News des Tages: Luftnotfall: Jumbo-Jet der Lufthansa muss umdrehen

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Verdächtiger in Thailand nach Mord an deutscher Touristin festgenommen (8.33 Uhr)
  • Auf dem Weg nach São Paulo: Lufthansa-Maschine kehrt um (6.04 Uhr)
  • Fahrradklima-Test: Sicherheitsgefühl von Radfahrern schlechter (5.34 Uhr)
  • Werteunion fordert Rückzug von Merkel nach Europawahl (4.04 Uhr)
  • Ministerium: AfD-Mitgliedschaft führt nicht automatisch zu Konsequenzen für Beamte (0.24 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 10.14 Uhr: Suche nach Leiche von vermisster Schülerin in Bayern geht weiter +++

Am Fundort eines vergrabenen Autos im bayerischen Flossenbürg geht die Suche nach der Leiche einer seit Jahrzehnten vermissten Schülerin weiter. Am Morgen setzte die Polizei ihre Grabungen fort, wie ein Sprecher sagte. Fast 43 Jahre nach dem Verschwinden der zwölfjährigen Monika Frischholz hoffen die Ermittler, den Fall aufklären zu können. Nach neuen Zeugenhinweisen vermuten sie, den Ablageort gefunden zu haben. Am Montag gruben sie einen alten VW Käfer aus, der aber nicht unbedingt in Zusammenhang mit dem Verschwinden des Mädchens stehen muss, wie der Polizeisprecher betonte.

Monika Frischholz: Jahrzehnte nach mutmaßlichem Mädchenmord: Polizei gräbt weiter 7.10

+++ 10.12 Uhr: AfD will neue Wahl des Bundestagsvizepräsidenten beantragen +++

Die AfD will im Bundestag erneut die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen auf die Tagesordnung setzen. “Ich gehe davon aus, dass wir die Wahl abhalten können diese Woche”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, in Berlin. Am Nachmittag wollte die Fraktion beschließen, wer nun für den Posten kandidieren soll. Am vergangenen Donnerstag war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt. Laut Baumann will die Fraktion nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten aufstellen. Er sagte, anstatt der AfD den ihr zustehenden Posten zu gönnen, verwende der Bundestag “wertvolle Zeit auf solche Geschichten.”

Bundestag – Vizepräsident für die AfD – Kommentar, 18.55

+++ 10.05 Uhr: Auch demokratischer Abgeordneter Swalwell will US-Präsident werden +++

Das Bewerberfeld der US-Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2020 wächst immer weiter. Nun gab der Abgeordnete Eric Swalwell bekannt, sich um das Präsidentenamt bewerben zu wollen. “Ich habe schon viel getan, aber ich kann noch mehr tun”, sagte der 38-Jährige in der “Late Night Show” von Stephen Colbert im Sender CBS. Swalwell, der im Geheimdienst- und im Justizausschuss des Repräsentantenhauses sitzt, kündigte an, sich unter anderem für eine Verschärfung des Waffenrechts einsetzen zu wollen.

+++ 9.57 Uhr: Scheuer will Radverkehr attraktiver machen –  Änderungen geplant +++

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Radverkehr in Deutschland mit gesetzlichen Änderungen attraktiver und nutzerfreundlicher machen. Er werde bis Pfingsten Vorschläge für eine Novelle der Straßenverkehrsordnung vorlegen, kündigte der CSU-Politiker dazu an. Denkbar sei zum Beispiel, Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr zu öffnen. 

“Mit der Überarbeitung der Vorschriften wollen wir noch mehr Menschen dazu bringen, häufiger auf das Rad zu steigen”, sagte Scheuer. Ein attraktiver und sicherer Fahrradverkehr könne besonders in urbanen Räumen und Metropolregionen dabei helfen, Staus zu vermeiden, den Verkehr flüssiger zu machen und Schadstoffemissionen zu reduzieren. 

Hintergrund der Äußerungen ist eine neue Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC): Laut dem “Fahrradklima-Test” fühlen sich Radfahrer in Deutschland im Straßenverkehr immer unsicherer. (siehe Meldung von 5.34 Uhr)

+++ 9.20 Uhr: Hilfsorganisation Sea-Eye: Lage an Bord von Rettungsschiff spitzt sich zu +++

Die Lage an Bord des deutschen Rettungsschiffs “Alan Kurdi” spitzt sich nach Angaben der Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Eye zu. Sechs Tage nach der Rettung von 64 Flüchtlingen vor der libyschen Küste würden Trinkwasser und Lebensmittelvorräte an Bord knapp, teilte die Organisation mit. Die Einsatzleitung an Bord habe die maltesischen Behörden informiert, dass “spätestens am Mittwoch” Nachschub benötigt werde.    

Das Schiff der in Regensburg ansässigen Organisation Sea-Eye hatte die 64 Flüchtlinge am vergangenen Mittwoch vor der libyschen Küste aus einem Schlauchboot gerettet. Unter den Geretteten sind den Angaben zufolge zwölf Frauen, ein Kind und ein Baby. Die “Alan Kurdi” sucht derzeit einen Hafen in der EU, in den sie sicher einlaufen kann. Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte eine Aufnahme der Menschen abgelehnt und Deutschland aufgefordert, sich um das “Problem” zu kümmern. Er sieht die Zuständigkeit bei Deutschland, weil es sich um ein deutsches Schiff handelt.

+++ 8.41 Uhr: Autoindustrie verzeichnet deutlichen Produktionsrückgang im zweiten Halbjahr +++

Die deutschen Autobauer und Zulieferer haben im Laufe des vergangenen Jahres deutliche Produktionsrückgänge verzeichnet. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, lag die Produktion von Kraftwagen und Kraftwagenteilen im zweiten Halbjahr 2018 kalender- und saisonbereinigt um 7,1 Prozent niedriger als im ersten Halbjahr. Zum Vergleich: Im gesamten Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ging die Produktion im selben Zeitraum um 2,0 Prozent zurück.

+++ 8.40 Uhr: Mehr als tausend Schweine bei Stallbrand in Nordrhein-Westfalen verendet +++ 

Beim Brand eines Schweinestalls sind in Nordrhein-Westfalen mehr als tausend Sauen und Ferkel verendet. Das Feuer brach am Abend aus zunächst ungeklärter Ursache in dem Stall in Warendorf aus, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die rund 130 eingesetzten Feuerwehrleute konnten ein Übergreifen des Brands auf die Wohngebäude verhindern. Der Schweinestall brannte vollständig aus. Dabei verendeten rund hundert Muttersauen und tausend Ferkel. Ein Havariekommando war zum Schlachten der verletzten Tiere im Einsatz. Nach ersten Erkenntnissen beläuft sich der Schaden auf mehr als eine halbe Million Euro.

Ferkeltötung Lesestück 15.45

+++ 8.33 Uhr: Verdächtiger in Thailand nach Mord an deutscher Touristin festgenommen +++

Nach dem Mord an einer deutschen Touristin in Thailand ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich um einen 23-jährigen Müllmann. Ihm werden Mord, Vergewaltigung und das Verstecken der Leiche zur Last gelegt. Die Leiche der 27-jährigen Deutschen war am Sonntag auf der Insel Koh Sichang im Golf von Thailand gefunden worden. Sie war blutverschmiert und unter Blättern und Steinen versteckt. Nach Polizeiangaben wies die Leiche Verletzungen im Gesicht und am Schädel auf. Die Deutsche sei vergewaltigt worden, teilte die Polizei weiter mit. “Der Verdächtige fürchtete, dass sie die Polizei informieren würde, deshalb schlug er ihr mit einem Stein auf den Kopf”, sagte ein Polizeisprecher.  Der Mann sei wenige Stunden nach der Tat in seiner Wohnung festgenommen worden, er habe blutverschmierte Kleidung getragen. “Er hat alle Vorwürfe gestanden und zugegeben, dass er vor der Tat Drogen genommen hatte”, sagte Polizeiinspektor Atthakoon Salakoon der Nachrichtenagentur AFP.

+++ 6.00 Uhr: Auf dem Weg nach São Paulo: Lufthansa-Maschine kehrt um +++

Technische Probleme haben eine Lufthansa-Maschine auf dem Weg von Frankfurt in die brasilianische Millionenmetropole São Paulo zur Umkehr gezwungen. Die Crew von Flug LH506 habe sich aufgrund von technischen Unregelmäßigkeiten zur Rückkehr entschieden und vorsorglich eine sogenannte Luftnotlage erklärt, sagte eine Lufthansa-Sprecherin der Nachrichtenagentur DPA. Die Maschine sei am Morgen um 0.15 Uhr wieder in Frankfurt gelandet. 

Sie werde nun technisch untersucht. Die 284 Passagiere sollten in Hotels untergebracht werden. Den Angaben auf der Internetseite der Lufthansa zufolge handelt es sich bei dem Flieger um eine Boeing 747-8i. Weitere Details zum Grund der Rückkehr lagen zunächst nicht vor. Wenn eine “Luftnotlage” erklärt wird, dürfen Flugzeuge bevorzugt landen.

+++ 5.34 Uhr: Fahrradklima-Test: Sicherheitsgefühl von Radfahrern schlechter +++

Radfahrer in Deutschland fühlen sich im Straßenverkehr immer unsicherer. Das ist ein Ergebnis der großen Umfrage für den  Fahrradklima-Test, den der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) am Mittag in Berlin vorstellen will. Im Ergebnis bewerteten Radfahrer ihr Sicherheitsgefühl nur noch mit der Schulnote 4,2. Bei der vergangenen Befragung im Jahr 2016 lag dieser Wert noch bei 3,9. Vor allem in großen Städten haben Eltern Sorge, ihre Kinder allein auf dem Rad fahren zu lassen. 

DienstradDer ADFC wertet dieses Umfrageergebnis als besorgniserregend. Viele Radfahrer fühlten sich als Verkehrsteilnehmer nicht ernst genommen, von Falschparkern auf Radwegen behindert und durch schlechte Rad-Infrastruktur ausgebremst. Das sei der Hauptgrund dafür, dass der Anteil von Rädern im Straßenverkehr nicht weiter wachse. Aktuell liege er bei elf Prozent. Sinnvoll wären nach Ansicht des ADFC 30 Prozent wie in den Niederlanden.  

Für den Test beantworteten rund 170 000 Radfahrer aus deutschen Städten und Gemeinden jeweils rund 30 Fragen rund ums Radfahren. Die Umfrage ist nicht repräsentativ, gilt aber als Stimmungsbarometer.

+++ 5.05 Uhr: Bericht: Nach Verhaftung neue rechtsextremistische Drohmail +++

Nach der Verhaftung eines Verdächtigen im Fall der bundesweit verschickten Mails mit rechtsextremistischem Inhalt soll eine weitere Drohmail aufgetaucht sein. Sie sei gegen die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers gerichtet, berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Der Berliner Staatsanwaltschaft ist laut Nachrichtenagentur DPA von so einer Mail nichts bekannt. Der RBB zitiert aus der Mail: “Sie möchten sicher nicht, dass eines Tages Frau Generalstaatsanwältin Margarete Koppers etwas zustößt, oder?”. Die Gruppe “Staatsstreichorchester” fordere 100 Millionen Euro. Anderenfalls werde eine neue Terrorgruppe entstehen.

Bombendrohungen

+++ 4.08 Uhr: Französische Nationalversammlung stimmt für Digitalsteuer +++

Die französische Nationalversammlung hat in erster Lesung für die geplante Digitalsteuer für Internetkonzerne gestimmt. Die Abgeordneten votierten in Paris für das Vorhaben, das von der US-Regierung scharf kritisiert wird. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire zeigte sich zuversichtlich, dass “viele Länder” dem Beispiel Frankreichs folgen würden. Die Steuer zielt auf international tätige Internetriesen ab, die in Europa häufig nur sehr geringe Steuern zahlen. Die sogenannte Gafa-Steuer (das Akronym steht für Google, Amazon, Facebook und Apple) soll rückwirkend zum 1. Januar greifen. Die in Frankreich erzielten Umsätze großer Internetkonzerne sollen mit drei Prozent besteuert werden.

+++ 4.04 Uhr: Werteunion fordert Rückzug von Merkel nach Europawahl +++

Die konservative Werteunion dringt auf einen Rückzug von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) nach der Europawahl Ende Mai. Der Werteunion-Vorsitzende Mitsch sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (u.a. “Berliner Morgenpost”), die Union liege in Umfragen noch schlechter als “das schon miserable Ergebnis der Bundestagswahl”. “Auch deshalb brauchen wir jetzt möglichst bald die Politikwende.” Er halte es für das Beste, wenn der “Prozess der Übergabe der Regierungsverantwortung” an die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer und den früheren Unions-Fraktionsvorsitzenden nach der Europawahl “bedacht eingeleitet wird”, sagte Mitsch. Erst dann könne die Union wieder Vertrauen bei den Bürgern zurückgewinnen.

+++ 2.46 Uhr: USA drohen Europa in Streit um Airbus-Subventionen Strafzölle an +++

Im Streit über illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus wollen die USA Vergeltungszölle auf diverse Exporte der EU verhängen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer veröffentlichte in Washington eine vorläufige Liste mit Gütern im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (9,8 Mrd Euro), auf der sich neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte befinden. 

USA drohen Europa in Streit um Airbus-Subventionen Strafzölle an

+++ 0.26 Uhr: Parlament sichert sich Kontrolle über Vorschlag für neue Brexit-Frist +++

Das britische Parlament hat sich per Gesetz die Kontrolle über den Antrag Londons auf eine erneute Fristverlängerung für den Brexit gesichert. Das umstrittene Gesetz passierte mit kleinen Änderungen das Oberhaus, das Unterhaus akzeptierte die Änderungen und die Queen stimmte zu. Damit muss die Regierung an diesem Dienstag im Parlament einen Vorschlag präsentieren, bei den anderen 27 EU-Staaten einen Aufschub des EU-Austritts zu beantragen. Die Abgeordneten haben dann die Möglichkeit, das neue Zieldatum für den Brexit zu ändern. Zweck des Gesetzes ist, ein Ausscheiden der Briten aus der EU ohne Brexit-Abkommen an diesem Freitag zu verhindern. Ob das überhaupt etwas ändert, ist unklar – denn Premierministerin Theresa May plant sowieso, beim EU-Sondergipfel an diesem Mittwoch um eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni zu bitten. 

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+++ 0.24 Uhr: Ministerium: AfD-Mitgliedschaft führt nicht automatisch zu Konsequenzen für Beamte +++

Die Mitgliedschaft in einer umstrittenen Partei wie der AfD führt für Beamte laut einer Prüfung des Bundesinnenministeriums nicht automatisch zu Konsequenzen. Ein Ministeriumssprecher sagte der “Welt”, eine “vertiefte Prüfung” des Hauses habe die bisherige Einschätzung zu solchen Fällen bestätigt. Nicht die Zugehörigkeit zu einer Partei sei entscheidend, sondern das “konkrete Verhalten” des Beamten. Zu einer Mitgliedschaft müssten Aktivitäten hinzukommen, die den Verdacht rechtfertigten, dass der jeweilige Beamte ein Dienstvergehen begangen habe. Bereits einzelne Verhaltensweisen, die mit der gesetzlichen Treuepflicht unvereinbar seien, könnten dabei disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehen.    

Laut der Prüfung des Innenministeriums funktionieren bereits die bisherigen “beamten- und disziplinarrechtlichen Vorkehrungen” gegen eine “extremistische Aushöhlung des öffentlichen Dienstes” durch Beamte, die sich nicht verfassungstreu verhielten. In den Beamtengesetzen für Bund, Länder und Kommunen ist ein sogenanntes Mäßigungsgebot für politische Aktivitäten festgeschrieben. 

+++ 0.00 Uhr: Madonna tritt bei ESC-Finale in Tel Aviv auf +++

US-Superstar Madonna tritt außer Konkurrenz beim Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Tel Aviv auf. Die Sängerin werde am 18. Mai zwei Titel darbieten, darunter einen noch unveröffentlichten ihres nächsten Albums, teilte der Produzent Live Nation Israel auf seiner Facebook-Seite mit. Eine Bestätigung der Europäischen Rundfunkunion lag zunächst nicht vor.

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