Schlagwort: Vorratsdatenspeicherung

Streit um Vorratsdatenspeicherung – SPD-Vize Schäfer-Gümbel kritisiert Führungsstil Gabriels

SPD-Vize Schäfer-Gümbel hat das Vorgehen von Parteichef Sigmar Gabriel beim Streit um die Vorratsdatenspeicherung kritisiert. Eine „Operation am offenen Herzen“ könne die SPD „nicht sehr oft“ ertragen, warnte er. FOCUS Online

Plan des Innenministers: De Maizière will mit Vorratsdatenspeicherung auch Einbrecher jagen

Die Zahl der Einbrüche in Deutschland steigt – nun glaubt Innenminister de Maizière das Mittel dagegen gefunden zu haben: Ihnen will er mit der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung auf die Schliche kommen. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen

Vorratsdatenspeicherung – Koalition verhandelt über neues Gesetz

Die Bundesregierung arbeitet an einem Entwurf für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Anlass dafür sind nicht nur die jüngsten Terrorwarnungen in Deutschland, sondern auch die Erwartung, dass es mittelfristig keine EU-weite Regelung geben wird. FOCUS Online

Streit mit SPD-Minister Maas: Innenministerium dringt auf Vorratsdatenspeicherung

SPD-Justizminister Maas verwirft die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung und sorgt damit für einen heftigen Streit in der Großen Koalition. CDU-Innenstaatssekretär Krings dringt auf einen raschen Gesetzentwurf. Es gebe keinen Grund zu warten. SPIEGEL ONLINE – Schlagzeilen