News des Tages: Kommissarische SPD-Chefin Dreyer warnt vor Hoffnungen auf GroKo-Bruch

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Trump sieht doch “gute Chance” für Einigung mit Mexiko (19.33 Uhr)

  • Kommissarische SPD-Chefin Dreyer warnt vor Hoffnungen auf Koalitionsbruch (18.50 Uhr)

  • Weißes Haus: US-Zölle auf mexikanische Waren treten am Montag in Kraft (16.41 Uhr)

  • Nasa will Internationale Raumstation für Touristen öffnen (16.39 Uhr)

  • Bundestag billigt Fachkräfteeinwanderungsgesetz (14.02 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 19.52 Uhr: Protestcamp gegen Klimapolitik am Kanzleramt +++ 

Am Kanzleramt in Berlin wollen Umweltschützer über Pfingsten mit einem Zeltcamp gegen die Klimapolitik der Bundesregierung protestieren. Angemeldet wurden 200 Teilnehmer. In fünf Versammlungszelten könnten 50 Menschen übernachten, sagte einer der Organisatoren. Auch private Zelte dürften nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts aufgebaut werden. Die Polizei hatte bei der Genehmigung zunächst nur größere Versammlungszelte erlaubt. Die Organisatoren hatten daher das Gericht angerufen, das in zweiter Instanz zu ihren Gunsten entschied.

+++ 19.33 Uhr: Trump sieht doch “gute Chance” für Einigung mit Mexiko +++ 

US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, dass die von ihm angedrohten Strafzölle auf mexikanische Importe möglicherweise doch nicht verhängt werden könnten. Es gebe eine “gute Chance” auf eine Einigung mit Mexiko im Streit um die illegale Einwanderung und die Handelsbeziehungen, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Wenn die Vereinbarung aber nicht zustande komme, sollten die Zölle wie geplant am Montag in Kraft treten, fügte der Präsident hinzu.

+++ 19.23 Uhr: Mehr als 100 Tote bei Kämpfen um Rebellenhochburg in Syrien +++ 

In Syrien sind bei Kämpfen um die Rebellenhochburg Idlib nach Angaben von Beobachtern innerhalb eines Tages mehr als 100 Kämpfer getötet worden. Unter den Opfern seien sowohl Verbündete der syrischen Armee, als auch Rebellen und islamistische Milizen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Kämpfe um die letzte Region in Syrien, die noch unter Kontrolle von Oppositionellen ist, waren am Donnerstag eskaliert. 

Den Rebellen war es nach eigenen Angaben gelungen, einige Orte südlich der Provinz Idlib wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien berichtete von mehr als 400 Granaten, die auf ländliche Orte zwischen Idlib und Hama abgeschossen worden seien. Demgegenüber hätten die syrische und russische Luftwaffe die Angriffe auf die Rebellen intensiviert.

+++ 19.13 Uhr: Auch Bremer SPD für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen +++ 

Der Weg für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen ist frei. Nach Grünen und Linkspartei stimmte erwartungsgemäß auch der SPD-Landesvorstand für die Aufnahme formeller Gespräche über die Bildung einer Landesregierung. Für die Linken wäre es die erste Regierungsbeteiligung in einem westdeutschen Bundesland.

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Bei den Grünen hatte sich ein Landesparteitag schon am Donnerstagabend mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken ausgesprochen. Auch beim Parteitag der Linkspartei fiel das Ergebnis mit 78 Prozent Zustimmung deutlich aus. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist die erste Koalitionsrunde für kommenden Mittwoch geplant.

+++ 18.50 Uhr: Kommissarische SPD-Chefin Dreyer warnt vor Hoffnungen auf Koalitionsbruch +++ 

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer warnt ihre Partei vor großen Hoffnungen auf ein Ende der Koalition. “Es ist ein bisschen einfach zu glauben, dass man mit einem Knall aus der Koalition aussteigt und dann wird alles gut”, sagte sie der “Süddeutschen Zeitung”. “Daran glaube ich nicht.”  

“Wir waren nie Freunde dieser Koalition”, sagte Dreyer mit Blick auf Vorbehalte in ihrer eigenen Partei. “Aber das heißt nicht, dass man Hals über Kopf eine Vereinbarung bricht.” Dreyer verwies auf die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Revisionsklausel, wonach Union und SPD zur Halbzeit eine Bilanz der bisherigen Arbeit ziehen wollen. “Ausschlaggebend ist, ob eine Fortsetzung der Koalition gut für die Menschen ist.”

+++ 18.12 Uhr: Rom will falsche Gladiatoren langfristig verbannen +++ 

Sie sind ein altbekannter Touristenschreck am Kolosseum: Falsche Gladiatoren, die für Fotos posieren und dann Geld dafür verlangen. Ein neues Verbot in Rom soll sie nun langfristig von den Sehenswürdigkeiten verbannen, wie die Verwaltung der italienischen Hauptstadt bekanntgab. Die Maßnahme ist Teil eines neuen Regelwerks, das vom Stadtrat verabschiedet wurde. Die neuen Vorschriften beinhalten auch das Verbot, sich in berühmten Brunnen wie dem Trevi-Brunnen zu erfrischen. Zudem ist das Trinken von Alkohol auf der Straße nach elf Uhr abends untersagt.

+++ 18.01 Uhr: Ermittlungen nach Angriff auf jüdisches Lokal in Chemnitz eingestellt +++ 

Nach dem Angriff auf ein jüdisches Lokal in Chemnitz im August 2018 sind die Ermittlungen eingestellt worden. Das sagte ein Sprecher des Landeskriminalamts in Dresden. Zuvor hatte die “Bild”-Zeitung berichtet. Angaben zu den Gründen machte er nicht. 

Am Tattag war eine aggressive Demonstration unter anderem von Hooligans und Rechtsextremisten durch Chemnitz gezogen. Vermummte sollen das Lokal “Schalom” mit Flaschen und Steinen angegriffen und antisemitische Parolen gerufen haben. Der Eigentümer war an der Schulter verletzt worden.

+++ 17.42 Uhr: New Yorker Polizei nimmt Terror-Verdächtigen fest +++ 

Die New Yorker Polizei hat möglicherweise einen Terroranschlag im Zentrum Manhattans verhindert. “Es wurde jemand verhaftet, der geplant hatte, eine Bombe am Times Square zu zünden”, sagte ein Sprecher der Polizei. Der Mann sei von einer speziellen Anti-Terror-Einheit in Gewahrsam genommen worden. Dem Sprecher zufolge führten Ermittlungen der Sicherheitskräfte zur Festnahme.

Der US-Sender CNN berichtete, der Verdächtige habe sich dadurch verdächtig gemacht, dass er Schusswaffen und Granaten kaufen wollte. Er habe auch davon geredet, Polizisten und Regierungsmitarbeiter auf dem Times Square töten zu wollen. Demnach sei die Verhaftung am Donnerstag erfolgt.

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+++ 17.41 Uhr: Ägyptische Armee tötet acht mutmaßliche Extremisten auf Sinai-Halbinsel +++ 

Ägyptische Sicherheitskräfte haben acht mutmaßliche Dschihadisten getötet. Die Sicherheitskräfte hätten die Verfolgung von islamistischen Kämpfern nach einem tödlichen Angriff auf einen Polizeiposten am Mittwoch fortgesetzt und seien dabei auf weitere “Terroristen” gestoßen, erklärte das ägyptische Innenministerium. Die Sicherheitskräfte hätten das Gelände umstellte und bei einem Schusswechsel acht Kämpfer getötet. Bei dem Angriff vom Mittwoch auf einen Kontrollposten westlich von Al-Arisch waren acht Polizisten getötet worden. Auch fünf islamistische Kämpfer wurden getötet. Zu dem Angriff bekannte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Ägyptische Sicherheitskräfte hatten die Angreifer verfolgt und bereits am Donnerstag 14 Dschihadisten getötet.   

+++ 17.34 Uhr: Mehrere Verletzte nach Reisebus-Unfall mit Schulkindern +++ 

Beim Zusammenstoß eines mit Schulkindern besetzten Reisebusses und einem Pkw sind zwei Erwachsene schwer und 18 Kinder leicht verletzt worden. Bei dem Unfall in der Nähe der Autobahn 71 bei Arnstadt (Thüringen) erlitten mehrere Kinder einen Schock, wie ein Polizeisprecher erklärte. Die zwei Schwerverletzten waren laut Polizei in dem Pkw unterwegs. Wie es zu dem Unfall kam, war zunächst unklar.

+++ 16.50 Uhr: Erster tödlicher Balkonsturz der Hochsaison auf Mallorca +++ 

Auf Mallorca hat es den ersten tödlichen Sturz von einem Balkon in der angelaufenen Saison gegeben. Ein 20 Jahre alter Tourist aus Großbritannien sei am Freitag gegen drei Uhr morgens vom Balkon seines Hotelzimmers im zweiten Stock auf die Straße gefallen, teilte die Polizei der spanischen Ferieninsel mit. Er sei auf der Stelle tot gewesen.

Die Ursache des Unfalls in Magaluf westlich der Inselhauptstadt Palma war vorerst unklar. Bei den auf der Insel recht häufigen Balkonstürzen von Touristen sind oft Mutproben oder fahrlässige Kletterversuche junger Urlauber die Ursache. Diese stehen dabei häufig unter Alkohol- oder Drogen-Einfluss. Im vergangenen Sommer gab es auf Mallorca mindestens acht solche Todesfälle. Die meisten Opfer waren Briten. 

+++ 16.41 Uhr: Weißes Haus: US-Zölle auf mexikanische Waren treten am Montag in Kraft +++ 

Die US-Zölle auf mexikanische Waren sollen wie von Präsident Donald Trump angedroht an diesem Montag in Kraft treten. Das Weiße Haus teilte mit, zwar gebe es “Fortschritt” in den Verhandlungen mit dem Nachbarland über die Einwanderungspolitik, dennoch bleibe es bei der Verhängung der Zölle. Mit den Importaufschlägen will Trump die mexikanische Regierung dazu bringen, härter gegen Migranten vorzugehen, die illegal in die USA gelangen wollen.

+++ 16.39 Uhr: Nasa will Internationale Raumstation für Touristen öffnen +++ 

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa will die Internationale Raumstation (ISS) für Touristen öffnen. Ab 2020 solle es eine “kommerzielle” Nutzung der ISS für Weltraumtouristen geben, kündigte Nasa-Finanzvorstand Jeff DeWitt in New York an. Die Nasa wolle bis zu “zwei kurze Missionen pro Jahr für Privat-Astronauten” genehmigen, erklärte Nasa-Vertreter Robyn Gatens. 

+++ 16.08 Uhr: ”Spiegel”: Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen zum Tod von “Gorch Fock”-Kadettin wieder auf +++ 

Mehr als zehn Jahre nach dem Tod der “Gorch Fock”-Kadettin Jenny Böken will die Staatsanwaltschaft Kiel den Fall nach “Spiegel”-Informationen erneut untersuchen. Wie das Magazin unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtete, nimmt die Behörde das Todesermittlungsverfahren wieder auf. Anlass sei die Aussage einer neuen Zeugin, wonach Böken Opfer eines Verbrechens geworden sein könnte. Die aus Geilenkirchen stammende 18-jährige Offiziersanwärterin im Sanitätsdienst der Bundeswehr war in der Nacht zum 4. September 2008 während einer nächtlichen Wache unter ungeklärten Umständen von dem Segelschulschiff in die Nordsee gestürzt und ertrunken. Die Ermittler gehen von einem tödlichen Unfall aus, bereits im Jahr 2009 legten sie den Fall zu den Akten. Die Eltern bezweifeln die Unfallversion, bemühten sich bisher aber vergeblich um eine Wiederaufnahme. 

+++ 15.55 Uhr: Bundestag beschließt Gesetzespaket zu Migration und Abschiebung +++ 

Der Bundestag hat ein umfangreiches Paket mit Neuregelungen zu Asyl, Arbeitsmigration und Abschiebungen beschlossen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die sieben Gesetze in der abschließenden Debatte am Freitag als “Zäsur in der Migrationspolitik”.

+++ 15.30 Uhr: Deutsche an Bord des Unglücksbusses von Dubai – 17 Tote +++ 

Bei dem schweren Busunglück im arabischen Emirat Dubai mit 17 Toten waren auch Reisende aus Deutschland mit an Bord. Ob es Todesopfer oder Verletzte aus der Bundesrepublik gibt, war zunächst noch unklar. Nach Angaben des Busunternehmens handelt es sich bei den bisher identifizierten Getöteten um elf Inder, zwei Pakistaner und je eine Person aus Irland und dem Oman. Die Nationalität von zwei weiteren Toten seien derzeit noch ungeklärt. Der Bus mit 31 Menschen an Bord war am Donnerstagabend auf einer Schnellstraße mit einer massiven Höhenbegrenzung über der Fahrbahn zusammengestoßen.

+++ 15.19 Uhr: Supermarktketten senken Butterpreis um 10 Cent +++ 

Verbraucher müssen bei mehreren Supermarktketten erneut weniger für das Stück Butter zahlen. So teilten etwa die Discounter Norma und Aldi Süd am Freitag mit, den Butterpreis für die Eigenmarke von zuletzt 1,49 Euro für 250 Gramm auf 1,39 Euro gesenkt zu haben. Der Discounter Netto, der zu Edeka gehört, hat nach eigenen Angaben ebenfalls den Preis um 10 Cent gesenkt. Die Rewe-Gruppe, zu der auch der Discounter Penny gehört, kündigten an, “zeitnah mit einer entsprechenden Anpassung” zu reagieren. Auch Edeka will in den nächsten Tagen nachziehen. 

+++ 14.56 Uhr: Homosexueller brutal getötet – Lange Haftstrafen für drei Täter +++

Nach dem Tod eines homosexuellen 27-Jährigen in Aue sind die drei Täter wegen Totschlags zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Schwurgerichtskammer am Landgericht Chemnitz verhängte am Freitag gegen den 27 Jahre alten Haupttäter eine Freiheitsstrafe von 14 Jahren. Die beiden 22 Jahre alten Mittäter wurden zu jeweils 11 Jahren Haft verurteilt.

Die Kammer sah es als erwiesen an, dass die drei Deutschen den 27-Jährigen am 17. April 2018 auf brutale Weise töteten. Weil das Opfer homosexuell war und einer der Angeklagten eine rechte Gesinnung haben soll, wird die Tat als rechte Straftat geführt. 

+++ 14.33 Uhr: Zeitweise Entführung von 18-Jähriger hält Polizei in Niedersachsen in Atem +++

Die zeitweise Entführung einer 18-Jährigen vor dem Hintergrund einer gescheiterten Beziehung hat in Niedersachsen zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Wie die Beamten am Freitag in Celle mitteilten, hatte eine Zeugin am Donnerstag gesehen, wie Männer die junge Frau in Celle in ein Auto zerrten. Nach einer stundenlangen Großfahndung stoppten Spezialkräfte das Auto in Celle und nahmen drei Männer fest.

Nach Ermittlungen der Polizei hatten die drei Verdächtigen im Alter zwischen 19 und 49 Jahren die 18-Jährige zunächst gegen ihren Willen mitgenommen und zu ihrer Familie nach Nordrhein-Westfalen gebracht. Wie weitere Nachforschungen ergaben, setzten sie sie dort unversehrt ab. Hintergrund des Vorgangs sei eine gescheiterte Beziehung zwischen der 18-Jährigen und einem Verwandten der drei Beschuldigten.

Die drei zunächst festgenommenen Männer wurden am Donnerstagabend wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie müssten sich aber strafrechtlich für das Geschehen verantworten, betonten die Ermittler in Celle.

+++ 14.02 Uhr: Bundestag beschließt Gesetz zur Fachkräftezuwanderung +++ 

Die Zuwanderung nach Deutschland soll für Fachkräfte leichter werden. Entsprechende neue Regeln beschloss der Bundestag in Berlin. 369 Abgeordnete stimmten für das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es gab 257 Gegenstimmen. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll qualifizierten Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten den Weg nach Deutschland ebnen. Die Beschränkung auf Engpassberufe soll ebenso entfallen wie die Vorrangprüfung, bei der untersucht wird, ob auch Deutsche oder andere EU-Bürger für eine Stelle infrage kommen. Wer Deutsch kann und ausreichend qualifiziert ist, soll auch zur Jobsuche für bis zu sechs Monate kommen dürfen. 

+++ 13.57 Uhr: Mord an Kleinkind nach Streit um Geld erschüttert Indien +++ 

Die Ermordung eines Kleinkindes im Norden Indiens hat Wut und Entsetzen in dem Land ausgelöst. Das zweieinhalbjährige Mädchen war nach Polizeiangaben Ende Mai im Bundesstaat Uttar Pradesh von Unbekannten entführt worden, nachdem Nachbarn mit seinem Vater in einen Streit über Geld geraten waren. Zwei Tage später fand die Familie die Leiche des Kindes nahe ihrem Zuhause im Müll. Der Polizei zufolge gibt es bislang keine Hinweise, dass das Kind sexuell missbraucht wurde, bevor es erdrosselt wurde, wohl aber deutliche Spuren von Folter. Die Beamten nahmen zwei Nachbarn als Verdächtige fest. Zudem wurden fünf Polizisten suspendiert, die in dem Fall Dienstpflichten vernachlässigt haben sollen.Mount Everest Höhenkrankheit_16.30

+++ 13.23 Uhr: Sherpas finden vier Leichen beim Müllsammeln am Mount Everest +++ 

Neben tonnenweise Müll haben Sherpas am Mount Everest vier Leichen entdeckt. Während einer einmonatigen Säuberungsaktion im Himalaya habe die zwölfköpfige Bergführergruppe elf Tonnen Müll zusammengetragen und sei dabei auf die Toten gestoßen, teilte die nepalesische Tourismusbehörde am Freitag mit. Die Leichen wurden demnach Forensikern in Nepals Hauptstadt Kathmandu übergeben. Sie sind noch nicht identifiziert. Bei dem Müll handelte es sich um Hinterlassenschaften der Klettergruppen an den verschiedenen Camps am höchsten Berg der Welt.

+++ 12.52 Uhr: Sayn-Wittgenstein-Klage gegen Fraktions-Ausschluss aus AfD vor Gericht +++ 

Die Klage von Doris von Sayn-Wittgenstein gegen ihren Ausschluss aus der AfD-Landtagsfraktion ist am Freitag vor dem Landesverfassungsgericht in Schleswig verhandelt worden. Die ehemalige AfD-Landeschefin hatte 2014 für einen Verein geworben, der auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht und vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuft wurde. Sayn-Wittgenstein wurde infolge dessen aus der Fraktion in Kiel ausgeschlossen. Dem Landtag gehört sie aber weiter an. Sayn-Wittgenstein sieht sich durch den Fraktionsausschluss in ihren Rechten als Abgeordnete beschnitten. Das Landesverfassungsgericht will seine Entscheidung in dem Organstreitverfahren am 29. August um 12.00 Uhr verkünden.

+++ 11.50 Uhr: Englische Fußballfans randalieren in der Düsseldorfer Altstadt +++ 

Bei einer Auseinandersetzung unter englischen Fußballfans sind am Donnerstagabend in der Düsseldorfer Altstadt vier Personen verletzt worden. Zudem ist ein erheblicher Sachschaden entstanden. Nach Informationen der Polizei waren im Zusammenhang mit der in Portugal ausgetragenen Nations-League-Partie zwischen den Niederlanden und England etwa 40 Anhänger verschiedener britischer Clubs aneinandergeraten und bewarfen sich gegenseitig mit Stühlen, Tischen, Biergläsern und Flaschen. 16 Männer im Alter zwischen 32 und 56 Jahren wurden festgenommen. Das Fußballspiel im portugiesischen Guimaraes gewannen die Niederländer mit 3:1.

+++ 11.37 Uhr: Löwenrudel in Südafrika aus Nationalpark entkommen +++

In Südafrika ist ein Rudel von geschätzt 14 Löwen aus einem bei Touristen beliebten Nationalpark entkommen und bewegt sich frei herum. Die Tiere seien außerhalb des Krüger-Nationalpark in der Provinz Limpopo gesichtet worden, sagte am Freitag ein Sprecher der Provinzregierung, Kenneth Mathivha. Ranger und andere Behörden würden nach den Löwen suchen. Die umliegenden Gemeinden seien gewarnt worden. Man hoffe, dass die Tiere bald eingefangen und in den Park zurück gebracht werden können.mikroplastik teaser 8.03 Uhr

+++ 11.25 Uhr: WWF: Mehr Müll im Mittelmeer – Kritik an deutschen Plastikexporten +++

Die Umweltschutzorganisation WWF warnt vor einem zunehmenden Anstieg von Plastikmüll im Mittelmeer. Es gelange mehr als eine halbe Million Tonnen Plastik pro Jahr ins Mittelmeer. “Das entspricht 33.800 Plastikflaschen pro Minute”, teilten die Naturschützer am Freitag mit. Besonders betroffen seien beliebte Reiseziele wie Barcelona, Tel Aviv und die türkische Region Kilikien.

“Der Tourismus erhöht den Druck aufs Mittelmeer zusätzlich. Die kommunale Abfallentsorgung kann mit dem saisonal anwachsenden Müllaufkommen oft nicht mithalten”, sagte Bernhard Bauske, Plastikmüll-Experte des WWF Deutschland. Zudem beklagt die Organisation einen steigenden Export von Plastikmüll aus Deutschland in die Türkei. Mehr als 50.000 Tonnen Kunststoffmüll habe die Bundesrepublik 2018 in die Türkei geschickt.

+++ 11.34 Uhr: May tritt als Parteichefin der britischen Konservativen zurück +++

Die britische Premierministerin Theresa May tritt am Freitag als Parteivorsitzende der konservativen Tories zurück. May werde zwar für die Zeit der Regelung ihrer Nachfolge bis voraussichtlich Ende Juli als Regierungschefin im Amt bleiben, sich aber nicht weiter um den Austritt Großbritanniens aus der EU kümmern, teilte ihr Sprecher in London mit.

+++ 11.26 Uhr: 19 Leichtverletzte bei Explosion in Schweden +++

Bei einer schweren Explosion vor einem Mehrfamilienhaus in der schwedischen Stadt Linköping sind 19 Menschen leicht verletzt worden. Das teilte die Region Östergötland mit. Nach Angaben der Polizei war das nationale Bombeneinsatzkommando auf dem Weg zum Explosionsort. Hintergründe des Vorfalls und die Ursache der Detonation waren zunächst unklar. Laut dem Fernsehsender SVT und der Zeitung “Aftonbladet” vermutet die Polizei ein Verbrechen hinter der Explosion und hat Ermittlungen eingeleitet. Laut “Aftonbladet” sei die Explosion draußen vor dem Haus erfolgt.

Aufnahmen von SVT und ”Aftonbladet” zeigten mehrere Rettungs- und Feuerwehrwagen vor einem fünfstöckigen Wohngebäude, dessen Balkone ebenso starke Schäden aufwiesen wie die Balkone eines Nachbarhauses. Etliche Wohnungsfenster sowie Schaufenster von Geschäften im Erdgeschoss gingen völlig zu Bruch. Auch an der Hausfassade entstanden Schäden.

+++ 11.13 Uhr: Renten steigen um mehr als drei Prozent +++

Die rund 21 Millionen Rentner erhalten zum 1. Juli spürbar höhere Bezüge. In Westdeutschland legen die Renten um 3,18 Prozent zu, im Osten sogar um 3,91 Prozent. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin eine entsprechende Verordnung. Eine monatliche Rente von 1000 Euro, die nur auf West-Beiträgen beruht, erhöht sich dadurch um 31,80 Euro, eine gleich hohe Rente mit Ost-Beiträgen um 39,10 Euro. Die Rentenerhöhung rührt vor allem von der positiven Lohnentwicklung her.Seehofer will Gesetze kompliziert machen 1130

+++ 11.12 Uhr: Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen +++

Nach einer Debatte voller Zwischenrufe und persönlicher Angriffe hat der Bundestag neue Regeln für eine bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte am Freitag vor der Abstimmung: “Einer Pflicht zur Ausreise muss auch eine tatsächliche Ausreise folgen.”

Mit den Stimmen der Union, der SPD und der AfD wurde außerdem die Verlängerung einer Regelung beschlossen, die Geflüchtete verpflichtet, an einem bestimmten Ort zu wohnen. Die FDP enthielt sich dazu. Linke und Grüne stimmten dagegen.Nestlé-Video Klöckner_13.30Uhr

+++ 10.30 Uhr: Merz rechnet mit Ende der GroKo bis Jahresende +++

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz rechnet mit einem baldigen Ende der Koalition zwischen Union und SPD im Bund. “Die große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel 2019/2020 hinaus”, sagte Merz dem “Handelsblatt”. “Im technischen Sinne ist diese Regierung handlungsfähig. Aber es kommen keine neuen Ideen und auch keine großen gesellschaftspolitischen Anstöße mehr.”

Den Grünen, die er als “Wettbewerber Nummer eins” bezeichnete, warf Merz “Umweltpopulismus” vor. “Die Grünen schwimmen auf einer Welle von Sympathie, weil sie eine schöne neue Welt versprechen und auf komplexe Fragen zu einfache Antworten geben”, sagte Merz der Zeitung.

+++ 10.04 Uhr: Hamburg plant nach Scheitern der Initiative zum “Containern” eigenen Weg +++

Nach dem Scheitern einer Initiative Hamburgs zur Straffreiheit des sogenannten Containerns will die Hansestadt einen Sonderweg einschlagen. “Wir wollen mit unserer Staatsanwaltschaft darüber reden. Sie hat nach der Strafprozessordnung die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen”, sagte Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Freitag im Bayerischen Rundfunk.

Auf der Justizministerkonferenz der Länder war am Donnerstag eine Initiative gescheitert, die Entnahme von Lebensmitteln aus Supermarkt-Müllcontainern nicht mehr unter Strafe zu stellen. Steffen hatte sich danach enttäuscht gezeigt und gesagt, es verstehe “kein Mensch, warum die Entnahme von Müll bestraft werden muss”.

+++ 9.58 Uhr: Unicef: 115 Millionen Jungen weltweit vor ihrem 18. Geburtstag verheiratet +++

Weltweit sind nach Schätzungen von Unicef 115 Millionen Jungen vor ihrem 18. Geburtstag verheiratet worden. Jeder fünfte von ihnen (23 Millionen) sei bei seiner Hochzeit noch nicht einmal 15 Jahre alt gewesen, erklärte das UN-Kinderhilfswerk am Freitag in Köln und New York. Mit der erstmals für Jungen erhobenen Schätzung basierend auf Daten aus 82 Ländern gebe es weltweit 765 Millionen Kinder-Bräute und Bräutigame.

+++ 9.16 Uhr: 17 Menschen sterben bei Busufall in Dubai +++

Bei einem schweren Busunglück in Dubai sind 17 Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere wurden teils schwer verletzt. Der Unfall mit einem Reisebus ereignete sich nach Angaben der Polizei des arabischen Emirats bereits am frühen Donnerstagabend. Das betroffene Busunternehmen aus dem benachbarten Oman sprach zunächst von 15 Toten. Unter den Fahrgästen waren nach Medienberichten auch Europäer und andere Ausländer. Viele Passagiere seien auf dem Rückweg von Familienfesten zum Zuckerfest im Sultanat Oman gewesen.Dubai Busunfall

Wie die Polizei in Dubai weiter mitteilte, soll der Bus mit 31 Fahrgästen an Bord auf einer Schnellstraße gegen eine massive Höhenbegrenzung über der Fahrbahn gefahren sein. Die englischsprachige Zeitung “The National” aus den Emiraten veröffentlichte Fotos vom Unfallort. Dort ist eine Art riesige Röhre über der Trasse zu sehen, gegen die der Bus geprallt sein soll. Elefant niest 15.47 Uhr

+++ 9.12 Uhr: Drei Elefanten in Malaysia vergiftet +++

In der Nähe einer Palmölplantage in Malaysia sind drei vergiftete Elefanten gefunden worden. Die Elefantenkühe seien zwischen 18 und 22 Jahren alt gewesen, sagte ein Vertreter der Nationalparkbehörde am Freitag. Sie hätten zu einer Herde von 30 Elefanten gehört, die im südlichen Bundesstaat Johor in einem Waldschutzgebiet lebten. Elektrische Zäune, die die Elefanten von der Plantage fernhalten sollten, hätten nicht funktioniert.

“Ich bin schockiert und traurig über diesen Vorfall”, sagte Abdul Kadir Abu Hashim. “Wenn dieser Trend anhält, werden alle unsere Elefanten bald ausgestorben sein.” Schätzungen zufolge gibt es nur noch 1500 wild lebende Elefanten in Malaysia.  Seit sich menschliche Ansiedlungen und Plantangen immer weiter ausdehnen, gibt es eine Reihe von Elefantentötungen in Malaysia.

+++ 8.08 Uhr: Australiens Polizei beschlagnahmt Crystal Meth im Wert von 840 Millionen Dollar +++

Die Polizei in Australien hat eine Ladung der Droge Crystal Meth im Wert von 840 Millionen Dollar (746 Millionen Euro) beschlagnahmt. Es handele sich um den größten Meth-Fund, “den wir in diesem Land jemals gesehen haben”, sagte Grenzschutzkommandeur Craig Palmer. 1,6 Tonnen Methamphetamin und 37 Kilogramm Heroin seien in aus Thailand verschickten Stereo-Lautsprechern versteckt gewesen, hieß es.    

Die Menge entspreche zehn Prozent aller im Vorjahr vom Grenzschutz beschlagnahmten Drogen, sagte Palmer und zeige, wie “unverschämt” die in diese “kriminellen Aktivitäten verwickelten” Menschen seien. Es gab keine Festnahmen im Zusammenhang mit der Schmuggelaktion, die Polizei bat die Öffentlichkeit um Hinweise

+++ 7.08 Uhr: Klimaaktivistin Greta Thunberg erhält Amnesty-Menschenrechtspreis +++

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und die Protestbewegung Fridays for Future erhalten in diesem Jahr den wichtigsten Preis von Amnesty International. Es sei inspirierend, wie entschlossen junge Aktivisten in aller Welt auf die Klimakrise hinwiesen, teilte die Menschenrechtsorganisation mit. “Sie erinnern uns daran, dass wir mächtiger sind, als wir glauben, und dass wir alle eine Rolle dabei spielen müssen, die Menschenrechte gegen die Klimakatastrophe zu verteidigen”, erklärte Generalsekretär Kumi Naidoo. Er könne sich in diesem Jahr keine besseren Preisträger als Thunberg und die Fridays-for-Future-Bewegung vorstellen.

+++ 6.18 Uhr: Maaßen denkt über Einstieg in Politik nach +++

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kann sich einen Einstieg in die Politik vorstellen. Auf die Frage, ob er sich die Übernahme eines politischen Amtes nach der sächsischen Landtagswahl im Herbst vorstellen könne, antwortete Maaßen im Interview mit der Chemnitzer “Freien Presse”: “Schauen wir mal.” Er schließe generell einen Einstieg in die Politik nicht aus. “Ich bin ein politischer Mensch und habe schon immer über meinen beruflichen Tellerrand geblickt.” Im Wahlkampf plant Maaßen nach eigener Aussage mehrere Auftritte bei Veranstaltungen von Mitgliedern der konservativen Werte-Union. Maaßen ist CDU-Mitglied.

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+++ 6.12 Uhr: Fußballstar Neymar von brasilianischer Polizei befragt +++

Der einer Vergewaltigung beschuldigte brasilianische Fußballstar Neymar ist in seiner Heimat von der Polizei befragt worden. Bei dem Termin in einem Polizeirevier in Rio de Janeiro musste der brasilianische Nationalspieler sich dazu äußern, dass er Textnachrichten und intime Fotos seines mutmaßlichen Opfers veröffentlicht hatte. Der teuerste Fußballer der Welt hatte die Vergewaltigungsvorwürfe der Brasilianerin am Wochenende in einem Instagram-Video zurückgewiesen. Zu seiner Entlastung zeigte der 27-Jährige eine lange Abfolge von Whatsapp-Nachrichten, die er mit der Frau ausgetauscht hatte, darunter auch intime Fotos der jungen Brasilianerin. Die Verbreitung solcher Fotos ohne Einwilligung ist in Brasilien eine Straftat und kann mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Eine junge Brasilianerin wirft dem Stürmerstar des französischen Meisters Paris Saint-Germain vor, sie Mitte Mai in einem Hotel in der französischen Hauptstadt vergewaltigt zu haben. Der Fußballer bestreitet den Vorwurf.

+++ 6 Uhr: ARD-”Deutschlandtrend” sieht Grüne vor Union +++

Die Grünen setzen ihren Höhenflug in den Umfragen fort und liegen bei der Sonntagsfrage im ARD-”Deutschlandtrend” nun knapp vor der Union auf Platz eins. Im Vergleich zum Vormonat gewinnt die Partei sechs Prozentpunkte hinzu und erreicht 26 Prozent. Die Union verliert drei Punkte und würde mit 25 Prozent auf dem zweiten Platz landen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die SPD geht nach ihrer Europawahl-Pleite und dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles auf Talfahrt, ihr Wert sinkt um sechs Punkte auf 12 Prozent.

+++ 5.09 Uhr: Fall Lügde: Justiz prüft neue Vorwürfe gegen Jugendamt +++

Nach den zahlreichen Fällen von Kindesmissbrauch in Lügde in Nordrhein-Westfalen gibt es neue Vorwürfe gegen das Jugendamt im niedersächsischen Hameln-Pyrmont. Die Staatsanwaltschaft Hannover prüft einem Bericht zufolge Hinweise, wonach das Jugendamt nicht auf eine Behördenanzeige aus Nordrhein-Westfalen reagiert habe. “Ermittelt wird gegen zwei Mitarbeiterinnen des Jugendamtes”, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover, Thomas Klinge, dem Politikjournal “Rundblick”. Bei dem Anfangsverdacht gehe es um die Frage, ob durch pflichtwidriges verspätetes Eingreifen körperliche Misshandlungen ermöglicht wurden, sagte Klinge der Nachrichtenagentur DPA. 

30-”Fall Lügde”: SPD fordert erneut Rücktritt von Reul-6031543825001

+++ 5.07 Uhr: Bundestag gibt grünes Licht für Zensus 2021 +++

Im übernächsten Jahr gibt es in Deutschland wieder eine umfassende Volkszählung. Der Bundestag machte den Weg für den Zensus 2021 frei. Er umfasse eine Bevölkerungs- , eine Gebäude- und eine Wohnungszählung, heißt es in der vom Parlament beschlossenen Rechtsgrundlage. Wie schon beim Zensus 2011 sollen vorwiegend bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt werden. Nur in Fällen, in denen die Daten nicht ausreichen, soll es stichprobenartige Befragungen der Bürger geben.

+++ 2.12 Uhr: Jeder zehnte Erdenbürger wird durch verdorbene Lebensmittel krank +++

Mehr als 400.000 Menschen sterben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedes Jahr nach dem Verzehr verdorbener Lebensmittel. Fast jeder zehnte Erdenbürger werde im Jahr einmal krank durch Essen, das mit Bakterien, Vieren, Parasiten oder chemischen Substanzen verunreinigt sei. Die Vereinten Nationen wollen sich dafür einsetzen, dass Lebensmittel sicherer werden. 

+++ 1.19 Uhr: US-Demokraten rufen Trump zu Verzicht auf Rede am 4. Juli auf +++

Die oppositionellen US-Demokraten haben Präsident Donald Trump aufgerufen, auf eine geplante Rede am Nationalfeiertag am 4. Juli zu verzichten. Drei demokratische Abgeordnete erklärten, die Veranstaltungen am 4. Juli auf der Promenade National Mall in Washington seien über Jahrzehnte unpolitisch und nicht parteipolitisch geprägt gewesen. Eine Rede Trumps auf der National Mall würde den Anschein einer im Fernsehen übertragenen und mit öffentlichen Mitteln finanzierten Wahlkampfveranstaltung erwecken.    

Trump hatte im Februar für den Nationalfeiertag eine Veranstaltung mit dem Titel “A Salute to Amerika” (etwa: Ehrenbezeugung für Amerika) am Lincoln Memorial am westlichen Ende der National Mall angekündigt. Es werde “eine der größten Zusammenkünfte in der Geschichte von Washington” mit Feuerwerk, Unterhaltung und “einer Rede von eurem Lieblingspräsidenten, mir!”

+++ 1.08 Uhr: Googles Cloud-Spieledienst startet im November auch in Deutschland +++

Googles Cloud-Spieledienst Stadia, mit dem der Internet-Konzern gegen Konsolen und Gaming-PCs antritt, kommt zum Start im November auch nach Deutschland. Die Idee hinter Stadia ist, das Spiele auf hochgerüsteten Google-Servern im Netz laufen zu lassen, statt auf einem Gerät des Nutzers. Die Voraussetzung dafür, dass das funktioniert, ist eine schnelle Internet-Leitung.

Google hatte Stadia im März angekündigt, aber damals noch keine Angaben zu Preisen oder dem Spieleangebot gemacht. Das holte der Internet-Konzern nach. Wer zum Start im November dabeisein will, muss demnach 129 Euro für das Streaming-Gerät Chromecast Ultra und einen Controller zur Spielsteuerung ausgeben. In dem Angebot inklusive sind auch drei Monate des Abo-Dienstes Stadia Pro, die sonst jeweils 9,99 Euro kosten. Abo-Kunden bekommen schärfere 4K-Bilder und Zugang zu einer Auswahl von Spielen.

+++ 0.05 Uhr: 50 Jahre nach Gewalt an Christopher Street – Polizeichef bedauert +++

Rund ein halbes Jahrhundert nach den Unruhen an der legendären Schwulenbar “Stonewall Inn” hat sich einer der Chefs der New Yorker Polizei für die Gewalt durch Einsatzkräfte entschuldigt. “Die durchgeführten Maßnahmen der New Yorker Polizei waren falsch – ganz einfach”, sagte James O’Neill vor dem “Pride Month” in New York. Das was damals passiert sei, hätte nicht geschehen dürfen. “Die Maßnahmen und die Gesetze waren diskriminierend und unterdrückend. Und dafür entschuldige ich mich.”

06-Sultan von Brunei will Todesstrafe gegen Homosexuelle nicht vollstrecken-6033263599001Im “Stonewall Inn” in der New Yorker Christopher Street war es nach einer Polizeirazzia 1969 zum Aufstand von Homosexuellen gekommen. Damals wehrten sich Schwule und Lesben erstmals gegen willkürliche Kontrollen und Schikanen. Sie errichteten Straßensperren, bewarfen Polizisten mit Gegenständen und skandierten “Gay Power”. Die Unruhen um die Szene-Bar gelten als Initialzündung der internationalen Emanzipationsbewegung von Schwulen und Lesben. 2016 wurde das “Stonewall Inn” zum Nationaldenkmal erklärt.

+++ 0.04 Uhr: Obamas produzieren jetzt auch Podcasts für Spotify +++

Ex-US-Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle produzieren bald auch Podcasts für den Streamingdienst Spotify. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichnete das Produktionsunternehmen der Obamas, Higher Ground, mit Spotify, wie beide Unternehmen mitteilten.     

Barack Obama erklärte, Podcasts würden eine “unglaubliche Möglichkeit bieten, produktiven Dialog zu fördern, Menschen zum Lächeln und zum Nachdenken zu bringen, und uns hoffentlich ein bisschen näher zu bringen”. Seine Ehefrau erklärte, mit den Podcasts solle Stimmen Gehör verschafft werden, die allzuoft ignoriert oder gar zum Schweigen gebracht würden.

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