News des Tages: Robert Habeck setzt sich mit Wahlkampf-Video zu Thüringen in die Nesseln

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Robert Habeck redet im Wahlkampfvideo Unsinn (19.58 Uhr)
  • Deutscher Skifahrer von Lawine in Österreich getötet (17.50 Uhr)
  • Mindestens 35 Tote bei Einsturz einer Goldmine in Afghanistan (12.38 Uhr)
  • Reisende in Österreich wegen Schneefall eingeschlossen (12.38 Uhr)
  • Scholz warnt vor Ende des Aufschwungs in Deutschland (8.20 Uhr)

Die Nachrichten des Tages: 

+++ 21.04 Uhr: Nationaler Sicherheitsberater Berater Bolton nennt Bedingungen für US-Abzug aus Syrien +++

 Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump zum Abzug aller US-Soldaten aus Syrien hat sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton Bedingungen genannt. Bei einem Abzug müsse sichergestellt sein, dass die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) besiegt und nicht in der Lage sei, wiederzuerstarken und erneut zu einer Bedrohung zu werden, sagte Bolton nach einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Zudem müsse die Sicherheit der US-Verbündeten in der Region garantiert sein.

+++ 19.58 Uhr: Habeck erntet Kritik und Spott für Wahlkampf-Video zu Thüringen +++

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich mit einem Aufruf zur Unterstützung bei der Landtagswahl in Thüringen Spott und Kritik zugezogen. In einem von den Thüringer Grünen veröffentlichten Internetvideo sagte er: “Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.”

Das ostdeutsche Bundesland soll frei und demokratisch werden? Der von dort stammende Bundestagsgeschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, antwortete mit Ironie: “In welchem Gefängnis habe ich die letzten Jahre gelebt?”, fragte er, ebenfalls auf dem Kurnachrichtendienst Twitter. SPD-Vizechef Ralf Stegner schrieb dort: “Ein bisschen überheblich ist dieser Wahlkampfstil schon.” Andere wiesen auf die Koalition hin, die derzeit in Thüringen regiert: gebildet von Linkspartei, SPD – und Grünen. Das Video ist mittlerweile vom Netz.

Tweet Grüne Habeck

+++ 17.50 Uhr: Deutscher von Lawine in Österreich getötet +++

Ein deutscher Skifahrer ist im österreichischen Vorarlberg bei einem Lawinenabgang ums Leben gekommen. Das Unglück passierte in Schoppernau, sagte ein Polizeisprecher und bestätigte einen Bericht der Nachrichtenagentur APA. Zur Herkunft des 1992 geborenen Mannes machte er vorerst keine weiteren Angaben. Der Skifahrer war trotz hoher Lawinengefahr abseits der gesicherten Pisten unterwegs, wie die APA berichtete. Sein Begleiter habe ihn noch aus den Schneemassen ausgegraben, doch er sei noch an der Unglücksstelle gestorben.

+++ 16.55 Uhr: Drahtzieher des Anschlags auf “USS Cole” von US-Armee getötet  +++

US-Präsident Donald Trump hat bestätigt, dass die US-Armee einen der Drahtzieher des Bombenanschlags auf das US-Kriegsschiff “USS Cole” im Oktober 2000 im jemenitischen Aden getötet hat. “Wir haben den Anführer des Angriffs getötet, Dschamal al-Badawi”, teilte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter mit und bestätigte damit Angaben des US-Militärs. Das Militär hatte am Freitag erklärt, al-Badawi sei vermutlich bei einem Angriff im Jemen getötet worden.

+++ 15 Uhr: Lufthansa streicht acht Verbindungen wegen Warnstreiks in Berlin +++

Die Lufthansa muss wegen des Warnstreiks des Sicherheitspersonals an den Berliner Flughäfen am Montagmorgen acht Verbindungen ausfallen lassen. Betroffen seien jeweils vier Flüge zwischen Berlin-Tegel und Frankfurt sowie Berlin-Tegel und München, teilte die Airline mit. Die 850 betroffenen Passagiere könnten ihre Tickets nun zur Fahrt mit der Bahn einsetzen, hieß es. Denn die Fluggäste dürften “in dieser Zeit voraussichtlich keine Möglichkeit haben, ihre gebuchten Flüge zu erreichen”.

+++ 14.08 Uhr: Kölner Polizei ermittelt zu zwei Schussabgaben auf offener Straße +++

Nachdem in Köln am Freitag zwei Mal Schüsse auf offener Straße fielen, prüft die Polizei einen Zusammenhang. Das teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Metropole am Sonntag mit. Am Freitagnachmittag wurde zunächst ein 29-Jähriger festgenommen, nachdem in der Innenstadt mehrere Schüsse abgegeben worden waren. Der in Untersuchungshaft sitzende Mann trug eine scharfe Schusswaffe bei sich.

Am Freitagabend gaben zudem Unbekannte mehr als ein Dutzend Schüsse aus einer scharfen Waffe auf einen Spielsalon ab. Die Projektile schlugen in die Fassade und die Außenverglasung ein, einige Geschosse durchschlugen die Glasscheiben. Obwohl sich in dem Spielsalon etwa 15 bis 20 Gäste aufhielten, wurde nach Polizeiangaben niemand verletzt.

+++ 12.41 Uhr: Mindestens 35 Tote bei Einsturz einer Goldmine in Afghanistan +++

Mindestens 35 Menschen sind beim Einsturz eines Stollens in einer Goldmine im Nordosten Afghanistans nach Angaben der Lokalverwaltung getötet worden. Mindestens zwölf weitere seien bei dem Unfall verletzt worden, sagte ein Mitglied des Rates der Provinz Badakhshan der Nachrichtenagentur dpa. Viele Männer seien noch eingeschlossen. Es handelt sich um eine Mine ohne jegliche Sicherheitsstandards. Ein Sprecher des Gouverneurs von Badakhshan bestätigte den Unfall, nannte aber keine Opferzahlen.

+++ 12.38 Uhr: Reisende in Österreich wegen Schneefalls eingeschlossen +++

Urlauber und Reisende haben in Österreich mit den Schneemassen zu kämpfen. Hunderte Zugpassagiere saßen am frühen Morgen rund vier Stunden lang in Leogang bei Kitzbühel auf offener Strecke fest, weil ein schneebeladener Baum auf die Gleise gestürzt war. Die für den Reiseverkehr wichtige Tauernautobahn war wegen einer Lawinensprengung kurzfristig gesperrt.

+++ 11.41 Uhr: Erste “Escape-Game”-Angebote nach Brandtragödie in Polen geschlossen +++

Nach dem verheerenden Brand bei einem sogenannten Escape-Game in Polen hat Ministerpräsident Mateusz Morawiecki weitreichende Konsequenzen angekündigt. Die ersten Spielorte seien von den Behörden geschlossen worden, sagte der Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Landesweit seien seit dem Unglück vom Freitagabend bereits rund 200 Kontrollen durchgeführt worden.

+++ 11.40 Uhr: Zweithöchste Lawinenwarnstufe für bayerische Alpen ausgerufen +++

Nach den starken Schneefällen in Bayern ist für die Alpen die zweithöchste Lawinenwarnstufe ausgerufen worden. “Es herrscht große Lawinengefahr in den bayerischen Alpen”, erklärte der Lawinenwarndienst Bayern. “Das Hauptproblem stellt die enorme Auflast des Neuschnees auf die instabile Altschneedecke dar.”    

Die Lawinengefahr wurde auf der fünfstufigen Skala mit der zweithöchsten Kategorie angegeben. “Aus neuschneereichen und triebschneebeladenen Einzugsgebieten aller Expositionen ist mit der Selbstauslösung von Lockerschnee- und Schneebrettlawinen zu rechnen, die in der Sturzbahn auf tiefere Schichten durchschlagen und damit große Ausmaße erreichen können”, erklärte der Lawinenwarndienst. 

+++ 10.58 Uhr: AfD-Büro in Berlin mit Farbbeuteln beworfen +++

Unbekannte haben in Berlin ein Parteibüro der AfD mit Farbbeuteln beworfen. Der Schaden an dem Gebäude im Stadtteil Lichterfelde wurde in der Nacht zum Sonntag von einer Objektschutzstreife bemerkt, wie die Polizei mitteilte. Die weiteren Ermittlungen zu der Sachbeschädigung übernahm der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes.

Am Donnerstagabend war es vor dem AfD-Parteibüro im sächsischen Döbeln zu einer Explosion gekommen. Dabei wurde offenbar relativ starke Pyrotechnik eingesetzt. An dem Gebäude entstanden erhebliche Schäden. In Niedersachsen wurde zudem das Haus eines emsländischen AfD-Kreistagsabgeordneten beschädigt und beschmiert. 

+++ 9.50 Uhr: Zahl der Toten nach Sturm auf den Philippinen auf 126 gestiegen +++

Gut eine Woche nach dem schweren Unwetter auf den Philippinen ist die Zahl der Toten auf 126 gestiegen. 26 Menschen werden weiterhin vermisst, wie der Sprecher der Zivilschutzbehörde, Edgar Posadas, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Suche nach den Vermissten gehe weiter, allerdings werde der Rettungseinsatz durch Schlamm und instabilen Untergrund behindert. Die Behörde fürchtet, dass die Opferzahl weiter steigen wird.

+++ 8.20 Uhr: Scholz warnt vor Ende des Aufschwungs in Deutschland +++

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat vor einem Ende des Aufschwungs in Deutschland gewarnt. “Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende”, sagte Scholz der “Bild am Sonntag”. “Für 2018 werden wir noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können, aber nun sind die fetten Jahre vorbei.” Von jetzt an erwarte er “keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr, schon gar nicht in solcher Größenordnung”.

Die von der Union geforderte komplette Abschaffung des Solidaritätsbeitrags lehnt Scholz kategorisch ab. “In den Koalitionsverhandlungen haben wir aus guten Gründen vereinbart, dass Bürgerinnen und Bürger mit einem sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen sollen”, sagte Scholz. Wer eine Million Euro im Jahr verdiene, würde durch die Abschaffung des Soli 24.000 Euro weniger Steuern zahlen. “Selbst ich als Bundesminister mit 180.000 Euro Jahreseinkommen würde durch die Komplettabschaffung etwa 3600 Euro Steuern pro Jahr sparen. Das ist nicht der richtige Weg.” 

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