News des Tages: Innenminister Seehofer spricht Verfassungsschützer Maaßen sein Vertrauen aus

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Maaßen hat Regierung über Vorfälle in Chemnitz noch nicht informiert (12.21 Uhr)
  • Tausendfacher Datendiebstahl bei British Airways  (11.30)
  • Israeli stürzt beim Fotografieren im Yosemite Nationalpark ab (10.34 Uhr) 

  • Landgericht Hannover weist millionenschwere A1-mobil-Klage ab (9.28 Uhr)

  • Trump fordert Namen des “Maulwurfs” (6.13 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:     

+++ 16.54 Uhr: Katar will 10 Milliarden Euro in deutschen Mittelstand investieren +++

Das reiche Golfemirat Katar will seine Investitionen in Deutschland in den nächsten fünf Jahren um zehn Milliarden Euro aufstocken. Das kündigte der Emir des arabischen Landes, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, am Freitag auf einem Wirtschaftsforum in Berlin in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel an. “Wir sind stolz auf unsere Beziehungen und auf die Zusammenarbeit mit Deutschland”, sagte er. Gleichzeitig lud er deutsche Unternehmen ein, stärker in Katar zu investieren.

Merkel begrüßte die Investitionsbereitschaft Al-Thanis. “Sie finden kompetente Partner und eben auch verlässliche Rahmenbedingungen”, sagte sie. Die wirtschaftlichen Beziehungen seien aber keine Einbahnstraße, betonte die Kanzlerin. Sie sehe auch gute Chancen für den Ausbau deutscher Investitionen in Infrastruktur und Industrie in Katar, das zu den reichsten Ländern der Welt zählt.

+++ 16.31 Uhr: Ermittlungen gegen Altkönig Juan Carlos eingestellt +++

Ein  Gericht in Spanien hat die Ermittlungen in einer mutmaßlichen Korruptionsaffäre gegen Altkönig Juan Carlos (80) eingestellt. Es gebe keine ausreichenden Indizien für weitere Untersuchungen, teilte der zuständige Richter am Nationalen Staatsgerichtshof in Madrid mit.

Bei der im Juli bekanntgewordenen Affäre ging es um Tonaufnahmen eines mutmaßlichen Gesprächs zwischen dem früheren Polizeioffizier José Manuel Villarejo, einem zweiten Mann und einer engen Bekannten von Juan Carlos, in dem die Frau den 2014 abgedankten Monarchen unter anderem der Korruption und der Geldwäsche beschuldigte. Der Fall hatte in Spanien für großes Aufsehen gesorgt.

+++ 16.09 Uhr:  Mehr amerikanische Soldaten in Deutschland +++

USA stocken Truppen in Deutschland um 1500 Soldaten auf. Das gab der US-Botschafter in Berlin bekannt.

+++ 15.43 Uhr: Seehofer stellt sich hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich hinter den wegen seiner Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz in die Kritik geratenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gestellt. “Mein Informationsstand ist identisch”, sagte Seehofer zu den von Maaßen geäußerten Zweifeln an der Echtheit des Videos, das eine Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz belegen soll. Worauf diese Einschätzung beruht, konnte aber auch der Innenminister nicht sagen.

Er habe keinen Anlass, etwas anderes anzunehmen, sagte Seehofer zu den von Maaßen geäußerten Zweifeln. Er bitte auch die politische Opposition um “Mäßigung” in der Auseinandersetzung. Der Innenminister konnte aber nicht erklären, worauf die Einschätzung des Verfassungsschutzpräsident konkret beruht: “Worauf er das stützt, weiß ich nicht.”

+++ 15.18 Uhr: 60-Jährige in Niederbayern von Traktor überrollt +++

Eine 60-Jährige ist in Niederbayern von ihrem eigenen Traktor überrollt und dabei getötet worden. Die Frau war im Landkreis Dingolfing-Landau mit dem Traktor und einem Anhänger unterwegs, als sich der Unfall ereignete, wie die Polizei in Straubing am Freitag mitteilte. Den Ermittlungen zufolge stieg die Frau auf einer abschüssigen Strecke ab. Als sie hinter dem Traktor stand, löste sich die Handbremse, und das Gefährt setzte sich in Bewegung. Die Frau geriet unter den rollenden Traktor und erlitt dabei tödliche Verletzungen.     

+++ 14.43 Uhr: Putin: Syrische Regierung hat Recht auf Kontrolle über Territorium +++

Die syrische Regierung sollte nach Ansicht des Kremlchefs Wladimir Putin das gesamte Staatsgebiet unter ihre Kontrolle bringen. “Die rechtmäßige syrische Regierung hat das Recht und sollte ihr ganzes nationales Territorium kontrollieren”, sagte Putin beim Syrien-Gipfel mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Teheran. Eine Lösung für das Bürgerkriegsland sei nur so möglich. Die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von Haiat Tahrir al Scham, der früheren al-Nusra-Front. Moskau und Teheran sind der Meinung, dass ohne einen Angriff auf die Terrorgruppen in Idlib der Friedensprozess und ein Wiederaufbau Syriens nicht möglich sind.

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+++ 14.19 Uhr: Immobilienboom bringt Baubranche gut laufende Geschäfte +++

Die große Nachfrage nach Immobilien bringt der Bauwirtschaft kräftig wachsende Geschäfte. Im ersten Halbjahr stieg der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 6 Prozent gemessen am Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Allein im Juni kletterten die Erlöse um 8,5 Prozent. Dabei verbuchten alle Zweige der Branche wie der Hoch- und Tiefbau, aber auch der Bau von Straßen, Bahnstrecken und Leitungen starke Zuwächse. Die Unternehmen stellten daher mehr Menschen ein: Die Zahl der Beschäftigten in der Branche stieg um 2,5 Prozent.

+++ 13.59 Uhr: Gesuchter im Fall von jahrelang verschwundener Jugendlicher aus Freiburg gefasst +++

Im Fall der verschwundenen Jugendlichen, die nach fünf Jahren zu ihrer Familie im baden-württembergischen Freiburg zurückkehrte, hat die Polizei in Italien ihren früheren mutmaßlichen Begleiter festgenommen. Der bereits seit 2013 mit internationalen Haftbefehl gesuchte Mann sei am Freitag von italienischen Polizisten gefasst worden, teilten die Ermittler in Freiburg mit. Einzelheiten zu den näheren Umständen lagen ihnen demnach zunächst aber noch nicht vor.

Das Mädchen war 2013 im Alter von 13 Jahren verschwunden und trotz entsprechender Ermittlungen nie gefunden worden. In der vergangenen Woche kehrte die inzwischen 18-Jährige nach Angaben der Polizei zu ihrer Familie zurück, nachdem sie diese zuvor über soziale Netzwerke kontaktiert hatte. Die Polizei ließ den Haftbefehl gegen einen damals als mutmaßlichen Begleiter verdächtigten 53-Jährigen aber in Kraft.

In einem Gespräch mit einem Ermittler gab die Jugendliche inzwischen an, mit dem Mann nach ihrem Verschwinden einige Zeit in Polen verbracht, sich danach aber von ihm getrennt zu haben. Sie reiste mit einem Fahrrad und einem Zelt durch Osteuropa und weiter nach Italien, wo sie sich mit Gelegenheitsjobs über Wasser hielt und seither lebte. Die junge Frau sei “wohlauf”, erklärte die Polizei.

+++ 13.52 Uhr: Innenminister Seehofer spricht Maaßen sein Vertrauen aus +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich hinter Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gestellt. Auf die Frage, ob Maaßen sein Vertrauen habe, antwortete er am Freitag in Wiesbaden mit “Ja. Herr Maaßen hat mein volles Vertrauen”. Er stehe im ständigen Austausch mit den Sicherheitsbehörden, darunter auch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Dies gelte auch für die Vorfälle in Chemnitz. Sein Informationsstand sei mit dem von Maaßen identisch, sagte Seehofer.

+++ 13.34 Uhr: Im Fall Maria H. gesuchter Mann in Italien festgenommen +++

Der im Fall der jahrelang verschwundenen Maria H. aus Freiburg international gesuchte Mann ist in Italien festgenommen worden, wie das Polizeipräsidium Freiburg am Freitag mitteilte. Dem aus Blomberg in Nordrhein-Westfalen stammenden Mann wird vorgeworfen, im Mai 2013 mit dem damals 13 Jahre alten Mädchen verschwunden zu sein.Maria H. ist wieder da

+++ 13.24 Uhr: Russische Luftwaffe bombardiert Idlib vor Gipfeltreffen in Teheran +++

Kurz vor dem Beginn des Syrien-Gipfeltreffens in Teheran hat die russische Luftwaffe nach Angaben von Aktivisten erneut Stellungen der Rebellen und Dschihadisten in der Provinz Idlib bombardiert. 06-Bevölkerung in Idlib bereitet sich auf Offensive vor-5831504646001

Die Kampfflugzeuge hätten Verteidigungsstellungen der Dschihadistenallianz Hajat Tahrir al-Scham und der islamistischen Rebellengruppe Ahrar al-Scham bei Hobait im Südwesten von Idlib angegriffen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Dabei seien ein Kämpfer und ein Schäfer getötet und 18 weitere Menschen verletzt worden, erklärte die oppositionsnahe Organisation, die ihre Informationen von Aktivisten vor Ort bezieht. Für Medien sind diese Angaben kaum zu überprüfen.

Die Angriffe erfolgten kurz vor einem Treffen zu Idlib zwischen dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, dem russischen Staatschef Wladimir Putin und ihrem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Teheran.

+++ 13.21 Uhr: Maaßen hat Merkel nicht über mögliche Falschinformationen zu Chemnitz informiert +++ 

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die Bundesregierung nicht über seine Zweifel an der Echtheit von Informationen über mögliche Hetzjagden in Chemnitz informiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in den vergangenen Tagen kein Gespräch mit Maaßen darüber geführt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Maaßen hatte die Echtheit des Videos bezweifelt, das eine Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz belegen soll. 

+++ 13.18 Uhr: FDP fordert Belege Maaßens für Zweifel an Videoaufnahmen +++

Die FDP hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aufgefordert, den Gremien des Bundestages Belege zu seinen umstrittenen Aussagen über die Vorgänge in Chemnitz vorzulegen. Videoaufnahmen und Augenzeugenberichte “deuten stark auf Jagdszenen gegen Migranten und andere rechtsextremistische Ausschreitungen” hin, erklärte der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser.

Wenn Maaßen deren Echtheit anzweifle, müsse er dafür zeitnah dem Bundestagsinnenausschuss und dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) Auskunft geben. “Wie lange will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) noch seine schützende Hand über diesen außer Kontrolle geratenen Verfassungsschutzpräsidenten halten?”, fragte Strasser.

+++ 13.09 Uhr: Hofreiter pocht auf Ablösung des Verfassungsschutzpräsidenten +++

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gefordert. Dieser habe mit seinen Aussagen über die fremdenfeindlichen Übergriffe in Chemnitz haltlose Spekulationen in die Welt gesetzt, sagte der Grünen-Politiker am Freitag in Wiesbaden zur Begründung. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sollte diesen Schritt vollziehen. 

Maaßen hatte der “Bild”-Zeitung gesagt, ihm lägen “keine belastbaren Informationen” darüber vor, dass Hetzjagden stattgefunden hätten. Zu einem Video, das die Verfolgung von Ausländern zeigen soll, sagte Maaßen: “Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.” Es sprächen “gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken”.

+++ 12.54: Massengrab mit 166 Leichen in Mexiko entdeckt +++

Im Osten Mexikos haben Ermittler Massengräber mit mindestens 166 Leichen entdeckt. Die Gräber seien im Bundesstaat Veracruz gefunden worden, sagte Staatsanwalt Jorge Winckler am Donnerstag. Der genaue Fundort werde aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben. Forensikexperten untersuchten derzeit den Fund. Nach Angaben der Behörden handelt es sich um mindestens 32 Gräber.

Die Ermittler fanden 200 Kleidungsstücke, 144 Ausweise und andere persönliche Gegenstände, seit am 8. August die Exhumierungen begannen. Wie es in einer Erklärung der Staatsanwaltschaft weiter hieß, sagte ein Informant den Behörden, dass mehrere hundert Menschen an dem Ort verscharrt worden seien. Die Behörden versuchen derzeit mit Drohnen und Bodenradar-Geräten, weitere Leichen zu orten. Nach ersten Erkenntnissen sind die Gräber mindestens zwei Jahre alt.

+++ 12.47 Uhr: SPD-Vize Stegner fordert Entlassung von Maaßen +++

SPD-Vize Ralf Stegner hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für seine Aussagen zu einem Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen in Chemnitz zeigen soll, scharf angegriffen. “Ich finde, dass er in dem Amt nicht mehr zu halten ist”, sagte Stegner. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ”sollte sich von einem solchen Chef des Bundesverfassungsschutzes trennen”. Als Präsident müsse Maaßen die Verfassung schützen “und nicht die rechten Demokratiefeinde”.

Maaßen hatte der “Bild”-Zeitung gesagt: “Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.” Es sprächen “gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken”.

+++ 12.44 Uhr: Butterpreise nähern sich wieder Rekordwert +++

Die Butterpreise nehmen in Deutschland wieder Kurs auf das zuletzt im vergangenen Herbst erreichte Rekordniveau. Mit 1,95 Euro für das 250-Gramm-Päckchen nähert sich der Butterpreis bei Supermärkten und Discountern nach Beobachtungen von Experten derzeit dem seit mindestens 50 Jahren noch nicht überschrittenen Allzeithoch von 1,99 Euro. Der Handel werde versuchen, ein Überschreiten der Schwelle von zwei Euro zu vermeiden, sagte der Handelsfachmann Matthias Queck.

+++ 12.21 Uhr: Maaßen hat Regierung über Vorfälle in Chemnitz noch nicht informiert +++

Die Bundesregierung hat von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen keine Informationen über mögliche Falschinformationen zu ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz erhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert: “Es hat dazu kein Gespräch der Bundeskanzlerin mit Herrn Maaßen in den letzten Tagen gegeben.” Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums erklärte, im Ministerium lägen dazu bislang keine entsprechenden Berichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz vor. Die Auswertung des übermittelten Videomaterials durch Ermittler der sächsischen Polizei sei noch nicht abgeschlossen. 

+++ 11.55 Uhr: Nach Ausschreitungen in Chemnitz: Staatsanwaltschaft ermittelt in 120 Fällen +++

Videoaufnahmen der von Ausschreitungen begleiteten Demonstrationen in Chemnitz dokumentieren nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zahlreiche Übergriffe. “Wir sehen bei der Auswertung der Videos eine Vielzahl von Straftaten”, sagte

der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Wolfgang Klein. Das reiche von Landfriedensbruch zu Körperverletzung bis hin zu Beleidigung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. “Derzeit haben wir 120 Ermittlungsverfahren bei der Polizei für den 26. und 27. August.” Die Auswertung der Videos dauere an. “Bis jetzt haben wir nach wie vor keine Anhaltspunkte für sogenannte Hetzjagden gefunden”, sagte Klein. Bei Hetzjagden stelle man sich vor, dass Menschen durch die Straßen gejagt und verprügelt würden. Das habe man nicht gesehen.

+++ 11.30 Uhr: Tausendfacher Datendiebstahl bei British Airways +++

Die britische Fluggesellschaft British Airways hat ihren von dem Datendiebstahl betroffenen Kunden Entschädigungszahlungen versprochen. “Wir fühlen uns zu 100 Prozent dazu verpflichtet, sie zu entschädigen”, sagte Unternehmenschef Alex Cruz am Freitag der BBC. Betroffene würden Ausgleichszahlungen für “alle finanziellen Umstände” erhalten, die sie durch den “böswilligen” Hackerangriff erlitten hätten, sagte Cruz.

British Airways hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, dass persönliche Daten und Bankverbindungen von hunderttausenden Kunden gestohlen worden seien. Betroffen sind demnach Kunden, die zwischen dem 21. August und dem 5. September über die Website und die App des Unternehmens Flüge reservierten. Es handle sich um insgesamt 380.000 Bank- und Kreditkarten. Reise- und Reisepassdaten wurden laut British Airways nicht gestohlen.

+++ 10.34 Uhr: Israeli stürzt beim Fotografieren im Yosemite Nationalpark ab +++

Ein 18-jähriger Israeli ist im Yosemite Nationalpark in Kalifornien in den Tod gestürzt – Medienberichten zufolge beim Fotografieren. Der junge Mann aus Jerusalem habe an einer Felskante in 250 Metern Höhe auf einem wackeligen Stein gestanden, berichtete das israelische Fernsehen. Es sei unklar, ob er ein Selfie machen oder die Umgebung habe fotografieren wollen, sagte ein Freund der Familie dem Sender. Der 18-Jährige habe des Gleichgewicht verloren und sei in die Tiefe gestürzt. Das israelische Außenministerium bestätigte am Freitag den Tod des jungen Mannes.

+++ 09.28 Uhr: Landgericht Hannover weist millionenschwere A1-mobil-Klage ab +++

Im Rechtsstreit des privaten Autobahnbetreibers A1 mobil gegen den Bund hat das Landgericht Hannover die Millionen-Klage abgewiesen. Die Betreibergesellschaft habe das sogenannte Verkehrsmengen-Risiko übernommen – also das Risiko, dass das Verkehrsvolumen auch geringer ausfallen kann als erwartet, sagte der Vorsitzende Richter Peter Bordt zur Begründung. Überrascht reagierte A1-mobil-Geschäftsführer Ralf Schmitz. Er gehe davon aus, dass Berufung gegen das Urteil eingelegt werde.

Das Konsortium betreibt einen 65,5 Kilometer langen Abschnitt der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Von 2008 bis 2012 wurde dieser Streckenteil sechsspurig ausgebaut.

Bereits im vergangenen Jahr hatte A1 mobil die Bundesrepublik Deutschland – vertreten durch das Land Niedersachsen – auf Zahlung von 778 Millionen Euro verklagt. Das Unternehmen wird aus den Mauteinnahmen, von denen der Bund einen festgeschriebenen Anteil behält, finanziert. Während der Finanz- und Wirtschaftskrise brachen die Einnahmen allerdings ein.

+++ 6.13 Uhr: Trump fordert Namen des “Maulwurfs” +++

US-Präsident Donald Trump hat mit neuen wütenden Äußerungen auf den anonymen Gastbeitrag eines ranghohen Regierungsmitarbeiters in der “New York Times” reagiert. “Keiner weiß, wer zur Hölle er oder sie ist”, sagte Trump bei einem Auftritt vor Anhängern in Billings im Bundesstaat Montana. “Anonyme Staatsbedienstete, die sich den Wählern wiedersetzen, um ihr eigenes geheimes Programm zu befördern, sind in Wahrheit eine Gefahr für die Demokratie selbst”, sagte Trump.  Im Namen der nationalen Sicherheit solle die Zeitung den Namen des Beamten nennen, bekräftigte Trump. Anschließend forderte er die Journalisten auf, in der Sache zu recherchieren: “Das wäre ein guter Exklusivbericht!” 

06-Widerstand innerhalb der US-Regierung gegen Trump-5831388745001Nahezu alle ranghohen Regierungsbeamten sahen sich mittlerweile veranlasst, eine Verantwortung für den Beitrag zurückzuweisen, darunter Vizepräsident Mike Pence, Außenminister Mike Pompeo, Verteidigungsminister James Mattis, der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats und die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley.

+++ 5.04 Uhr: Nach Erdbeben in Japan inzwischen 16 Tote +++

Nach dem schweren Erdbeben in Nordjapan geht die Suche nach Überlebenden weiter. Nach Angaben der Regierung  stieg die Zahl der Toten auf 16. Weitere 26 Menschen werden auf der nördlichsten Hauptinsel Hokkaido noch vermisst. Mehr als 1,5 Millionen Haushalte seien derweil weiter von der Stromversorgung abgeschnitten. Bis das Stromnetz wieder vollständig instand gesetzt sei, werde es vermutlich noch mehrere Tage dauern, hieß es. Rund 42.000 Haushalte seien zudem von der Wasserzufuhr abgeschnitten. 

Das Beben der Stärke 6,7 hatte die Menschen am Donnerstagmorgen um kurz nach 3.00 Uhr (Ortszeit) im Schlaf überrascht. Rund 300 Menschen wurden verletzt.

+++ 1.38 Uhr: Mexiko: Massengrab mit 166 Schädeln entdeckt +++

Ermittler haben in einem illegalen Massengrab in Mexiko 166 Schädel sowie weitere Knochen- und Kleidungsreste gefunden. Eine Analyse habe ergeben, dass die Gräber im Osten des lateinamerikanischen Landes mindestens zwei Jahre alt seien, teilte der Generalstaatsanwalt des Bundesstaats Veracruz, Jorge Winckler, mit. Die Ermittler hatten an 32 Stellen auf einem rund 300 Quadratmeter großen Grundstück gegraben.

Mexiko Attentate vor Wahl_15.10UhrIn den illegalen Gräbern wurden zudem mehr als 100 Identitätsnachweise der Toten und persönliche Gegenstände gefunden. Der Fundort der Gräber, der zunächst nicht näher lokalisiert wurde, wurde durch einen Tipp einer Person bekannt. In Veracruz tobt ein Kampf zwischen Banden der organisierten Kriminalität, viele Menschen sind verschwunden. In ganz Mexiko gelten derzeit rund 37.000 Menschen als vermisst.

+++ 0.49 Uhr: Verfassungsschutz-Chef Maaßen bezweifelt Hetzjagden +++

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel, dass es während der rechtsgerichteten Demonstrationen in Chemnitz zu regelrechten Hetzjagden auf Ausländer gekommen ist. Dem Verfassungsschutz lägen “keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben”, sagte Maaßen der “Bild”-Zeitung (kostenpflichtiger Inhalt)

Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, sagte er: “Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.” Nach seiner vorsichtigen Bewertung “sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken”.

Chemnitzer Proteste 13.38

+++ 0.23 Uhr: Twitter sperrt Account von Rechtspopulist Alex Jones +++

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat den Account des US-Verschwörungstheoretikers Alex Jones dauerhaft gesperrt. Das teilte Twitter in einem Tweet mit. Das Gleiche gelte für den Twitter-Auftritt von Jones’ umstrittener Website “Infowars”. Twitter begründete den Schritt mit wiederholten Verstößen gegen die Richtlinien des Kurznachrichtendienstes.

Der Journalist aus Texas hatte in der Vergangenheit unter anderem verbreitet, dass die US-Regierung an den Anschlägen am 11. September 2001 in New York beteiligt gewesen sei. Auch behauptete er, dass der Amoklauf an der Sandy Hook High School von Schauspielern inszeniert worden oder dass der Klimawandel ein Mythos sei.

Alex Jones: Warum InfoWars geblockt wird – welche Gefahr das birgt_12.50

Zuletzt hatten alle wichtigen Online-Plattformen Jones’ umstrittene Botschaften ganz oder teilweise aus ihrem Angebot genommen. Nachdem Apple und Spotify dessen “Infowars”-Podcasts gelöscht hatten, entfernte auch Facebook vier seiner Seiten. Facebook nannte unter anderem die Verherrlichung von Gewalt als einen Grund. Auch der Alex-Jones-Kanal auf YouTube mit mehr als 2,4 Millionen Abonnenten ist nicht mehr abrufbar. Allein Twitter hatte Jones weiterhin eine Plattform geboten – und war deshalb zunehmend unter Druck geraten.

+++ 0.14 Uhr: Angreifer erschießt drei Menschen in Cincinnati +++

Ein Mann hat in einem Bürogebäude in Cincinnati im US-Bundesstaat Ohio drei Menschen erschossen und zwei weitere verletzt. Auch der mutmaßliche Schütze starb, wie die Polizei mitteilte. Er hatte am Morgen (Ortszeit) das Foyer einer Bank betreten und sich einen Schusswechsel mit Sicherheitsbeamten geliefert. Zunächst war nach dem Vorfall von fünf Verletzten die Rede. In dem 31 Stockwerke zählenden Firmensitz der Fifth Third Bank arbeiten rund 3000 Menschen.

Der Schütze wurde laut einem Bericht des “Cincinnati Enquirers” von seiner Familie identifiziert. Der Mann, der zuvor in South Carolina und Florida gelebt haben soll, besuchte dem Bericht zufolge in Cincinnati möglicherweise ein College. Er soll dort seit mindestens 2015 gelebt haben. Über ein Motiv wurde zunächst nichts bekannt.

+++ 0.01 Uhr: Europäische Länder fordern Schutz der Zivilisten in Idlib +++

Vor Beratungen des Iran, der Türkei und Russlands über eine drohende Militäroffensive in der syrischen Provinz Idlib haben die acht europäische Länder den Schutz der Zivilbevölkerung angemahnt. In einem gemeinsamen Appell zeigten sie sich zutiefst besorgt über Militäraktionen im Nordwesten Syriens, die “katastrophale humanitäre Folgen für Zivilisten” haben könnten. Zu den Unterzeichnern gehörten Deutschland, Belgien, Großbritannien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen und Schweden. 

Schlacht um Idlib 1355Syriens Verbündete Russland und Iran sollten die Waffenruhe und bisherige Vereinbarungen zur Deeskalation in Idlib aufrecht erhalten, der Schutz der Zivilisten müsse Priorität haben, forderten die acht Länder. Eine umfassende Militäroffensive in Idlib könne das Leben von mehr als drei Millionen Zivilisten in der Region, “darunter eine Million Kinder”, in Gefahr bringen.     Die Präsidenten des Iran, der Türkei und Russlands kommen am Freitag in Teheran zusammen, um über Idlib zu beraten. Der Gipfel dürfte über den Zeitpunkt und das Ausmaß einer Offensive der Truppen von Machthaber Baschar al-Assad auf die letzte Rebellenhochburg Syriens entscheiden. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will einen Angriff verhindern, doch hat Russland bereits seine Unterstützung für die Offensive signalisiert.

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