Schlagwort: Entscheidung

Verfassungsgericht verkündet Entscheidung zu Anti-IS-Einsatz

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht heute seine Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Geklagt hat die Linksfraktion im Bundestag, die die Mission für rechtswidrig hält. Die Bundeswehr beteiligt sich seit fast vier Jahren mit «Tornado»-Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und Ausbildern am

Entscheidung in Leipzig: Bundesgericht bestätigt Abschiebung islamistischer Gefährder

Terror-Sympathisanten können abgeschoben werden – auch wenn von ihnen keine akute Gefahr ausgeht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und die Klage zweier Islamisten abgewiesen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Bundeswehr in Incirlik: SPD will schnelle Entscheidung über Abzug

Die SPD drängt auf eine Entscheidung über einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik. Die Fraktion will den Bundestag noch in dieser Woche darüber abstimmen lassen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Entscheidung fällt am Donnerstag

Die Verhandlungen um einen Sozialplan zum Stellenabbau bei BAT sind am Mittwochabend abgebrochen worden. Noch sind sich Betriebsrat, Gewerkschaft oder Geschäftsführung nicht einig. Die Gespräche sollen am Donnerstagmorgen fortgesetzt wer...

Ein Fünftel der Eltern bereut Entscheidung für Kinder

Wenn sie die Wahl hätten, würde sich ein Fünftel der Eltern in Deutschland nicht noch einmal für Kinder entscheiden. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor. Als Hauptgründe nennen Mütter und Väter zu wenig Betreuungsmöglichkeiten, eingeschränkte persönliche

Entscheidung zum Böhmermann-Fall sorgt für heftige Reaktionen

Die Entscheidung der Bundesregierung, ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zuzulassen, spaltet die Gemüter. SPD-Politiker Wolfgang Thierse begrüßt den Entschluss, obwohl die Minister der SPD dagegen waren. Er halte es für richtig, dass Richter über

Streit mit Produzent Dr. Luke – Neue Vorwürfe: Kesha sollte Vergewaltigung leugnen und trifft eine Entscheidung

FOCUS Online

+++ Fed Cup im Live-Ticker +++ – Doppel bringt Entscheidung! Deutsches Fed-Cup-Team scheidet gegen die Schweiz aus

Es bleibt spannend! Nach der Pleite von Melbourne-Siegerin Angelique Kerber gleicht Annika Beck im Einzel gegen Timea Bacsinszky zum 2:2 gegen die Schweiz aus. Der Einzug ins Halbfinale entscheidet sich jetzt im Doppel. Alle Infos im Live-Ticker. FOCUS Online

Prozess um Anti-Baby-Pille: Keine schnelle Entscheidung in Sicht

Im Prozess um eine mögliche Gesundheitsgefahr durch die Anti-Baby-Pille «Yasminelle» ist der Versuch einer Einigung zwischen Klägerin und Hersteller gescheitert. Nach knapp fünf Stunden Verhandlung vertagte das Landgericht im baden-württembergischen Waldshut-Tiengen den Prozess auf das nächste Jahr. Man betrete mit dem

Entscheidung über Patent für Schrumpeltomate erwartet

Das Europäische Patentamt in München entscheidet heute abschließend über das umstrittene Patent auf die Schrumpeltomate. Die wasserarme Tomate, die zur Herstellung von Ketchup dienen soll, ist konventionell gezüchtet – und konventionelle Zuchtverfahren sind nach EU-Recht nicht patentierbar. Gegner erwarten aber,

Verteilung von Flüchtlingen: EU-Innenminister verschieben Entscheidung auf Oktober

Ja, grundsätzlich wollen sie die Flüchtlinge auf mehrere Staaten verteilen. Nein, sie wissen noch nicht, wie und nach welchem Schlüssel. Auf mehr haben sich die EU-Innenminister bei ihrem Treffen in Brüssel nicht einigen können. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Für die Odenwaldschule beginnen die Tage der Entscheidung

Die Schüler der Odenwaldschule sind schon seit gut zwei Wochen in den Sommerferien. Sie wissen aber nicht, ob sie zum neuen Schuljahr an die Einrichtung im südhessischen Heppenheim zurückkehren können. Denn nach dem Insolvenzantrag steht die Zukunft der Schule in den