Schlagwort: Innenminister

Innenminister beraten über Kampf gegen Rechts

Zwei Monate nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus ein zentrales Thema der Innenministerkonferenz. Die Minister treffen sich heute in Lübeck. Unter anderem soll die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzämter intensiviert werden, um radikalisierte

News des Tages: Innenminister wollen Daten von “smart home”-Geräten sammeln

Die wichtigsten Meldungen im Überblick: Innenminister wollen Daten von “smart home”-Geräten sammeln (7.13 Uhr) Mieterbund will Grundgesetzänderung für bezahlbares Wohnen (6.05 Uhr) Italien könnte wegen Schuldenhaushalts Milliardenstrafe der EU drohen (6.04 Uhr) Die Nachrichten des Tages:  +++ 8.01 Uhr: Australische Polizei

News des Tages: Innenminister Seehofer spricht Verfassungsschützer Maaßen sein Vertrauen aus

Die Meldungen im Kurz-Überblick: Maaßen hat Regierung über Vorfälle in Chemnitz noch nicht informiert (12.21 Uhr) Tausendfacher Datendiebstahl bei British Airways  (11.30) Israeli stürzt beim Fotografieren im Yosemite Nationalpark ab (10.34 Uhr)  Landgericht Hannover weist millionenschwere A1-mobil-Klage ab (9.28 Uhr)

Neuer Innenminister: Horst Seehofer kündigt “Masterplan für Abschiebung” an

“Null Toleranz gegenüber Straftätern”, “konsequentere Abschiebungen”, “Videoüberwachung an allen Brennpunkten”: Horst Seehofer hat sich in einem Interview zu seinen Plänen als Bundesinnenminister geäußert. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Italiens Innenminister: Flüchtlingsschiffe sollen auch andere EU-Häfen ansteuern

Alle Schiffe mit auf dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen laufen italienische Häfen an, sagt Innenminister Marco Minniti. Er fordert Entlastung für das Land – und mehr Unterstützung aus Europa. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Innenminister beraten über Terror und schärfere Gesetze

Die Innenminister von Bund und Ländern beraten heute in Saarbrücken über Fragen der Terrorbekämpfung und Gesetzesverschärfungen in mehreren Bereichen. Dabei geht es vor allem um härtere Strafen für Verkehrssünder, ein Gesetz zu Gewalt gegen Polizisten und eine einheitliche Datenbank zu

Bayerns Innenminister Herrmann fordert EU-Einreiseregister

Nach den Terroranschlägen von Brüssel verlangt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Aufbau eines Ein- und Ausreiseregisters in Europa. «Wir müssen wissen, wer einreist, wer hier bleibt, wer abreist», sagte Herrmann dem «Münchner Merkur». Das sei in den USA ganz selbstverständlich.

Asylpolitik: Innenminister De Maizière rudert zurück

Nur ein Jahr Aufenthalt und keinen Familiennachzug – das solle für syrische Flüchtlinge gelten, hatte Thomas de Maizière erklärt. Im Kanzleramt wusste davon offenbar niemand. Kurz darauf zieht das Innenministerium die Ankündigung zurück. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

“Neger”-Äußerung von Bayerns Innenminister: “Ich verwende das Wort sonst überhaupt nicht”

“Roberto Blanco war immer ein wunderbarer Neger”: Mit seiner Äußerung in einer Talkshow sorgte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für Empörung. Jetzt versucht der CSU-Politiker zu erklären, warum er diesen Satz sagte. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Vorurteile gegen Muslime: Innenminister de Maizière warnt vor Populismus

“Die Anschläge von Paris haben nichts mit dem Islam zu tun.” Innenminister Thomas de Maizière warnt vor populistischen Brandstiftern. Muslime dürften nicht unter einen Pauschalverdacht gestellt werden. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

*** Brückenstreit landet beim Innenminister

Der Konflikt um die Hofer Bundesstraßen schwelt weiter: Während das Staatliche Bauamt wegen des schlechten Zustandes einen größeren Ausgleich will, pocht die Stadt nun darauf, dass der Bund Gebühren für die Regenwasser-Ein...

Friedrich: “Ich wäre gern Innenminister geblieben”

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer schickt für seine Partei Hans-Peter Friedrich ins neue Bundeskabinett. “Leider hat die CSU nicht mehr das Innenministerium bekommen, sonst wäre ich selbstverständlich gerne Innenminister geblieben...