News des Tages: Netflix zieht in Deutschland die Preise an – zwei von drei Abos betroffen

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Bayern fordert härtere Strafen für Datendiebstahl im Internet (5.19 Uhr)
  • Demokraten bekommen Trumps Steuererklärungen zunächst nicht (4.05 Uhr)
  • Tusk: Briten akzeptieren “flexible” Brexit-Verschiebung (2.08 Uhr)
  • EU bietet Briten Brexit-Verlängerung bis Ende Oktober an (0.52 Uhr)
  • Trump wird im August zum zehnten Mal Großvater (0.00 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 6.18 Uhr: Staatsmedien: Sudanesische Armee will “bald wichtige Erklärung” abgeben +++

Im Sudan will die Arme inmitten von Protesten gegen Staatschef Omar al-Baschir nach Angaben von Staatsmedien eine Erklärung abgeben. Die Streitkräfte würden “bald eine wichtige Erklärung” veröffentlichen, berichteten das Staatsfernsehen und das staatliche Radio am Donnerstag. Nähere Angaben wurden zunächst nicht gemacht.

Gegner des umstrittenen Staatschefs belagern seit Samstag das Armee-Hauptquartier in Khartum. Auf dem Gelände befinden sich auch die Residenz des Präsidenten und das Verteidigungsministerium. Die Demonstranten verlangen vor der Armee, sich auf die Seite der Regierungsgegner zu stellen.

+++ 5.19 Uhr: Bayern fordert härtere Strafen für Datendiebstahl im Internet +++

Bayern fordert härtere Strafen für den Diebstahl von Daten im Internet. Die Höchststrafe im Strafgesetzbuch soll von drei auf fünf Jahre angehoben werden. In besonders schweren Fällen, etwa bei Angriffen auf kritische Infrastrukturen wie Krankenhäuser, die Strom- oder Wasserversorgung, sollen sogar Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren verhängt werden dürfen. So steht es in einem Gesetzentwurf, den die bayerische Staatsregierung in den Bundesrat eingebracht hat und der dort womöglich am Freitag diskutiert werden soll. Damit passe man die Straftaten an die entsprechenden Delikte in der “analogen Welt” an, hieß es im bayerischen Justizministerium.

“Das aktuelle Strafrecht wird den neuen Herausforderungen durch die immer tiefgreifendere Digitalisierung nicht mehr gerecht. Das zeigen nicht zuletzt die großen Datenleaks der jüngeren Zeit”, erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Das Bundesjustizministerium habe die überfällige Modernisierung des Strafrechts aber bislang nicht in Angriff genommen. “Deshalb möchte Bayern auf Bundesebene Tempo machen und legt dazu eigene Vorschläge auf den Tisch.”

+++ 5.07 Uhr: Unionsfraktionsvize wünscht sich Merz an “exponierter Stelle” in der CDU +++

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) hat sich für eine stärkere Rolle des früheren Fraktionschefs Friedrich Merz in der CDU ausgesprochen. Er gehe davon aus, dass Merz dem Wahlkampfteam für die kommende Bundestagswahl “an exponierter Stelle” angehören werde, sagte Wadephul der Nachrichtenagentur AFP. “Ich bin ganz sicher, es wird zum richtigen Zeitpunkt auch den richtigen Ort für ihn geben.”    

Wadephul erwartet nach eigenen Worten, dass das CDU-Wahlkampfteam dann von der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer angeführt wird. Dass Merz und Kramp-Karrenbauer am Freitag zum ersten Mal seit dem Ende ihres Zweikampfs um den CDU-Parteivorsitz gemeinsam auftreten, nannte Wadephul ein “tolles Zeichen”. Das zeige, “dass der Schulterschluss auch nach so einer streitigen Wahl gelingen kann”.

+++ 4.05 Uhr: Demokraten bekommen Trumps Steuererklärungen zunächst nicht +++

Im Streit um die Veröffentlichung der Steuererklärungen von US-Präsident Donald Trump droht eine weitere Eskalation. Finanzminister Steven Mnuchin informierte den Finanz- und Steuerausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch darüber, dass er eine von dem Gremium für diesen Tag gesetzte Frist zur Übergabe der Erklärungen nicht einhalten könne. Mnuchin stellte in seinem Schreiben auch infrage, ob die Anforderung des demokratischen Ausschussvorsitzenden Richard Neal überhaupt rechtmäßig sei. Man habe darüber Beratungen mit dem Justizministerium aufgenommen. 

Trump hat seine Steuererklärungen bislang nie veröffentlicht. Normalerweise machen Präsidentschaftskandidaten das schon während des Wahlkampfes. Die Demokraten im Abgeordnetenhaus hatten in der vergangenen Woche bei der im Finanzministerium angesiedelten Steuerbehörde IRS formell die Steuererklärungen von Trump und mehreren seiner Firmen für die Steuerjahre 2013 bis 2018 angefordert.

Das Weiße Haus wies die Forderung bereits zurück. Trump machte am Mittwoch deutlich, dass er sich weiterhin weigert, seine Steuererklärungen zu veröffentlichen. Er werde die Erklärungen nicht herausgeben, solange diese noch von den Finanzbehörden geprüft würden, sagte der republikanische Präsident. 

+++ 3.59 Uhr: Parlamentswahlen in Indien haben begonnen +++

In Indien haben die auf knapp sechs Wochen angelegten Parlamentswahlen begonnen. Als erstes öffneten am Donnerstag unter anderem Wahllokale im Nordosten des Landes. 900 Millionen Menschen sind aufgerufen, ein neues Parlament zu bestimmen.  

Premierminister Narendra Modi von der BJP-Partei hofft auf eine zweite Amtszeit. Herausgefordert wird er von einem Mitglied der Gandhi-Dynastie, dem Kongressvorsitzenden Rahul Gandhi. Umfragen deuten auf eine knappes Wahlergebnis hin.

+++ 3.19 Uhr: Merkel zu Brexit-Gipfel: “Sehr intensiver, sehr guter Abend” +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einigung auf eine neue Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union begrüßt. Es sei “ein sehr intensiver, sehr guter Abend” gewesen, der die Einigkeit der EU gezeigt habe, sagte Merkel in der Nacht zum Donnerstag nach rund achtstündigen Verhandlungen beim EU-Gipfel in Brüssel. “Um gerade auch den britischen Entscheidungsmöglichkeiten Raum zu geben, ist es eine gute Entscheidung, die wir heute getroffen haben.”

Großbritannien und die 27 in der EU verbleibenden Staaten hatten sich zuvor darauf verständigt, die Frist für den Brexit vom 12. April auf den 31. Oktober zu verschieben.

+++ 3.08 Uhr: Papst ruft regierungskritischen Bischof aus Nicaragua nach Rom +++

Papst Franziskus hat den regierungskritischen nicaraguanischen Weihbischof Silvio Báez zu sich nach Rom gerufen. “Der Heilige Vater hat darum gebeten, dass er für eine Zeit nach Rom kommt”, sagte der Vorsitzende der nicaraguanischen Bischofskonferenz, Kardinal Leopoldo Brenes, am Mittwoch. In den seit einem Jahr andauernden Protesten gegen die Regierung von Präsident Daniel Ortega hatte sich die katholische Kirche immer wieder auf die Seite der Demonstranten gestellt. 

“Ich habe nicht darum gebeten, Nicaragua zu verlassen”, sagte Báez. “Aber der Heilige Vater hat mir gesagt: “Ich brauche dich hier bei mir.” Der Weihbischof von Managua war zuletzt immer wieder von Regierungsanhängern bedroht worden, nachdem ihm Ortega vorgeworfen hatte, an einem Komplott gegen ihn beteiligt zu sein. Nach Erkenntnissen der US-Botschaft gab es sogar Attentatspläne gegen den Geistlichen. 

+++ 2.08 Uhr: Tusk: Briten akzeptieren “flexible” Brexit-Verschiebung bis zum 31. Oktober +++

Die britische Premierministerin Theresa May hat die von der EU vorgeschlagene Verschiebung des Brexit um sechs Monate akzeptiert. Die EU und das Vereinigte Königreich hätten sich “auf eine flexible Verlängerung bis zum 31. Oktober” verständigt, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk in der Nacht zum Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. “Dies gibt dem Vereinigten Königreich sechs weitere Monate, um die bestmögliche Lösung zu finden.”tweet tusk

+++ 2.05 Uhr: Netflix wird in Deutschland teurer +++

Der Videostreaming-Dienst Netflix macht in Deutschland zwei von drei seiner Abo-Varianten teurer. Lediglich der Preis des günstigsten Angebots, bei dem man Netflix auf nur einem Gerät und ohne HD-Qualität nutzen kann, bleibt unverändert bei 7,99 Euro pro Monat. Der Preis der mittleren Tarifstufe, in der HD-Auflösung und die Nutzung auf einem weiteren Gerät dazukommen, steigt von 10,99 auf 11,99 Euro pro Monat, wie Netflix in der Nacht zum Donnerstag bekanntgab.

In der teuersten Variante, die noch bessere Ultra-HD-Qualität beim Bild sowie hochwertigeren Sound bei der gleichzeitigen Nutzung auf bis zu vier Geräten beinhaltet, werden nun 15,99 statt bisher 13,99 Euro fällig. Für Neukunden greift die Erhöhung sofort, für bestehende Nutzer bei der nächsten monatlichen Abo-Verlängerung. In den USA hatte Netflix zuletzt im Januar seine Abos teurer gemacht. Deutschland, Österreich, die Schweiz und Liechtenstein sind die ersten Märkte in Europa, die von dieser Preisrunde betroffen sind.

+++ 1.30 Uhr: Evangelische Kirche für Trisomie-Bluttests als Kassenleistung +++

Die Evangelische Kirche in Deutschland hat sich vor einer Bundestagsdebatte dafür ausgesprochen, vorgeburtliche Bluttests auf Trisomie unter bestimmten Bedingungen zur Kassenleistung zu machen. Der Vorsitzende des Rats der EKD, Heinrich Bedford-Strohm, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, der Schutz von Ungeborenen gelinge “am besten, wenn man verhindert, dass vorgeburtliche Tests, die ja längst verfügbar sind, ungeregelt genutzt werden”.

Denn dann bestehe die große Gefahr, dass menschliches Leben nach bestimmten Kriterien “aussortiert” werde. Die EKD verbinde ihre Zustimmung zu vorgeburtlichen Tests als Kassenleistung deshalb mit der Bedingung, dass Schwangere das Angebot einer psychosozialen Beratung bekämen, deren Ziel der Lebensschutz ist. “Entscheidend ist für mich, dass wir am unbedingten Ziel festhalten, die Zahl der Abtreibungen zu minimieren”, sagte Bedford-Strohm.

+++ 1.16 Uhr: Fußball-Legende Pelé muss sich Harnstein entfernen lassen +++

Kaum aus einem französischen Krankenhaus entlassen, muss sich Fußball-Legende Pelé in Brasilien einer Operation unterziehen. Das Albert-Einstein-Krankenhaus in der brasilianischen Metropole São Paulo teilte am Mittwoch mit, bei dem 78-Jährigen sei ein Harnstein festgestellt worden. Dieser müsse nun entfernt werden. Ein Datum für den Eingriff stehe noch nicht fest.    

Der dreifache Fußball-Weltmeister war während eines Frankreich-Besuchs wegen einer schweren Harnwegsinfektion in eine Klinik eingeliefert und mehrere Tage behandelt worden. Er konnte das Amerikanische Krankenhaus im Pariser Vorort Neuilly am Montag verlassen und flog in seine Heimat zurück. Nach seiner Ankunft in São Paulo wurde der “König” des Fußball in das renommierte Albert-Einstein-Krankenhaus gebracht.

+++ 1.02 Uhr: Tusk bestätigt Gipfeleinigung zu Brexit-Verschiebung +++

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat bestätigt, dass sich die 27 EU-Staaten auf eine Verschiebung des Brexits verständigt haben. Das schrieb Tusk am frühen Donnerstagmorgen auf Twitter. Allerdings erwähnte er kein Datum. Er werde jetzt die britische Premierministerin Theresa May treffen, um ihre Zustimmung einzuholen. 

+++ 0.52 Uhr: EU bietet Briten Brexit-Verlängerung bis Ende Oktober an – unter Bedingungen +++

Die EU hat Großbritannien eine Verschiebung des Austritts um gut ein halbes Jahr bis zum 31. Oktober angeboten. Das teilten Diplomaten beim Sondergipfel in der Nacht zum Donnerstag in Brüssel mit. Zuvor hatte vor allem Frankreich Widerstand gegen einen längeren Aufschub geleistet. Ob die Briten das Angebot annehmen, war zunächst nicht klar. 

Sollte das Parlament in London dem bereits mit der britischen Regierung ausgehandelten Austrittsdeal zustimmen, könnte Großbritannien die EU schon früher verlassen.

Das Verlängerungsangebot wäre nach dem Entwurf der Gipfelerklärung von EU-Seite an klare Bedingungen geknüpft. So würden die Briten im Mai an der Europawahl teilnehmen müssen. Dies soll sicherstellen, dass es keine rechtlichen Schwierigkeiten gibt, wenn Großbritannien im Sommer noch EU-Mitglied sein sollte, aber keine Abgeordneten gewählt hat.

Eine weitere Bedingung für eine Brexit-Verschiebung wäre, dass sich die britische Regierung verpflichtet, nicht mehr in EU-Entscheidungen einzugreifen oder diese zu blockieren. Dies könnte etwa bei der Ernennung des nächsten EU-Kommissionschefs oder den Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis Ende 2027 wichtig sein. 

+++ 0.29 Uhr: Guterres warnt vor “blutiger Schlacht” um Tripolis +++

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat vor einer “blutigen Schlacht” um die libysche Hauptstadt Tripolis gewarnt. “Noch ist Zeit für eine Waffenruhe”, sagte Guterres am Mittwoch nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York zur Gewalt in dem nordafrikanischen Krisenstaat. Noch könne “das Schlimmste” verhindert werden.    

Guterres hatte sich vergangene Woche in Libyen aufgehalten, als Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar eine Offensive auf Tripolis starteten. Am Mittwoch unterrichtete Guterres den UN-Sicherheitsrat über die Lage in dem Land. Der UN-Generalsekretär sprach anschließend von einer “sehr gefährlichen Situation”. Für einen neuen Anlauf für politische Gespräche zur Beilegung der Krise müssten zuerst alle Kampfhandlungen eingestellt werden.

+++ 0.05 Uhr: Maaßen sieht erhebliche Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik +++

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht erhebliche Versäumnisse in der Migrationspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Europäischen Union. Zwar sei die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden oder illegal Einreisenden wesentlich kleiner als 2015, sagte Maaßen in einem Interview des ungarischen staatlichen Fernsehsenders M1. “Aber die Schleuse ist immer noch offen, auch wenn weniger reinkommen.” 

Das etwa 25 Minuten lange Interview wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits am Montag ausgestrahlt. Es kann in weiten Teilen auch als Abrechnung mit dem Migrationskurs Merkels gewertet werden.

+++ 0.00 Uhr: Trump wird im August zum zehnten Mal Großvater +++

US-Präsident Donald Trump wird im Sommer zum zehnten Mal Großvater. Die Frau seines Sohnes Eric, Lara, erwartet im August ein Kind, wie sie im Online-Dienst Instagram mitteilte. Sie veröffentlichte ein Foto, das sie, ihren Mann, ihren Sohn Luke und ihre beiden Hunde zeigt, und schrieb dazu: “Große Neuigkeiten: Luke (und Charlie und Ben) können es kaum erwarten, im August große Brüder zu werden.”     Der Präsident bekommt somit ein zehntes Enkelkind. Trump hat aus drei Ehen fünf Kinder.

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