Schlagwort: Maas

Türkei-Korrespondenten: Maas rügt Einschränkung der Pressefreiheit

Einigen deutschen Korrespondenten wurde ihre neuerliche Presse-Akkreditierung in der Türkei verweigert. Außenminister Maas rügte die Einschränkung der Pressefreiheit jetzt als inakzeptabel. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

News des Tages: Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Die wichtigsten Meldungen im Überblick: Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet (21.55 Uhr) Netanjahu weist Korruptionsvorwürfe als “Hexenjagd” zurück (19.33 Uhr) Nordkorea widerspricht Trump bei Gründen für Scheitern des Gipfels (18.58 Uhr) Berichte: Verdächtiger soll aus Umfeld der vermissten

News des Tages: “Die Vorwürfe sind gravierend”: Maas legt Reisepläne nach Saudi-Arabien zunächst auf Eis

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:  Pompeo: Washington erwägt Aufhebung von Sanktionen gegen Türkei (16.41 Uhr) Mehrere Tote auf der Krim – Ermittler: Opfer von Angriff auf Schule starben durch Schüsse (15.21 Uhr) Maas legt Reisepläne nach Saudi-Arabien zunächst auf Eis (13.24

Gesetzesänderung: Justizminister Maas will Stalker härter bestrafen

“Nicht die Opfer sollen ihr Leben ändern, sondern der Stalker zur Rechenschaft gezogen werden”: Justizminister Heiko Maas plant einen besseren Schutz von Stalking-Opfern – auch mit Mitteln des Strafrechts. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Maas sieht Demokratie gefährdet wegen Einschüchterungen von rechts

Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet wegen des Erstarkens rechter Kräfte einen Schaden für die Demokratie in Deutschland. «Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend», sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur.

Verschärfung des Sexualstrafrechts: Maas und Oppermann erhöhen Druck auf Union

Die Reform des Sexualstrafrechts kommt seit Monaten nicht voran. Nach dem Fall Gina-Lisa Lohfink fordern SPD-Minister eine Verankerung des Grundsatzes “Nein heißt nein”. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Gabriel und Maas überzeugt von erfolgreichem deutschen EM-Team

SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundesjustizminister Heiko Maas glauben an eine erfolgreiche deutsche Mannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich. Auf die Frage, was er für das erste EM-Spiel des deutschen Teams an diesem Sonntag gegen die Ukraine tippe, sagte Gabriel: «Wir gewinnen.

Innere Sicherheit: Justizminister Maas ruft zum Rechtsextremismus-Gipfel

Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz, Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte: Justizminister Maas sieht durch den wachsenden Rechtsextremismus den inneren Frieden gefährdet. Darum lädt er seine Länderkollegen nach Berlin. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Initiative von Justizminister Maas – Meinungsfreiheit für Rassisten? – Facebook gelobt Besserung

Ein direkter Zusammenhang zwischen brennenden Flüchtlingsheimen und fremdenfeindlichen Hass-Parolen auf Facebook lässt sich nicht nachweisen. Trotzdem wächst der Unmut über die Hetze in dem sozialen Netzwerk, das gerne seine eigenen Regeln aufstellt. FOCUS Online

Streit mit SPD-Minister Maas: Innenministerium dringt auf Vorratsdatenspeicherung

SPD-Justizminister Maas verwirft die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung und sorgt damit für einen heftigen Streit in der Großen Koalition. CDU-Innenstaatssekretär Krings dringt auf einen raschen Gesetzentwurf. Es gebe keinen Grund zu warten. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen