News des Tages: Erdogan ernennt sich selbst zum Chef von türkischem Vermögensfonds

Die wichtigsten Meldungen des Tages:

  • Papst beruft Gipfel zu Missbrauchsvorwürfen ein (13.52 Uhr)
  • 33 Truckfahrer ermordet – Polizei in Indien fasst “berüchtigten Serienmörder” (12.19 Uhr)
  • Putin: Russland hat Verdächtige des Skripal-Anschlags gefunden (9.11 Uhr)
  • Erste bekannte Bowie-Aufnahme versteigert  (5.16 Uhr)
  • Raketen auf Flughafen von Libyens Hauptstadt Tripolis abgefeuert (4.12 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 16.37 Uhr: Verfahren gegen AfD-Abgeordneten Jens Maier eingestellt +++

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Verfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen eines rassistischen Tweets zu Noah Becker eingestellt. Ein 24-jähriger Dresdner Mitarbeiter des Parlamentariers, der für die Betreuung des Twitter-Accounts verantwortlich war, habe die Tat gestanden, teilte die Behörde mit.

Die Ermittlungen gegen den Mitarbeiter dauerten an – allerdings fehle hier noch ein Strafantrag, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Nach deren Angaben hatten gegen Maier zahlreiche Strafanzeigen vorgelegen. Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar der Satz veröffentlicht worden: “Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.” Der Kommentar wurde später gelöscht.

+++ 16.34 Uhr: Stadt München will gegen Obike vorgehen und Räder wegräumen  +++

Tausende Fahrräder des inzwischen wirtschaftlich angeschlagenen Leihanbieters Obike stehen noch in München und werden vermutlich Ende des Jahres von der Stadt weggeräumt. Eine entsprechende Beseitigungsanordnung sei derzeit in Arbeit und werde dann erlassen, sagte der städtische Radverkehrsbeauftragte Florian Paul. Voraussichtlich im Dezember könnte die Verwaltung selber die kaputten und zerstörten Räder im Stadtgebiet einsammeln und entsorgen. 

Die Stadt schätzt die Zahl der orangfarbenen Räder auf 3000 bis 6000. Zahlreiche Obikes liegen zerstört in Parks, in Bäumen oder auf dem Gehsteig – auch wenn das Ausleihen per App noch immer funktioniere, sagte Paul. “Wir dürfen uns jetzt ums Aufräumen kümmern”, kritisierte der Münchner Radverkehrsbeauftragte. Er habe kaum Hoffnung, dass Obike selbst noch aktiv werde. Jegliche Kontaktversuche blieben zuletzt erfolglos.

+++ 15.32 Uhr: Erdogan ernennt sich selbst zum Chef von türkischem Vermögensfonds +++

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich selbst zum Vorsitzenden des staatlichen Vermögensfonds der Türkei ernannt. Das geht aus einem im Amtsblatt veröffentlichten Erlass hervor. Erdogan ernannte zudem sieben neue Mitglieder – und seinen Schwiegersohn und Finanzminister Berat Albayrak zum Vizevorsitzenden.

Der türkische Vermögensfonds (TVF) hat nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu einen Wert von 40 Milliarden Dollar. Er war nach dem Putschversuch vom Juli 2016 gegründet worden, um Infrastrukturprojekte zu finanzieren und Märkte zu stützen. Der Fonds hat Anteile an wichtigen türkischen Unternehmen wie Turkish Airlines und Telekommunikationsfirmen sowie an der staatlichen Ziraat Bank, der Halkbank und der nationalen Post (PTT). 

+++ 15.29 Uhr: Studie: Rentnern droht Versorgungslücke +++

Künftige Rentner müssen sich auf sinkenden Lebensstandard im Ruhestand einstellen. Mehr als der Hälfte der 55- bis 64-jährigen Erwerbstätigen können mit ihren derzeitige Rentenanwartschaften ihren aktuellen Konsum nicht vollständig decken, wie eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) zeigt.

Gingen diese rentennahen Jahrgänge jetzt in den Ruhestand, hätten sie laut DIW im Schnitt eine potenzielle Versorgungslücke von monatlich rund 700 Euro, so das Institut. Private Versicherungen wie die Riester- und Rürup-Rente würden den Anteil der 55- bis 64-Jährigen mit einer potenziellen Versorgungslücke lediglich um zwei Prozentpunkte senken. Auch wenn sie zusätzlich ihr privates Vermögen einsetzten, könnten immer noch mehr als 40 Prozent ihren aktuellen Konsum nicht decken. Die Studie wurde von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung finanziert.

+++ 14.46 Uhr: Umweltministerium weist Bericht über Sicherheitslücken an Atomkraftwerken zurück +++

Das Bundesumweltministerium hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach es schwerwiegende Sicherheitsmängel an deutschen Atomkraftwerken gebe. Die Darstellungen zu Problemen mit dem Brandschutz seien “nicht nachvollziehbar”, erklärte das auch für nukleare Sicherheit zuständige Ministerium in Berlin. Es lägen keine Hinweise auf derartige Mängel vor.    

Zuvor hatte das RTL-”Nachtjournal” berichtet, die eingebauten Brandschutzklappen seien eine Hauptschwachstelle der Atomkraftwerke. Nachrüstungen wären notwendig, würden aber aus Kostengründen unterlassen. Für die Recherche hatte RTL mit dem journalistischen Zentrum Correctiv zusammengearbeitet.

+++ 14.35 Uhr: U-Boot-Mörder Madsen akzeptiert Schadenersatzforderung +++

Der wegen Mordes verurteilte dänische U-Boot-Bauer Peter Madsen akzeptiert eine Schadenersatzforderung der Familie seines Opfers. Das sagte seine Anwältin während einer Berufungsverhandlung vor Gericht in Kopenhagen. Hier will Madsen erreichen, dass seine lebenslange Strafe verkürzt wird. Den Schuldspruch selbst ficht der Erfinder nicht an.

+++ 13.52 Uhr: Papst beruft Kirchengipfel zu Missbrauchsvorwürfen ein +++

Papst Franziskus will im Skandal um die Missbrauchsvorwürfe in der katholischen Kirche die Chefs aller nationalen Bischofskonferenzen zu einem Gipfeltreffen laden. Wie der Vatikan mitteilte, solle dieser Kirchengipfel vom 21. bis zum 24. Februar im Vatikan stattfinden. Die neun Mitglieder des Kardinalsrats, die den Papst in der Frage von internen Kirchenreformen beraten, hätten mit Franziskus intensive Gespräche über das Missbrauchsthema geführt, hieß es weiter.

Berichte über den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch katholische Priester erschüttern die Kirche immer mehr – der Papst steht zunehmend unter Druck.

+++ 13.25 Uhr: EU-Parlament stimmt für Sanktionsverfahren gegen Ungarn +++

Nach Polen muss sich auch Ungarn einem Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für das Auslösen eines Rechtsstaatsverfahrens, das im äußersten Fall zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat führen könnte.

+++ 13.08 Uhr: EU-Parlament billigt Anpassung des Urheberrechts ans Internet-Zeitalter +++

Das Europaparlament hat die heftig umstrittene Anpassung des Urheberrechts an das Internet-Zeitalter gebilligt. Damit sollen Internet-Plattformen wie Google, YouTube oder Facebook künftig verpflichtet werden, Kulturschaffende oder auch Medien zu vergüten, wenn sie deren Produktionen zum Hochladen anbieten. Zudem sollen sie für Verletzungen des Urheberrechts haftbar gemacht werden. Nach dem Votum können nun die Verhandlungen mit den Rat der EU-Staaten beginnen.

+++ 12.18 Uhr: Polizei in Indien fasst “berüchtigten Serienmörder” +++

Die Polizei in Indien ist nach Dutzenden Morden an Lastwagenfahrern dem mutmaßlichen Täter auf die Spur gekommen. Der 48-Jährige habe nach seiner Festnahme gestanden, 33 Truckfahrer seit 2008 getötet zu haben, teilte Polizeisprecher Rahul Kumar Lodha mit. Der Mann, ein Schneider von Beruf, war vergangene Woche nahe Bhopal, der Hauptstadt des Bundesstaates Madhya Pradesh, festgenommen worden. Er habe ausgesagt, die Lkw-Fahrer getötet zu haben, um ihre Waren zu plündern und die Lastwagen zu verkaufen.

Man habe einen “berüchtigten Serienmörder” gefasst, sagte Lodha weiter. Auf die Fährte des Mannes war die Polizei während der Ermittlungen um einen im August getöteten Lkw-Fahrer gekommen. Sieben festgenommene Verdächtige hätten dabei den 48-Jährigen belastet und gesagt, sie hätten ihm bei ähnlichen Raubüberfällen geholfen. 

+++ 11.58 Uhr: Berliner Polizist soll Schmiergeld für Warnung vor Drogenrazzien kassiert haben +++

Ein Polizeibeamter soll in Berlin von vier Lokalbetreibern mehr als 44.000 Euro Schmiergeld für Warnungen vor Drogenrazzien kassiert haben. Die Staatsanwaltschaft erhob nun Anklage gegen den 39-jährigen Beamten und die vier Männer im Alter zwischen 44 und 52 Jahren, wie die Behörde in der Hauptstadt mitteilte. Über die Eröffnung der Hauptverhandlung entscheidet demnächst eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts.

Laut Anklage soll der Polizist mit den Betreibern verschiedener Lokale in Berlin-Wedding zwischen März 2016 und März 2018 Vereinbarungen getroffen haben, wonach er für regelmäßige Geldzahlungen in unterschiedlicher Höhe vor drohenden Durchsuchungen und ordnungsrechtlichen Kontrollen warnen sollte. Tatsächlich soll der Beamte dann die Mitangeschuldigten regelmäßig über drohende polizeiliche Maßnahmen informiert und dafür im Gegenzug das Schmiergeld erhalten haben.

Darüber hinaus soll der Polizist Räumlichkeiten in einem von ihm betriebenen Pokerklub gegen Geld für die Zwischenlagerung von Drogen zur Verfügung gestellt haben. Dem Beamten legt die Staatsanwaltschaft unter anderem die Verletzung von Dienstgeheimnissen und die Beteiligung am Betäubungsmittelhandel zur Last. Den Lokalbetreibern wird unter anderem gewerbsmäßige Bestechung vorgeworfen.

+++ 11.22 Uhr: Studie beweist massiven Missbrauch in katholischer Kirche +++

Die katholische Kirche in Deutschland hat nach “Spiegel”-Angaben in einer umfangreichen Studie einen weit verbreiteten Missbrauch von Kindern und Jugendlichen dokumentiert. Demnach wurden für die Studie der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) mehr als 38.000 Personal- und Handakten aus 27 deutschen Diözesen untersucht und ausgewertet. Für die Zeitspanne von 1946 bis 2014 seien dort 3677 sexuelle Vergehen an überwiegend männlichen Minderjährigen protokolliert worden. Die Taten seien von insgesamt 1670 Klerikern begangen worden. Diese Zahlen würden als konservative Annahme betrachtet, man müsse wohl von einer hohen Dunkelziffer ausgehen. Der “Spiegel” berief sich auf eine Zusammenfassung der Ergebnisse, die ihm vorliege.

+++ 9.55 Uhr: Merkel kritisiert SPD-Nein zu Syrien scharf +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die kategorische Absage des Koalitionspartners SPD an ein mögliches Eingreifen der Bundeswehr in den Syrien-Krieg scharf kritisiert. “Einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein”, sagte Merkel in der Aussprache über den Kanzleretat 2019 im Bundestag. 

Alle Antworten der Bundesregierung in dieser Frage würden auf Basis des Grundgesetzes und im Rahmen der parlamentarischen Verpflichtungen gegeben. “Aber von vornherein einfach Nein zu sagen, egal was auf der Welt passiert, das kann nicht die deutsche Haltung sein.” Während CDU und CSU dies stark beklatschten, herrschte bei der SPD Schweigen, SPD-Partei und Fraktionschefin Andrea Nahles schaute demonstrativ auf ihr Handy. 

+++ 9.11 Uhr: Putin: Russland hat Verdächtige des Skripal-Anschlags gefunden +++

Die russischen Behörden haben nach den Worten von Präsident Wladimir Putin die von Großbritannien wegen des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal gesuchten Männer identifiziert. “Wir wissen wer sie sind, wir haben sie gefunden”, sagte Putin bei einem Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Es handele sich “natürlich um Zivilisten”.

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+++ 8.52 Uhr: ewohner an Südostküste der USA fliehen vor Monstersturm “Florence” +++

Angesichts des herannahenden Monstersturms “Florence” haben zahlreiche Menschen in den US-Bundesstaaten North und South Carolina die Flucht ergriffen. Auf von der Küste wegführenden Straßen bildeten sich lange Staus, nachdem die Behörden die Evakuierung mehrerer Küstengebiete angeordnet hatten. Andere Bewohner verrammelten ihre Häuser und Geschäfte, um vor Ort dem Hurrikan zu trotzen.

+++ 7.59 Uhr: Maaßen begründet Chemnitz-Äußerung mit Sorge vor Desinformation +++

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat seine umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz mit der Sorge vor einer Desinformationskampagne begründet. In seinem vierseitigen Bericht an Innenminister Horst Seehofer (CSU) erhebt Maaßen schwere Vorwürfe gegen den Twitter-Nutzer “Antifa Zeckenbiss” – es sei davon auszugehen, dass dieser das Video, das eine “Hetzjagd” belegen sollte, vorsätzlich mit der falschen Überschrift “Menschenjagd in Chemnitz” versehen habe.

video maaßen

+++ 6.40 Uhr: Streiks bei Ryanair in Deutschland begonnen +++      

Piloten und Flugbegleiter von Ryanair in Deutschland sind am frühen Morgen in den Streik getreten. Der Ausstand begann um 3.01 Uhr und sollte 24 Stunden andauern. Der irische Billigflieger strich 150 der etwa 400 für Mittwoch geplanten Verbindungen von und nach Deutschland und bot betroffenen Kunden alternative Flüge an. Annulliert wurden etwa 20 der insgesamt 56 Ryanair-Flüge auf dem Flughafen Köln-Bonn, wie der Flughafen mitteilte. Auf dem Flughafen Frankfurt fielen nach Angaben einer Vertreterin der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Mittwochmorgen fünf von zehn Ryanair-Flügen aus. Bis zu 50 Beschäftigte folgten demnach am Morgen dem Streikaufruf an dem Airport.

News Nachrichten Ticker 11-09-18 7.06

+++ 5.16 Uhr: Erste bekannte Bowie-Aufnahme versteigert +++

In Großbritannien ist die erste bekannte Aufnahme von David Bowie für knapp 40.000 Pfund (45.000 Euro) versteigert worden. Das Auktionshaus Omega im Nordwesten Englands sprach nach der Versteigerung am Dienstag von einem “Bieter-Wahnsinn”, wodurch die Aufnahme etwa das Vierfache als erwartet erzielt habe. Die Aufnahme des Songs “I Never Dreamed” war in diesem Jahr in einem Loft entdeckt worden, wie Omega zuvor mitgeteilt hatte. Sie stammt aus dem Jahr 1963 als Bowie 16 Jahre alt und der damals weitgehend unbekannte Sänger einer Band namens The Konrads war. Damals trat er unter seinem bürgerlichen Namen David Jones auf. Die Band verließ er kurze Zeit später; als Solokünstler wurde er sechs Jahre später mit seinem Song “Space Oddity” bekannt. Bowie starb im Januar 2016 im Alter von 69 Jahren an Krebs.  

+++ 4.56 Uhr: Dürre reduziert Deutschlands Kartoffelernte und lässt Preise steigen +++

Angesichts geringerer Ernteerträge wegen der Dürre in Deutschland drohen Verbrauchern bis zu 30 Prozent höhere Kartoffelpreise. “Wir erwarten eine der kleinsten Kartoffelernten, die wir jemals in Deutschland hatten”, sagte Martin Umhau von der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) der Deutschen Presse-Agentur.  Das Aufsichtsratsmitglied des Agrarverbands verweist auf Prognosen, wonach die deutsche Kartoffelernte in diesem Jahr wegen der Dürre zwischen 8,5 Millionen und 10 Millionen Tonnen betragen könnte. Im Vorjahr hatte sie noch bei 11,7 Millionen Tonnen gelegen, sagte Umhau vor dem Auftakt der zweitägigen Kartoffelfachmesse PotatoEurope, die an diesem Mittwoch (9 Uhr) beginnt. Auf dem niedersächsischen Rittergut Bockerode in Springe haben nach DLG-Angaben knapp 240 Aussteller aus 14 Ländern ihre Teilnahme zugesagt. Erwartet werden 10 000 Besucher.

Maaßen zeigt sich beim BND-Empfang selbstbewusst – Seehofer lässt sich entschuldigen, 23.50

+++ 4.12 Uhr: Raketen auf Flughafen von Libyens Hauptstadt Tripolis abgefeuert +++

Auf den einzigen im Betrieb befindlichen Flughafen in der libyschen Hauptstadt Tripolis sind in der Nacht zum Mittwoch Raketen abgefeuert worden. Berichte über Opfer oder Schäden lagen zunächst nicht vor, wie es aus Flughafenkreisen hieß. Ein Libyan-Airlines-Flug sei nach Misrata rund 200 Kilometer östlich der Hauptstadt umgeleitet worden. Zudem sollte die Rollbahn in Tripolis evakuiert werden. Der internationale Mitiga-Flughafen in der Hauptstadt war erst vor wenigen Tagen wieder geöffnet worden, nachdem die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (Unsmil) die Unterzeichnung einer Waffenruhe zwischen den bewaffneten Gruppen nahe Tripolis bekannt gegeben hatte. Seit dem Beginn der Kämpfe zwischen den rivalisierenden Milizen im Süden von Tripolis wurden nach amtlichen libyschen Angaben seit dem 27. August mindestens 50 Menschen getötet und 138 weitere verletzt, die meisten davon Zivilisten. Mehr als 1800 Familien flüchteten. Seit dem Sturz von Libyens früherem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Bewaffnete Milizen haben die Kontrolle über weite Teile Libyens. Die von der UNO unterstützte Einheitsregierung in Tripolis verfügt nur über begrenzten Einfluss.

+++ 3.02 Uhr: US-Erzbischof Wuerl will mit Papst über Rücktritt sprechen +++

Der katholische Erzbischof von Washington, Kardinal Donald Wuerl, will im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche mit Papst Franziskus über seinen Rücktritt sprechen. Wuerl war in den vergangenen Wochen massiv unter Druck geraten, weil er in seiner Zeit als Bischof von Pittsburgh an der Vertuschung von Missbrauchsfällen im Klerus beteiligt gewesen sein soll. Die Generalstaatsanwaltschaft des US-Bundesstaates Pennsylvania hatte festgestellt, dass über sieben Jahrzehnte hinweg mehr als 300 Priester sich an über 1000 Kindern und Jugendlichen vergangen hatten. Die Kirchenoberen hatten nach Überzeugung der Ermittler teils trotz Kenntnis der Vorgänge nicht durchgegriffen. Die meisten Fälle sind strafrechtlich verjährt. Wuerl hatte bereits vor drei Jahren aus Anlass seines 75. Geburtstags einen Rücktrittsantrag beim Papst gestellt – dies ist ein übliches Verfahren für katholische Bischöfe. Der Antrag wurde jedoch zurückgestellt – die Entscheidung liegt allein beim Pontifex.

+++ 2.13 Uhr: Flüchtlingsrat: Erneuter Abschiebeflug nach Afghanistan in München gestartet +++

Vom Flughafen München ist am Dienstagabend erneut ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Eine Sprecherin des Bayerischen Flüchtlingsrats sagte, an Bord der Maschine seien etwa 22 Afghanen gewesen.      In der Münchner Innenstadt protestierten demnach mehrere hundert Menschen gegen die Abschiebung. Nach Angaben des Flüchtlingsrats beteiligten sich etwa 300 bis 400 Menschen an dem Protest.     Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der Sicherheitslage vor Ort umstritten. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen hatten vor dem neuen Abschiebeflug vom Dienstag erneut einen Stopp von Sammelabschiebungen in das asiatische Land gefordert.

+++ 1.35 Uhr: Keine Anklage gegen US-Sänger Nick Carter nach Missbrauchsvorwurf +++

Backstreet-Boys-Sänger Nick Carter (38) wird in Kalifornien nach dem Vorwurf eines sexuellen Übergriffes nicht vor Gericht gestellt. Der Fall sei verjährt, teilte die Staatsanwaltschaft in Los Angeles am Dienstag (Ortszeit) mit. Wie aus den Unterlagen hervorgeht, hatte eine Frau behauptet, Carter sei 2003 in seiner Wohnung sexuell übergriffig geworden. Über die Identität der Frau, die damals 18 Jahre alt war, machte die Behörde keine Angaben. US-Popsängerin Melissa Schuman hatte Carter vorgeworfen, sie im Jahr 2003 als 18-Jährige während gemeinsamer Dreharbeiten in seiner Wohnung im kalifornischen Santa Monica vergewaltigt zu haben. Im November 2017 schilderte die frühere Sängerin der Girl-Band Dream den angeblichen Vorfall in ihrem Blog, im vorigen Februar ging sie zur Polizei. Carter wies die Anschuldigungen damals zurück. “Ich bin schockiert und betrübt über die Vorwürfe von Frau Schuman”, gab der Sänger an. Sämtliche Handlungen seien einvernehmlich gewesen.

+++ 1.17 Uhr: Spanische Gesundheitsministerin tritt wegen Affäre um Master-Abschluss zurück  +++

 Madrid Spaniens Gesundheitsministerin Carmen Montón hat nach Berichten über mutmaßliche Unregelmäßigkeiten in ihrem Lebenslauf ihren Rücktritt verkündet. Sie habe Regierungschef Pedro Sánchez über ihre Entscheidung informiert, sagte Montón am Dienstag in Madrid. Die 42-Jährige war durch Medienberichte über mutmaßlich gefälschte Noten während ihres Studiums unter Druck geraten. Sie selbst gab an, “transparent und ehrlich” gewesen zu sein. Sie habe sich nicht vorzuwerfen und ein reines Gewissen. Die Universität hingegen erklärte, es habe eine Manipulation bei den Noten gegeben. Montón ist bereits das zweite Kabinettsmitglied der erst seit Juni amtierenden Sánchez-Regierung, das seinen Hut nehmen muss. Kulturminister Maxim Huerta musste nach nur sechs Tagen im Amt zurücktreten, nachdem eine gegen ihn verhängte Strafe wegen Steuerbetrugs publik geworden war. Der Sozialist Sánchez war Anfang Juni nach einem Misstrauensvotum gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy neuer spanischer Regierungschef geworden.  

Gründerpreis-Verleihung, 21.45

+++ 0.45 Uhr: Söder sieht weiteren Rechtsruck bei der AfD +++

Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die AfD härter angehen. “Chemnitz ist für mich ein Einschnitt, weil deutlich wurde, dass die AfD nicht einfach ein Sammelbecken für Protest ist, sondern Seit an Seit mit NPD, Pegida und Hooligans marschiert”, sagte Söder der “Bild”-Zeitung (Mittwoch). Wenn die AfD-Bayern dann auch noch freien Waffenbesitz fordere, sei dies ein Angriff auf das Gewaltmonopol des Staates. “Wir erleben eine neue AfD in Deutschland”. Der Flügel um den Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke beginne die Partei zu übernehmen. “Deshalb wird unser Verfassungsschutz in Bayern bei einzelnen Personen der AfD und deren Verbindung zu Pegida und NPD noch genauer hinschauen”, sagte Söder. Eine generelle Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz sei weniger effektiv.

+++ 0.15 Uhr: Bericht: Erdogan will Kölner Ditib-Moschee besuchen +++

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will einem Medienbericht zufolge während seines Deutschland-Besuches am 28. und 29. September die Ditib-Moschee in Köln besuchen. Diesen Wunsch habe Erdogan bei den deutschen Gastgebern angemeldet, berichtet die “Rheinische Post” (Mittwoch) unter Berufung auf einen Berater der türkischen Regierung. Er betonte zugleich: “Wir wollen dies aber nur im Einvernehmen mit der deutschen Politik machen.”  Von deutscher Seite gibt es dafür keine Bestätigung. “Derzeit laufen die Planungen für den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan. Zu einzelnen Programmpunkten informieren wir zu gegebener Zeit”, zitiert die Zeitung eine Sprecherin des Bundespräsidenten. Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte, für einen Besuch Erdogans liege keine Anfrage vor.   

Flixbus- Frau filmt Fernbusfahrer und kann nicht fassen, was sie sieht

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