Schlagwort: Kabinett

Kabinett berät über Rüstungsexporte

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit den Rüstungsexporten. Mit Spannung werden die Zahlen für die genehmigten Ausfuhren in den ersten vier Monaten des Jahres erwartet. Außerdem wird der Jahresbericht für 2016 diskutiert. Bereits bekannt ist, dass im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen in

Kabinett berät über härtere Strafen bei Wohnungseinbrüchen

Union und SPD wollen das Strafmaß für Wohnungseinbrüche erhöhen. Das Bundeskabinett berät heute über Gesetzespläne, wonach für den Einbruch in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung künftig eine Mindeststrafe von einem Jahr gelten soll. Bislang ist hier ein Strafrahmen von sechs Monaten

Kabinett beschäftigt sich mit Internet-Hasskommentaren

Die Bundesregierung befasst sich am Vormittag mit Hasskommentaren und Falschnachrichten im Internet. Das Kabinett berät einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas, der Betreiber sozialer Netzwerke unter Androhung von Bußgeldern bei der Bekämpfung von Hate Speech und Fake News stärker in

Kabinett lockert Übertragungsverbot aus Bundesgerichten

Wichtige Urteilsverkündungen der obersten Bundesgerichte sollen künftig auch live im Fernsehen zu sehen sein. Das sieht ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas vor, den das Kabinett heute beschließen will. Auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts steht auch die umstrittene Auskunftspflicht für

Kabinett stoppt Pläne für Möbelhaus an A 9

Das bayerische Kabinett hat gestern in nicht öffentlicher Sitzung den Plänen eines großen Möbelhauses für eine Ansiedlung in Himmelkron eine endgültige Abfuhr erteilt. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de...

Kabinett winkt Rentenreform durch – Das sind die Pläne der Regierung

  FOCUS Online

Staatskrise in der Türkei: Erdogan wechselt halbes Kabinett aus

Noch nie wurde der türkischen Regierung Korruption so detailliert wie jetzt vorgeworfen. Die Ermittlungen der Justiz zeugen von einem Machtkampf im islamischen Lager. Am Mittwochabend tauschte Erdogan zehn Minister aus. Ein Rücktritt des Premiers scheint nicht mehr ausgeschlossen. SPIEGEL ONLINE

+++ Live-Ticker große Koalition +++ – Jetzt steht das Kabinett: Merkel stellt die CDU-Minister vor

Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ist vollständig. Mit einem Neuzuschnitt wichtiger Ressorts und überraschenden Personalentscheidungen startet die CDU-Vorsitzende in ihre zweite große Koalition. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Ticker von FOCUS Online! FOCUS Online

Minister der Großen Koalition: So sieht Merkels neues Kabinett aus

Die Große Koalition kommt: mit fünf Ministern der CDU, drei von der CSU und sechs der SPD. Einige Ministerien werden umgebaut. Wer für welches Ressort gehandelt wird und wer ausscheidet – eine Übersicht des möglichen neuen Kabinetts. SPIEGEL ONLINE –

Kabinett beschließt Strukturhilfen

Die Staatsregierung segnet die Strukturhilfen für den Frankenwald ab. Neben neuen Studiengängen und Fachschulen soll es Hilfen für Tourismus und Straßenbau geben. Über die Finanzierung wird der neue bayerische Landtag entscheid...

Kabinett fördert junge Landärzte

Hof - "Eine qualitativ hochwertige und vor allem flächendeckende medizinische Versorgung in ganz Bayern ist eine der größten Herausforderungen der Zukunft", so Landtagsabgeordneter Alexander König. Den ganzen Originalbeitrag lesen u...