Schlagwort: Politiker

Für Politiker und Behördenmitarbeiter: Genfer stimmen für Verbot religiöser Symbole

Kreuz, Kopftuch, Kippa – Volksvertreter und Behördenmitarbeiter dürfen im Schweizer Kanton Genf nach einem Referendum keine religiösen Symbole mehr tragen. Dagegen wird jetzt geklagt. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Klimaforscher Schellnhuber: Schwachsinn ist, wenn Politiker wieder in Gummistiefeln auf dem Deich stehen

Wenn es um den Kampf gegen den weltweiten Klimawandel geht, hat Hans Joachim Schellnhuber seine Zurückhaltung weitgehend aufgegeben. Die Zeit drängt, “die Zukunft der Menschheit entscheidet sich jetzt”, sagt der weltweit renommierte Klimaforscher. Und er lässt keine Ausflüchte mehr zu.

CDU-Wahlkampf mit Wolfgang Bosbach: “80 Prozent halten Politiker für blöd, 90 Prozent wollen ein Foto”

Im Endspurt zur NRW-Wahl setzt die CDU auf einen Joker: Wolfgang Bosbach. Den kennt man immerhin. Der Polit-Promi befindet sich eigentlich auf politischer Abschiedstournee, nun soll er Prozente bringen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Opposition in der Türkei: Gericht lässt inhaftierte Politiker frei

Die türkische Justiz hat zwei Abgeordnete der pro-kurdischen Partei HDP aus der Untersuchungshaft entlassen. Den Politikern wird unter anderem die Unterstützung einer Terrororganisation vorgeworfen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Politiker besorgt über möglichen Erfolg des Türkei-Referendums

Politiker haben sich vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei besorgt über eine mögliche Mehrheit für die Einführung eines Präsidialsystems geäußert. Natürlich hoffe er auf ein Scheitern des von Präsident Recep Tayyip Erdogan initiierten Referendums, sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach den

Referendum in der Türkei: Weitere Auftritte türkischer Politiker abgesagt

Der Streit um türkische Wahlveranstaltungen in Deutschland dauert an: Der AKP-Abgeordneten Sema Kirci wurde ein Auftritt in Niedersachsen untersagt, ihrem Parteikollegen Mehmet Mehdi Eker verbot das Land politische Aktionen jeglicher Art. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

News des Tages: Karlsruhe: Bürger können kein Redeverbot für türkische Politiker einklagen

Die aktuellsten Nachrichten für Sie im Überblick. +++ 9.52 Uhr: Bürger können kein Redeverbot für türkische Politiker einklagen +++ Deutsche Bürger können kein Redeverbot für türkische Politiker in Deutschland einfordern. Mit einem Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe daher eine Verfassungsbeschwerde

Politiker kritisieren Linken-Politikerin – “Unverhoffte Schützenhilfe für Islamisten” – Özdemir kritisiert Wagenknecht

Mord, Verbrechen, staatlicher Terror: Linksfraktionschefin Wagenknecht wählt harte Worte, um die Luftangriffe in Syrien zu verurteilen – bis hin zu einem Vergleich mit den Anschlägen von Paris. Die Koalition findet das unsäglich und zynisch. FOCUS Online

Neue Initiative für die Innenstadt – Kölner Politiker fordern legale Cannabis-Läden

In Köln fordern Grüne und Piraten legale Verkaufsstellen für Cannabis in der Innenstadt. Damit wollen sie Konsumenten vor ungeprüftem “Gras” schützen und gleichzeitig dem Schwarzmarkt die Grundlage entziehen. Der Antrag scheint nicht chancenlos. FOCUS Online

Unternehmer will Politiker wachrütteln

Rolf Küstner findet es eine “Frechheit”, dass der Landkreis Wunsiedel von der 600-Millionen-Euro-Finanzspritze nichts abbekommt. Ausgerechnet auf diese Förderung verweist Innenminister Herrmann in seinem Schreiben an den Unternehm...

Aus Büro und Bundeshaus: Schweizer Politiker soll Nackt-Selfies verschickt haben

In der Schweiz gibt es offenbar die nächste Polit-Posse um Nacktfotos: Erst twitterte eine Sekretärin freizügige Bilder von sich aus dem Berner Bundeshaus. Jetzt gibt es ähnliche Vorwürfe gegen den Grünen-Nationalrat Geri Müller. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Oft keine selbständige Entscheidung – Politiker stellen Wahlrecht von Demenzkranken in Frage

Die Hälfte der Demenzkranken in Deutschland kann Experten zufolge keine selbständige Wahlentscheidung mehr abgeben. Dennoch sind diese 700.000 Menschen wahlberechtigt. Diese Praxis wird nun immer mehr in Frage gestellt. FOCUS Online