Eklat mit Polen über Grundrechte-Erklärung der EU-Justizminister

Bei Beratungen über die Umsetzung der europäischen Grundrechtecharta ist es im Kreis der EU-Justizminister zum Eklat mit Polen gekommen. Das Land protestierte nach Angaben von Diplomaten gegen einen Hinweis auf die Diskriminierung von Schwulen und Lesben und trug eine geplante Erklärung der Minister nicht mit. «Das ist ein präzedenzloser Vorgang», hieß es in Teilnehmerkreisen. Einige Teilnehmer hätten es als Schande bezeichnet, dass sich die EU-Länder nicht auf eine gemeinsame Position beim Thema Grundrechte hätten einigen können. Da Einstimmigkeit erforderlich war, kam der Beschluss nicht zustande.

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