Schlagwort: verhandelt

G20-Gipfel endet – Trump verhandelt mit Xi über Handelskrieg

Nach einem beispiellosen Tauziehen um Handel und Klimaschutz endet der G20-Gipfel heute im japanischen Osaka. Zum Abschluss wollen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping einen neuen Anlauf unternehmen, einen Weg zur Lösung des Handelskrieges zwischen China

BGH verhandelt Widerruf von Zustimmung zu Mieterhöhung

Kann ein Mieter seine Zustimmung zu einer Mieterhöhung widerrufen? Mit einem solchen Fall aus Berlin befasst sich heute der Bundesgerichtshof. Die Entscheidung dazu könnte erhebliche Auswirkungen haben. Sollte Karlsruhe entscheiden, dass eine schriftliche Mieterhöhung ein sogenannter Fernabsatzvertrag ist, hätte der

Ab Montag wird über den Brexit verhandelt

Wie ursprünglich geplant werden am kommenden Montag die Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien beginnen. Das teilten EU-Unterhändler Michel Barnier und der zuständige britische Minister David Davis mit. Die Verhandlungen über einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union beginnen damit,

Europäer gegen Trump: “Paris kann nicht neu verhandelt werden”

Rund 20 Jahre verhandelte die Welt um das Klimaabkommen von Paris. US-Präsident Trump glaubt, fast 200 Länder setzen sich nun zusammen und verhandeln ein neues – nur weil er es will. Deutschland, Frankreich und Italien reagieren schroff. SPIEGEL ONLINE –

*** Gericht verhandelt gegen Brandstifter

Das Schöffengericht Hof verhandelt gegen den Brandstifter von Enchenreuth. Er lebt heute in einer beschützenden Einrichtung. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homepage Top-Meldung

*** Landgericht verhandelt großen Bierschmuggel

Vor dem Landgericht Hof hat ein Prozess begonnen, bei dem es um den Schmuggel von Bier nach Großbritannien geht. Geschätzter Steuerschaden: rund 30 Millionen Euro. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homepage Top-Meldung

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Eilanträge gegen Ceta

Die Gegner des Freihandelsabkommens Ceta versuchen heute vor dem Bundesverfassungsgericht, ein vorläufiges Inkrafttreten zu verhindern. Verhandelt wird über mehrere Eilanträge gegen das kurz vor der Unterzeichnung stehende Abkommen der EU mit Kanada. Die Kläger wollen erreichen, dass die Bundesregierung per

Vorratsdatenspeicherung – Koalition verhandelt über neues Gesetz

Die Bundesregierung arbeitet an einem Entwurf für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Anlass dafür sind nicht nur die jüngsten Terrorwarnungen in Deutschland, sondern auch die Erwartung, dass es mittelfristig keine EU-weite Regelung geben wird. FOCUS Online

Beermann-Prozess: Verhandelt wird im Bett

Zuschauer und Presse haben umsonst gewartet: Der Bayreuther Rechtsanwalt Volker Beermann ist am heutigen Mittwoch zur Eröffnung seines Strafverfahrens wegen Untreue und vorsätzlichem Bankrott nicht erschienen. Den ganzen Originalbeitrag lesen...

*** Bierfestunfall” wird neu verhandelt

Am Donnerstag geht es vor dem Landgericht Bayreuth noch einmal um den tödlichen Unfall auf der B 85 bei Ziegelhütten. Das Verfahren gegen die junge Frau, die einen Fußgänger anfuhr und flüchtete, wird noch einmal aufgerollt. De...

Fall Peggy: Ab 10. April wird neu verhandelt

Der Peggy-Prozess wird neu aufgerollt, jetzt gibt es die ersten Termine für die Hauptverhandlung. Den ganzen Originalbeitrag lesen unter: Frankenpost.de Homepage Top-Meldung