News vom Wochenende: FPÖ deaktiviert Facebook-Seite von Ex-Parteichef Strache über Nacht

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • FPÖ deaktiviert Straches Facebook-Seite (13.22 Uhr)
  • CSU-Parteitag billigt nur abgeschwächte Ausweitung der Frauenquote (12.18 Uhr)
  • Kölner Kurden-Demogegen Militäroffensive startet (12.08 Uhr)
  • Tote bei Dammbruch in Russland (10.40 Uhr)
  • US-Geschworenenjury spricht sich für Todesstrafe für “Hollywood Ripper” aus (1.41 Uhr)

Die News vom Wochenende im stern-Ticker:

+++ 13.29 Uhr: Breitblättriges Knabenkraut ist Orchidee des Jahres +++

Das stark gefährdete Breitblättrige Knabenkraut ist zur Orchidee des Jahres 2020 gewählt worden. Die stattliche Orchidee, die im Frühjahr purpurfarbene Blüten entfaltet, komme nur in Feuchtgebieten vor. Sie leide unter dem Klimawandel, weil ihr Lebensraum durch geringere Niederschlagsmengen immer trockener werde, teilten die Arbeitskreise Heimische Orchideen der Bundesländer im thüringischen Arnstadt mit. Vor allem Trockenheit im Frühjahr gefährde die Bestände. Die Pflanze zeige zeitgleich mit der Apfelblüte ihre weithin strahlenden Blütenstände.Vogel des Jahres

+++ 13.22 Uhr: FPÖ deaktiviert Facebook-Seite von Ex-Parteichef Strache +++

Nach mehreren Skandalen und einer Schlappe bei der österreichischen Parlamentswahl hat die rechtspopulistische FPÖ die offizielle Facebook-Seite ihres ehemaligen Parteichefs Heinz-Christian Strache deaktiviert. Die umstrittene Seite mit ihren fast 800.000 Abonnenten verschwand in der Nacht auf Samstag aus dem Online-Dienst. “Der Aufforderung von Ex-Parteichef Strache, ihm die alleinigen Administratorenrechte zu übertragen, kann die FPÖ aus rechtlichen Gründen nicht nachkommen”, teilte die Partei mit.

+++ 13.04 Uhr: Schuldzuweisungen wegen Verstößen gegen Waffenruhe in Nordsyrien +++

Mehr als 30 Stunden nach Verkündung einer vorläufigen Waffenruhe in Nordsyrien haben sich die Türkei und kurdische Kämpfer gegenseitig Brüche der Vereinbarung vorgeworfen. Das türkische Verteidigungsministerium warf den Kurdenmilizen am Samstag vor, für 14 Anschläge mit schweren Waffen in den Grenzstädten Tal Abiad und Ras al-Ain verantwortlich zu sein. Ankara halte sich an den mit den USA vereinbarten Deal, teilte das Ministerium weiter mit.

Die von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) beschuldigten die türkische Seite dagegen, die Öffnung eines humanitären Korridors für die umkämpfte Grenzstadt Ras al-Ain nicht zuzulassen. Die kurdische Selbstverwaltung hatte dies gefordert, um Zivilisten und Verletzte in Sicherheit zu bringen.

+++ 12.18 Uhr: CSU-Parteitag billigt nur abgeschwächte Ausweitung der Frauenquote +++

Die CSU-Spitze um Parteichef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume ist auf dem Parteitag nur mit Mühe einer schweren Schlappe entgangen: Nach langer, strittiger Debatte billigten die Delegierten am Samstag mehrheitlich eine Ausweitung der Frauenquote – allerdings gegenüber dem ursprünglichen Leitantrag des CSU-Vorstands für die Parteireform nur in abgeschwächter Form.

Die bisherige 40-Prozent-Quote im Landes- und den Bezirksvorständen gilt damit künftig auch für Kreisvorstände – allerdings nun nicht wie geplant als verpflichtende Muss-, sondern nur als Soll-Bestimmung. Mit diesem Kompromissvorschlag der Frauen Union gelang es letztlich, eine drohende Pleite abzuwenden. Auch Parteichef Söder selber musste am Ende der Debatte energisch für den Kompromiss werben.

In Köln verteilen Demonstranten kurdische Fahnen
In Köln verteilen Demonstranten Fahnen bei einer Demonstration gegen die türkische Militär-Offensive in Nordsyrien
© Fabian Strauch

+++ 12.08 Uhr: Kölner Kurden-Kundgebung gegen Militäroffensive friedlich gestartet +++

Zum Auftakt der geplanten Großdemonstration gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien haben sich in Köln einige Hundert Protestierende zu ersten Kundgebungen versammelt. Die Polizei sprach von einem ruhigen Beginn ohne Ausschreitungen. Am Kölner Hauptbahnhof seien zwar mehrere Anreisende überprüft worden, es sei aber niemand in Polizeigewahrsam genommen worden, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Die Demonstrationszüge sollten sich gegen Mittag in Bewegung setzen. Die Polizei beobachtete am Vormittag bereits einen “starken Zulauf”. Die Sicherheitskräfte rechneten mit rund 20.000 Demonstrierenden – darunter auch gewaltbereiten aus ganz Europa. Die Veranstalter riefen die mit Flaggen der kurdischen Miliz ausgestatteten Demonstrierenden zu Beginn zu friedlichen Kundgebungen auf: “Es ist sehr wichtig, dass wir uns nicht provozieren lassen”.

+++ 10.52 Uhr: CSU-Basis macht auf Parteitag lautstark Stimmung gegen Frauenquote +++

Die vom CSU-Vorstand geplante Einführung einer Frauenquote stößt auf dem Parteitag in München auf heftige Kritik von Teilen der Basis. “Man kann nicht die Grünen als Bevormundungspartei geißeln und dann eine Frauenquote einführen”, sagte etwa Holm Putzke, CSU-Kreisvorsitzender aus Passau. Es müsse in der Partei das Bestenprinzip gelten und keine Quotenregelung.TICKER: Brexit-Showdown beim EU-Gipfel

+++ 10.40 Uhr: Mindestens 15 Tote bei Dammbruch in Russland - weitere Vermisste +++

Mindestens 15 Menschen sind bei einem Dammbruch in der sibirischen Region Krasnojarsk in Russland ums Leben gekommen. Weitere 13 Personen galten nach dem Zwischenfall in der Nacht zum Samstag als vermisst, teilte der Zivilschutz der Region mit. Die Zahl der Verletzten wurde mit 14 angegeben. Drei davon seien schwer verletzt, berichtete die russische Agentur Ria Nowosti.

+++ 10.26 Uhr: DGB-Chef besorgt über große Zustimmung zur AfD bei Gewerkschaftern +++

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, ist beunruhigt über die große Zustimmung zur AfD unter Gewerkschaftsmitgliedern. “Dass leicht überproportional viele Gewerkschaftsmitglieder AfD wählen, besorgt mich natürlich”, sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Erstarken des Rechtsradikalismus sei eine echte Herausforderung für die Gewerkschaften. Der DGB-Chef betonte zugleich: Die übergroße Mehrheit der Arbeitnehmer traue der AfD “gar nichts zu”. Hoffmann machte unter anderem fehlende Tarifverträge für die Popularität der AfD verantwortlich.

+++ 10.15 Uhr: Polizei: Kurden-Demonstration in Köln kann starten +++

Trotz befürchteter Ausschreitungen wird die geplante Großdemonstration in Köln gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien wohl wie geplant am Samstag um 11 Uhr starten können. “Die Kundgebung findet statt”, sagte eine Sprecherin der Polizei Köln. Bei der Anreise der Protestierenden habe es zunächst keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Die Polizei rechnet mit mehr als 20.000 Teilnehmern aus ganz Europa.Studie Altersarmut_12.45Uhr

+++ 9.52 Uhr: Altmaier stellt Koalitionsbeschluss zu stabilem Rentenniveau in Frage +++

Angesichts der lahmenden Konjunktur hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Beschlüsse der großen Koalition für eine Stabilisierung des Rentenniveaus in Frage gestellt. “Die Renten steigen jetzt seit sechs Jahren oberhalb der Inflationsrate. Das ist ein großes Geschenk”, sagte Altmaier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Zur Ehrlichkeit gehört, dass wir nicht versprechen können, dass das auf ewig so weitergeht.”

Die GroKo hatte im November 2018 eine “doppelte Haltelinie” beschlossen: Das Rentenniveau soll bis 2025 bei mindestens 48 Prozent bleiben, der Beitragssatz darf bis dahin auf höchstens 20 Prozent steigen.

+++ 8.24 Uhr: Greta Thunberg nimmt an Klimaprotesten in Kanadas Ölprovinz Alberta teil +++

Die schwedische Aktivistin Greta Thunberg hat an Klimaprotesten in der kanadischen Provinz Alberta teilgenommen, die das Zentrum der kanadischen Ölindustrie ist. “Wir tun das, weil unsere Zukunft auf dem Spiel steht”, sagte Thunberg am Freitag (Ortszeit) vor dem Provinzparlament in Edmonton. Nach Angaben der Veranstalter nahmen mehrere tausend Menschen an der Kundgebung teil.

+++ 6:05 Uhr: Windenergie: Nabu warnt vor Industrieparks in Nord- und Ostsee +++

Beim Ausbau der Windkraft auf Nord- und Ostsee drohen die Risiken für die Umwelt nach Ansicht des Naturschutzbunds (Nabu) in den Hintergrund zu geraten. “Ich habe das Gefühl, die Windindustrie und Teile der Politik möchten einen Freifahrtschein haben”, sagte der Nabu-Meeresschutzexperte Kim Detloff der Deutschen Presse-Agentur. Angesichts neuer Ausbauziele sei die Gefahr groß, dass jetzt Schnelligkeit vor Qualität gehe und Windparks an der falschen Stelle gebaut werden. “Die Energiewende ist kein Konjunkturprogramm für klamme Werften und Küstenländer.”

+++ 6.07 Uhr: Ausnahmezustand nach Unruhen wegen Fahrpreis-Erhöhungen in Santiago +++

Nach Unruhen wegen Fahrpreiserhöhungen der U-Bahn in Santiago hat Chiles Präsident Sebastián Piñera am Freitagabend (Ortszeit) den Ausnahmezustand ausgerufen. In einer Fernsehansprache begründete er seine Entscheidung wegen “ernster und wiederholter Angriffe” auf die U-Bahn in der chilenischen Hauptstadt. Zuvor musste die Feuerwehr wiederholt ausrücken, weil Brandstifter in mehreren U-Bahn-Stationen schwere Schäden angerichtet hatten.

+++ 1.41 Uhr: US-Geschworenenjury spricht sich für Todesstrafe für “Hollywood Ripper” aus +++

Im Fall des als “Hollywood Ripper” bekannt gewordenen und zuvor schuldig gesprochenen Mörders Michael Gargiulo hat sich eine US-Geschworenenjury am Freitag (Ortszeit) für die Todesstrafe ausgesprochen. Das endgültige Urteil soll am 28. Februar von einem Richter gesprochen werden.

Die Verteidigung hatte sich dafür eingesetzt, dass Gargiulo die Todesstrafe erspart bleibt und argumentiert, dass ihr Mandant geisteskrank und in seiner Kindheit Opfer von Missbrauch gewesen sei.

Der 43-jährige Michael Gargiulo war im August wegen zweifachen Mordes sowie wegen versuchten Mordes an einer dritten Frau schuldig gesprochen worden. Unter den beiden getöteten Frauen war auch eine Bekannte des Schauspielers Ashton Kutcher, der im Prozess als Zeuge aussagte.

 +++ 0.38 Uhr: Gewalt bei Protesten in Barcelona eskaliert +++

Bei den Protesten von Unabhängigkeitsbefürwortern in Barcelona ist die Gewalt in der Nacht eskaliert. Radikale Separatisten, die Barrikaden errichtet hatten, warfen Steine und Feuerwerkskörper auf Polizisten, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Beamten reagierten mit dem Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen. Im Stadtzentrum gab es chaotische Szenen. Die Lage verschärfte sich am späten Abend, nachdem es bereits in den Stunden zuvor Ausschreitungen in der katalanischen Hauptstadt und andernorts gegeben hatte.

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