Schlagwort: Justizminister

News des Tages: US-Präsident Donald Trump entlässt Justizminister Jeff Sessions

Die wichtigsten Meldungen im Überblick: In Pakistan freigesprochene Christin aus Haft entlassen (21.01 Uhr) Trump entlässt Justizminister Jeff Sessions (20.48 Uhr) Sendung mit Giftfröschen nach Deutschland abgefangen (16.56 Uhr) Bericht: Horst Seehofer will CSU-Vorsitz aufgeben – aber Innenminister bleiben (14.12

Fall Albakr: Sachsens Justizminister verteidigt Leipziger JVA-Beamte

Seit dem Suizid des Terrorverdächtigen Jaber Albakr in der JVA Leipzig stehen die Gefängnismitarbeiter in der Kritik. Der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow gab ihnen nun bei “Anne Will” erneut Rückendeckung. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Gesetzesänderung: Justizminister Maas will Stalker härter bestrafen

“Nicht die Opfer sollen ihr Leben ändern, sondern der Stalker zur Rechenschaft gezogen werden”: Justizminister Heiko Maas plant einen besseren Schutz von Stalking-Opfern – auch mit Mitteln des Strafrechts. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Polnisches Parlament beschließt: Justizminister wird Chefankläger

Nach stürmischer Debatte hat das polnische Parlament am späten Abend die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten 236 Abgeordnete bei 209 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit hat im Parlament die

Innere Sicherheit: Justizminister Maas ruft zum Rechtsextremismus-Gipfel

Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz, Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte: Justizminister Maas sieht durch den wachsenden Rechtsextremismus den inneren Frieden gefährdet. Darum lädt er seine Länderkollegen nach Berlin. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Winfried Bausback schlägt Alarm – Bayerns Justizminister warnt vor Entgrenzung: „Existenz unseres Staates“ gefährdet

In einem Interview warnt der bayerische Justizminister Winfried Bausback davor, dass die Ländern dem Flüchtlingsstrom schon bald nicht mehr gewachsen sein könnten, “wenn der Bund nicht bald handelt”. Durch ein Bund-Länder-Streitverfahren könne der Bund zu Maßnahmen gezwungen werden. FOCUS Online

Initiative von Justizminister Maas – Meinungsfreiheit für Rassisten? – Facebook gelobt Besserung

Ein direkter Zusammenhang zwischen brennenden Flüchtlingsheimen und fremdenfeindlichen Hass-Parolen auf Facebook lässt sich nicht nachweisen. Trotzdem wächst der Unmut über die Hetze in dem sozialen Netzwerk, das gerne seine eigenen Regeln aufstellt. FOCUS Online

Fall Tuğçe A.: Justizminister hält härtere Strafen für unwirksam

Bundesjustizminister Heiko Maas glaubt nicht, dass härtere Strafen den Tod von Tuğçe A. verhindert hätten. Er setzt auf etwas anderes als auf Abschreckung. STERN.DE RSS-Feed Panorama – die neusten Meldungen zum Thema Panorama

Trunkenheitsfahrt von Justizminister: Busemann lehnt politische Konsequenzen ab

Kann man angetrunken am Steuer erwischt werden und dennoch ein prima Landtagspräsident sein? Für Niedersachsens Justizminister Busemann kein Problem. Er entschuldigt sich für die Alkoholfahrt. RSS-Feed Panorama – die neusten Meldungen zum Thema Panorama von STERN.DE