr: Autofahrer fährt vor Beerdigung in Kirchenbesucher – Mehrere Verletzte +++

Ein Autofahrer hat auf einem Kirchvorplatz in Irland mehrere Menschen angefahren und einige von ihnen schwer verletzt. Das Unglück ereignete sich im Westen von Dublin kurz vor einer Beerdigung, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer habe sich offenbar unwohl gefühlt, als er auf den Parkplatz vor der Kirche fuhr, und dabei die Kontrolle über das Fahrzeug verloren, berichteten irische Medien und Zeugen. Die Polizei machte zunächst keine Angaben zur Unfallursache.

Vier Verletzte mussten nach Polizeiangaben in ein Krankenhaus gebracht werden, zwei von ihnen hatten schwere Verletzungen erlitten. Weitere 13 Menschen mussten vor Ort medizinisch versorgt werden, wie die Rettungskräfte mitteilten. Eine junge Frau, Jo Archbold, schrieb beim Kurzmitteilungsdienst Twitter, der Vorfall während der Beerdigung des Onkels ihres Vaters habe keinen terroristischen Hintergrund: Der Fahrer des Unglückswagens sei ein Pfarrer gewesen.

+++ 15.03 Uhr: EU erlässt Sanktionen gegen Militärs in Myanmar +++

Die EU hat Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs aus Myanmar verhängt. Die sieben betroffenen Beamten aus Armee, Polizei und Grenzschutz seien maßgeblich an der Vertreibung Hunderttausender muslimischer Rohingya beteiligt gewesen, erklärten die EU-Außenminister in Luxemburg. Die Regierung von Myanmar (ehemals: Birma), an der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi beteiligt ist, sei aufgefordert, im gesamten Land für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu sorgen. Die EU wirft den Militärs in dem südostasiatischen Land unter anderem Vergewaltigungen, Hinrichtungen und das Niederbrennen von Dörfern vor. Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen als “ethnische Säuberung”. Bereits im April hatte die EU ihr Waffenembargo gegen Myanmar verschärft und die militärische Zusammenarbeit mit der Armee des Landes verboten.

+++ 14.55 Uhr: Mutmaßlicher Islamist Sami A. soll nach Tunesien abgeschoben werden +++

Ein mutmaßlicher Islamist, bei dem es sich laut Medienberichten um einen früheren Leibwächter des 2011 getöteten Al-Kaida-Führers Osama bin Laden handelt, soll nach Tunesien abgeschoben werden. Der Tunesier Sami A. sei am Montag festgenommen worden, bestätigte ein Sprecher der Stadt Bochum entsprechende Medienberichte. Er musste sich demnach regelmäßig bei der Polizei melden und wurde dabei auf dem Polizeipräsidium festgenommen. Hintergrund für die Festnahme ist demnach, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ein bislang bestehendes Abschiebehindernis widerrief. Dadurch sei eine Abschiebung möglich, die nun vorbereitet werde. A. sei nach dem Bescheid des Bamf direkt festgenommen worden, weil der Staatsschutz Kennntnisse über Kontakte ins islamistische Milieu habe.

+++ 14.19 Uhr: Lebenslange Haft in Prozess um Berliner Tiergarten-Mord +++

Im Prozess um den gewaltsamen Tod einer Kunsthistorikerin im Berliner Tiergarten ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Berliner Landgericht sprach den Mann des Mordes in Tateinheit mit Raub mit Todesfolge schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Ilyas A. soll die 60-Jährige laut Anklage im vergangenen September erwürgt haben, um einen Raub zu verschleiern. 

tiergarten

+++ 13.23 Uhr: Nach Politikermord alle Polizisten von mexikanischer Kleinstadt festgenommen +++

Nach der Ermordung eines Kandidaten für das Bürgermeisteramt im mexikanischen Ocampo sind alle Polizisten der Kleinstadt vorläufig festgenommen worden. Alle kommunalen Polizeibeamten hätten ihre Waffen abgeben müssen, teilte die Sicherheitsbehörde des westlichen Bundesstaates Michoacán mit, in dem die 20.000-Einwohner-Stadt Ocampo liegt. Sie würden befragt, um ihre eventuelle Beteiligung an Taten zu klären, die die geltenden Verhaltensregeln verletzen. Die Zahl der betroffenen Beamten wurde nicht mitgeteilt. Außerdem blieb offen, ob die interne Untersuchung gegen die Polizisten im Zusammenhang mit der Ermordung des Bürgermeisterkandidaten Fernando Angeles steht. Dieser war am Donnerstag erschossen worden. 

+++ 13 Uhr: Nato-Generalsekretär Stoltenberg gratuliert Erdogan zur Wiederwahl +++

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Wahlsieg gratuliert und zugleich die Werte des Verteidigungsbündnisses hervorgehoben. “Ich werde Präsident Erdogan zu seiner Wiederwahl als Präsident gratulieren”, sagte Stoltenberg bei seiner Ankunft zum Treffen der EU-Verteidigungsminister in Luxemburg. “Ich gratuliere auch dem türkischen Volk für die hohe Wahlbeteiligung.” Mit Blick auf das rigide Vorgehen der türkischen Behörden gegen Regierungskritiker fügte Stoltenberg hinzu: “Die Nato basiert auf einigen Grundwerten: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und individuelle Freiheiten.” Er selbst messe diesen Werten große Bedeutung bei und spreche sie bei seinen Besuchen in den Hauptstädten der Nato-Staaten an, auch in Ankara. 

+++ 12.36 Uhr: Seit Seehofers Anordnung: Zwei Ausländer an Grenze abgewiesen +++

Seit der Anordnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Zurückweisung von Menschen mit Einreisesperre sind zwei Ausländer an der Grenze abgewiesen worden. Das teilte die Sprecherin seines Ministeriums, Eleonore Petermann, in Berlin mit. Die Regelung gilt für Menschen, für die nach einer Abschiebung ein befristetes Aufenthalts- oder Einreiseverbot ausgesprochen worden war. Sie war am Dienstagnachmittag vergangener Woche in Kraft getreten. Davon betroffen sind nur Ausländer, die an den Grenzübergängen zu Österreich kontrolliert werden.

“Die übrigen Grenzen sind offen”, sagte Petermann. Das bedeutet, dass ein mit Einreiseverbot belegter Ausländer beispielsweise aus Polen kommend einreisen kann, wenn er neue Asylgründe anführt.

+++ 12.29 Uhr: Indonesien: Gesunkene Fähre wohl entdeckt – etwa 200 Vermisste +++

Nach dem Fährunglück in Indonesien mit offiziell vier Toten und rund 200 Vermissten haben Rettungstrupps möglicherweise das Wrack des gesunkenen Holzbootes gefunden. In rund 490 Metern Tiefe sei ein Objekt in Form eines Schiffes lokalisiert worden, berichteten indonesische Medien unter Berufung auf den Katastrophenschutz. Ob es sich dabei wirklich um die verunglückte Fähre handelt,
müsse noch überprüft werden.

Die Fähre war am 18. Juni auf dem Tobasee im Norden der Insel Sumatra in ein Unwetter geraten und gesunken. Bisher konnten nach offiziellen Angaben lediglich 18 Passagiere gerettet werden, darunter der Kapitän und Eigentümer des Schiffs. Vier Leichen wurden demnach geborgen. Da keine Passagierliste vorliegt, ist die genaue Zahl der Reisenden nicht bekannt. Berichten zufolge soll die Fähre überladen und ohne Zulassung unterwegs gewesen sein. Die Polizei wirft vier Verdächtigen vor, mehr Menschen als genehmigt an Bord gelassen zu haben.

+++ 12.23 Uhr: NRW: Mehrere Verletzte bei Unglück mit Heißluftballon +++

Bei einem Unglück mit einem Heißluftballons sind in Nordrhein-Westfalen mehrere Menschen verletzt worden. Der Ballon aus den Niederlanden ging am Sonntagabend auf einem Feld bei Schwalmtal-Lüttelforst nieder, wie die Polizei in Viersen mitteilte. Es handelte sich demnach um eine Notlandung aufgrund eines Wetterumschwungs.

Der Korb setzte den Angaben zufolge zwar wie geplant auf, wurde aber von einer starken Windböe erfasst und wieder rund fünf Meter in die Höhe gezogen. Als der Wind nachließ, prallte der Ballon demnach zurück auf den Acker, wobei drei von sieben Ballonfahrern leicht und einer schwer verletzt wurden. Der schwer verletzte 74-jährige Niederländer wurde in ein Krankenhaus gebracht.

+++ 11.11 Uhr: Türkei: CHP-Kandidat erkennt Erdogans Wahlsieg an +++

Der türkische Oppositionskandidat Muharrem Ince hat das Ergebnis der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom Sonntag anerkannt. “Ich akzeptiere diese Wahlergebnisse”, sagte der Kandidat der linksnationalistischen CHP am Mittag bei einer Pressekonferenz in Ankara. Laut den vorläufigen Ergebnissen erhielten Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine islamisch-konservative AKP erneut eine knappe Mehrheit.

Wahlkommission erklärt Erdogan zu Sieger bei Abstimmung in Türkei

+++ 10.51 Uhr: Ifo-Geschäftsklima-Index verschlechtert sich +++

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Juni erwartungsgemäß eingetrübt. Wie das Ifo-Institut in München mitteilte, fiel der von ihm erhobene Geschäftsklimaindex um 0,5 Punkte auf 101,8 Zähler. Analysten hatten im Schnitt mit einem Rückgang in diesem Ausmaß gerechnet. Die befragten Unternehmen bewerteten zwar ihre aktuelle Geschäftslage schlechter, die Erwartungen für das nächste halbe Jahr blieben aber unverändert.

“Der Rückenwind für die deutsche Wirtschaft flaut ab”, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Seit Dezember ist der Ifo-Index nur einmal gestiegen – und sechsmal gefallen. Im Juni verschlechterte er sich in allen betrachteten Bereichen, also in der Industrie, bei den Dienstleistern, im Handel und am Bau. Das Ifo-Geschäftsklima gilt als der wichtigste Frühindikator für die deutsche Wirtschaft.

+++ 10.35 Uhr: Libyen: Marine rettet fast 1000 Flüchtlinge +++

Die libysche Marine hat am Sonntag nach eigenen Angaben fast tausend Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Am späten Abend traf ein Marineschiff mit 490 Menschen an Bord im Hafen der Hauptstadt Tripolis ein, wie der Marineoffizier Rami Ghommeidh sagte. Die Flüchtlinge seien in mehreren Schlauchbooten unterwegs gewesen und in Not geraten. Zuvor hatte die Marine bereits 361 Migranten im Mittelmeer aufgegriffen, wie Marinesprecher Ajub Kacem sagte. Unter den vor der Küste von Al-Choms geretteten Menschen seien 88 Frauen und 44 Kinder gewesen. In derselben Gegend seien am Sonntag 97 weitere Bootsflüchtlinge gerettet worden.

Seit Mittwoch griff die libysche Marine fast 2000 Flüchtlinge auf, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollten. Weitere gerettete Flüchtlinge warten derweil auf Schiffen darauf, in einen europäischen Hafen einlaufen zu dürfen. Italien verweigert inzwischen Hilfs- und Handelsschiffen, die Flüchtlinge an Bord haben, in den Häfen des Landes anzulegen.

+++ 10.13 Uhr: Sachsen: Polizei beschlagnahmt mehr als fünf Tonnen Schmuggel-Tabak +++

Bei einer Kontrolle in Sachsen hat die Bundespolizei auf einen Schlag fast fünfeinhalb Tonnen Schmuggeltabak in drei Kleintransportern beschlagnahmt. Der Fund gelang den Beamten bereits in der Nacht zum vergangenen Freitag in Großschönau im Landkreis Görlitz, wie die Bundespolizeiinspektion in Ebersbach mitteilte. In den Fahrzeugen aus Polen befanden sich demnach je neun große Kartons mit Rauchtabak – insgesamt 5428 Kilogramm.

Die weiteren Ermittlungen übernahm der Zoll in Dresden. Dieser schätzt den Steuerschaden auf etwa 122.000 Euro. Gegen die Fahrer der Transporter im Alter von 27 bis 30 Jahren wird wegen Verstoßes gegen die Abgabenordnung und Steuerhinterziehung ermittelt.

+++ 10.06 Uhr: Familienministerin Giffey will Burkinis im Schwimmunterricht erlauben +++

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich offen dafür gezeigt, muslimischen Schülerinnen im Schwimmunterricht Burkinis zu erlauben. Am wichtigsten sei, dass “alle schwimmen lernen”, sagte Giffey am Sonntagabend bei einer Veranstaltung der “Zeit”. Wenn Schulen die Teilnahme am Schwimmunterricht förderten, indem sie Burkinis erlaubten und ausgäben, sei das nicht gerade optimal und eine schwierige Situation – aber ein pragmatischer Weg. “Konsequent müssen wir darin sein, dass alle Kinder am Schwimmunterricht teilnehmen”, sagte die SPD-Politikerin. Wichtig sei, dass der Bildungsauftrag im Vordergrund stehe und die Sache “nicht hochstilisiert wird zum Untergang des Abendlands”.

Für Schlagzeilen hatte vor kurzem ein Gymnasium im nordrhein-westfälischen Herne gesorgt, dass Burkinis kostenlos an Schülerinnen verleiht. Vor allem aus der Union kam Kritik. CDU-Vizechefin Julia Klöckner warf der Schule vor, sie zementiere damit “ein frauendiskriminierendes Rollenverständnis”.

+++ 10.00 Uhr: Waffensammlung im Keller: Polizei räumt Nachbarhäuser +++

Nach Entdecken einer Waffensammlung im Keller hat die Polizei in Brandenburg Nachbarhäuser räumen müssen. Wie ein Polizeisprecher am Morgen berichtete, gehörte das Arsenal in dem Ort Calau einem 46-jährigen Mann, der kürzlich gestorben ist. Der Vater des Mannes informierte demnach die Beamten am
Sonntagmittag, nachdem er die Waffen – darunter Übungsbomben und Handgranaten – im Keller und in der Garage seines Sohnes entdeckt hatte. Der RBB hat über den Waffenfund berichtet

Um die Wohnung herum wurde ein Sperrkreis errichtet, 72 Menschen mussten ihre Wohnungen vorübergehend verlassen. Ein Teil der Munition wurde von Spezialkräften kontrolliert gesprengt. Erst am späten Sonntagabend wurde der Sperrkreis aufgehoben, die Bewohner konnten zurück in ihre Häuser gehen. Die Polizei ermittelt nun, wie die Waffen in Besitz des Mannes kommen konnten. Auch die Todesursache des 46-Jährigen ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

+++ 9.51 Uhr: Tankstellenräuber zwingt Mann mit Messer zu Fluchthilfe +++

Ein Tankstellenräuber hat im hessischen Kassel einen Autofahrer mit Waffengewalt gezwungen, ihn bei der Flucht zu unterstützen. Der Kriminelle sei auf der Beifahrerseite des Wagens eingestiegen und habe den 30 Jahre alten Autofahrer drohend ein Messer mit rund 20 Zentimeter langer Klinge vorgehalten, sagte ein Polizeisprecher.

Der mutmaßliche Räuber wurde ein Stück mitgenommen, stieg dann wieder aus und flüchtete zu Fuß weiter. Die Tat hat sich bereits am Samstagabend ereignet. Bislang gebe es keine konkreten Hinweise auf den Täter, sagte der Sprecher. Die Polizei setze bei der Fahndung auch auf Zeugenaussagen. Bei seinem Überfall erbeutete der Tankstellenräuber mehrere hundert Euro.

+++ 9.47 Uhr: Türkei: Orban gratuliert Erdogan zum Wahlsieg +++

Als erster Regierungschef eines EU-Landes hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Wahlsieg gratuliert. “Die Stabilität der Türkei ist für ganz Europa eine gute Nachricht”, hieß es in dem Glückwunschschreiben nach Angaben eines Orban-Sprechers vom Morgen. Europa stehe “vor zahllosen schweren sicherheitspolitischen Herausforderungen, zu deren Bewältigung eine berechenbare und effiziente Zusammenarbeit mit der Türkei unumgänglich ist”. Erdogan hat die von Manipulationsvorwürfen der Opposition überschattete Präsidentenwahl nach Angaben der Wahlkommission in der ersten Runde mit 52,55 Prozent gewonnen. Orban wird für seinen autoritären Regierungsstil kritisiert; er hat autoritär geführte Staaten wie die Türkei, Russland oder China als Vorbilder bezeichnet.

+++ 9.37 Uhr: Umfrage: Harte Forderungen zu Flüchtlingen nützen CSU nichts +++

Ihre Strategie in der Flüchtlingspolitik hat der CSU in Bayern laut einer Umfrage zur Landtagswahl nichts genutzt. Dem am Montag veröffentlichten RTL/NTV-Trendbarometer zufolge kämen die Christsozialen um Ministerpräsident Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer derzeit auf 40 Prozent und wären damit deutlich von der angestrebten absoluten Mehrheit entfernt. Gegenüber ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl von 2013 würde sie damit 7,7 Prozentpunkte verlieren.     Die Grünen kämen der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge derzeit auf 14 Prozent, die SPD und die AfD erreichten je 13 Prozent, die Freien Wähler acht Prozent und die FDP fünf Prozent. Die Linke könnte in Bayern drei Prozent für sich verbuchen.

Forsa-Chef Manfred Güllner bezeichnete das Vorgehen der CSU im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik mit der CDU um Bundeskanzlerin Angela Merkel als kontraproduktiv. “Mit ihrem rabiaten Vorgehen gegen die Kanzlerin schadet die CSU-Spitze nicht nur der Union insgesamt, sondern vor allem auch der eigenen Partei – die CSU kann nicht einmal die eigenen Anhänger geschweige denn die Mehrheit der bayerischen Landsleute überzeugen.” Demnach bewertet die Mehrheit der Bayern auch die Arbeit von Söder und Seehofer negativ. Nur 38 Prozent der Einwohner des Bundeslands sind mit Söder zufrieden. Selbst unter CSU-Anhängern hat Merkel mehr Befürworter. Während 61 Prozent der CSU-Anhänger mit der Arbeit der Kanzlerin zufrieden sind, sagen 56 Prozent dies über Söder.

+++ 8.27 Uhr: Explosion in Wuppertal: Ursache noch unklar +++

Wuppertal: Einsturz nach Explosion, 17.40Nach der heftigen Explosion in einem Wuppertaler Wohnhaus dauert die Ursachensuche an. Noch sei unklar, was die Detonation ausgelöst habe, sagte ein Polizeisprecher in Wuppertal. Fünf Menschen waren dabei schwer verletzt worden. Weitere 31 Menschen konnten sich retten oder gerettet werden. Ein großer Teil des Hauses stürzte ein. Man müsse sich nun Schritt für Schritt durch die Trümmer vorarbeiten, sagte der Polizeisprecher. Die Ursachensuche werde nicht einfach.

Lange Zeit war unklar, ob sich unter den Trümmern noch weitere Opfer befinden. Schließlich gaben die Behörden Entwarnung: Es werde niemand vermisst. Die Detonation hatte große Teile des Hauses mit drei Etagen und einem Dachgeschoss regelrecht weggesprengt. Wenig später schlugen meterhohe Flammen aus den Trümmern. Aus den Nachbarhäusern waren Bewohner in Panik auf die Straße gerannt. Den Helfern bot sich ein Bild der Verwüstung. Noch am Sonntag wurde mit dem Abriss der einsturzgefährdeten Reste des Hauses begonnen.

+++ 8.07 Uhr: Griechenland: Seebeben erschüttert Peloponnes +++

 Ein Seebeben der Stärke 5,3 hat den größten Teil der griechischen Halbinsel Peloponnes erschüttert. Dies teilte das Geodynamische Institut in Athen mit. Das Zentrum des Bebens lag nach ersten Messungen etwa zehn Kilometer unter dem Meeresboden rund 38 Kilometer westlich der kleinen Hafenstadt Methoni. Nennenswerte Schäden wurden laut griechischer Polizei nicht gemeldet, berichtete das Staatsradio ERT. 

Die Region ist stark seebebengefährdet. Dort befindet sich die tiefste Stelle des Mittelmeers mit von knapp 5300 Meter, es treffen die afrikanische und die europäische Kontinentalplatte aufeinander. Dabei entstehen immer wieder starke Beben. 

+++ 7.05 Uhr: Thailand: Jugend-Fußballer in Höhle eingeschlossen +++

Fußballmannschaft in Höhle eingeschlossen

Eine thailändische Jugend-Fußballmannschaft ist seit dem Wochenende in einer Höhle eingeschlossen. Eine Sturzflut habe ihr den Weg nach draußen versperrt, teilte die Polizei in der nordthailändischen Provinz Chiang Rai mit. Bei einer Rettungsaktion durchsuchten Spezialkräfte, darunter auch
Taucher, die Höhle, konnten die Jugendlichen aber zunächst nicht finden, sagte der lokale Polizeichef. Die Rettungskräfte hätten aber unter anderem Rucksäcke und Fußabdrücke der Jugendlichen in der Höhle entdeckt.

Bei den Vermissten handelt es sich um zwölf Jungen im Alter von 11 bis 15 Jahren und ihren 25-jährigen Trainer. Sie stammen nach Angaben der Polizei aus verschiedenen Teilen der Provinz und seien nach einem Ausflug am Samstag nicht zurückgekehrt. Thailand befindet sich zur Zeit in der Regensaison. Gerade in Berggebieten kann es dabei zu plötzlichen Überschwemmungen kommen.

+++ 6.22 Uhr: Vietnam: Mindestens sieben Tote bei Erdrutschen +++

Bei mehreren Erdrutschen sind in Vietnam mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Weitere zwölf Menschen galten als vermisst, wie der Katastrophenschutz meldete. Schwere Regenfälle hatten am Wochenende die Erdrutsche und Überschwemmungen in mehreren Provinzen im Norden des Landes ausgelöst. Allein in der ärmsten Provinz Vietnams, in Lai Chau, starben fünf Menschen. Auch die Vermisstenmeldungen kamen aus dieser Provinz. Hunderte Häuser wurden in dem südostasiatischen Land am Wochenende zerstört. Der Sachschaden belief sich nach ersten Schätzungen auf 3,3 Millionen US-Dollar (rund 2,8 Mio Euro). Auch in den kommenden Tagen wurde mit weiteren schweren Regenfällen gerechnet.

+++ 6.04 Uhr: Eichenholz wird knapp +++

Eine deutlich gestiegene Nachfrage nach Eichenholz für die Möbel- und Parkettproduktion sorgt derzeit für massive Preissteigerungen bei dem Hartholz. Möbelhersteller beklagen bereits Lieferengpässe. “Die Lage spitzt sich zu”, berichtete der Geschäftsführer der von der Holz- und Möbelindustrie getragenen Initiative “Pro Massivholz”, Andreas Ruf. Oftmals sei Eichenholz für die Industrie nur noch beim Einkauf weiterer, weniger begehrter Hölzer zu haben. Allein in den vergangenen drei Jahren seien die Preise für die lange Zeit bei vielen Kunden regelrecht verpönte Holzsorte um bis zu 50 Prozent gestiegen. Angeheizt werde der Boom durch den aktuellen Trend zu rustikalen Hölzern.

+++ 4.35 Uhr: Frankreich: Ermittler decken Anschlagspläne auf Muslime auf +++

Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Muslime hat die Anti-Terror-Polizei in Frankreich zehn Verdächtige mit Verbindungen zum rechtsradikalen Milieu festgenommen. Wie aus Justizkreisen am Sonntag verlautete, erfolgten die Festnahmen am Vortag landesweit, zwei davon auf der Mittelmeerinsel Korsika. Die geplanten Aktionen richteten sich demnach möglicherweise gegen Ziele, die mit dem radikalen Islam in Verbindung stehen.

Die Verdächtigen hatten den Angaben offenbar geplant, sich Waffen zu beschaffen; bei Durchsuchungen seien Waffen beschlagnahmt worden, hieß es weiter. Unter den Festgenommenen ist demnach auch der mutmaßliche Anführer des Netzwerks. Ermittelt wird derzeit noch, wie weit die mutmaßlichen Anschlagspläne bereits ausgereift waren. Die französischen Sender TF1 und LCI berichteten, die Verdächtigen hätten vor allem radikale Imame, islamistische Häftlinge, die aus dem Gefängnis kämen, und verschleierte Frauen im Visier gehabt.

+++ 4.04 Uhr: Volkswirte: Handelskonflikte belasten deutsche Wirtschaft +++

Die internationalen Handelskonflikte sorgen nach Einschätzung von Konjunktur- und Arbeitsmarktexperten bei vielen deutschen Unternehmen zunehmend für Verunsicherung. Der von US-Präsident Donald Trump ausgelöste Zollstreit mit China, der Europäischen Union und anderen Ländern lasse Firmenchefs bei Investitionen zögern. Das erklärten Volkswirte deutscher Großbanken in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der Arbeitsmarkt in Deutschland zeige sich wegen voller Auftragsbücher und robuster Binnenwirtschaft davon aber noch unberührt.

Im Juni dürften den Schätzungen der Experten zufolge rund 2,28 Millionen Menschen ohne Job gewesen sein. Das wären etwa 36.000 weniger als im Mai und rund 194 000 weniger als vor einem Jahr.

+++ 3.59 Uhr: Schleswig-Holstein: Zwei Polizeiwagen stoßen auf Weg zum Einsatz zusammen +++

Beim Zusammenprall zweier Streifenwagen in Schleswig-Holstein sind vier Polizisten teils schwer verletzt worden. Sie waren am Sonntagabend auf dem Weg zu einem Verbrauchermarkt in Stockelsdorf, in den wahrscheinlich eingebrochen worden war, wie die Polizei am Morgen mitteilte. Die Polizisten im Alter zwischen 21 und 34 Jahren – darunter eine Frau – wurden in mehrere Krankenhäuser gebracht. 

Anrufer hatten mitgeteilt, dass zwei Männer auf der Flucht seien, die offenbar vorher in den Verbrauchermarkt eingebrochen waren. In dem Geschäft war Einbruchsalarm ausgelöst worden. Warum die Polizeiautos auf der Fahrt zum mutmaßlichen Tatort zusammenprallten, war noch unklar. Nach dem Zusammenstoß sei eines der Autos gegen einen Ampelmast geprallt, das andere sei auf der Seite liegen geblieben, hieß es weiter. Das Dach des liegenden Wagens musste von der Feuerwehr abgetrennt werden, um die zwei Insassen befreien zu können.

+++ 3.22 Uhr: Nigeria: Bewaffnete Nomaden töten Dutzende Dorfbewohner +++

Bei einem Angriff von bewaffneten Nomaden auf sechs Dörfer in Nigeria sind einem Medienbericht zufolge mindestens 86 Menschen ums Leben gekommen. Das sagte ein Polizeisprecher des Bezirks Gashish im Staat Plateau dem Sender Channels Television. Mindestens 50 Häuser und mehrere Fahrzeuge seien bei dem Angriff am Samstag zerstört worden. Im Bundesstaat Plateau kommt es immer wieder zu Spannungen und Gewalt zwischen primär muslimischen Nomaden und christlichen Bauerngemeinden. In den vergangenen Jahren sind wegen der zunehmenden Trockenheit im Norden des Landes zahlreiche Nomaden mit ihren Kuhherden in die südlicheren Regionen des Landes ausgewichen.

+++ 1.42 Uhr: Türkei: Erdogan gewinnt Wahl in erster Runde +++

Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat die Wahlkommission offiziell den Sieg von Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan bestätigt. Erdogan habe “die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten”, sagte der Chef der Wahlkommission, Sadi Güven, in der Nacht bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Ankara. Erdogan hatte bereits kurz vor Mitternacht den Sieg für sich reklamiert, obwohl noch nicht alle Stimmen ausgezählt waren.

Laut Güven kamen die islamisch-konservative AKP Erdogans, die linksnationalistische CHP, die prokurdische HDP und die ultrarechte MHP bei der Parlamentswahl über die Zehn-Prozent-Hürde. Angaben zu den genauen Ergebnissen machte der Wahlkommissionschef nicht. Sie sollen erst in mehreren Tagen bekannt gegeben werden. Laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu erhielt Erdogan 52,54 Prozent der Stimmen, sein Rivale Muharrem Ince von der CHP 30,7 Prozent.

+++ 0.08 Uhr: Alice Weidel: Demokratie in der Türkei ist in Gefahr +++

Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sieht die Demokratie in der Türkei nach den Wahlen in Gefahr. ”Der Parlamentarismus, ja die Demokratie ist gefährdet”, sagte Weidel am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur. Jetzt bewahrheite sich, was Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits vor Jahren angekündigt habe: ”Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.”

Die gefährliche neo-osmanische Einflussnahme Erdogans in der Region werde weiter zunehmen, sagte Weidel. Hinzu komme, “dass immer stärker innertürkische Konflikte auf Deutschlands Straßen ausgetragen werden”. Dies sei ein “unhaltbarer Zustand”, und auch ”der unrühmliche Verdienst von Kanzlerin Angela Merkel, die Erdogan in seinem Machtrausch stets unterstützt hat”. Statt in die Sicherung der EU-Außengrenzen zu investieren, habe sie Erdogan finanziell unterstützt und sich in der Migrationsfrage in seine Abhängigkeit begeben.

+++ 0.05 Uhr: EU- Parlamentspräsident fordert Milliarden für Schließung der Mittelmeerroute +++

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat die Europäische Union aufgefordert, deutlich mehr Geld bereitzustellen, um illegale Migration über das Mittelmeer zu verhindern. “Nach dem Vorbild der Vereinbarung mit der Türkei, durch die die Balkanroute geschlossen werden konnte, muss die EU mindestens sechs Milliarden Euro investieren, um die Mittelmeerroute zu schließen”, schreibt Tajani in einem Gastbeitrag für “Welt”. Außerdem müssten die Europäer enger mit Transitländern wie Marokko, Tunesien und Algerien zusammenarbeiten.

Der Politiker aus Italien kritisierte die ungerechte Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU: “Von den 650.000 Asylanträgen in 2017 wurden 416.000 in nur drei Ländern gestellt: Deutschland, Frankreich und Italien. Diese offenkundige Ungerechtigkeit hängt mit der Dublin-Verordnung zusammen, an der sich immer häufiger Streitigkeiten und Spannungen zwischen unseren Mitgliedstaaten entzünden. Wir müssen dies ändern.” Tajani forderte die Mitgliedsländer unmittelbar vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag dieser Woche auf, die Verteilung von Flüchtlingen gerechter zu gestalten.

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