Schlagwort: beschließt
News des Tages: Bundestag beschließt Gesetz von Union und SPD zu Familiennachzug
Die wichtigsten Meldungen im Überblick: AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt (11.49 Uhr) Türkischer Amnesty-Präsident muss nun doch in Haft bleiben (11.44 Uhr) Bundestag beschließt Gesetz von Union und SPD zu Familiennachzug (11.13 Uhr) Vermutlich 22 Kinder bei Fährunglück auf Pazifik
Bundestag beschließt Behindertenreform und Pflegegesetz
Der Bundestag will heute eine große Rechtsänderung für behinderte Menschen sowie ein Pflegegesetz beschließen. Die Rechte von Behinderten sollen umfangreich verbessert werden. Unter anderem sollen sie mehr von ihrem Einkommen behalten können, ohne dass dies auf Eingliederungshilfe angerechnet wird. Bei
Bundestag beschließt Abschaffung der WLAN-Störerhaftung
Nach langem Streit hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das die Verbreitung freier WLAN-Netze fördern soll. Wer seinen Hotspot öffnet, soll nicht mehr für andere haften. Kritiker warnen vor neuen Unsicherheiten. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen
Polnisches Parlament beschließt: Justizminister wird Chefankläger
Nach stürmischer Debatte hat das polnische Parlament am späten Abend die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten 236 Abgeordnete bei 209 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit hat im Parlament die
Bundesregierung beschließt – Schluss mit dem Papierkram: Steuererklärung künftig ohne Belege möglich
Viele Bürger kennen das: Der Papierwust bei der jährlichen Steuererklärung ist aufwändig, und kann Nerven kosten. Nun soll alles einfacher werden. Die Bundesregierung will am Mittwoch ein Maßnahmenpaket beschließen, um das Besteuerungsverfahren in Deutschland zu vereinfachen. FOCUS Online
Bundeskabinett beschließt Einsatz gegen IS-Miliz
Das Bundeskabinett hat den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beschlossen. Daran sollen bis zu 1200 Soldaten beteiligt werden. Konkret geht es um die Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak. Die
Netzneutralität: Europaparlament beschließt umstrittene Internet-Regeln
Es gab lautstarke Proteste, doch die Mehrheit steht: Das Europaparlament hat das Telekomgesetz beschlossen. Die Roaming-Gebühren fallen weg, aber Kritiker fürchten nun ein Zwei-Klassen-Internet. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen
Glückwunsch Bamberg zur Bienenstadt! Bausenat beschließt Bienen-InfoWabe einstimmig
Ilona Munique Bamberg wird zur Bienenstadt! Der Bamberger Bau- und Werksenat hat sich am 6.5.2015 einstimmig und äußerst wohlwollend für den Bau der Bienen-InfoWabe auf der Erba-Insel ausgesprochen – ohne Wenn und Aber, ohne weitere Fragen, stattd...
Griechenland: Parlament beschließt Wiedereröffnung von Staatssender ERT
Griechenlands öffentlich-rechtlicher Fernsehsender ERT bekommt eine zweite Chance: Das Parlament in Athen hat die Wiedereröffnung beschlossen. Die Regierungspartei Syriza erfüllt damit ein Wahlkampfversprechen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen
Erster Einsatz für Eingreiftruppe: EU beschließt Militärmission in Zentralafrika
Die Europäische Union wird sich an dem französischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik beteiligen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die EU-Außenminister. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen
Kabinett beschließt Strukturhilfen
Die Staatsregierung segnet die Strukturhilfen für den Frankenwald ab. Neben neuen Studiengängen und Fachschulen soll es Hilfen für Tourismus und Straßenbau geben. Über die Finanzierung wird der neue bayerische Landtag entscheid...
Stadtrat beschließt einstimmig Bebauungsplan
In einer Sondersitzung hat heute der Selber Stadtrat den Bebauungsplan für das FOC beraten und als Satzung einstimmig beschlossen. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homepage Top-Meldung
