Schlagwort: Verfahren

Verfahren eingeleitet: Bluttest auf Down-Syndrom als Kassenleistung steht bevor

Bei Risikoschwangerschaften könnten Ungeborene künftig auf Kosten der Krankenkassen per Bluttest auf Down-Syndrom untersucht werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken, das höchste Entscheidungsgremium im Gesundheitswesen, leitete ein offizielles Verfahren ein, bei dem unter anderem wissenschaftliche Fachgesellschaften, die

News des Tages: Verfahren wegen Loveparade-Katastrophe muss eröffnet werden

Die Nachrichten des Tages im Überblick: +++ 10.57 Uhr: 26-Jährige soll 14 Monate alten Sohn getötet haben – Frau gesteht +++ Eine 26-Jährige soll in Sachsen-Anhalt ihren 14 Monate alten Sohn getötet haben. Die Frau habe die Tat gestanden, sagte Oberstaatsanwalt

In Beschäftigungsaffäre nun Verfahren gegen Fillons Ehefrau

Die französische Justiz ermittelt in der Scheinbeschäftigungsaffäre um den Präsidentschaftskandidaten François Hollande nun auch gegen dessen Ehefrau. Penelope Fillon wird unter anderem der Beihilfe zur Hinterziehung von Staatsgeldern verdächtigt, wie der Deutschen Presse-Agentur aus Justizkreisen bestätigt wurde. Sie war jahrelang

Urteil im Verfahren gegen Taxi-Schläger erwartet

Im Prozess gegen einen 26-Jährigen wegen eines brutalen Angriffs auf einen Taxifahrer will das Landgericht München I voraussichtlich heute das Urteil sprechen. Die Staatsanwaltschaft forderte für den Mann eine Gefängnisstrafe von acht Jahren wegen versuchten Mordes. Der Angeklagte hatte zugegeben,

Abgas-Skandal: Kommission will gegen Deutschland Verfahren eröffnen

Wegen des VW-Abgasskandals will die EU-Kommission morgen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnen. Das bestätigte ein ranghohes Mitglied der Brüsseler Behörde am Abend der Deutschen Presse-Agentur. Ein entsprechendes schriftliches Verfahren soll am Vormittag abgeschlossen sein. Auslöser des Verfahrens sind die Tricksereien

Abgas-Skandal: EU-Kommission plant Verfahren gegen Deutschland

Die EU-Kommission will im VW-Skandal jetzt offenbar ernst machen: Deutschland und anderen Ländern drohen gleich mehrere Vertragsverletzungsverfahren. Die Staaten mit starker Autoindustrie wehren sich auf ihre Weise. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Umstrittene Gesetzesänderung – EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Die EU-Kommission beginnt eine umfassende Prüfung der umstrittenen Reformen der nationalkonservativen Regierung in Polen. Sie nutzt dazu erstmals ein 2014 geschaffenes Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union. FOCUS Online

Vollautomatisches Verfahren: Steuererklärung ohne Belege – ab 2022

Für viele ist es jedes Jahr wieder ein Graus – doch künftig sollen Steuererklärungen deutlich einfacher werden: Die Bundesregierung will ein vollautomatisches System einführen, Belege müssen nicht mehr eingereicht werden. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat die Verfahren gegen drei Verdächtige im Zusammenhang mit dem Verschwinden der damals 9-jährigen Peggy Knobloch mangels Tatnachweises eingestellt. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homep...

Schmierereien: Staatsanwalt stellt Verfahren ein

Gunther „Wastl“ Steinhäußer kann aufatmen. Die Staatsanwaltschaft Hof hat am Donnerstag das Verfahren gegen ihn eingestellt. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homepage Top-Meldung

Porzellan-Flohmarkt: Forum hält am Verfahren fest

Ein treuer Anbieter beim Porzellanflohmarkt beschwert sich, weil er heuer nicht zum Zug gekommen ist. Meike Peetz vom Veranstalter sieht in der Auslosung eine gerechte Chance für alle. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homepag...

Verfahren eingestellt: SpVgg Bayern Hof steigt ab

Das Sportgericht Bayern des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) hat das nach der Anzeige der SpVgg Bayern Hof wegen des Verdachts der Spielmanipulation der Regionalliga-Partie 1. FC Schweinfurt 05 – SV Heimstetten eingeleitete Verfahren eing...