Schlagwort: Bundesgerichtshof

News von heute: Bundesgerichtshof: Bäckereicafés dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen

Die Meldungen im Kurz-Überblick: Fall der isolierten Familie: Verdächtiger Österreicher bleibt in Haft (15.36 Uhr) BGH: Bäckereicafés dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen (14.46 Uhr) Türkische Medien: Erdogan hat Trumps Brief “in den Müll geworfen” (14.04 Uhr) US-Demokrat und Trump-Kritiker

Bundesgerichtshof: Trompeter darf stundenlang proben – auch wenn’s die Nachbarn nervt

Wie viel Musik ist im Reihenhaus zumutbar? Ein Berufstrompeter und seine Nachbarn streiten seit Jahren darüber. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Bundesgerichtshof urteilt über Zigarettenwerbung im Internet

Der Bundesgerichtshof entscheidet heute über die Frage, wann Zigarettenwerbung im Internet erlaubt ist. Die Verbraucherzentralen haben einen niederbayerischen Tabakhersteller verklagt. Sie störten sich an einem Werbefoto auf der Homepage des Unternehmens. Darauf waren vier gut gelaunte junge Leute mit Zigaretten,

Bundesgerichtshof: Deutschland haftet nicht für Kunduz-Bombardement

Dutzende Menschen starben 2009 beim Bombardement von Tanklastern bei Kunduz. Ein Bundeswehroberst hatte den Angriff befohlen. Der Bundesgerichtshof stellt jetzt klar: Deutschland muss keinen Schadensersatz zahlen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Dubai-Gabi: Bundesgerichtshof lehnt Revision ab

Über ein Jahr nach seiner Verkündung ist das Urteil gegen die Hofer Bankkauffrau Gabriele K.-R. rechtskräftig geworden. Wie am Montag bekannt wurde, hat der erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision der Angeklagten gegen das U...

Dubai-Gabi: Bundesgerichtshof lehnt Revision ab

Über ein Jahr nach seiner Verkündung ist das Urteil gegen die Hofer Bankkauffrau Gabriele K.-R. rechtskräftig geworden. Wie am Montag bekannt wurde, hat der erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision der Angeklagten gegen das U...

Dubai-Gabi: Bundesgerichtshof lehnt Revision ab

Über ein Jahr nach seiner Verkündung ist das Urteil gegen die Hofer Bankkauffrau Gabriele K.-R. rechtskräftig geworden. Wie am Montag bekannt wurde, hat der erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision der Angeklagten gegen das U...

Dubai-Gabi: Bundesgerichtshof lehnt Revision ab

Über ein Jahr nach seiner Verkündung ist das Urteil gegen die Hofer Bankkauffrau Gabriele K.-R. rechtskräftig geworden. Wie am Montag bekannt wurde, hat der erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision der Angeklagten gegen das U...

Bundesgerichtshof weist Klage ab: Tagesmutter darf Kinder nicht in der Wohnung betreuen

Darf eine Tagesmutter in ihrer Wohnung Kinder betreuen? Der Bundesgerichtshof verweigerte eine Grundsatzentscheidung und öffnete lediglich ein Hintertürchen für die abgewiesene Klägerin. RSS-Feed Panorama – die neusten Meldungen zum Thema Panorama von STERN.DE