Schlagwort: Koalition

Die News des Tages: Österreich: Kurz und Strache einigen sich auf eine Koalition

Die Meldungen im Kurz-Überblick:  Militärpolizisten schießen auf Mann mit Messer am Amsterdamer Flughafen (17.33 Uhr) BER soll im Oktober 2020 in Betrieb gehen (17.17 Uhr) SPD stimmt einstimmig für Sondierungen mit der Union (14.33 Uhr) Beate Uhse stellt Insolvenzantrag (10.37

Gabriel: Ampel unter SPD-Führung wäre die richtige Koalition

Außenminister Sigmar Gabriel gibt die Hoffnung auf eine SPD-geführte Bundesregierung nicht ganz auf. Auf die Frage nach einer Ampelkoalition sagte Gabriel dem SWR: «Ich bin ein großer Fan, bin ein Sozialliberaler, im Kern halte ich das für die richtige Koalition.»

Ganz große Koalition: Bundestagswahl nur noch alle fünf Jahre?

Seit 1949 wählen die Deutschen in der Regel alle vier Jahre einen neuen Bundestag. Nun sind sich offenbar alle Parlamentsfraktionen einig, die Wahlperiode künftig auf fünf Jahre zu verlängern. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Künftige Koalition: Seehofer rückt von Obergrenze für Flüchtlinge ab

Jahrelang pochte CSU-Chef Horst Seehofer auf eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland – und riskierte sogar den Bruch mit der CDU. Nun relativiert er die Forderung. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Grüne machen Ehe für alle zur Bedingung für Koalition

Berlin (dpa) - Die Grünen haben bei ihrem Parteitag in Berlin die Ehe für Schwule und Lesben zur Bedingung für eine Koalition im Bund gemacht. Weiter wollen die Grünen bis 2030 komplett aus der Kohleenergie aussteigen. Zudem hat die Partei ihre Forderung

Behördenfehler im Fall Amri: Berliner Koalition einigt sich auf Untersuchungsausschuss

“Gravierende Einzelfehler” und “strukturelle Fragen”: Ein Untersuchungsausschuss soll das Verhalten der Behörden im Fall Anis Amri klären. Darauf verständigten sich SPD, Linke und Grüne. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Große Koalition: GSG 9 soll Einsätze gegen Terrorverdächtige übernehmen

Im Fall des mutmaßlichen Terroristen Albakr machte die sächsische Polizei keine gute Figur. Jetzt fordern führende Politiker der Großen Koalition: Nur die Eliteeinheit GSG 9 sollte derartige Einsätze übernehmen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Syrien: US-geführte Koalition bombardiert Regierungstruppen

Medienberichten zufolge haben Kampfjets der von den USA angeführten Koalition in Syrien Truppen des Assad-Regimes angegriffen. Dabei sollen mindestens 60 syrische Soldaten getötet worden sein. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Gipfel im Kanzleramt: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

Nach fast siebenstündigen Beratungen haben sich die Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD auf ein Integrationsgesetz für Flüchtlinge verständigt. Auch ein Paket zur Terrorabwehr wurde beschlossen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Koalition und Eskalation – Keine Ruhe in der Flüchtlingskrise

In der Großen Koalition hat das Wochenende neue Diskussionen in der Flüchtlingsdebatte gebracht. So gibt es Streit zwischen SPD-Chef Gabriel und Finanzminister Schäuble. Dieser empörte sich über die Forderung des Vizekanzlers, neben der Flüchtlingshilfe mehr Geld für einheimische Bedürftige auszugeben.

Landtagswahl in Baden-Württemberg – CDU-Spitzenkandidat Wolf lehnt schwarz-grüne Koalition im Ländle ab

Im Wahlkampf in Baden-Württemberg hat CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf für klare Fronten gesorgt. Er will sich nicht an einer Koalition unter grüner Führung beteiligen. Zugleich setzt er sich vom Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik klar ab. FOCUS Online

Ärger in der Koalition: Altmaier will Asylpaket II unverändert in Bundestag einbringen

Die Regierung hat sich auf das Asylpaket II geeinigt, streitet aber noch immer über Details. Kanzleramtschef Peter Altmaier stellt jetzt klar: Der Gesetzentwurf werde wie vereinbart in den Bundestag eingebracht. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen