Schlagwort: Bundesregierung

Bundesregierung fördert Ölheizungen

In der Klimaschutz-Debatte ist immer wieder auch von Abwrackprämien für Ölheizungen die Rede – doch der Bund hat in den vergangenen Jahren das Heizen mit Öl kräftig gefördert. Wie das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Grünen auflistete, wurden im vergangenen Jahr

Kürzung aufgehoben: Bundesregierung lenkt im Streit um NS-Opferrenten ein

Opfer des Nationalsozialismus haben auch nach einem Umzug in ein Pflegeheim Anspruch auf die volle Opferrente. Die bisher geltende Kürzung hat das Finanzministerium nun abgeschafft. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

News des Tages: Brexit-Abkommen: Bundesregierung will nicht nachverhandeln

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick: Äthiopien: Steinmeiers Regierungsflieger defekt (12.54 Uhr) Migranten von “Sea-Watch” können bald aussteigen (12.27 Uhr) Frau und Kinder wegen Hexereivorwurf ermordet (10.54 Uhr) Rechtsextreme: Mehrfach Schießtraining im Ausland (4.34 Uhr) Vielen Arbeitslosen fehlt Geld für vollwertiges Essen

Überlastetes Bamf: Bundesregierung arbeitet an Fristverlängerung für Asyl-Überprüfungen

“Qualitativ hochwertige Prüfung der Asylentscheidungen”: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll nach dem Willen des Innenministeriums mehr Zeit für die Bearbeitung von Asyl-Entscheiden bekommen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Reformen: Steuerzahlerbund lehnt Rentenpaket der Bundesregierung ab

Das Rentenpaket der Großen Koalition verursache Mehrkosten von 50 Milliarden Euro bis 2025, kritisiert der Steuerzahlerbund. Dem DGB gehen die Pläne der Regierung dagegen nicht weit genug. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

News des Tages: Nach “Breitbart”-Interview: Bundesregierung verlangt Aufklärung von US-Botschafter

Das Wichtigste im Kurz-Überblick: Hessens Justizministerin für Ermittlung mit echten Kinderporno-Fotos (16.16 Uhr) Trump: Berufung von Sonderermittler ist verfassungswidrig (15.33 Uhr) Atomwaffengegner wollen Kims Hotelrechnung in Singapur bezahlen (14.28 Uhr) Bundesregierung kritisiert Gaulands Verharmlosung der Nazis (12.43 Uhr) Berlin will

Online-Werbung: Bundesregierung zahlt indirekt Millionen Euro an Facebook

Die Bundesregierung ist seit Jahren ein guter Facebook-Kunde. Vor allem ein Ministerium steckt viel Geld in die Werbung beim sozialen Netzwerk. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Appell an Bundesregierung: Tafeln fordern effektivere Bekämpfung von Armut

Der Aufnahme-Stopp für Ausländer bei der Essener Tafel hat eine Debatte über Armut ausgelöst. Nun wenden sich die Tafeln an die künftige Bundesregierung – und fordern “eine sozial-ökologische Wende”. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Bundesregierung: Verbraucher werden mit lahmem Internet alleingelassen

Viele Internetnutzer klagen über gebrochene Geschwindigkeitsversprechen ihrer Provider. Nach SPIEGEL-Informationen sieht die Regierung für eine Entschädigung dennoch keinen Handlungsbedarf. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

SPD-Fraktion: Bundesregierung muss Abzug aus Incirlik einleiten

Die SPD-Fraktion hat die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, rasch Konsequenzen aus dem Streit um den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu ziehen und die Verlegung der deutschen Soldaten einzuleiten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse dem Bundestag sofort einen Verlegeplan für die Bundeswehreinheiten vorlegen,

Bundesregierung will Flüchtlinge zur Rückkehr motivieren

Die Bundesregierung will Menschen ohne Bleibeperspektive zur Rückkehr in ihre Heimatländer motivieren. Mit einem dreistelligen Millionenbetrag soll von März an ein umfangreiches Projekt des Bundesentwicklungsministeriums starten, das Menschen Anreize bieten will, Deutschland freiwillig zu verlassen. Ziel sei dabei auch die

News des Tages: Bundesregierung bestellt Kim Jong Uns Botschafter ein

Die Nachrichten des Tages – im stern-Newsticker: +++ 13.41 Uhr: Neues FIFA-Ethikverfahren gegen Ex-Präsident Blatter eröffnet +++ Die Ethikkommission des Fußball-Weltverbands FIFA hat ein neues Verfahren gegen dessen früheren Präsidenten Joseph Blatter eröffnet. Wegen Zahlungen von Gehältern und Boni werde